AG Umwelt und Energie/Treffen/2010-06-07

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Einladung

Liebe Piraten und Interessierte,

am Montag den 07.06.2010 findet die nächste Sitzung der AG Umwelt und
Energie des Landesverbands Brandenburg statt. Start der Sitzung ist 20Uhr.

Da wir uns jedoch Gedanken über ein mögliches Landesumweltprogramm
machen wollen, treffen wir uns bereits ab 17Uhr zum Themenabend. Wer
Interesse hat und/oder Mitwirken möchte kann gern dazu stoßen.

Treffpunkt ist wieder der Mumble-Server:
- Host: mumble.piraten-lds.de
- Port: 64738
- Benutzername: Dein Nickname
- Passwort: egal

Wikiseite zum Treffen und Tagesordnung:
http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Umwelt_und_Energie/Treffen/2010-06-07

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Gruß
Christoph

Allgemeines

• Termin:

• Montag, 7.Juni 2010
• Themenabend AG Umwelt und Energie: ab 17 Uhr
• Sitzung AG Umwelt und Energie: 20 Uhr

• Ort: (Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de)

Teilnehmer:

• Christoph B.
• Heiko
• Petra
• Uwe Gast
• Bastian Gast

Themenabend (ab 17Uhr)

• Auf dem Themenabend ab 17Uhr wollen sich Interessierte über ein mögliches umwelt- und energiepolitisches Grundsatzprogramm (TOP 3) der brandenburger Piraten unterhalten.
• Wurde wegen Zeitmangel der AG-Teilnehmer nicht durchgeführt und wird in TOP 4 behandelt.

Tagesordnung (20 Uhr)

• TOP 1: Formalia
• TOP 2: Umweltprogramm auf dem Bundesparteitag
• TOP 3: CCS
• TOP 3.1: CCS-Karte für das Wiki
• TOP 3.2: Pressemitteilung
• TOP 3.3: Themenflyer CCS
• TOP 4: Ausarbeitung Modul für ein mögliches Grundsatzprogramm (Pad dazu für Vorarbeit: [1])
• TOP 5: Termin der nächsten Sitzung
• TOP 6: Weiteres

Vorher:

• Kurze Diskussion über das Oderhochwasser

• In Brandenburg / Deutschland wurden die Warnstufen wieder gesenkt (der Wasserpegel sinkt)
• In Polen sind an der Oder und anderen Flüssen einige Deiche gebrochen, "es herrscht ziemliches Chaos"
• In Deutschland wurde anscheinend das Geld für die Deichsanierung und Herstellung gut angelegt

Beginn: 20.25 Uhr

Top 1: Formalia

• Wahl Versammlungsleiter

• Christoph vorgeschlagen
• Christoph mit 3 Stimmen gewählt

• Wahl Protokollant

• Heiko vorgeschlagen
• Heiko mit 3 Stimmen gewählt

TOP 2: Umweltprogramm auf dem Bundesparteitag

• auf dem BPT 2010.1 wurde der einzige Umweltantrag (TE007) abgelehnt

• Protokoll BPT 2010.1
• ging um die Präambel der AG Umwelt

• Präambel der Bundes AG Umwelt

• das Meinungsbild sah vorher aber gut aus

• Präambel der Bundes-AG Umwelt
• Zwischenzeitlich wird nochmal erklärt wie es zu der Reihenfolge der Abstimmungen auf dem BPT gekommen ist

TOP 3: CCS

TOP 3.1: CCS-Karte für das Wiki

• Vorlage von der Seite Co2-Bombe

• PDF Datei zu finden unter CO2 Karte

• Sebastian nochmal dazu befragen

TOP 3.2: Pressemitteilung

• Pressemitteilung von Susanne vom 19.05.2010

• Pressemitteilung

• Ansonsten Ausarbeitung eines Landesspezifischen Umweltprogrammes
• Fresh Air Festival der Bürgerinitiative CO₂ntraendlager am 25.-27.06.2010 in Groß Neuendorf, Piraten der AG könnten mithelfen und man könnte eine Pressemitteilung dazu herausgeben

:* PDF zum Fresh Air Festival Fresh Air Festival

Fresh Air Festival Webseite

• Versuch mit der AG PröA eine Pressemitteilung herauszugeben

• sprechen dann heute ab 22.00 Uhr mit der AG PRöA

• PR mässig scheint da noch nicht wirklich viel gelaufen zu sein

• Generell ist Interesse da, dort zu helfen

• Petra wird voraussichtlich mit dabei sein

TOP 3.3: Themenflyer CCS

• konkrete Vorschläge gibt es noch nicht

• Zusammenarbeit mit der AG PrÖA
• Website der Bürgerinitiative in Neutrebbin: BI Neutrebbin
• Website der Bürgerinitiative in Besskow: BI Beeskow

