Änderungen

 <font size===4>'''5.Arbeitstreffen und Weihnachtsfeier der Landes-AGs der Piraten Brandenburg(ATLAG2010.4)'''</font> ==Protokoll=----

* '''Termin:''' Samstag, 18.Dezember 2010

*'''Pad:''' http://brandenburg.piratenpad.de/2*'''Mumble:''' {{Mumble1}} '''Teilnehmer:'''<br /># [[Benutzer:Bastian|Bastian]]# [[Benutzer:Sebastian Pochert|Sebastian Pochert]]# [[Benutzer:FrankB|FrankB]]# [[Benutzer:701|Sven/701]]# [[Benutzer:Tramp|Tramp]]# [[Benutzer:.ike|.ike]]# [[Benutzer:Markus_F.|Markus F.]]# [[Benutzer:Andreas G|Andreas G]]# [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]]# [[Benutzer:ChristophB.|Christoph B.]]# [[Benutzer:Bluros|Bluros]]: weitere '''Gäste Pad/Mumble:'''<br># [[Benutzer:FireFox|Michael Hensel]]# [[Benutzer:Kola_Colman|Kola Colman]]# [[Benutzer:uk|uk]]# [[Benutzer:jensbernau|Heiko]] == Slot Planung Beginn und Diskussion über die Tagesordnung ==Wird in etwa wie Die Sitzung wird um 11:00 Uhr von Sven eröffnet. Geplant ist eine Abstimmung eines '''[http://brandenburg.piratenpad.de/2 Entwurfs]''' des Grundsatzprogramms für den LPT2011.1  Wahl der Versammlungsleitung: Sven einmütig gewählt. Wahl der Protokollanten: Eik und Sebastian P. wurden einmütig gewählt.<br>Mangels stabilem Internet wird das 1Protokoll überwiegend offline geführt.Arbeitstreffen  Die Reihenfolge der AGs ablaufenentscheidet sich nach Anwesenheit. Viele AGs sind noch nicht anwesend. Jede  ==AG bekommt nach Wirtschaft==Der Entwurf des Grundsatzprogramms der AG Wirtschaft wird diskutiert. Das bisherige Programm Wirtschaft + Soziales des LV Brandenburg wird verlesen. Das bisherige Wirtschaftsprogramm wird scharf kritisiert. Es gleicht eher einer Rede und enthält konkrete Zahlen, die sich permanent ändern. Es wäre eher ein Wahlprogramm. ===Präambel===* Was ist piratische (Landes-)Wirtschaftspolitik?:* Nachhaltigkeit:* Förderung von kleinen und nach camittleren Unternehmen {{OrangeBox2|1=Präambel|2=Die Piraten Brandenburg setzen sich für eine nachhaltige Wirtschaftspolitik ein. 90min Wir sind für Ihre politische Diskussiondie Stärkung der regionalen und kommunalen Wirtschaft, insbesondere der kleinen und mittleren Unternehmen. Damit Wir sind für die Mitglieder Förderung regionaler Arbeitsmärkte. Die Stärkung regionaler Wertschöpfungsketten gibt den Bürgern mehr Freiheit, wieder unabhängiger ihr Leben zu gestalten.}} Kommentare: :* Förderpolitik ist Subventionspolitik und sollte abgelehnt werden.:* Ausschreibungswesen - Möglichkeit, regionale Unternehmen in Maßen (was bedeutet das genau) vorzuziehen.:* Einbeziehen Umweltschutzkriterien?:* Soziale Marktwirtschaft. Trennung in verschiedenen AGs mitwirken Marktwirtschaft einerseits und Sozialer Staat andererseits überhaupt sinnvoll.:* wollen wir öffentlich finanzierte Arbeit (kommunale / öffentliche Arbeit):* bessere Unterscheidung zwischen regional und kommunal (Bedeutung).:* regionale Wertschöpfungskette ===Förderpolitik, Regionale und Kommunale Wirtschaft===Die Förderung sollte so ausgelegt sein, dass keine Großunternehmen oder -projekte, sondern regionale und kommunale Projekte gefördert werden. Subventionen oder Förderung sollten nur dazu dienen den regionalen oder kommunalen Arbeitsmarkt zu stützen und dies in einem begrenzten Zeitraum.  Alternative: {{OrangeBox2|1=Förderpolitik, Regionale und Kommunale Wirtschaft|2=Die Förderpolitik des Landes Bandenburg muss so gestaltet sein, dass primär regionale und kommunale Projekte und Unternehmen gefördert werden. Der piratische Freiheitsbegriff verbietet die Umverteilung von Steuergeldern der Bürger hin zu Unternehmen zur deren Gewinnmaximierung.  Subventionen sollen nur dort eingesetzt werden, wo wichtige wirtschafts- und forschungspolitische Ziele anders nicht erreicht werden können. Sie müssen zeitlich begrenzt sein und unterliegen einer steten Überprüfung.}} Kommentare:* Spezifizieren der Förderpolitik* Zusatz Subventionierung, da diese vom Grundsatz her abzulehnen sind.:* Wer definiert anhand welcher Kriterien, finden wann eine Subventionierung notwendig (für wen?) und sinnvoll (für wen?) ist.:* Subventionen sind auch im wirtschaftlichen Zusammenhang zu sehen (etwa können europaweite Subventionen nicht nur regional abgebaut werden).:* (Forschungs-)Ergebnisse aus Subventionen für die AG-Sitzungen Allgemeinheit?:* Wenn kaum noch kleine Unternehmen (etwa für Forschung) subventioniert werden, können Großunternehmen als einzige mit ihrem verfügbaren Kapital größere Forschungsvorhaben stemmen. :* Subvention ist eine Unterabteilung von Förderung === Freier Zugang zu den Netzen der Infrastruktur=== * Netze in öffentlicher, bevorzugt in kommunale Hand {{OrangeBox2|1=Freier Zugang zu den Netzen der Infrastruktur|2=Die Netze der Infrastruktur sollen in öffentlicher, bevorzugt in kommunaler Hand, sein. Dabei ist ein diskriminierungsfreier, kostengünstiger Zugang zu gewährleisten. Die Entgelte richten sich nach den Kosten.}} *) Netze der Infrastruktur: Wasser und nach stattAbwasser, Energie, Kommunikation, Schiene === Rekommunalisierung, Förderung ===* Kommunale Banken* Förderung kommunale Arbeitsplätze{{OrangeBox2|1=Rekommunalisierung, Förderung|2=Die Rückführung von Netzen und die Sicherstellung von kommunalen Dienstleistungen wie Kommunalbanken, Winterdiensten oder Stadtwerken soll zudem die Grundaufgaben und Rechte der Bürger stärken und sichern. Mitglieder}} ===Hauptpräambel===* Nachhaltigkeit definieren (Diskussion){{OrangeBox2|1=Hauptpräambel|2=Nachhaltige Entwicklung bezeichnet eine Entwicklung, die den Bedürfnissen der jetzigen Generation entspricht, ohne die an einer Möglichkeiten künftiger Generationen zu gefährden, ihre eigenen Bedürfnisse zu befriedigen.}} ==AG TDBD=={{OrangeBox2|1=Präambel|2=Im Mittelpunkt unserer Politik steht der Schutz und die Verbesserung der Menschen-, Grund- und Bürgerrechte. Diese Rechte sind die Grundlage der Ideen aus denen die Ziele und Positionen der Piraten erarbeitet werden.}} {{OrangeBox2|1=Transparenz|2=Wir stehen für einen transparenten Staat, nicht teilnehmenfür den gläsernen Bürger.Wir verstehen Transparenz als entscheidendes Gleichgewicht zwischen Bürger, Politik und Verwaltung. Jeder Bürger hat das Recht, können sich am Buffet oder bei einem kleinen Vortrag oder einer Zwischendiskussion erfreuender Verwaltung über deren Tätigkeit zu informieren. Wir fordern die vollständige Offenlegung von Verwaltungsprozessen. Informationen, die in öffentlichen Stellen vorhanden sind, gehören der Allgemeinheit. Sie sollten deshalb auch öffentlich zugänglich sein. Ein diesen Grundlagen entsprechendes Informationsfreiheitsgesetz ist uns ein wichtiges Anliegen und steht im Einklang mit den Schutzbestimmungen anderer Gesetze. Es definiert außerdem genau und in engen Grenzen Ausnahmeregelungen, etwa zum Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen und der Strafverfolgung.}}

