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→Protokoll
=='''Teilnehmer'''==
: [[Benutzer:Bastian|Bastian]]
: [[Benutzer:Landfrosch|Marko Tittel]] @markotittel
: [[Benutzerin:SunGo|Susanne Gonschorek]]
*Entschuldigt:
: [[Benutzer:Wikiname|Name]]PW: [[Benutzer:WikinameThomasG|NameThomas Gaul]]
* Gäste:
: [[Benutzer:Wikiname|Name]]: [[Benutzer:Wikiname|Name]]: [[Benutzer:Wikiname|Name]]pw: [[Benutzer:WikinamePiratesOnAir|Name@PiratesOnAir]]
=='''Tagesordnung '''==
=='''Audioaufzeichnung'''==
:https://owncloud.ag-technik.de/s/LawgeiT2jzTAAGC
=='''TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung'''==
: Begrüßung der Teilnehmer durch ???? Marko und Eröffnung der Sitzung um ???? 20:33 h
=='''TOP 2: Formalien der Sitzung'''==
* Moderation: Marko* Protokoll: alle
=='''TOP 3: Infos'''==
: + Jubiläumsausgabe: FEB Nr. 10 erscheint zum Thema "Kommunale Entwicklungspolitik"
: und Hinweise zu digitalen Angeboten für die Brandenburg-Berlin-Region.
: https://owncloud.ag-technik.de/s/Grg7A3MyZdXw6kN
Hallo Piraten, Liebe Landesvorstände,
die AG Drogenpolitik ist aktiv und will den Kahn wieder flott machen! Um noch effektiver für eine neue Drogenpolitik arbeiten zu können, brauchen wir Euch!
Es stehen Wahlen vor der Tür. Wir möchten das Thema Drogenpolitik auch in der Piratenpartei verstärkt in den Fokus rücken. Die bisherige Zusammenarbeit, auch mit NGO‘s, wie dem Deutschen Hanfverband, LEAP Deutschland, Schildower Kreis, Akzept e.V., Knowmad Institut und vielen Anderen, war immer kreativ/erfolgreich und so konnte Cannabis als Medizin im März 2017 („ Eigenanbauverhinderungsgesetz“) verabschiedet werden!
Gerade im Hinblick auf die Bundestagswahl 2021 müssen die Piraten klar zur Legalisierung von Hanf/Cannabis stehen!
Das können wir nur mit Euch!
:: Ein unterschriebenes Gründungsprotokoll wurde in der LGSBB nicht gefunden. Übrigens auch keinerlei andere Unterlagen des RV West. Die Unterlagen des KV Potsdam-Mittelmark enden ca. 2014.
:: Die Abwicklungsberichte KV PM, KV Brandenburg (a.d.Havel), KV HVL liegen nicht vor.
:: Auflösung des Bankkontos des KV Brandenburg ist seinerzeit über den LSM erledigt worden.
:: Das Konto des KV PM besteht weiterhin und wird ohne Umschreibung auf den RV West bis heute weitergeführt.
:: Ob das Konto des KB KV HVL noch existiert ist nicht bekannt. Letzte Info:
:: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_HVL/Finanzen
:: Inventarlisten wurden nicht gefunden.
:: Zustimmungserklärungen der (komm.) Vorstände des KV HVL und des KV BB adH. wurden nicht gefunden.
:: Der eine Fusion voraussetzende Beschluss einen LPTBB nach § 28a LaSa Landessatzung existiert nicht.
:* Bastian formuliert einen Antrag an das zuständige Schiedsgericht und legt diesen dem LaVoBB als Beschlussvorlage vor. Das LSGBB ist handlungsunfähig. Neues Schiedsgericht wird gesucht.
* Verfahrenseröffnung SGDL:
: Klage der des ReVo West gegen Amtsenthebung. Frist zur Stellungnahme 15.01.2021: Bestellung eines Vertreters des LaVoBB notwendig.
* Verfahren beim LSG-Hessen:
* Aufstellungsversammlungen:
: Sachstand:Thomas Ney berichtet.: Rücksprache mit KreisWL, Probleme geschildert.: Es wird am Präsenzsystem festgehalten. Kandidatenaufstellung kann bisher nicht online gemacht werden, da der "Notfall" lt. Bundeswahlgesetz iVm. dem "Corona-Gesetz" noch nicht durch den Bundestag erklärt wurde.: Unter freien Himmel AV bis 100 Personen möglich, in geschlossenen Räumen 50. * Eine Präsenzveranstaltung scheint unausweichlich.
=='''TOP 65: Sonstiges/Termine '''==
* Brandung-Live #40 am 27.12.2020, 20.00h
* Nächste LaVo-Sitzung 14.01.2020, 20.30h
=='''TOP 126: Schließen der Sitzung '''==* Schluss der Sitzung ???? 21.44 Uhr
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2020]]
