Antragsfabrik/Ein Landesprogramm wird heute nicht beschlossen

Dies ist ein am 07.01.2011 eingereichter Programmantrag für den Landesverband von Andreas. Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden! Eine Übersicht aller Anträge findest Du auf der Seite Antragsfabrik.

Änderungsantrag Nr.

GP02

Beantragt von

Andreas

Betrifft

Parteiprogramm

Beantragte Änderungen

Der Landesparteitag möge beschließen:
Das sich der Landesverband Brandenburg noch kein eigenes Programm gibt. Das vorhandene Programm verliert hiermit seine Gültigkeit. Der Landesverband übernimmt satzungsgemäß ausschließlich das Bundesprogramm

Text des Antrages zweite Zeile etc.

Begründung

Die Programmanträge sind erst sehr kurzfristig eingereicht worden. Inhaltlich wurden Sie so in keinem Gremium vorgestellt und diskutiert. Da ein Parteiprogramm die politische Basis unseres Landesverbandes darstellt, sollte ein Programmentwurf möglichst breit in den Kreisverbänden und in den AGs diskutiert werden. Wir haben uns der Basisdemokratie verschrieben. Da wir in absehbarer Zeit keine Wahl haben, ist ein Programm zur Zeit nicht notwendig. Diese Zeit sollten wir uns nehmen am Programm unter breiterer Mitwirkung zu arbeiten.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1.  ?
2.  ?
3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. --FireFox 23:54, 7. Jan. 2011 (CET)
2. --RicoB CB 23:55, 7. Jan. 2011 (CET)
3. --Sebastian Pochert 00:36, 8. Jan. 2011 (CET)
4. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1.  ?
2.  ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wider eintragen.

Argument 1

• sollte dieser Antrag angenommen werden, ist kein Programmantrag abstimmbar, was einen Programm- und Satzungsparteitag ad absurdum führt. Er kann dann gänzlich abgeblasen werden - so spart man sich die eventuellen Kosten für den LV und die Mitglieder. Einige KVs haben bereits die Themen aus den AGs und Ausarbeitungen auf den regulären Stammtischen besprochen - seien es Themen der AG Wirtschaft oder AG Umwelt und Energie. Abstimmung über Themen des Landes geschieht weder im LF, noch in KVs oder AGs sondern ganz allein auf dem LPT durch die Mitglieder. Selbst die Begründung der basisdemokratischen Legitimierung kann nicht hergenommen werden, denn damit wäre auch der BPT und der LPT im Allgemeinen als nicht bassdemokratisch legitimiert anzusehen. Dieser Antrag ist mMn abzulehnen, wenn man sich wirklich über die eingereichten Anträge Gedanken machen, darüber diskutieren und abstimmen möchte. (--FireFox 23:58, 7. Jan. 2011 (CET))

• Nachtrag: zumal der letzte LPT die Einberufung eines Satzungs- und Programmparteitages explizit beschlossen hat und hierfür mehr als Zeit genug war -> Antrag 2010.1.7 - Seite 13 (--FireFox 00:02, 8. Jan. 2011 (CET))

Argument 2

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