Änderungen

=Vorläufiges ProtokollVorstandssitzung RV-DOS=* PDF: wird nach Bestätigung veröffentlicht

* Beginn der Sitzung: 20: 00 Uhr * Ort 12529 Schönefeld, Karl-Marx-Str. 147a, / Streaming: Konferenzraum der bei Fa. Code Mercenaries GmbH / in 12529 Schönefeld, live Streaming: über Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de

==Gäste== * [[Benutzer:FireFox|Micha]] (LaVo)* Harry Kindt* Christian Hentschel (BIS)* Holger Schaffler (BIS)* Klaus Bischoff (MAZ)* [[Benutzer:Bastian|Bastian]] (LDS)* [[Benutzer:CeCe|Simon]] (FFO) ==Mumble==* [[Benutzer:geka_FF|Angelika FF]] (FFO)* und weitere ==Protokoll== ===TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden===* 20:01 Uhr Beginn der Sitzung. FrankB begrüßt die Anwesenden. ===TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters===* FrankB wird einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt. ===TOP 3 - Wahl des Protokollführers===* TheBug wird einstimmig zum Protokollführer gewählt. ===TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung===* Es wurde fristgerecht und satzungsgemäß eingeladen. Keine Einrede. ===TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit===* Vorstand ist komplett anwesend und damit beschlussfähig. ===TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung===* Es gibt keine Einwände gegen die Tagesordnung gemäß der Einladung. ===TOP 7 - Beschluss über die Zulassung von Gästen===* Gäste werden zugelassen. ===TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen===* Wird zugelassen. ===TOP 9 - Bericht des Kassenwarts über Finanzen und Mitgliederzahlen===* Zahlen von Eik liegen nicht vor, Michael versucht ihn zu erreichen.* (zunächst verschoben)* Zugriff auf Zahlen und Kontoeinrichtung aus technischen Gründen verzögert, wird von Landesschatzmeister baldmöglichst nachgrereicht. ===vorortTOP 10 - Anträge an den Regionalvorstand===* Es wurden keine Anträge eingereicht. ===TOP 11 - Beschlüsse durch den Regionalvorstand=== ====TOP 11.1 Beschluss 2012-001 - Einziehung der Mitgliedsbeiträge===={{Kasten|1=<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] --><div style="float:right;">{{Voting|betreff= Beschluss 2012-01|dafür= Frank, Guido, Klaus|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Einziehung der Mitgliedsbeiträge<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2012-01-12|Vorstandssitzung 12.01.2011]]<br /> '''Antragstext:''' * 1. Der Vorstand stellt fest, dass er nunmehr für die Entgegennahme und Einziehung der Mitgliedsbeiträge der Mitglieder des RV DOS zuständig ist.* 2. Der Vorstand überträgt die Aufgabe der Entgegennahme und Einziehung der Mitgliedsbeiträge, der Mitglieder des RV DOS für das Jahr 2012 und für offene Beiträge aus vorhergehenden Zeiträumen, an den Landesvorstand, nachdem dieser dem zugestimmt hat.<br />

===Mumble===* ['''Begründung:''' der Beschluss ist notwendig, da die [Benutzer:|Benutzerhttp://wiki.piratenpartei.de/Satzung#B._MITGLIEDSBEITRAG Bundessatzung]]auf dem BPT2011.2 geändert wurde ( "§5 (4) Der Mitgliedsbeitrag ist an die für das Mitglied zuständige Gliederung zu entrichten.")und der RV noch kein eigenes Konto hat. <br />

===TOP 3 – Wahl <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Protokollführers===Beschlusses-->}}

====TOP 4 – Feststellung der satzungsgemäßen Einladung11.2 Beschluss 2012-002 Aufnahme eines Neumitgliedes===={{Kasten|1=<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] --><div style="float:right;">{{Voting|betreff= Beschluss 2012-02|dafür= Frank, Guido, Klaus|dagegen= |enthalten= |fehlt=|ergebnis=angenommen|bemerkung=}}</div>'''Titel:''' Aufnahme eines Neumitgliedes<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2012-01-12|Vorstandssitzung 12.01.2011]]<br />

===TOP 5 – Feststellung '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Beschlussfähigkeit===Aufnahme des Neumitgliedes [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen. <br />

===TOP 6 – Beschluss '''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Tagesordnung===Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung). <br />

===TOP 9 – Bericht <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Kassenwarts über Finanzenl und Mitgliederzahlen===Beschlusses-->}}

====TOP 11 – Anträge an den Regionalvorstand.3 Beschluss 2012-003 Anschaffung einer Barkasse===={{Kasten|1=<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] --><div style="float:right;">{{Voting|betreff= Beschluss 2012-03|dafür= Frank, Guido, Klaus|dagegen= |enthalten= |fehlt=|ergebnis=angenommen|bemerkung=}}</div>'''Titel:''' Anschaffung einer Barkasse<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2012-01-12|Vorstandssitzung 12.01.2011]]<br />

