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K
→Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen
| Antragsteller = [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]]
| Titel = WP022 - Stärkung der direkten Demokratie im Land Brandenburg
| Kurzbeschreibung = Eine kurze(!) Beschreibung Die Piratenpartei Brandenburg setzt sich dafür ein, dass die direkte Demokratie im Land Brandenburg gestärkt wird. Das VAGBbg soll dahingehend geändert werden, dass Volksinitiativen und Volksbegehren auch zulässig sind, wenn sie sich auf den Landeshaushalt auswirken. Die PIRATEN Brandenburg setzen sich außerdem dafür ein, dass die Hürden für das Zustandekommen eines Volksbegehrens und die ÜbersichtsseiteQuoren im Verfahren für Volksentscheide gesenkt werden.
| Programm = Wahlprogramm
| Schlagworte Pro =
# [[Benutzer:Christoph B.|Christoph B.]]
#[[Benutzer:Achim Ag|Agnito]]
# Edmund Müller
# [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]]
# [[Benutzer:Tojol|Thomas Langen]]
# [[Benutzer:Moncai_CB|Sascha Kahle]]
# [[Benutzer:Dreamman72|Frank Steinert]]
# [[Benutzer:FireFox|FireFox]]
==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
Neue Fassung, Absatz 2, Der Amtseintrag, ob bei Volksbegehren oder Wahl, ist abzulehnen, klar und unmissverständlich.
Das sollte auch dementsprechend formuliert werden. Der zweite Satz ist hier nicht eindeutig. Überhaupt keine amtlichen Eintragungsräume, nie, egal der Zweck. Agnito
==== Argument 2 ====
...