• Bürgerinitiative besitzt Flyer

Petra wird beauftragt Flyer von den BI zu sammeln

TOP 4: Ausarbeitung Modul für ein mögliches Grundsatzprogramm

• Aus dem Protokoll vom ersten AG-Treffen vom 24.08.2009:

8 Erarbeitung eines energiepolitischen Konzeptes für Brandenburg Vor- und Nachteile der momentan genutzten Energieformen in Deutschland, hinsichtlich ihrer Effizienz, Umweltverträglichkeit und dem Stand der Forschung 8.1 Nicht nachhaltige Energien 8.1.1 Atomenergie Auf Grund, unter anderem des Endlagerproblems, sollte schnellstmöglich der Ausstieg erfolgen. 8.1.2 Energie aus Erdgas und Erdöl Nur noch in begrenzt vorhanden, die Förderung entsprechend kostenintensiv und umweltschädigend, Ausstieg unterstützen. 8.1.3 Energie aus Kohle Vorkommen sind in Brandenburg vorhanden, deshalb den Abbau hinsichtlich der Umweltverträglichkeit und der Zumutbarkeit gegen den Menschen analysieren und langfristigen Ausstieg planen. 8.2 Nachhaltige Energien Grundlagen und Vorkommen in Brandenburg prüfen, hinsichtlich Effizienz und Forschung vorantreiben, Arbeitsplätze schaffen und langfristig das Energieproblem lösen. 8.2.1 Windenergie Forschung zur Energiespeicherung unterstützen, Effizienz, Zumutbarkeit gegenüber den Menschen und der Umwelt prüfen. 8.2.2 Energie aus Biogasanlagen Landwirtschaftliche Ressourcen in Brandenburg prüfen und Vermeidung von Nahrungsmitteln in Biogasanlagen, hinsichtlich des Hungers in der Welt. 8.2.3 Energie aus Wasserkraft Energie aus anderen Bundesländern importieren, lieferbare Menge prüfen. 8.2.4 Solarenergie und Fotovoltaik Forschung zur Energiespeicherung unterstützen, Effizienz und Umweltverträglichkeit prüfen. 8.2.5 Geothermie Erdwärme Forschung zur Energiespeicherung unterstützen, Effizienz und Stromverbrauch u. a. zu den geologischen Verhältnissen prüfen. 8.2.6 Energie Erzeugung aus Holz nach dem Güssing Projekt aus Österreich (Sven Weller) Prüfen, ob das Güssinger Modell auf Brandenburg hinsichtlich der agrarwirtschaftlichen Voraussetzungen übertragbar ist, wie die Privatbesitzer, der nicht gemeindeeigenen Agrarflächen überzeugt werden können, diese in die Gemeinde einzubringen und wie die Rahmengesetzgebung für die Kommunen geändert werden können, um die Investitionen tätigen zu können.

• Heiko ließt den Text vor

• Text sollte überarbeitet werden und die Punkte entsprechend ausformuliert werden, für einen Antrag

• Einwurf von Bastian für Themen:
• Energie:

• Subventionen für Vattenfall
• Braunkohleabbau

• Erneuerbare Energien bewerten
• Windkraft
• Solar
• Geothermie
• ­Erdwärmeheizung
• Forstwirtschaft

• Umwelt:
• CCS
• Atomkraft (nun ja, Polen kommt wohl nicht)
• Nationalparks und Schutzgebiete
• Landwirtschaftspolitik
• Forstwirtschaft – insbes. Erneuerbare Energien
• Kupferabbau

TOP 5: Termin der nächsten Sitzung

• Donnerstag: 17.06.2010
• Zeit: 20:30 Uhr
• Ort: Mumble2

Weiteres

• Linkliste im Pad:

http://brb-ag-umwelt.piratenpad.de/18

• Auch nutzen um Übersicht in unsere bisherigen programmatischen Diskussionen zu bringen

• Diskussion ob man mit den polnischen PIRATEN einen Erfahrungsaustausch initiiert

• event. schon zum 3. Treffen der AG
• Mail an sie schreiben, vielleicht kommt jemand vorbei