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{{Vorstand TopNavigation}}
== Einladung ==
{{OrangeBox2|1=Einladung zur Landesvorstandssitzung, 07.09.2015|2=Hallo Brandenburger Piraten,
der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Montag, den 07.09.2015 um 20:00 Uhr ein. Es handelt sich um eine Online-Sitzung auf dem Mumble-Server:
mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/196 wird die Sitzung protokolliert.
Die vorläufige Tagesordnung lautet:
:TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
:TOP 2: Formalien der Sitzung
::TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
::TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
::TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
::TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
::TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
::TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
:TOP 3: Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen
::TOP 3.1: Bericht des 1. Vorsitzenden
::TOP 3.2: Bericht des 2. Vorsitzenden
::TOP 3.3: Bericht des Schatzmeisters
::TOP 3.4: Bericht des Politischen Geschäftsführers
::TOP 3.5: Bericht des Generalsekretärs
:TOP 4: Bericht der Beauftragten
:TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
:TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand
:TOP 7: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
:TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand
:TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges
:TOP 10: Termin der nächsten Sitzung
:TOP 11: nichtöffentlicher Teil
:TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung
Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und konstruktive Diskussionen.<br>
Mit freundlichen Grüßen, <br>
i.A. des Landesvorstandes <br>
Raoul Schramm
}}
== Teilnehmer ==
=== Landesvorstand ===
* Raoul Schramm
* Oliver Mücke
* Jens Heidenreich
* Thomas Langen
* Andreas Schramm
=== Gäste ===
* insgesamt 11 Gäste
== Protokoll ==
=== TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung ===
* Raoul eröffnet die Sitzung um 20:08 Uhr
* eine Audioaufzeichnung ist zugelassen (siehe LVBB VoGO Art.3.3)
=== TOP 2: Formalien der Sitzung ===
==== TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters ====
* Raoul stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird einstimmig gewählt.
==== TOP 2.2: Wahl des Protokollführers ====
* Andreas und Jens stellen sich als Protokollführer zur Verfügung und werden (ohne Widerspruch) / (einstimmig) gewählt.
==== TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung ====
* Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt.
==== TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit ====
* 5 von 5 Landesvorstandsmitglieder sind anwesend
* die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
==== TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung ====
* die vorgeschlagene Tagesordnung wird -bei Enthaltung Thomas- angenommen.
==== TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung ====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2015-07-20
* Das Protokoll der letzten Sitzung wird in der vorliegenden Form bestätigt.
=== TOP 3: Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen ===
==== TOP 3.1: Bericht des 1. Vorsitzenden ====
* Verweis aufs [[Benutzer:RaoulPM/Logbuch|Logbuch]]
==== TOP 3.2: Bericht des 2. Vorsitzenden ====
* muss nachgereicht werden, obwohl ich viele Dinge tat habe ich es versäumt diese schriftlich festzuhalten. Mein "Ablass" wird dazu innerhalb Wochenfrist folgen.
==== TOP 3.3: Bericht des Schatzmeisters ====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:JensHeidenreich/Logbuch
Am 05.09.2015 war ich zum Sommerfest der CDU mit den MdL Steeven Bretz und Dieter Dombrowski in Treuenbrietzen eingeladen. Ich nahm die Einladung an, neben guten Gesprächen, habe ich zwei 0,3l O-Saft und einen Teller Suppe (Chilli con carne ;)) zu mir genommen.
==== TOP3.3.1 : Mitgliedszahlen des Landesverbandes ====
Stand 06.09.2015
* 715 Mitglieder (ohne schwebend)
:* davon stimmberechtigt: 100 (CRM)
* 1 Mitglieder (nur schwebend) ohne. Neuzugänge
* 2 Neumitglieder (1x RV DOS, 1x KV OHV), allerdings liegen die Aufnahmen der Mitglieder noch in der jeweiligen Gliederung, bisher keine Rückmeldung ob aufgenommen, oder nicht.
Aufteilung nach Gliederung (nur CRM)
{|{{Sort Table}}
!Gliederung
!Anzahl Mitglieder
!stimmberechtigt
!Anteil %
|-
|KV BRB
|17
|2
|11.76
|-
|KV HVL
|43
|4
|9.30
|-
|KV MOL
|49
|7
|14.28
|-
|KV OHV
|60
|7
|11.66
|-
|SV Potsdam
|81
|8
|9,87
|-
|KV PM
|84
|12
|14.28
|-
|RV BAR-UM
|71
|7
|9,85
|-
|RV DOS
|134
|32
|23,88
|-
|RV PR-R
|35
|2
|5.4
|-
|RV SÜD
|85
|13
|15.29
|-
|KV TF
|52
|1
|1.92
|-
|ohne KV/RV
|4
|0
|0.00
|-
|Gesamt LVBB
|715
|100
|13,24
|}
* Erledigt: ca. 70 Adressen gepflegt im CRM, 2 sind noch offen, Umzüge und Austritte abgearbeitet. Neuzugänge konnten nicht bearbeitet werden.
* Ein Gliederungsschatzmeister wünscht eine bereinigte Liste, möchte Mitglieder anschreiben und dann eine saubere Liste daraus dann generiert haben.
==== TOP3.3.2 : Finanzen des Landesverbandes ====
Kontostand: per 06.09.2015 (Sichtlage)
* Konten:
:* Hauptkonto (700): 55.725,90 Euro
:* Konto OHV (702): 3.077,76 Euro
:* Konto MOL (703): 2.982,20 Euro
:* Konto Rücklagen (701): 9,40 Euro
:* Konto Festgeld (704): 10.224,39 Euro
:* Barkasse : 602,90 Euro
* Inlinekonten:
:* KV TF: 1.815,69 Euro
:* KV HVL: 617,13 Euro
:* RV PRR: 985,86 Euro
* Verweis auf http://finanzen.piratenpartei.de -> Finanzen LV Brandenburg. Inlinekonten sind ebenfalls unter http://finanzen.piratenpartei.de aufrufbar.
