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AG Politik/Treffen/2012-05-14

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AG-Treffen vom Montag, 14. Mai 2012
Zeit: ab 21:00 Uhr
Ort: (Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de)
Pad: https://brb-ag-politik.piratenpad.de/Treffen-2012-05-14

Teilnehmer

AG-Mitglieder

Gäste

Tagesordnung und Protokoll

TOP 1: Formalia

  • Versammlungsbeginn: 21:00 Uhr, Begrüssung durch MvG
  • Versammlungsleiter: Thomas (P); Ersatzweise auch RicoB CB
  • Protokollführer: alle gemeinsam

TOP 2: Bericht vom Landestreffen in Nauen

  • zwei arbeitsintensive Tage in Nauen verbracht; etwa 60 Anträge wurden durchgesprochen.

TOP 3: Stand Zusammenführung KOAG / TaFo Wahlprogramm / Redaktionskommission

  • KOAG wurde bereits in der vergangenen Sitzung mit der AG Politik zusammengeführt.
  • Taskforce Wahlprogramm wurde direkt vor der heutigen Sitzung der AG Politik aufgelöst.
  • Redaktionskommission wird ebenfalls mit der AG Politik zusammengefasst.

TOP 4: Kurze Berichte aus den AGs und AKs / Anträge zum LPT 2012.1

Bericht der AG Transparenz, Demokratie, Bürgerrechte und Datenschutz

  • in den letzten Sitzungen am 26.04.2012 und 10.05.2012 - siehe http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_TDBD/Treffen - wurden zahlreiche Anträge für das Wahlprogramm abgesprochen (~40), die auch bereits in die Antragsfabrik - siehe http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/LPT_2012.1 - eingestellt wurden.
  • weitere Anträge (zum Beispiel Elektronische Fußfessel, Staatstrojaner, Schultrojaner, Verfassungsschutz, Grundrecht auf Internet) werden noch bis zum Ende der Antragsfrist erstellt und dann eingereicht.
  • einige der eingereichten Anträge wurden auf dem Landestreffen in Nauen diskutiert.
  • nächste Sitzung findet am 07.06.2012 (Themen insbesondere LPT-Vorbereitung / Nachfragen zu Anträgen / ggf. Ausarbeitung sonstige Anträge / Positionspapiere).

Bericht der AG Umwelt und Energie

  • Umfangreiche Antragsberatung auf dem Landestreffen in Nauen

Bericht der AG Gesundheit

  • Neuer Koordinator Melinda. Treffen in Nauen mit den Sozialpiraten. Focus auf Pflege. Teilnahme am Pflegekongress in Potsdam geplant. Bisher keine Anträge geplant.

Bericht des AK Bauen, Verkehr und Infrastruktur

Bericht des AK Bildung

  • Sehr umfangreiches Programm in Nauen abgespult. Mehrere Anträge geplant, ua. zu Inklusion und Schulen in freier Trägerschaft.

Bericht des AK Familie

  • SV Potsdam hat bereits eine Arbeitsgruppe. Bitte zusammenarbeiten.

Bericht des AK Jugend und Sport

  • Sportabteilung war aktiv siehe LR-Online - der Rest kommt auch noch; Piper hat den Hut auf. :-)

Bericht des AK Justiz

  • demnächst wird zur Gründung eingeladen.

Bericht des AK Soziales

  • Treffen 16.05.2012, 20:30 Uhr

Bericht des AK Suchtpolitik

  • Letztes Treffen am 10.05.2012

Bericht des AK Kommunalpolitik

Bericht des AK Wirtschaft

  • Gründung auf dem Landestreffen Nauen. Umfangreiches Themenpaket besprochen.

Bericht der Taskforce Haushalt und Finanzen

  • toller Vortrag beim Landestreffen in Nauen.
  • trifft sich am 18.05.2012; reicht vermutlich auch einen Antrag zum LPT 2012.1 ein.
  • Bitte Mumbleraum erstellen als Taskforce Haushalt und Finanzen
  • erledigt -> LV Brandenburg -> Taskforce -> Haushalt und Finanzen

Bericht des AK Gleichstellung

  • in Gründung

TOP 5: Weitere Arbeit in der AG Politik

  • Koordinierung des Berichtswesens, Mailverteiler organisieren
  • Schnittstellen bilden, Teilmengen dokumentieren

TOP 6: Sonstiges / Verschiedenes

  • Terminstruktur müsste erstellt und ausgearbeitet werden
  • AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit tagt zum Beispiel immer am 3. Donnerstag im Monat (außer, wenn das gerade mal zufällig ein Feiertag ist - kommt 2012 genau 1x vor)

TOP 7: Nächster Termin

  • Montag, 18.06.2012, 20:00 Uhr.

TOP 8: Schluss der Sitzung

  • Versammlungsende: 22:22:22 Uhr
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