Hauptmenü öffnen

PiratenWiki β

Änderungen

Antragsfabrik/Abschaffung der Amtseintragung

158 Bytes hinzugefügt, 06:16, 4. Jun. 2012
Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen
{{Antragsfabrikat
| Antragsteller = [[Benutzer:Christoph B.|Christoph B.]]
| Titel = WP072 - Abschaffung der Amtseintragung| Kurzbeschreibung = Die Piratenpartei Brandenburg setzt sich für eine Abschaffung der Amtseintragung für Unterstützungsunterschriften nach § 28a Absatz 4 des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes ein.
| Programm = Wahlprogramm
| Schlagworte Pro =
'''Abschaffung der Amtseintragung'''
Die Piratenpartei Brandenburg setzt sich für eine Abschaffung der Amtseintragung für Unterstützungsunterschriften nach §28a § 28a Absatz 4 des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes ein. Das Sammeln von Unterstützungsunterschriften soll auch außerhalb der üblichen Öffnungszeiten von Ämtern und ohne die Anwesenheit von zur Beglaubigung von Unterschriften ermächtigten Personen ermöglicht werden. 
| Begründung =
Das Sammeln von Unterstützungsunterschriften stellt für nicht im Landes- oder Kommunalparlamenten vertretene Parteien oder Einzelbewerber eine wichtige Hürde zu ihrer Zulassung bei Wahlen dar. Die [http://de.wikipedia.org/wiki/Amtseintragung Amtseintragung] erschwert diese Zulassung zusätzlich und macht die Zulassung für einen großen Teil von Interessenten unmöglich.
| Gremium = LPT 2012.1
| Fabrik = Antragsfabrik/LPT 2012.1
| Nummer = (offen)WP072| Eingereicht = 16.05.2012
}}
# [[Benutzer: µPi|µPi]]
# [[Benutzer: Peda|Peda]]
# Achim Agnito
# [[Benutzer: Ralf|Ralf]]
# [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]] - bitte einreichen :-)
# [[Benutzer: Weezerle|Torben]]
==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
623
Bearbeitungen