* Erledigt Kosten LPT15.1:
*: Miete: 630,00
*: Rechnung Shellfire: 9,95
*: Getränke: 45,28 Euro
* ToDo:
:* Konto (701) anderem Zweck zukommen lassen.
Auf Nachfrage: Inline - Konten müssen vom Hauptkonto abgezogen werden.
==== TOP 3.4: Bericht des Politischen Geschäftsführers ====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Tojol/PiratischeAktivitäten
:* darüber hinaus viel mit Freifunk in Cottbus beschäftigt
==== TOP 3.5: Bericht des Generalsekretärs ====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Andreas390/Logbuch
=== TOP 4: Bericht der Beauftragten===
* Marcel ist entschuldigt, kann an der heutigen Sitzung nicht teilnehmen. Verweist auf das Logbuch.
* Mandy in EU, Briefkasten wurde ordnungsgemäß gelehrt und Post entsprechend aufbereitet.
=== TOP 5: Anträge an den Landesvorstand ===
===== TOP 5.1: Antrag 2015-031 - Verlinkung P-Shop =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2015-031
* Raoul übernimmt den Antrag
{{Kasten|1=
Hallo liebe Kolleginnen und Kollegen der Landesgliederungen, ich stelle folgenden Antrag an den Landesvorstand:
"Es wird der Entschluss gefasst, den P-SHOP, https://shop.piratenpartei.de/ , möglichst auf der ***Startseite*** der Landeshomepage zu verlinken. Weiterhin wird untergeordneten Gliederungen dies empfohlen."
}}
* Diskussion
:* Oliver/Thomas geeigneter Platz gefunden, wird verlinkt
:* Oliver hält Beschluss nicht unbedingt für erforderlich
:* Raoul würde zustimmen
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Antrag/2015-031]]
|dafür= Andreas, Raoul, Oliver, Jens, Thomas
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 5.2: Antrag 2015-032 - Einstellung eines Mitarbeiters zur Unterstützung der Kommunalpiraten =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2015-032
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschließen:
Es wird unverzüglich eine Teilzeitstelle für die Unterstützung der Kommunalpiraten geschaffen.
Hierfür werden in den laufenden Haushalt 2015 3.000,00 EUR und in den Haushalt 2016 18.000,00 EUR eingestellt.
Die genauen Beträge für die Gesamtkosten, die durch den so eingestellten Haushaltsposten übernommen werden, sind in der Ausschreibung und der sich daraus ergebenen Lohnstruktur zu ermitteln.
Der Mindestlohn darf nicht unterschritten werden.
}}
* Diskussion
:* Thomas: Antrag wirft diverse Fragen auf, u.a. die Finanzierung
** konkreter Bedarf
** Plan, wie dieser zielgerichtet und erfolgversprechend gedeckt werden kann
** Finanzierungsmöglichkeit
** erwarteter und überprüfbarer Kosten/Nutzen-Effekt
:* Oliver hätte sich gewünscht, dass der Antrag mit den AK Kommunales besprochen worden wäre; wirft Frage auf was Kommunalvertreter mit dazu beitragen würden
:* Jens sieht auch Klärungsbedarf, u.a. inwieweit Fraktionsmitglieder anderer Parteien partizipieren; konkrete Stellenbeschreibung fehlt
:* Bastian versteht nicht wie man darauf kommt, dass es an Firma geht; sieht Landesverband als Leistungsträger; Budget ist erst einmal die Grundlage; politisch passiert in diesem Landesverband gar nichts; Kommunalpolitiker überlastet; Quersubventionen mit anderen Fraktionsmitgliedern sind hinnehmbar
:* Oliver erklärt, dass er gegen den Antrag stimmen wird, ist gegen Budgetfestlegung; er ist nicht gegen die Intention des Antrages
:* Antrag auf Vertagung durch Raoul, Bastian stellt entgegengesetzen Antrag auf sofortige Entscheidung
:* GO-Antrag auf sofortige Entscheidung
:* Raoul und Jens dagegen
:*Mücke und Andreas Enthaltung
:* Thomas dafür
* GO-Antrag auf Vertagung
:* Mücke und Thomas dagegen
:* Jens, Raoul und Andreas dafür
Ergebnis: vertagt, soll im AK Kommunales besprochen werden
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Antrag/2015-032]]
|dafür=
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= vertagt
|bemerkung=
}}
===== TOP 5.3: Antrag 2015-033 - Beauftragung Verwaltungsteam =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2015-033
{{Kasten|1=
Der Vorstand möge beschließen, Michael Hensel, Stephanie Heidenreich und Mandy Plaswig als Verwaltungsteam zu beauftragen. Das Verwaltungsteam soll folgende Aufgabenbereiche abdecken:
CRM: Michael Hensel/Mandy Paswig
FiBu: Stephanie Heidenreich
}}
* Diskussion
:* Jens erläutert Antrag
:* Oliver hätte noch gerne (vorher) unmittelbare Bestätigung der avisierten Beauftragten gehabt
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Antrag/2015-033]]
|dafür= Jens, Thomas, Andreas, Raoul, Oliver
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
=== TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand ===
===== TOP 6.1.: Beschluss 2015-035 - Teilnahme mit Infostand am 25. Strausberger Friedensfest =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-035
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschließen:
Für Strausberg wird am 05.September 2015 beim 25. Strausberger Friedensfest ein Piraten-Infostand genehmigt.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-035]]
|dafür= Andreas, Thomas, Jens, Oliver, Raoul
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 6.2.: Beschluss 2015-036 - Übernahme Kosten Bußgeldbescheid =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-036
{{Kasten|1=
Der Landesverstand möge beschließen:
Der LVBB übernimmt die Kosten des Bußgeldbescheides der Stadt Schwedt/Oder "Verstoß gegen Sondernutzungssatz" in Höhe von 264,50 Euro.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-036]]
|dafür= Andreas, Thomas, Raoul, Jens, Oliver
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Die Zustimmung von Thomas ist zu #1014792 hinterlegt.
