9.312
Bearbeitungen
Änderungen
keine Bearbeitungszusammenfassung
* Die sich daran anschließenden Drucksachen zu P & E, Freibad Kiebitzberge und Mitgliedschaften gingen dann alle mehr oder weniger glatt durch. Spannend wurde es beim Thema "Sozialer Wohnungsbau" (TOP 12.5). Im Bereich Stahnsdorfer Damm ist die Wohnbebauung für ein Projekt mit Sozialem Wohnungsbau in Vorbereitung. CDU, BiK und Teile der Grünen versuchen das Projekt zu verhindern. Vorliegend ging es nun um die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zum Bebaungsplan. Hierbei war es so, dass mehrere Mitglieder der Gemeindevertretung aus diversen Gründen schlichtweg befangen waren und sich deshalb nicht mit an der Diskussion beteiligen und abstimmen konnten. Dies ärgerte zunächst Herrn K. (CDU), der dann aber -wenn auch gefühlt sehr widerwillig- nach hinten ging und im Zuschauerbereich Platz nahm. Danach ging es dann mit dem Thema Befangenheit erst richtig los. Befangen war nämlich auch Frau S. von den Grünen. Frau S. wollte ihre Befangenheit nicht akzeptieren was selbst Unwillen bei den eigenen Fraktionskollegen hervorrief. Erst als eine Abstimmung über ihre Befangenheit "drohte", ging Frau S. widerwillig in den Zuschauerbereich. Dies jedoch nicht ohne sich noch öffentlich hörbar bei einem Fraktionskollegen über seine Kommentare zu beschweren. Dem Fraktionskollegen platzte daraufhin der Kragen und es kamm zur oben geschilderten Äußerung. Damit aber nicht genug. Kaum begann die Diskussion in der Gemeindevertretung, erschien Frau S. (offensichtlich unter dem Druck von Herrn S.) wieder vorne auf ihren Gemeindevertreter-Platz. Erneut wollte Frau S. über die Frage der Befangenheit diskutieren. Ihr fiel plötzlich ein, dass ihrem Bruder im Bebauungsbereich das Gewerbe doch gar nicht gehöre, sondern der Schwägerin ... Peinlich allerdings, dass dies am Zustand der Befangenheit nichts ändert was nach der vorhergehenden Diskussion auch klar war. Nach Gelächter und massiven Unmutzsbekundungen verlies Frau S. erneut ihren Platz, um nach hinten in den Zuschauerbereich zu gehen ... Kein guter Tag für die Grünen! Die namentliche Abstimmung ging dann mit 15x ja bei 10x nein glatt für die Beschlussvorlage durch.
<br>
* Mehrere zum Ende der Sitzung behandelte Anträge der Fraktion Die Linke/Piraten wurden in die Ausschüsse verwiesen. Hierbei geht es um ein beschränktes Halteverbot auf den Haupzstraßen Hauptstraßen und eine Messstation der Luftqualität im Rathausbereich. Der Antrag der Fraktion für einen "Sicherheitstag" in Kleinmachnow ging glatt durch.
<br>
* Abschließend wurden im öffentlichen Teil noch Anfragen von Raoul (Piraten) behandelt, u.a. nach "Mobiler Geschwindigkeitsmessung" und dem "Umfang und Einnahmen aus Meldedatenauskünften".
