Änderungen

* = TOP 12.1 - Programmänderungsanträge für das Grundsatzprogramm=:* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Erweiterung_Pr%C3%A4ambel_Landesprogramm GP001 - Erweiterung der Präambel des Landesprogramms]::* Abstimmung:Antrag mit 2 Gegenstimmen und einigen Enthaltungen angenommen.

:* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Finanzielle_Gleichstellung_von_freien_und_%C3%B6ffentlichen_Tr%C3%A4gern_im_Programm GP002 - Finanzielle Gleichstellung von freien und öffentlichen Trägern]::* WM: Antragsteller gibt Erläuterungen zum Thema::* WM: keine andere Zugangsbeschränkung an freien Schulen, Erweiterung kann nicht beantragt werden da nicht eingereicht::* WM: zu knapp für Grundsatzprogramm::* WM: pauschale Regelungen sollen abgelehnt werden::* WM: staatliche Schulen leiden unter der Regelung, Inklusion wird gefährdet::* WM: Antragsteller weist noch einmal auf rechtliche /gesetzliche Regelung auf freie Schulen::* Abstimmung: Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt

:* Der Antrag [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Finanzielle_Gleichstellung_von_freien_und_%C3%B6ffentlichen_Tr%C3%A4gern WP067 - Finanzielle Gleichstellung von freien und öffentlichen Trägern] wird, da Identisch mit dem eben behandelten Antrag GP002 vorgezogen. ::* Abstimmung: Mit 30 Fürstimmen und 38 Gegenstimmen ist der Antrag abgelehnt.

:* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Inklusion_Programm GP003 - Inklusion]::* WM: Antragsteller gibt Erläuterung zum Thema Inklusion::* WM: gegen Abschaffung Förderschulen und Sonderschulen::* WM: Umsetzung der Inklusion wird angezweifelt:*Antrag zur Geschäftsordnung :Redezeitbegrenzung auf eine Minute:* Abstimmung: Antrag auf begrenzung Begrenzung der Redezeit auf 1 Minute wird mehrheitlich abgelehnt::* weitere WM`en , Erläuterungen::* Abstimmung: Der Antrag GP003 wird mehrheitlich angenommen.::* Der Antrag [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Inklusion WP070 - Inklusion] wird vom Antragsteller zurückgezogen.:* = TOP 12.2 - Programmänderungsanträge für das Wahlprogramm=::* TOP 12.2.1 - Anträge zur Thematik "Vorwort":::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Einleitung_Wahlprogramm WP001 - Einleitung Wahlprogramm]Mehrheit dafür , einige ::* Antrag wird bei einigen Enthaltungen, Antrag mehrheitlich angenommen.::* TOP 12.2.2 - Anträge zur Thematik "Privatsphäre, Datenschutz und Bürgerrechte":::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Beobachtung_und_%C3%9Cberwachung_im_%C3%B6ffentlichen_Raum WP002 - Beobachtung und Überwachung im öffentlichen Raum]::* Abstimmung: Antrag wird einstimmig angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Video%C3%BCberwachung_auf_Demonstrationen WP003 - Videoüberwachung auf Demonstrationen]::* WM : Antragssteller: gibt Erläuterungen zum Antrag mehrheit dafür 1 gegenstimmt.::* Abstimmung: Bei einer Gegenstimmme ist der Antrag angenommen.:* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Automatisierte_Kennzeichenerfassung WP004 - Automatisierte Kennzeichenerfassung]