}}
===== TOP 6.3.: Beschluss 2015-038 - weitere Bereitstellung einer @piratenbrandenburg.de-Mailadresse =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-038
{{Kasten|1=
Der Vorstand möge beschließen:
Auf Wunsch des Mitgliedes [Name entfernt] wird eine, den Namenskonventionen entsprechende E-Mailadresse (v.nachname@piratenbrandenburg.de), weiterhin bereitgestellt.
Es gelten die Vergabe- und Nutzungsrichtlinien unter [1].
[1] https://wiki.piratenbrandenburg.de/Regeln/E-Mail
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-038]]
|dafür= Raoul, Andreas, Thomas, Oliver, Jens
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 6.4.: Beschluss 2015-039 - weitere Bereitstellung einer @piratenbrandenburg.de-Mailadresse =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-038
{{Kasten|1=
Der Vorstand möge beschließen:
Auf Wunsch des Mitgliedes [Name entfernt] wird eine, den Namenskonventionen entsprechende E-Mailadresse (v.nachname@piratenbrandenburg.de), weiterhin bereitgestellt.
Es gelten die Vergabe- und Nutzungsrichtlinien unter [1].
[1] https://wiki.piratenbrandenburg.de/Regeln/E-Mail
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-039]]
|dafür= Raoul, Andreas, Thomas, Oliver, Jens
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 6.5.: Beschluss 2015-042 - Bestellung P-Shop =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-042
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen:
Für die Bestellung von Flyern und Giveaways im P-Shop wird ein Betrag von 180,00 € zur Verfügung gestellt.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-042]]
|dafür= Thomas, Andreas, Raoul, Oliver
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Jens
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Jens hat dem UB ebenfalls (nachträglich) noch zugestimmt.
}}
===== TOP 6.6.: Beschluss 2015-043 - Einsatz des GM bei FsA-Demo am 12.09.2015 in Erfurt =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-043
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschliessen:
Das Gläserne Mobil (GM) wird den Piraten des KV Erfurt für die "Freiheit statt Angst" - Demo am 12.September 2015 in Erfurt zur Verfügung gestellt.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-043]]
|dafür= Andreas, Thomas, Raoul, Oliver, Jens
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 6.7.: Beschluss 2015-044 - weitere Bereitstellung einer @piratenbrandenburg.de-Mailadresse =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-044
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschließen:
Auf Wunsch des Mitgliedes [Name entfernt] wird eine, den Namenskonventionen entsprechende E-Mailadresse (v.nachname@piratenbrandenburg.de), weiterhin bereitgestellt.
Es gelten die Vergabe- und Nutzungsrichtlinien unter [1].
[1] https://wiki.piratenbrandenburg.de/Regeln/E-Mail
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-044]]
|dafür= Andreas, Thomas, Raoul, Oliver, Jens
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
=== TOP 7: Beschlussvorlagen im Landesvorstand ===
===== TOP 7.1.: Beschluss 2015-033 - SNAP für Wordpress =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-033
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand beschließt, für die Anschaffung einer Pro-Lizenz inkl. Universal-API (2in1-Paket)[0] des Tools „Social Network Auto Poster (SNAP)“ von NextScripts ein Budget in Höhe von 75€ zur Verfügung zu stellen.
Mit der Umsetzung wird Jens Heidenreich betraut.
[0] http://www.nextscripts.com/social-networks-auto-poster-for-wp-multiple-accounts/#getit
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-033]]
|dafür=
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= zurückgezogen
|bemerkung=
}}
* Raoul erklärt, dass er den Antrag zurückzieht und erläutert dies; eine Übernahme des Antrages erfolgt nicht; hätte gerne Lösung mit freier Software
===== TOP 7.2.: Beschluss 2015-037 - Aufruf Teilnahme Großdemo TTIP & CETA stoppen =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-037
{{Kasten|1=
Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschliessen:
Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland ruft zur Teilnahme an der Großdemonstration "TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel! am 10.10.2015 in Berlin auf.
}}
* Diskussion
:* Andreas erläutert Antrag
:* Thomas hält Antrag für nicht erforderlich, sieht es eher als kontraproduktiv
:* Raoul stimmt Thomas zu
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-037]]
|dafür= Andreas, Oliver, Jens
|dagegen=
|enthalten= Thomas, Raoul
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 7.3.: Beschluss 2015-040 - Themenbeauftragung "Analyse und Wahlkampf" =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-040
{{Kasten|1=
Auf der Basis des Ausschreibung "Themenbeauftragung Analyse und Wahlkampf" Beschluss 2015-030, und der dem Vorstand vorliegenden Bewerbung wird Thomas Bennühr als Themenbeauftragter "Analyse und Wahlkampf" beauftragt.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-040]]
|dafür= Andreas, Raoul, Oliver, Jens, Thomas
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 7.4.: Beschluss 2015-041 - Administrativen Ansprechpartner dynamisch benennen =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-041
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschließen: Zum administrativen Ansprechpartner (admin-c) für die Domain "piratenbrandenburg.de" wird der jeweilige Leiter des Technik-Teams benannt.
}}
* Diskussion
:* Raoul erläutert den Antrag
:* Thomas hält Antrag für richtig, hätte aber gerne Lösung das es bei Ausfall Tec-Team auf den 1V übergeht; Änderungsantrag: (den Raoul übernimmt) - Zusatz: Im Falle eines Ausfalles des Leiters des Technik Teams geht die Benennung auf den 1V über.
:* Bastian erklärt, dass der admin-c der juristisch Bevollmächtigte ist
:* Raoul gibt zur Kenntnis, dass der Antrag mit Marcel abgestimmt ist
:* Oliver hat Problem auf Basis der gegenwärtigen kenntnis abzustimmen
:* Thomas sieht Haftung auf Namensrechte beschränkt (eher unkritisch) s. http://www.internetrecht-rostock.de/admin-c-haftung.htm
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-041]]
|dafür=Raoul, Jens, Thomas
|dagegen=
|enthalten= Oliver, Andreas
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 7.5.: Beschluss 2015-045 - Ausschreibung "Beauftragung für eine gleichberechtigte Teilhabe (Teilhabebeauftragte[r])" =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-045
{{Kasten|1=
Auf der Basis des Ausschreibung "Beauftragung für eine gleichberechtigte Teilhabe (Teilhabebeauftragte[r])" Beschluss 2015-025, und der dem Vorstand vorliegenden Bewerbung wird Holger Hofmann als Teilhabebeauftragter beauftragt.
