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K
protokoll eingefügt
der Regionalvorstand trifft sich am 11. März 2015 zur Vorstandssitzung. Hierzu möchte ich alle interessierten Piraten und Nicht-Piraten einladen. Die Sitzung wird eine Mumble-Sitzung sein und ab 21:00 Uhr auf mumble.piratenbrandenburg.de stattfinden.
Wir werden dauerhaft einen neuen Tagesordnungspunkt einführen, den Punkt "Berichte der Mandatsträger". Die PIRATEN Dahme-Oder-Spree haben mit 6 Mandaten in Brandenburg gut die Hälfte aller piratischen Mandate in Brandenburg holen können und wir möchten eine Synchronisation untereinander und mit den Basispiraten sicherstellen.
TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters
TOP 15 - Sonstiges
TOP 16 - Schließen der Versammlung
Kai Hamacher
Vorsitzender Regionalverband Dahme-Oder-Spree
:[1] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble
:[2] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Treffen/2015-030xxxxx ==Vorläufiges Protokoll Vorstandssitzung RV-DOS==*Datum: 11.03.2015 *Beginn: der Sitzung: 21:10*Ort: mumble*Pad: https://revo_dos.piratenpad.de/142 ===Teilnehmer===# [[Benutzer:KAI24|KAI24]# [[Benutzer:Ronny|Ronny]# [[Benutzer:TheBug|TheBug]# [[Benutzer:FrankB|FrankB]# [[Benutzer:KP|KP]# [[Benutzer:Geka_FF|geka] (Verspätet wegene Ausschussitzung) ab 22:08===Entschuldigt======Gäste=== ===Protokoll===* TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden :Kai begrüßt die Anwesenden* TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters :Kai wird einstimmig gewählt* TOP 3] - Wahl des Protokollführers :Guido wird einstimmig gewählt* TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung :Es wurde frist- und formgerecht eingeladen.* TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit:5 von 7 Vorstandsmitgliedern anwesend, damit beschlussfähig.* TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung :Wird angenommen* TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung :Protokollvom 11.2.2015 wird angenommen.* TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen :Werden einstimmig zugelassen* TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audioaufnahme:Werden einstimmig zugelassen. FrankB nimmt auf.* TOP 10 - Berichte Schatzmeister:: TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes LDS 55LOS 64FFO 20139 (3 Schwebend) + 1 AustrittStand 19.2. TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes Kontostand 11.03.2015: H 2671,66 €Kasse wird nicht geführt- Spendeneingang seit 1.1.2015 198,- € - Offene Verbindlichkeiten: Auszahlung aus Beschluss 2014-28 - Beitragserinnerungen laufen, (123 Anfragen - bisher 2 Austritte und 13 positive Rückmeldungen TOP 11 - Anfragen an den Vorstand Es liegen keine vor. TOP 12 - Anträge an den Vorstand Antrag 2015-003 Unterhaltskosten für Gläsernes Mobil. Guido kümmert sich darum die Kosten auf zu stellen.Inhaltliche Reaktion des LaVo liegt zu unserer Absicht das GLM ggf. zu kaufen noch nicht vor. Kai wird nachhaken. TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes Keine TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen Umlaufbeschluss 2015-05 GLM ggf. kaufen Angenommen TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen Keine TOP 14 - Berichte TOP 14.1 - Berichte der MandatsträgerFrankB: Antrag Verbesserung der Vergütung von Tagesmüttern. SVV Sitzung wg. Krankheit verhindert. Haushalt Eisenhüttenstadt steht an und ist sehr problematisch.Guido schlägt vor Strukturen zu schaffen mit denen