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AK Kommunalpolitik/Dokumente

255 Bytes hinzugefügt, 14:50, 20. Okt. 2013
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__TOC__
<br>
==Grundsätzliches zur Kommunalpolitik:==
Brandenburg-Karte mit Gliederung nach kreisfreien Kommunen, amtsfreien Kommunen, Ämtern und Landkreisen
http://www.geobasis-bb.de/LGB1/service/karten.htm
 
http://www.stgb-brandenburg.de/
(Städte- und Gemeindebund Brb.)
 
http://www.landkreistag-brandenburg.de/index.htm
'''Ralfhttp: Ich habe hier nachfolgend wichtige Links und Infos für die kommunalpol//www. Arbeit zusammengestellt (mit piratigen Bspmi.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1., siehe auch die Links auf unserer Hauptseite zu den Kommunalwahlen uc. a138691. !de(Obere Kommunalaufsicht Land):'''
http://gl.berlin-brandenburg.de/regionalplanung/index.html
[[1. '''Grundsätzliches zur Kommunalpolitik''':]]
Brandenburg-Karte mit Gliederung nach kreisfreien Kommunen, amtsfreien Kommunen, Ämtern und Landkreisen
http://www.geobasis-bb.de/LGB1/service/karten.htm
Camp zur HVL-Kommunalpolitik mit Einführungsvortrag in die Kommunalpolitik allgemein und HVL als Bsp.:
https://hvl.piratenpad.de/Sommercamp-20in-20Garlitz
1.1.: ===Enquetekommission im Landtag zur Evaluation der Kommunalverfassung und der Verwaltungen in Brandenburg:===
http://www.landtag.brandenburg.de/de/parlament/ausschuesse_und_gremien/enquete-kommission__kommunal-_und_landesverwaltung_-_buergernah_effektiv_und_zukunftsfest_-_brandenburg_2020/493733?_referer=396501
http://www.landtag.brandenburg.de/sixcms/media.php/5701/6000.pdf
1.2: ===Positionen des LV Piratenpartei zur diskutierten Kommunal- und Kreisgebietsreform:===
http://www.piratenbrandenburg.de/2012/10/piratenpartei-brandenburg-fordert-bindende-burgerentscheide-bei-kreis-und-gemeindegebietsreformen/
  [['''''2. ==Kommunalfinanzen''''']] :==
Kommunalfinanzen-Bestandteile:
[[3. '''==Verschiedenes (u. a. mit Streamingmusterantrag, Online-Kommunalschulung, Übersicht piratige Kommunalvertreter bundesweit, Steuertips für Mandatsträger)''':]]==
Leitfaden zum Gemeindestraßenbau in Brandenburg des MIL
http://www.staedtetag.de/
--------------------------------------------------------------------------------------------------[['''4. ==Kommunalwahlen''']]:==
http://www.wahlen.brandenburg.de/cms/detail.php/lbm1.c.294757.de
http://www.wahlen.brandenburg.de/sixcms/detail.php/318304
'''4http://www.bravors.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=land_bb_bravors_01.c.47145.de(Kommunalverfassung Brandenburg) http://www.bravors.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=land_bb_bravors_01.c.47145.de(Kommunalwahlgesetz Brb.) http://www.bravors.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=land_bb_bravors_01.c.147145. de(Wahlverordnung)    ===Brauchen wir zu den Kommunalwahlen Unterstützungsunterschriften?:'''===
Auszug aus einem Schreiben einer Mitarbeiterin des Landeswahlleiters Brandenburg an unseren LaVors. zum o. g. Thema:
4.2. '''===Piratige Entwürfe Kommunale Wikiseite, Flyer, Programm'''===
Bsp. wie eine piratige Wikiseite für die Kommunalpolitik aussehen könnte mit Links für Flyer und Programm:
'''5. ==Bundes AG Kommunalpolitik Piratenpartei''':==
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Kommunalpolitik_Bund
'''6. ==Fraktionen in kommunalen Vertretungen in Brandenburg''':==
Forderung der Piraten des LV Brandenburg:
Das Landesverfassungsgericht hat 2011 die vom Landtag beschlossene Regelung der Mindesfraktionsstärke in der Kommunalverfassung für nichtig erklärt und dies den Kommunen/landkreisen überlassen. Seit dem Jahr 2011 können nun die Kommunalvertretungen selbst bestimmen, ab welcher Anzahl von Mandaten eine Partei beziehungsweise Wählergemeinschaft Fraktionsstatus erhält. So sehen einige Landkreise und Städte zurzeit eine Mindestfraktionsstärke von vier Sitzen vor. An den Fraktionsstatus sind jedoch entscheidende parlamentarische Rechte wie die Entsendung von Mitgliedern in die Ausschüsse und damit auch das Stimmrecht sowie der Anspruch auf Mittel für Sachkosten und die Nutzung öffentlicher Räumlichkeiten gekoppelt. Von einer Anhebung, die ursprünglich dazu diente, rechtsextremen Parteien die Arbeit in den Kommunalvertretungen zu erschweren, sind alle kleinen Gruppierungen betroffen, eben auch lokale Bürgerbündnisse, die in die Kommunalvertretung gewählt wurden. Um mehr Chancengleichheit zwischen etablierten und neuen Kräften zu gewährleisten, setzen sich die PIRATEN Brandenburg dafür ein, dass alle Parteien und Wählergemeinschaften mit mindestens zwei gewählten Vertretern Fraktionsstatus erhalten. Kreise, Städte und Gemeinden sollten davon absehen, von dieser Regelung abzuweichen.
[['''7. ==Rechtsgrundlage der kommunalen Selbstverwaltung in Brandenburg]]==
Landesverfassung Brandenburg, Auszug:
RaoulPM
1.654
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