}}
* Diskussion
:* Andreas stellt Antrag vor
:* soll Antrag Heute abgestimmt werden (wg. Nichteinhaltung 24h-Frist)? - einstimmig alle dafür
:* Thomas begrüsst Bewerbung
:* Bastian weist darauf hin, dass Holger auch im Schiedsgericht ist
:* Oliver sieht da gegenwärtig kein Problem drin
:* Holger gibt zur Kenntnis, dass ein Schiedsrichter sein Amt niedergelegt hat und er jetzt der nächste Nachrücker ist (wäre Problem bei Interessenkonflikt)
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-045]]
|dafür= Jens, Thomas, Andreas, Raoul, Oliver
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 7.6.: Beschluss 2015-046 - Annahme von Bewerbungen für das Presseteam =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-046
{{Kasten|1=
Für das mit Beschluss 2015-032 vom 20.07.2015 gegründete Presseteam werden folgende Pressemitarbeiter beauftragt:
a. Mathias Täge
b. Johannes Wirth
c. Martin Hampel
}}
* Diskussion
:* Raoul erläutert Antrag, teilt mit, dass sich auch AG Kommunikation beworben hat; Bewerbung enthält keine Einzelpersonen; AG Antrag nicht ersichtlich - Protokoll steht dem sogar entgegen;
: * Bastian erklärt, dass Beschluss im Umlauf gemacht worden sei
:* Raoul regt an, dass sich Mitglieder der AG Kommunikation ggf. noch bewerben
:* Oliver begrüßt Bewerbungen; Presseteam ist kein abgeschlossener Prozess
:* Thomas freut sich über Bewerbungen, kündigt gleichwohl Enthaltungen an (ist aber gegen Konstruktion Presseteam generell)
:* Raoul: Antrag wird als Gesamtpaket abgestimmt; erst Abstimmung, ob wir Heute darüber absttimmen wollen - einstimmig alle dafür
:* Raoul - jetzt Abstimmung in der Sache
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/JJJJ-LLL]]
|dafür= Andreas, Raoul, Oliver, Jens
|dagegen=
|enthalten= Thomas
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
=== TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand ===
===== TOP 8.1: Anfrage Nr. 00172 =====
Anfrage [[Vorstand/Anfragen/Nr-00172]]
* Antwort
* Der 7. Geburtstag des Landesverbandes wird offiziel am 11.10.zusammen auf dem Landestreffen gefeiert, Beiträge hierzu sind willkommen.
:* Oliver fügt hinzu: würde gerne am 03.10 in der neuen LGS feiern wollen
===== TOP 8.2: Anfrage Nr. 00173 =====
Anfrage [[Vorstand/Anfragen/Nr-00173]]
* Antwort
:* Die Gerüchte entstammen vermutlich dem Fakt, dass ein Ersatz für die bisherihge Geschäftsstelle notwendig ist. Der LaVo ist entsprechend tätig geworden und hat mehrere mögliche Räumlichkeiten für eine neue Geschäftsstelle unter die Lupe genommen. Dies ist nichtöffentlich geschehen, da eine öffentliche Erörterung die Verhandlungsposition gegenüber dem jeweiligen Vermieter beschädigen könnte. Für die bevorzugte Geschäftsstelle liegt -nach Erledigung aller dazu notwendigen Formalitäten- voraussichtlich in Kürze ein unterschriftsreifer Vertrag vor. Über die Annahme des Vertrages wird in öffentlicher LaVo-Sitzung beschlossen.
:* Wir gehen davon aus, dass die Renovierungsarbeiten in der LGS bis zum 30.09.2015 abgeschlossen werden können. Darüber hinaus muss die LGS auch vollständig geräumt werden. Einige Gliederungen haben noch Plakate in der LGS.
<br>
::* Oliver fügt hinzu: war beim Stammtisch in KW, gab Diskussion zum Thema - gibt weitere Infos (liegt verkehrstechnisch besser, Kosten ähnlich wie LGS)
::* Jens erläutert, dass er mit einem Mitglied Abholung Plakate klärt, Termin schon angedacht
::* Bastian stellt Nachfragen
::* Raoul erklärt, dass Zahlen zu gegebener Zeit bekannt gegeben werden
::* Andreas ergänzt die Ausführungen von Raoul
=== TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges ===
* Anmietung einer neuen Landesgeschäftsstelle (s. Top 8.2)
* 26.09.2015 - FsA (Potsdam)- https://freiheitstattangst.de/tourplan-2015/
* 11.10.2015 - Landestreffen in Glienicke (Vorbereitungstreffen im mumble folgt)
* Mücke regt (wöchentliche) Sprechstunde des LaVo an
:* Raoul begrüßt dies (wöchentlich oder zweiwöchentlich)
* Mücke zum GM: ist auf der Reise nach Erfurt, Protokoll wurde gemacht; dankt Kai für seinen Einsatz
=== TOP 10: Termin der nächsten Sitzung ===
* 21.09.2015 um 20:00 Uhr. Online-Sitzung
=== TOP 11: nichtöffentlicher Teil ===
Beginn: 21:38 Uhr - Ende: 21.57 Uhr
* Raoul gibt bekannt, dass über eine Sachbeschädigung (durch namentlich bekannten Nicht-Piraten, (Dritten) an LV-Eigentum und die weitere Vorgehensweise gesprochen wurde
=== TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung ===
* Raoul schließt die Sitzung um 21:58Uhr.
