2.548
Bearbeitungen
Änderungen
K
→Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen
{{Antragsfabrikat
| Antragsteller = [[Benutzer:TheBug|TheBug]]
| Titel = GP015 - Faktenbasierte Gesetzgebung| Kurzbeschreibung = Die Piratenpartei Brandenburg lehnt es ab Gesetze ohne sachliche Grundlagen , oder aufgrund von Einzelereignissen zu erlassen. Insbesondere Verbote und aus Einzelfallanlässen ablehnenEingriffe in die persönliche Freiheit dürfen nur basierend auf einer objektiven Evaluierung erfolgen und auch dann nur wenn ein berechtigtes und belegbares Allgemeininteresse besteht.
| Programm = Parteiprogramm
| Schlagworte Pro = Sachliche Gesetzgebung, Erhalt von Freiheiten
| Gremium = LPT 2012.2
| Fabrik = Antragsfabrik/LPT 2012.2
| Nummer = (offen)GP015
| Eingereicht = 13.7.2012
}}
==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# ?[[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]]# ?[[Benutzer:Dreamman72|Frank Steinert]]# [[Benutzer:FireFox|FireFox]]
# ...