Kommentare:* Slot 1 10altes Programm: http://wiki.piratenbrandenburg.00Uhr: de/AG_Bürgerrechte_%26_Demokratie_%26_Datenschutz/Transparenz_Programm2009* Slot 2 11.30UhrInformationsfreiheitsgesetz:* Mittag 13veröffentlichung von Verträgen ist ein wichtiger Punkt.00Uhr:* Slot 4 13personenbezogene Daten fallen unter Datenschutz.45Uhr:* Slot 5 15.15Uhr:Was sind Verwaltungsprozesse?* Slot 6 16möglichst kostenlos:45Uhr:Ende des Arbeitstreffens gegen camöglichst alle Informationen (nicht personenbezogen) sollten natürlich kostenfrei über Webserver o.ä. verfügbar sein. 18 Uhr<br />Beginn der Weihnachtsfeier ca. um 18 Uhr:* welche Technik dabei zum Einsatz kommt ist irrelvant

{{OrangeBox2|1== Teilnehmer am Arbeitstreffen =Demokratie und Bürgerrechte|2=*.Die öffentliche Willensbildung und der Aufbau einer starken Zivilgesellschaft ist unser zentrales Anliegen.Die Ausdehnung des Demokratieprinzips auf alle gesellschaftlichen Bereiche steht im Mittelpunkt.

= Weihnachtsfeier=* ab ca. 18 UhrFür einen gemeinsamen Die kommunale Selbstverwaltung ist ein wesentliches Element staatlicher Dezentralisierung und versöhnlichen Abschluss des politischen Jahres der Piraten Brandenburg wird im Anschluss des 5.Arbeitstreffen der Landes-AGs eine Weihnachtsfeier statt finden. Jeder Pirat und Sympathisant ist herzlich dazu eingeladen, an dieser teilzunehmenDemokratisierung.

== Teilnehmer an der Weihnachtsfeier ==*Jeder Bürger muss unbeobachtet mit anderen kommunizieren können.Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung muss gestärkt und strikt eingehalten werden.Es darf keine verdachtsunabhängige Überwachung geben.

== Fahrgemeinschaften ==''Hier könnt Ihr für andere Piraten aus Eurer Region Fahrgemeinschaften anbietenKommentare:''*[https://lqpp.de/bb/initiative/show/8..html]

[[Kategorie:Treffen]][[Kategorie:Arbeitstreffen der AGs]][[Kategorie:ProtokolleArbeitsgemeinschaften|2010]]