== Audioaufzeichnung ==
* http://audio.piratenbrandenburg.de/
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2015]]
== Einladung ==
{{OrangeBox2|1=Einladung zur Landesvorstandssitzung, 07.09.2015|2=Hallo Brandenburger Piraten,
der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Montag, den 07.09.2015 um 20:00 Uhr ein. Es handelt sich um eine Online-Sitzung auf dem Mumble-Server:
mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/196 wird die Sitzung protokolliert.
Die vorläufige Tagesordnung lautet:
:TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
:TOP 2: Formalien der Sitzung
::TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
::TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
::TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
::TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
::TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
::TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
:TOP 3: Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen
::TOP 3.1: Bericht des 1. Vorsitzenden
::TOP 3.2: Bericht des 2. Vorsitzenden
::TOP 3.3: Bericht des Schatzmeisters
::TOP 3.4: Bericht des Politischen Geschäftsführers
::TOP 3.5: Bericht des Generalsekretärs
:TOP 4: Bericht der Beauftragten
:TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
:TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand
:TOP 7: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
:TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand
:TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges
:TOP 10: Termin der nächsten Sitzung
:TOP 11: nichtöffentlicher Teil
:TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung
Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und konstruktive Diskussionen.<br>
Mit freundlichen Grüßen, <br>
i.A. des Landesvorstandes <br>
Raoul Schramm
}}
== Teilnehmer ==
=== Landesvorstand ===
* Raoul Schramm
* Oliver Mücke
* Jens Heidenreich
* Thomas Langen
* Andreas Schramm
=== Gäste ===
* insgesamt 11 Gäste
== Protokoll ==
=== TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung ===
* Raoul eröffnet die Sitzung um 20:08 Uhr
* eine Audioaufzeichnung ist zugelassen (siehe LVBB VoGO Art.3.3)
=== TOP 2: Formalien der Sitzung ===
==== TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters ====
* Raoul stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird einstimmig gewählt.
==== TOP 2.2: Wahl des Protokollführers ====
* Andreas und Jens stellen sich als Protokollführer zur Verfügung und werden (ohne Widerspruch) / (einstimmig) gewählt.
==== TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung ====
* Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt.
==== TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit ====
* 5 von 5 Landesvorstandsmitglieder sind anwesend
* die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
==== TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung ====
* die vorgeschlagene Tagesordnung wird -bei Enthaltung Thomas- angenommen.
==== TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung ====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2015-07-20
* Das Protokoll der letzten Sitzung wird in der vorliegenden Form bestätigt.
=== TOP 3: Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen ===
==== TOP 3.1: Bericht des 1. Vorsitzenden ====
* Verweis aufs [[Benutzer:RaoulPM/Logbuch|Logbuch]]
==== TOP 3.2: Bericht des 2. Vorsitzenden ====
* muss nachgereicht werden, obwohl ich viele Dinge tat habe ich es versäumt diese schriftlich festzuhalten. Mein "Ablass" wird dazu innerhalb Wochenfrist folgen.
==== TOP 3.3: Bericht des Schatzmeisters ====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:JensHeidenreich/Logbuch
Am 05.09.2015 war ich zum Sommerfest der CDU mit den MdL Steeven Bretz und Dieter Dombrowski in Treuenbrietzen eingeladen. Ich nahm die Einladung an, neben guten Gesprächen, habe ich zwei 0,3l O-Saft und einen Teller Suppe (Chilli con carne ;)) zu mir genommen.
==== TOP3.3.1 : Mitgliedszahlen des Landesverbandes ====
Stand 06.09.2015
* 715 Mitglieder (ohne schwebend)
:* davon stimmberechtigt: 100 (CRM)
* 1 Mitglieder (nur schwebend) ohne. Neuzugänge
* 2 Neumitglieder (1x RV DOS, 1x KV OHV), allerdings liegen die Aufnahmen der Mitglieder noch in der jeweiligen Gliederung, bisher keine Rückmeldung ob aufgenommen, oder nicht.
Aufteilung nach Gliederung (nur CRM)
{|{{Sort Table}}
!Gliederung
!Anzahl Mitglieder
!stimmberechtigt
!Anteil %
|-
|KV BRB
|17
|2
|11.76
|-
|KV HVL
|43
|4
|9.30
|-
|KV MOL
|49
|7
|14.28
|-
|KV OHV
|60
|7
|11.66
|-
|SV Potsdam
|81
|8
|9,87
|-
|KV PM
|84
|12
|14.28
|-
|RV BAR-UM
|71
|7
|9,85
|-
|RV DOS
|134
|32
|23,88
|-
|RV PR-R
|35
|2
|5.4
|-
|RV SÜD
|85
|13
|15.29
|-
|KV TF
|52
|1
|1.92
|-
|ohne KV/RV
|4
|0
|0.00
|-
|Gesamt LVBB
|715
|100
|13,24
|}
* Erledigt: ca. 70 Adressen gepflegt im CRM, 2 sind noch offen, Umzüge und Austritte abgearbeitet. Neuzugänge konnten nicht bearbeitet werden.
* Ein Gliederungsschatzmeister wünscht eine bereinigte Liste, möchte Mitglieder anschreiben und dann eine saubere Liste daraus dann generiert haben.
==== TOP3.3.2 : Finanzen des Landesverbandes ====
Kontostand: per 06.09.2015 (Sichtlage)
* Konten:
:* Hauptkonto (700): 55.725,90 Euro
:* Konto OHV (702): 3.077,76 Euro
:* Konto MOL (703): 2.982,20 Euro
:* Konto Rücklagen (701): 9,40 Euro
:* Konto Festgeld (704): 10.224,39 Euro
:* Barkasse : 602,90 Euro
* Inlinekonten:
:* KV TF: 1.815,69 Euro
:* KV HVL: 617,13 Euro
:* RV PRR: 985,86 Euro
* Verweis auf http://finanzen.piratenpartei.de -> Finanzen LV Brandenburg. Inlinekonten sind ebenfalls unter http://finanzen.piratenpartei.de aufrufbar.