die Mandatsträger überregional besser unterstützt werden können.Ronny: Ausschuss für Soziales und Ausschuss Stadtentwicklung und Kultur. Antrag auf Installation von Pfandringen. Verschwendung von Geldern für sinnlose Planung angeprangert. Antrag auf Freifunkrouter.Steffen: Der WLAN-Antrag (Prüfung von Möglichkeiten WLAN in der Stadt) wurde in den Wirtschafts-ausschuss verwiesen. Dort dann auf Juni vertagt. Dazwischen Gespräche/Prüfung mit einem von der CDU.Kai:http://www.moz.de/heimat/lokalredaktionen/fuerstenwalde/artikel6/dg/0/1/1374419/Stadthaushalt in Arbeit.Arbeitsweise der SVV ist abenteuerlich, Geld wird verschwendet u.a. durch dilettantische Vergabe von Aufträgen. Vergleiche mit anderen Gemeinden werden immer nur zu schlechter aufgestellten gemacht. Investitionsprojekte werden ohne solide Grundlage durchgeführt.Hauptteil der Verschuldung der Stadt kommt durch mißglückte PPP Projekte.Ronny fragt ob Fürstenwalde ein Tourismuskonzept hat, ist vorhanden, wird teilweise umgesetzt, ist gerade im Umbruch. TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit3 Blogeinträge: Gedenkfettnäpfe, Antifa Eisenhüttenstadt, Oettinger Fatwadas Selbe als FacebookeinträgeEine Ankündigung bei fb zu "Was haben twitter, facebook und googleplus mit den Piraten zu tun? Diskutiert mit uns. Termin folgt." quelle: facebook rvdos, 4.3.2015 (113 Klicks, im Schnitt sind es max. 10!!!) TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebenehttps://www.facebook.com/1458253307730254/photos/a.1606435432912040.1073741829.1458253307730254/1623915267830723/?type=1&theaterAktion Maulkorb zu TTIPOettingers Angriff auf NetzneutralitätAG Umwelt und Landwirtschaft haben wieder Betrieb aufgenommen TOP 14.4 - Berichte aus dem LandesverbandLandestreffen findet am 29.3. statt https://revo_doslavo-bb.piratenpad.de/142170 Hallo Kai,am Sonntag, den 29.03.2015 findet das nächste Landestreffen der Piratenin Potsdam statt. Ein festes Thema wird hierbei sein:- Erfahrungsberichte der in den Kommunalparlamenten vertretenen PIRATENIch habe im Netz gesehen, dass du in der SVV Fürstenwalde die Piraten ineiner Fraktion mit dem BFZ vertrittst und würde mich freuen, wenn auchdu über deine Erfahrungen in der SVV beim Landestreffen berichten könntest.Beim Vorbereitungstreffen für das Landestreffen sind wir übereingekommenalle Mandatsträger im Vorfeld des Treffens gesondert anzusprechen. Daich deine Tel.-Nr. im Netz nicht gesehen habe, wende ich mich auf diesemWege an dich. TOP 15 - SonstigesGeka bittet um Hilfe: Arbeit in der Fraktion zu sehr von den Grünen abhängig. Unterstützung dringend notwendigMarina DOS planen, Workshops und gemeinsames Feiern einplanen. 30./31. Mai.https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2015-014 TOP 16 - Schließen der VersammlungNächster Sitzungstermin: 15.4.2015 um 21 Uhr im MumbleSitzung schließt um 22:44Themenspeicher: TOP 16.4 - Termine So, 4.1., Sternmarsch gegen neue Tagebaue, Grabko/Kerkwitz/Atterwasch Sa, 17.1. Wir haben es satt-Demo, 12 Uhr, Berlin: Potsdamer Platz So, 8.3. Frauentag Fr, 20.3. Frühling der Freiheit So, 22.3. Weltwassertag 2015 "Wasser und nachhaltige Entwicklung" ????? Tag der Demokratie Lübben Sa. 6.9. Holi-Festival Fr, 1.5. Maifeiertag Fr, 1.5. Brückenfest Frankfurt (Oder) So, 21.6. Sommer der Freiheit Fr,-So, 10.-12.7. (zweiter Freitag im Juli) Bunter Hering, Oderpromenade, Frankfurt (Oder) August/September Freiheit statt Angst, Berlin Mi, 23.9. Herbst der Freiheit Mo, 21.12. Winter der Freiheit
