95
Bearbeitungen
Änderungen
→Weitere Fragen und Antworten
Du willst "Themen-bezogen mit anderen Parteien" zusammen arbeiten, wie stehst Du zu einer Fraktionsgemeinschaft auf kommunaler Ebene mit der PDS (Die Linke)? Gemeinsamkeit zu bestimmten kommunalpolitischen "Themen" kann ja jederzeit auch ohne Fraktionsgemeinschaft praktiziert werden, wie weit sollte eine Zusammenarbeit mit der PDS darüber hinaus gehen?
Antwort: Ich sehe keine Probleme in einer Zusammenarbeit mit der PDS, da gibt es viele programmatische Gemeinsamkeiten, auch wenn auf Landesebene die PDS diese in der Regierung oft nicht umsetzt. Die genaue
Ausgestaltung der Zusammenarbeit sollte in Verantwortung der Mandatsträger vor Ort liegen, die die die konkreten Verhältnisse am besten kennen. Gegen eine gemeinsame Fraktion spricht aus meiner Sicht nichts.
--[[Benutzer:knarf_e|Frank]]
Finanzielle Unterstützung für Hamburg und Bremen hast Du als notwendigen "solidarischen" Beitrag gewertet.Andreas Schramm hat in seinen Tätigkeitsbericht bereits Unterstützung für den Berliner Wahlkampf angekündigt. Würdest Du angesichts der bereits jetzt absehbaren schwierigen finanziellen Situation des Landesverbands Brandenburg im Berliner Wahljahr dennoch Deine "Solidarität" durch Geldgeschenke nach Berlin belegen wollen? Du würdest Dich für eine "mittelfristige Wiederherstellung" unserer Kampagnen Fähigkeit einsetzen, sehr vernünftig aber gerade hier ist Geld gefordert. Meine Frage: Würdest Du auch gegen Andreas Schramm abstimmen wenn es um eine Abwägung zwischen "unserer Kampagnenfähigkeit" und, wie Du es nennst "Solidarität" mit anderen Landesverbänden geht?
Antwort: Die Wichtigkeit des Berliner Wahlkampfes brauche ich wohl niemanden zu erklären, der Wiedereinzug ins AGH dürfte eines der wichtigsten Ziele für uns Piraten im nächsten Jahr sein. Hier zu unterstützen sehe ich ähnlich wichtig wie Andreas, in welcher Form durch Geld (dies könnte angesichts der guten Aussichten auf Wahlkampfkostenerstattung der Berliner ggf. auch als Kredit erfolgen) oder durch Arbeit (also Leute die bei den Infoständen und beim Plakatieren helfen) muß sicher noch entschieden werden. Ich gehe davon aus, dass keine Anträge, die die finanzielle Leistungsfähigkeit des Landesverbandes übersteigen bzw. unsere eigene politische Arbeit behindern würden, gestellt oder beschlossen werden. Kampagnenfähig zu werden verstehe ich vor allem als Motiviations- und Mitmachthema, natürlich sind auch da in gewissen Umfang manchmal finanzielle Mittel notwendig, vor allem aber Menschen die sich engagieren.
--[[Benutzer:knarf_e|Frank]]