* Erledigt Kosten LPT15.1:
*: Miete: 630,00
*: Rechnung Shellfire: 9,95
*: Getränke: 45,28 Euro
* ToDo:
:* Konto (701) anderem Zweck zukommen lassen.
Auf Nachfrage: Inline - Konten müssen vom Hauptkonto abgezogen werden.
==== TOP 3.4: Bericht des Politischen Geschäftsführers ====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Tojol/PiratischeAktivitäten
:* darüber hinaus viel mit Freifunk in Cottbus beschäftigt
==== TOP 3.5: Bericht des Generalsekretärs ====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Andreas390/Logbuch
=== TOP 4: Bericht der Beauftragten===
* Marcel ist entschuldigt, kann an der heutigen Sitzung nicht teilnehmen. Verweist auf das Logbuch.
* Mandy in EU, Briefkasten wurde ordnungsgemäß gelehrt und Post entsprechend aufbereitet.
=== TOP 5: Anträge an den Landesvorstand ===
===== TOP 5.1: Antrag 2015-031 - Verlinkung P-Shop =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2015-031
* Raoul übernimmt den Antrag
{{Kasten|1=
Hallo liebe Kolleginnen und Kollegen der Landesgliederungen, ich stelle folgenden Antrag an den Landesvorstand:
"Es wird der Entschluss gefasst, den P-SHOP, https://shop.piratenpartei.de/ , möglichst auf der ***Startseite*** der Landeshomepage zu verlinken. Weiterhin wird untergeordneten Gliederungen dies empfohlen."
}}
* Diskussion
:* Oliver/Thomas geeigneter Platz gefunden, wird verlinkt
:* Oliver hält Beschluss nicht unbedingt für erforderlich
:* Raoul würde zustimmen
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Antrag/2015-031]]
|dafür= Andreas, Raoul, Oliver, Jens, Thomas
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 5.2: Antrag 2015-032 - Einstellung eines Mitarbeiters zur Unterstützung der Kommunalpiraten =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2015-032
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschließen:
Es wird unverzüglich eine Teilzeitstelle für die Unterstützung der Kommunalpiraten geschaffen.
Hierfür werden in den laufenden Haushalt 2015 3.000,00 EUR und in den Haushalt 2016 18.000,00 EUR eingestellt.
Die genauen Beträge für die Gesamtkosten, die durch den so eingestellten Haushaltsposten übernommen werden, sind in der Ausschreibung und der sich daraus ergebenen Lohnstruktur zu ermitteln.
Der Mindestlohn darf nicht unterschritten werden.
}}
* Diskussion
:* Thomas: Antrag wirft diverse Fragen auf, u.a. die Finanzierung
** konkreter Bedarf
** Plan, wie dieser zielgerichtet und erfolgversprechend gedeckt werden kann
** Finanzierungsmöglichkeit
** erwarteter und überprüfbarer Kosten/Nutzen-Effekt
:* Oliver hätte sich gewünscht, dass der Antrag mit den AK Kommunales besprochen worden wäre; wirft Frage auf was Kommunalvertreter mit dazu beitragen würden
:* Jens sieht auch Klärungsbedarf, u.a. inwieweit Fraktionsmitglieder anderer Parteien partizipieren; konkrete Stellenbeschreibung fehlt
:* Bastian versteht nicht wie man darauf kommt, dass es an Firma geht; sieht Landesverband als Leistungsträger; Budget ist erst einmal die Grundlage; politisch passiert in diesem Landesverband gar nichts; Kommunalpolitiker überlastet; Quersubventionen mit anderen Fraktionsmitgliedern sind hinnehmbar
:* Oliver erklärt, dass er gegen den Antrag stimmen wird, ist gegen Budgetfestlegung; er ist nicht gegen die Intention des Antrages
:* Antrag auf Vertagung durch Raoul, Bastian stellt entgegengesetzen Antrag auf sofortige Entscheidung
:* GO-Antrag auf sofortige Entscheidung
:* Raoul und Jens dagegen
:*Mücke und Andreas Enthaltung
:* Thomas dafür
* GO-Antrag auf Vertagung
:* Mücke und Thomas dagegen
:* Jens, Raoul und Andreas dafür
Ergebnis: vertagt, soll im AK Kommunales besprochen werden
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Antrag/2015-032]]
|dafür=
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= vertagt
|bemerkung=
}}
===== TOP 5.3: Antrag 2015-033 - Beauftragung Verwaltungsteam =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2015-033
{{Kasten|1=
Der Vorstand möge beschließen, Michael Hensel, Stephanie Heidenreich und Mandy Plaswig als Verwaltungsteam zu beauftragen. Das Verwaltungsteam soll folgende Aufgabenbereiche abdecken:
CRM: Michael Hensel/Mandy Paswig
FiBu: Stephanie Heidenreich
}}
* Diskussion
:* Jens erläutert Antrag
:* Oliver hätte noch gerne (vorher) unmittelbare Bestätigung der avisierten Beauftragten gehabt
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Antrag/2015-033]]
|dafür= Jens, Thomas, Andreas, Raoul, Oliver
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
=== TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand ===
===== TOP 6.1.: Beschluss 2015-035 - Teilnahme mit Infostand am 25. Strausberger Friedensfest =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-035
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschließen:
Für Strausberg wird am 05.September 2015 beim 25. Strausberger Friedensfest ein Piraten-Infostand genehmigt.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-035]]
|dafür= Andreas, Thomas, Jens, Oliver, Raoul
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 6.2.: Beschluss 2015-036 - Übernahme Kosten Bußgeldbescheid =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-036
{{Kasten|1=
Der Landesverstand möge beschließen:
Der LVBB übernimmt die Kosten des Bußgeldbescheides der Stadt Schwedt/Oder "Verstoß gegen Sondernutzungssatz" in Höhe von 264,50 Euro.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-036]]
|dafür= Andreas, Thomas, Raoul, Jens, Oliver
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Die Zustimmung von Thomas ist zu #1014792 hinterlegt.
