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AG Taskforce Wahlkampf/GO

4.736 Bytes hinzugefügt, 11:30, 22. Feb. 2013
GO-TFW
{{Wahlkampf}}
=Geschäftsordnung für die TF-Wahlkampf - '''ENTWURF!''' =
__TOC__

== 1. Selbstverständnis ==

*Die TF-Wahlkampf ist eine Arbeitsgemeinschaft im Sinne des § 23 der Landessatzung des LV Brandenburg.

== 2. Koordinatoren ==

*Die TF-Wahlkampf wird durch Koordinatoren vertreten, die aus ihrer Mitte gewählt werden.
*Die Wahl findet einmal im Jahr statt. § 23 der Landessatzung findet Anwendung.
*Die Wahl kann in einer Online-Sitzung stattfinden. Wird bei einer Online-Sitzung eine geheime Wahl gewünscht, nimmt der Wahlleiter die Stimmabgaben per Mail auf einer gesonderten Adresse entgegen. Der Wahlleiter ist zur absoluten Verschwiegenheit im Sinne des § 107c StGB verpflichtet und gibt lediglich das Wahlergebnis bekannt (Ja/Nein/Enthaltung/ungültig/Anzahl der Stimmabgabe/Anzahl der Wahlberechtigten).
*§24 Landessatzung findet sinngemäß Anwendung.

*Dieses Verfahren gilt solange, bis ein besseres technisches Verfahren zur Verfügung steht.

*Eine Abwahl der Koordinatoren ist nach vorheriger Ankündung und fristgemäßer Einladung zur Sitzung mit 2/3 Mehrheit der anwesenden, aktiven Mitglieder der TF-Wahlkampf möglich.

== 3. Beschlussfassung ==

*Anträge für Beschlüsse können immer gestellt werden. In besonders dringenden Fällen gibt es keine Vorlaufzeit für die Sitzung, ansonsten soll mit einer Frist von sieben Tagen eingeladen werden.
*Jedes Mitglied der TF-Wahlkampf hat das Recht, seine Meinung zu äußern.
*Beschlüsse werden grundsätzlich in einer Sitzung diskutiert und abgestimmt. Alternativ gibt es ein Umlaufverfahren, bei dem jedes zuständige Mitglied 3 Tage Zeit hat, seine Stimme abzugeben.
*Es gilt dabei eine einfache Mehrheit der anwesenden Mitglieder bei Sitzungen, im Umlaufbeschluss müssen 66% der aktiven AG-Mitglieder zustimmen.

*Angelegenheiten, die den normalen Betrieb betreffen, werden durch die Koordinatoren mit einfacher Mehrheit der anwesenden Koordinatoren gefällt. Die Entscheidungen bezüglich des Tagesgeschäftes werden von den Lenkungsteams getroffen.

===3.1. Allgemeine Beschlüsse ===
*Alle aktiven Mitglieder in der TF-Wahlkampf haben ein einfaches Stimmrecht.
*Entscheidungen werden mit einfacher Mehrheit der Ja-Stimmen gefällt. Enthaltungen werden nicht mitgezählt.

===3.2. Vetorecht für Koordinatoren===
*Jeder Koordinator hat innerhalb von sieben Tagen bei Entscheidungen zu 3.1. ein Vetorecht. In diesem Fall muss ein neuer Beschluss herbei geführt werden.
*Der Einspruch der Koordinatoren kann mit einer 3/4 Mehrheit der anwesenden, aktiven Mitglieder der TF-Wahlkampf überstimmt werden.

==4. Lenkungsteams==

*Die Leiter von Lenkungsteams werden von den Koordinatoren zur Bestätigung durch die aktiven Mitglieder der TF-Wahlkampf vorgeschlagen.
:Diese werden auf der nächsten Sitzung der TF-Wahlkampf mit einfacher Mehrheit der anwesenden, aktiven Mitglieder der TF-Wahlkampf bestätigt oder abgelehnt.

==5. Anwesenheits- und Beteiligungspflicht von Mitgliedern der TF-Wahlkampf==
*Mitglieder der TF-Wahlkampf, die zwei Monate in Folge unentschuldigt nicht an Sitzungen der TF-Wahlkampf teilgenommen haben, werden als '''inaktives Mitglied''' geführt, da dies als Desinteresse gewertet wird.
*Bleibt das Mitglied weitere drei Monate inaktiv, wird es aus der Mitgliederliste der TF-Wahlkampf gestrichen.

== 6. Kommunikation innerhalb der TF-Wahlkampf / Sitzungen==

===6.1. Sitzungen===
*Die TF-Wahlkampf hat, wenn möglich, einmal im Monat eine formelle Sitzung. Diese Sitzung findet als Telefonkonferenz, Onlinekonferenz oder Realsitzung statt.
*Über die Sitzungen wird jeweils ein gemeinsames Protokoll (inkl. Anwesenheitsliste) geführt.

===6.2. Mailingliste===
*Zwischen den Sitzungen sind alle wichtigen Informationen auf die Mailingliste ({{email| brb-Wahlkampf|lists.piratenpartei|de}}) zu senden. Da auch ein Überblick über die Tätigkeiten der übrigen Teams wichtig ist, ist das regelmäßige Mitlesen dort notwendig, sowie eine rege Beteiligung erwünscht.
*Die Registrierung erfolgt über https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/brb-Wahlkampf
*Unter Datenschutz / Vertraulichkeit fallende Informationen gehen nicht über die Mailingliste!!

==7. Aufgabenverteilung==
*Die Verteilung der Aufgaben wird in den Sitzungen der TF-Wahlkampf festgelegt und an geeigneter Stelle im Wiki veröffentlicht..

==8. Inkrafttreten und sonstige Regelungen==
*Die Geschäftsordnung tritt nach Abstimmung und Bekanntgabe sofort in Kraft.
*Änderungen an dieser Geschäftsordnung bedürfen einer 2/3-Mehrheit der anwesenden aktiven Mitglieder der TF-Wahlkampf.
*Protokolle sind zeitnah zu veröffentlichen.


<!-- Kategorien -->
[[Kategorie:TF-Wahlkampf]]
[[Kategorie:Geschäftsordnung|TF-Wahlkampf]]
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