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AG Wirtschaft/Treffen/2010-08-11

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8. Treffen der AG Wirtschaft

Tagesordnung

  1. Begrüßung / Formalia
  2. Erarbeitung eines Flyers zum Thema Breitband / Grundrecht auf Internet
  3. Verschiedenes
  4. Nächstes Treffen / Ende der Sitzung

Anwesende

Protokoll

  • gemeinsam durch Anwesende

Begrüßung / Formalia

  • Eröffnung der Sitzung um 22:30h

Grundrecht auf Internet

  • Der Antrag der AG auf dem LPTBB2010.1 wurde als Positionspapier des Landesverbandes mit großer Mehrheit angenommen. Die Mitglieder der AG Wirtschaft bedanken sich noch einmal für die Zustimmung des LPTs.
  • Der Flyer Text dazu wurde in die AG PrÖA getragen, dort ist zurzeit leider kein Layouter (Manpower) verfügbar.
  • Sven wird versuchen, in der AG PrÖA Ersatz zu liefern/zu finden, damit Flyer zum 18.9.2010 in Wittenberge verfügbar ist.
  • Hinweis von Micha und Bastian, dass es am 25.8.2010 durch die OrangeHilfe (angeschoben aus der AG Wirtschaft BB) zum Thema eine Online-Diskussion auf Mumble NRW geben wird
  • Antrag zum LPT Bayern mit fast selben Inhalt wie unserer. AG Wirtschaft BB unterstützt dies grundsätzlich und bietet sich als Hilfe an.
  • Disku zu einer gegensetzlichen Meinung auf der BB-Aktive-ML in der AG. Diese Gegenargumente sind nicht haltbar und ändern nichts an der Notwendigkeit eines solchen Grundrechts.
  • Grundrecht beinhaltet auch eine Grundversorgung und damit gehört ein Telekommunikationsnetz in die öffentliche Hand, damit diese Grundversorgung auch zu gewährleisten ist. Auch die Netzneutralität ist Bestandteil dieses Grundrechtes und damit darf es Bevorzugung von Datenpaketen nicht geben.

Grundsatzmodul für Piraten Brandenburg

  • wird auf die kommende Sitzung verlegt

Termin Hinweis

  • Bundes AGs wollen zum Thema Wirtschaft, Finanzen Regionalkonferenzen im September abhalten um den BPT2010.2 vorzubereiten.

Nächstes Treffen / Ende der Sitzung

  • nächster Termin: 24.08.2010 um 21:00 Uhr
  • Ende des Treffens: 23.30 Uhr