}}
===== TOP 6.3.: Beschluss 2015-038 - weitere Bereitstellung einer @piratenbrandenburg.de-Mailadresse =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-038
{{Kasten|1=
Der Vorstand möge beschließen:
Auf Wunsch des Mitgliedes [Name entfernt] wird eine, den Namenskonventionen entsprechende E-Mailadresse (v.nachname@piratenbrandenburg.de), weiterhin bereitgestellt.
Es gelten die Vergabe- und Nutzungsrichtlinien unter [1].
[1] https://wiki.piratenbrandenburg.de/Regeln/E-Mail
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-038]]
|dafür= Raoul, Andreas, Thomas, Oliver, Jens
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 6.4.: Beschluss 2015-039 - weitere Bereitstellung einer @piratenbrandenburg.de-Mailadresse =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-038
{{Kasten|1=
Der Vorstand möge beschließen:
Auf Wunsch des Mitgliedes [Name entfernt] wird eine, den Namenskonventionen entsprechende E-Mailadresse (v.nachname@piratenbrandenburg.de), weiterhin bereitgestellt.
Es gelten die Vergabe- und Nutzungsrichtlinien unter [1].
[1] https://wiki.piratenbrandenburg.de/Regeln/E-Mail
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-039]]
|dafür= Raoul, Andreas, Thomas, Oliver, Jens
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 6.5.: Beschluss 2015-042 - Bestellung P-Shop =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-042
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen:
Für die Bestellung von Flyern und Giveaways im P-Shop wird ein Betrag von 180,00 € zur Verfügung gestellt.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-042]]
|dafür= Thomas, Andreas, Raoul, Oliver
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Jens
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Jens hat dem UB ebenfalls (nachträglich) noch zugestimmt.
}}
===== TOP 6.6.: Beschluss 2015-043 - Einsatz des GM bei FsA-Demo am 12.09.2015 in Erfurt =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-043
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschliessen:
Das Gläserne Mobil (GM) wird den Piraten des KV Erfurt für die "Freiheit statt Angst" - Demo am 12.September 2015 in Erfurt zur Verfügung gestellt.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-043]]
|dafür= Andreas, Thomas, Raoul, Oliver, Jens
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 6.7.: Beschluss 2015-044 - weitere Bereitstellung einer @piratenbrandenburg.de-Mailadresse =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-044
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschließen:
Auf Wunsch des Mitgliedes [Name entfernt] wird eine, den Namenskonventionen entsprechende E-Mailadresse (v.nachname@piratenbrandenburg.de), weiterhin bereitgestellt.
Es gelten die Vergabe- und Nutzungsrichtlinien unter [1].
[1] https://wiki.piratenbrandenburg.de/Regeln/E-Mail
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-044]]
|dafür= Andreas, Thomas, Raoul, Oliver, Jens
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
=== TOP 7: Beschlussvorlagen im Landesvorstand ===
===== TOP 7.1.: Beschluss 2015-033 - SNAP für Wordpress =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-033
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand beschließt, für die Anschaffung einer Pro-Lizenz inkl. Universal-API (2in1-Paket)[0] des Tools „Social Network Auto Poster (SNAP)“ von NextScripts ein Budget in Höhe von 75€ zur Verfügung zu stellen.
Mit der Umsetzung wird Jens Heidenreich betraut.
[0] http://www.nextscripts.com/social-networks-auto-poster-for-wp-multiple-accounts/#getit
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-033]]
|dafür=
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= zurückgezogen
|bemerkung=
}}
* Raoul erklärt, dass er den Antrag zurückzieht und erläutert dies; eine Übernahme des Antrages erfolgt nicht; hätte gerne Lösung mit freier Software
===== TOP 7.2.: Beschluss 2015-037 - Aufruf Teilnahme Großdemo TTIP & CETA stoppen =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-037
{{Kasten|1=
Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschliessen:
Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland ruft zur Teilnahme an der Großdemonstration "TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel! am 10.10.2015 in Berlin auf.
}}
* Diskussion
:* Andreas erläutert Antrag
:* Thomas hält Antrag für nicht erforderlich, sieht es eher als kontraproduktiv
:* Raoul stimmt Thomas zu
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-037]]
|dafür= Andreas, Oliver, Jens
|dagegen=
|enthalten= Thomas, Raoul
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 7.3.: Beschluss 2015-040 - Themenbeauftragung "Analyse und Wahlkampf" =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-040
{{Kasten|1=
Auf der Basis des Ausschreibung "Themenbeauftragung Analyse und Wahlkampf" Beschluss 2015-030, und der dem Vorstand vorliegenden Bewerbung wird Thomas Bennühr als Themenbeauftragter "Analyse und Wahlkampf" beauftragt.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-040]]
|dafür= Andreas, Raoul, Oliver, Jens, Thomas
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 7.4.: Beschluss 2015-041 - Administrativen Ansprechpartner dynamisch benennen =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-041
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschließen: Zum administrativen Ansprechpartner (admin-c) für die Domain "piratenbrandenburg.de" wird der jeweilige Leiter des Technik-Teams benannt.
}}
* Diskussion
:* Raoul erläutert den Antrag
:* Thomas hält Antrag für richtig, hätte aber gerne Lösung das es bei Ausfall Tec-Team auf den 1V übergeht; Änderungsantrag: (den Raoul übernimmt) - Zusatz: Im Falle eines Ausfalles des Leiters des Technik Teams geht die Benennung auf den 1V über.
:* Bastian erklärt, dass der admin-c der juristisch Bevollmächtigte ist
:* Raoul gibt zur Kenntnis, dass der Antrag mit Marcel abgestimmt ist
:* Oliver hat Problem auf Basis der gegenwärtigen kenntnis abzustimmen
:* Thomas sieht Haftung auf Namensrechte beschränkt (eher unkritisch) s. http://www.internetrecht-rostock.de/admin-c-haftung.htm
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-041]]
|dafür=Raoul, Jens, Thomas
|dagegen=
|enthalten= Oliver, Andreas
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 7.5.: Beschluss 2015-045 - Ausschreibung "Beauftragung für eine gleichberechtigte Teilhabe (Teilhabebeauftragte[r])" =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-045
{{Kasten|1=
Auf der Basis des Ausschreibung "Beauftragung für eine gleichberechtigte Teilhabe (Teilhabebeauftragte[r])" Beschluss 2015-025, und der dem Vorstand vorliegenden Bewerbung wird Holger Hofmann als Teilhabebeauftragter beauftragt.