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dem Kassenwart für die satzungsgemäße Erfüllung seiner Aufgaben eine Barkasse zur Verfügung zu stellen. Dieser Barkasse ist als Inhalt eine Summe von €100,- einzulegen. <br /> '''Begründung:''' Für kurzfristig anfallende Ausgaben des RV DOS ist dem Kassenwart die oben bezeichnete Summe zur Verfügung zu stellen. <br /> '''Ergebnis:''' angenommen <br />  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses-->}} ====TOP 11.4 Beschluss 2012-004 Anschaffung Infostand Sets===={{Kasten|1=<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] --><div style="float:right;">{{Voting|betreff= Beschluss 2012-04|dafür= Frank, Guido, Klaus|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Anschaffung Infostand Sets<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2012-01-12|Vorstandssitzung 12.01.2011]]<br /> '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dem RV DOS folgendes Material (bzw. die notwendigen Geldmittel) für Info-Stände bereitzustellen.* 3 Schirme* 6 Tische (zwei Tische bereits im RV vorhanden/Bereitgestellt)* 3 FahnenDas Material ist unter den drei dem RV DOS zugeordneten Landkreisen zu gleichen Teilen aufzuteilen. <br /> '''Begründung:''' Die Beschaffung dient der Vorbereitung auf die kommenden Wahlkämpfe und allg. Info-Stände. Die Aufteilung bereitet bereits eine etwaige, zukünftige Aufteilung des RV DOS vor. <br /> '''Ergebnis:''' angenommen <br />  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses-->}} ====TOP 11.5 Beschluss 2012-005 Teilnahme Brückenfest in FFO===={{Kasten|1=<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] --><div style="float:right;">{{Voting|betreff= Beschluss 2012-05|dafür= Frank, Guido, Klaus|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Teilnahme Brückenfest in FFO<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:K.P.|KlausP]] <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2012-01-12 – Beschlüsse durch |Vorstandssitzung 12.01.2011]]<br /> '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, eine Teilname des RV DOS am Frankfurter Brückenfest zu ermöglichen und für die weitere Organisation den Regionalvorstandortsansässigen Klaus Peter zu beauftragen. <br /> '''Begründung:''' Das Frankfurter Brückenfest am 01.05.12 ist eine ausgezeichnete Gelegenheit, Frankfurter Bürgern lokales, regionales und überregionales Wahlprogramm der PIRATEN näher zu bringen. Auch können hier Neumitglieder geworben und Anregungen eingeholt werden. <br /> '''Bemerkung:''' Bastian schlägt vor, dazu möglicherweise Bürgerinitiativen mit ins Boot zu holen. Bastian wird hierzu Kontakt mit infrage kommenden Kandidaten aufnehmen<br /> '''Ergebnis:''' angenommen <br />  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses-->}} ===TOP 12 - Sonstiges===* Frank fragt Bastian nach den Streuwerbemitteln, noch ist nicht klar was wann zur Verfügung stehen wird.:* Vorschlag für Streuwerbemittel werden gerne entgegen genommen. Da Micha anwesend wurde hier auch über eine LV_BB Bestellung diskutiert wo sich möglichst alle Untergliederungen beteiligen.::* Vorschläge: Kondome wie in Sachsen, Einkaufswagen Chips .... * An Frank wurde die Frage von einem Mitglied herangetragen ob ggf. für einzelne Stammtische gezielt in Zeitungen eine Eintragung in die Termine gebucht werden kann, dies kostet typischerweise 5 Euro, dem stimmt der Vorstand zu. * Bastian fragt nach der Taktung der Stammtische und regt an, für weniger Kollisionen mit Landes-Terminen zu sorgen:* der ReVo will sich weiterhin bemühen möglichst wenige Kollisionen zu verursachen bei der Terminvertgabe * Thema Transparenz in den Gemeinden wird angesprochen, hier gibt es in vielen Gemeinden und Kreisen erhebliche Probleme.:* In Schönefeld funktioniert die E-Governance Kommunikation der SVV wohl sehr gut: Einladungen, Beschlüsse, Protokolle etc. stehen wohl zeitnah im Netz. (Aussage Gast von BIS) * Bildung und Landflucht in Brandenburg werden angesprochen.

:* xx 53 Neumitgliedern wurden aufgenommen

====TOP 12.2 – Behandlung von BeschlussvorlagenAustritten====* Frank hatte von einem Mitglied eine Kündigung per Email erhalten, diese ist nicht gültig da in der Bundessatzung (§ 4 V) ist vorgesehen, dass eine Austrittserklärung persönlich unterschrieben sein muss.* das Mitglied wurde hierüber informiert

===TOP 14 – Sonstiges13 - Schließen der Versammlung===21:30 Frank schließt die Sitzung.