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→Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen
{{Antragsfabrikat
| Antragsteller = Ralf für die Task Force Finanzen über die AG Politik
| Titel = WP002 - Konsolidierung des Landeshaushaltes fortsetzen| Kurzbeschreibung = Die Piratenpartei Brandenburg unterstützt den Kurs der Konsolidierung des Landeshaushaltes. Wir Die PIRATEN Brandenburg setzen uns sich dafür ein, dass die bestehenden Strukturen und staatlichen Beihilfen zu überprüfen überprüft und zu optimierenoptimiert werden.
| Programm = Wahlprogramm
| Schlagworte Pro =
| Schlagworte Contra =
| Antragstext =
Die Piratenpartei LV Brandenburg möge auf dem Landesparteitag folgendes zur Aufnahme in das Wahlprogramm zur Landtagswahl beschließen:
Die Piratenpartei Brandenburg unterstützt den Kurs der Konsolidierung des Landeshaushaltes. Wir setzen uns dafür ein, die bestehenden Strukturen und staatlichen Beihilfen zu überprüfen und zu optimieren. Die Landeshaushaltspolitik der Piratenpartei BB orientiert sich hierbei an den programmatischen Beschlüssen des Landesverbandes.
| Begründung =
Die Finanzsituation des Landes bietet keine Alternative zur Haushaltskonsolidierung. Das Land wird langfristig gezwungen sein nur mit seinen eigenen Einnahmen auszukommen. Gleichzeitig brauchen z.B. die Bereiche Bildung und Wissenschaft mehr Mittel um die Zukunftsfähigkeit des Landes zu sichern. Die Task Force Haushalt und Finanzen wird Vorschläge für eine optimierte und inhaltlich programmatisch veränderte Haushaltspolitik erarbeiten. siehe dazu: * http://www.parldok.brandenburg.de/parladoku/w5/drs/ab_3800/3814.pdfhttppdf* http://www.mdf.brandenburg.de/sixcms/media.php/4055/Subventionsbericht_2009-2011_22112011.pdf| Typ = Programmantrag Wahlprogramm
| Gremium = LPT 2012.2
| Fabrik = Antragsfabrik/LPT 2012.2
| Nummer = (offen)WP002
| Eingereicht = 27.06.2012
}}
==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# ?[[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]] ("BB" darf man in einem Programmantrag aber ruhig ausschreiben :/)# ?[[Benutzer:Moncai_CB|Sascha Kahle]]# ...[[Benutzer:Dreamman72|Frank Steinert]]# [[Benutzer:andreas390|andreas390]]# [[Benutzer:FireFox|FireFox]]# [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]# [[Benutzer:LadyUnbekannt|LadyUnbekannt]]
==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
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