}}
* Diskussion
:* Andreas stellt Antrag vor
:* soll Antrag Heute abgestimmt werden (wg. Nichteinhaltung 24h-Frist)? - einstimmig alle dafür
:* Thomas begrüsst Bewerbung
:* Bastian weist darauf hin, dass Holger auch im Schiedsgericht ist
:* Oliver sieht da gegenwärtig kein Problem drin
:* Holger gibt zur Kenntnis, dass ein Schiedsrichter sein Amt niedergelegt hat und er jetzt der nächste Nachrücker ist (wäre Problem bei Interessenkonflikt)
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-045]]
|dafür= Jens, Thomas, Andreas, Raoul, Oliver
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 7.6.: Beschluss 2015-046 - Annahme von Bewerbungen für das Presseteam =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-046
{{Kasten|1=
Für das mit Beschluss 2015-032 vom 20.07.2015 gegründete Presseteam werden folgende Pressemitarbeiter beauftragt:
a. Mathias Täge
b. Johannes Wirth
c. Martin Hampel
}}
* Diskussion
:* Raoul erläutert Antrag, teilt mit, dass sich auch AG Kommunikation beworben hat; Bewerbung enthält keine Einzelpersonen; AG Antrag nicht ersichtlich - Protokoll steht dem sogar entgegen;
: * Bastian erklärt, dass Beschluss im Umlauf gemacht worden sei
:* Raoul regt an, dass sich Mitglieder der AG Kommunikation ggf. noch bewerben
:* Oliver begrüßt Bewerbungen; Presseteam ist kein abgeschlossener Prozess
:* Thomas freut sich über Bewerbungen, kündigt gleichwohl Enthaltungen an (ist aber gegen Konstruktion Presseteam generell)
:* Raoul: Antrag wird als Gesamtpaket abgestimmt; erst Abstimmung, ob wir Heute darüber absttimmen wollen - einstimmig alle dafür
:* Raoul - jetzt Abstimmung in der Sache
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/JJJJ-LLL]]
|dafür= Andreas, Raoul, Oliver, Jens
|dagegen=
|enthalten= Thomas
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
=== TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand ===
===== TOP 8.1: Anfrage Nr. 00172 =====
Anfrage [[Vorstand/Anfragen/Nr-00172]]
* Antwort
* Der 7. Geburtstag des Landesverbandes wird offiziel am 11.10.zusammen auf dem Landestreffen gefeiert, Beiträge hierzu sind willkommen.
:* Oliver fügt hinzu: würde gerne am 03.10 in der neuen LGS feiern wollen
===== TOP 8.2: Anfrage Nr. 00173 =====
Anfrage [[Vorstand/Anfragen/Nr-00173]]
* Antwort
:* Die Gerüchte entstammen vermutlich dem Fakt, dass ein Ersatz für die bisherihge Geschäftsstelle notwendig ist. Der LaVo ist entsprechend tätig geworden und hat mehrere mögliche Räumlichkeiten für eine neue Geschäftsstelle unter die Lupe genommen. Dies ist nichtöffentlich geschehen, da eine öffentliche Erörterung die Verhandlungsposition gegenüber dem jeweiligen Vermieter beschädigen könnte. Für die bevorzugte Geschäftsstelle liegt -nach Erledigung aller dazu notwendigen Formalitäten- voraussichtlich in Kürze ein unterschriftsreifer Vertrag vor. Über die Annahme des Vertrages wird in öffentlicher LaVo-Sitzung beschlossen.
:* Wir gehen davon aus, dass die Renovierungsarbeiten in der LGS bis zum 30.09.2015 abgeschlossen werden können. Darüber hinaus muss die LGS auch vollständig geräumt werden. Einige Gliederungen haben noch Plakate in der LGS.
<br>
::* Oliver fügt hinzu: war beim Stammtisch in KW, gab Diskussion zum Thema - gibt weitere Infos (liegt verkehrstechnisch besser, Kosten ähnlich wie LGS)
::* Jens erläutert, dass er mit einem Mitglied Abholung Plakate klärt, Termin schon angedacht
::* Bastian stellt Nachfragen
::* Raoul erklärt, dass Zahlen zu gegebener Zeit bekannt gegeben werden
::* Andreas ergänzt die Ausführungen von Raoul
=== TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges ===
* Anmietung einer neuen Landesgeschäftsstelle (s. Top 8.2)
* 26.09.2015 - FsA (Potsdam)- https://freiheitstattangst.de/tourplan-2015/
* 11.10.2015 - Landestreffen in Glienicke (Vorbereitungstreffen im mumble folgt)
* Mücke regt (wöchentliche) Sprechstunde des LaVo an
:* Raoul begrüßt dies (wöchentlich oder zweiwöchentlich)
* Mücke zum GM: ist auf der Reise nach Erfurt, Protokoll wurde gemacht; dankt Kai für seinen Einsatz
=== TOP 10: Termin der nächsten Sitzung ===
* 21.09.2015 um 20:00 Uhr. Online-Sitzung
=== TOP 11: nichtöffentlicher Teil ===
Beginn: 21:38 Uhr - Ende: 21.57 Uhr
* Raoul gibt bekannt, dass über eine Sachbeschädigung (durch namentlich bekannten Nicht-Piraten, (Dritten) an LV-Eigentum und die weitere Vorgehensweise gesprochen wurde
=== TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung ===
* Raoul schließt die Sitzung um 21:58Uhr.
== Audioaufzeichnung ==
* http://audio.piratenbrandenburg.de/
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2015]]
