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AG Politik/Treffen/2012-05-14

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{{AG Politik TopNavigation}}{{AK TopNavigation}}__NOTOC__
 
'''AG-Treffen vom Montag, 14. Mai 2012'''<br />
'''Zeit: ab 21:00 Uhr'''<br />
'''Ort: ({{Mumble2}})'''<br />
'''Pad: folgthttps://brb-ag-politik.piratenpad.de/Treffen-2012-05-14''' 
== Teilnehmer ==
=== AG-Mitglieder ===
* [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]]* [[Benutzer:MvG|MvG]]* [[Benutzer:Mücke|Mücke]]* [[Benutzer:Dreamman72|Dreamman72]]* [[Benutzer:Bastian|Bastian]]* [[Benutzer:Ralf|Ralf]]* [[Benutzer:Thomas Goede|Thomas Goede]]* [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas(OHV)]] ab 21:20 Uhr* und weitere
=== Gäste ===
* [[Benutzer:Veit|Veit Göritz]]* [[Benutzer:FireFox|FireFox]] (Lauscher)* [[Benutzer:Mandy|Mandy]]* [[Benutzer:Nemuk|Jürgen Voigt]]* [[Benutzer:ignatius|Rolf]]* [[Benutzer:sunrise|Ralph]] * [[Benutzer:Ronny|Ronny]]* und weitere
== Tagesordnung und Protokoll ==
=== TOP 1: Formalia ===
* Versammlungsbeginn: 21:00 Uhr, Begrüssung durch MvG* Versammlungsleiter: Thomas (P); Ersatzweise auch RicoB CB* Protokollführer: alle gemeinsam
=== TOP 2: Bericht vom Landestreffen in Nauen ===
* zwei arbeitsintensive Tage in Nauen verbracht; etwa 60 Anträge wurden durchgesprochen.
=== TOP 3: Stand Zusammenführung KOAG / TaFo Wahlprogramm / Redaktionskommission ===
* KOAG wurde bereits in der vergangenen Sitzung mit der AG Politik zusammengeführt.* Taskforce Wahlprogramm wurde direkt vor der heutigen Sitzung der AG Politik aufgelöst.* Redaktionskommission wird ebenfalls mit der AG Politik zusammengefasst.
=== TOP 4: Kurze Berichte aus den AGs und AKs / Anträge zum LPT 2012.1 ===
==== Bericht der [[AG TDBD|AG Transparenz, Demokratie, Bürgerrechte und Datenschutz]] ====
* in den letzten Sitzungen am 26.04.2012 und 10.05.2012 - siehe http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_TDBD/Treffen - wurden zahlreiche Anträge für das Wahlprogramm abgesprochen (~40), die auch bereits in die Antragsfabrik - siehe http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/LPT_2012.1 - eingestellt wurden.
* weitere Anträge (zum Beispiel Elektronische Fußfessel, Staatstrojaner, Schultrojaner, Verfassungsschutz, Grundrecht auf Internet) werden noch bis zum Ende der Antragsfrist erstellt und dann eingereicht.
* einige der eingereichten Anträge wurden auf dem Landestreffen in Nauen diskutiert.
* nächste Sitzung findet am 07.06.2012 (Themen insbesondere LPT-Vorbereitung / Nachfragen zu Anträgen / ggf. Ausarbeitung sonstige Anträge / Positionspapiere).
==== Bericht der [[AG Umwelt und Energie]] ====
* Umfangreiche Antragsberatung auf dem Landestreffen in Nauen
==== Bericht der [[AG Gesundheit]] ====
* Neuer Koordinator Melinda. Treffen in Nauen mit den Sozialpiraten. Focus auf Pflege. Teilnahme am Pflegekongress in Potsdam geplant. Bisher keine Anträge geplant.
==== Bericht des [[AK Bauen, Verkehr und Infrastruktur]] ====
* Gründung am 20.05.2012, 15:00 Uhr, {{mumble2}}
==== Bericht des [[AK Bildung]] ====
* Sehr umfangreiches Programm in Nauen abgespult. Mehrere Anträge geplant, ua. zu Inklusion und Schulen in freier Trägerschaft.
:* Nächste Sitzung 15.05.2012, 19:00 Uhr, {{mumble2}}
==== Bericht des [[AK Familie]] ====
* Gründung am 22.05.2012, 21:00 Uhr, {{mumble2}}
:* SV Potsdam hat bereits eine Arbeitsgruppe. Bitte zusammenarbeiten.
==== Bericht des [[AK Jugend und Sport]] ====
* Sportabteilung war aktiv [http://www.lr-online.de/regionen/cottbus/Die-Piraten-entern-die-Siegerchronik;art1049,3784561 siehe LR-Online] - der Rest kommt auch noch; Piper hat den Hut auf. :-)
:* [http://www.piratenbrandenburg.de/2012/05/citylauf-cottbus-piratenpartei-setzt-sich-bei-staffellauf-gegen-23-weitere-mannschaften-durch-und-erreicht-platz-1/ Sport frei!]
==== Bericht des [[AK Justiz]] ====
* demnächst wird zur Gründung eingeladen.
==== Bericht des [[AK Soziales]] ====
* Treffen 16.05.2012, 20:30 Uhr
==== Bericht des [[AK Suchtpolitik]] ====
* Letztes Treffen am 10.05.2012
==== Bericht des [[AK Kommunalpolitik]] ====
* Gründung 16.05.2012 17:30 Uhr in der [[Geschäftsstelle]]
==== Bericht des [[AK Wirtschaft]] ====
* Gründung auf dem Landestreffen Nauen. Umfangreiches Themenpaket besprochen.:* Nächste Sitzung 21.05.2012, 21:00 Uhr, {{mumble2}}==== Bericht der [[Taskforce Haushalt und Finanzen]] ====* toller Vortrag beim Landestreffen in Nauen.* trifft sich am 18.05.2012; reicht vermutlich auch einen Antrag zum LPT 2012.1 ein.* Bitte Mumbleraum erstellen als Taskforce Haushalt und Finanzen:* erledigt -> LV Brandenburg -> Taskforce -> Haushalt und Finanzen==== Bericht des AK Gleichstellung ====* in Gründung
=== TOP 5: Weitere Arbeit in der AG Politik ===
* Koordinierung des Berichtswesens, Mailverteiler organisieren* Schnittstellen bilden, Teilmengen dokumentieren
=== TOP 6: Sonstiges / Verschiedenes ===
* Terminstruktur müsste erstellt und ausgearbeitet werden:* AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit tagt zum Beispiel immer am 3. Donnerstag im Monat (außer, wenn das gerade mal zufällig ein Feiertag ist - kommt 2012 genau 1x vor)
=== TOP 7: Nächster Termin ===
* Montag, 18.06.2012, 20:00 Uhr.
=== TOP 8: Schluss der Sitzung ===
* Versammlungsende: 22:22:22 Uhr
<!-- Kategorien -->
[[Kategorie:AG Politik/Treffen|2012]]
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