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→5. Anwesenheits- und Beteiligungspflicht von Mitgliedern der AG Gesundheit
=Geschäftsordnung für die AG Gesundheit =
Beschlossen am [[AG Gesundheit/Treffen/Termin2011-10-27|Termin27.10.2011]]
__TOC__
== 1. Selbstverständnis ==
* '''Zwecke der AG:'''
** '' '''Politischer Zweck:''' '' Die AG Gesundheit hat sich zum Ziel gesetzt , abstimmbare Konzepte zu erarbeiten, welche mit den Prinzipien der Piraten im Gleichklang stehen. Durch die AG Gesundheit soll zudem die Teilnahme der Piratenpartei an der gesundheitspolitischen Diskussion in Brandenburg und Deutschland realisiert werden. Das Arbeitsfeld der AG Gesundheit ist das gesamte SGBSozialgesetzbuch.
** '''''Organisatorischer Zweck:''''' Etablierung von Strukuren innerhalb der Piratenpartei.
** '''''Dienstleistender Zweck:''''' Bereitsstellung von Expertise und Arbeitskraft für gesundheitspolitische Fragestellungen anderer Parteiorgane. Bereitstellung von Infomaterial und Erarbeitung von Stellungnahmen zur Tagespolitik.
Jedes Mitglied der AG Gesundheit hat das Recht, seine Meinung zu äußern.
Beschlüsse werden grundsätzlich in einer Sitzung diskutiert und abgestimmt. Alternativ gibt es ein Umlaufverfahren, bei dem jedes zuständige Mitglied 3 Tage Zeit hat, seine Stimme abzugeben.
Es gilt dabei eine einfache Mehrheit der Ja-Stimmen der anwesenden Mitglieder bei Sitzungen, im Umlaufbeschluss müssen 66% der aktiven AG-Mitglieder zustimmen. Angelegenheiten, die den normalen Betrieb betreffen, werden durch die Koordinatoren mit einfacher Mehrheit der Anwesenden gefällt.
===4.1. Allgemeine Beschlüsse ===
Alle aktiven Mitglieder in der AG Gesundheit haben ein einfaches Stimmrecht. Entscheidungen werden mit einfacher Mehrheit der Ja-Stimmen gefällt. Enthaltungen werden nicht mitgezählt. ===4.2. Vetorecht für Koordinatoren===Jeder Koordinator hat innerhalb von sieben Tagen bei Entscheidungen ein Vetorecht. In diesem Fall muss ein neuer Beschluß herbei geführt werden. Der Einspruch der Koordinatoren kann mit einer 66% Mehrheit der aktiven Mitglieder der AG-Technik überstimmt werden.
==5. Anwesenheits- und Beteiligungspflicht von Mitgliedern der AG Gesundheit==
Mitglieder der AG Gesundheit, die zwei Monate in Folge unentschuldigt nicht an Sitzungen der der AG Technik Gesundheit teilgenommen, werden als '''inaktives''' Mitglied geführt, da dies als Desinteresse gewertet wird.
==6. Kommunikation innerhalb der AG Technik Gesundheit/ Sitzungen==
<big>Die AG Technik hilft gern. :-)</big> --[[Benutzer:Admin uk|Admin uk]] 19:33, 26. Okt. 2011 (CEST)
===6.1. Sitzungen===
Die AG Gsundheit Gesundheit hat, wenn möglich, einmal im Monat eine formelle Sitzung. Diese Sitzung findet als Onlinekonferenz oder Realsitzung statt.
In dieser Sitzung werden Anträge abgearbeitet, Beschlüsse gefasst und offene Punkte besprochen.
Über die Sitzungen wird jeweils ein gemeinsames Protokoll (inkl. Anwesenheitsliste) geführt.
===6.2. Mailingliste===
Kritische sowie unter Datenschutz / Vertraulichkeit fallende Informationen gehen nicht über die Mailingliste!!
==7. Form und Umfang des Tätigkeitsberichts == Die Koordinatoren werden jährlich im Vorfeld des ersten Landesparteitags, auf dem der Vorstand gewählt wird einen Tätigkeitsbericht der Aktivitäten der AG Technik erstellen und parteiweit veröffentlichen. Dieser sollte umfassen: :Tätigkeiten seit dem letzten Tätigkeitsbericht :Planungen der nächsten 12 Monate ==8. Inkrafttreten und sonstige Regelungen==
Die Geschäftsordnung tritt nach Abstimmung und Bekanntgabe sofort in Kraft.