2.498
Bearbeitungen
Änderungen
→Tätigkeit in und für die Piratenpartei
:Ich beschäftige mich auch mit dem Thema Basisdemokratie in der Piratenpartei. Wenn der weit überwiegende Teil der Mitglieder nicht an LPT oder BPT teilnimmt – in Neumünster waren es gerade mal knapp 5% der Mitglieder – müssen wir Wege finden, wie wir unserem Anspruch auf basisdemokratische Prozesse gerecht werden. Dies kann z.B. durch Briefwahl und/oder dezentrale Parteitage geschehen. Hier in Brandenburg kann ich mir gut vorstellen, das jeder Kreis- oder Regionalverband seinen Mitgliedern auch bei Landesparteitagen die Möglichkeit eröffnet, aktiv an Wahlhandlungen oder Abstimmungen teilzunehmen ohne lange Wege oder Übernachtungen in Kauf nehmen zu müssen. Die technischen Herausforderungen dezentraler Parteitage werden wir bewältigen.
:Aktuell habe ich einen Antrag an den Landesvorstand formuliert, in dem ich dafür plädiere, unsere Aufstellungsversammlung für die Kandidatenwahl nur zum Teil zentral durchzuführen.
:Die Kandidaten zur Wahl eines Wahlkreisbewerbers sollten grundsätzlich in einer „Versammlung der im Zeitpunkt ihres Zusammentritts im Wahlkreis zum Deutschen Bundestag wahlberechtigten Mitglieder der Partei“ gewählt werden (§ 21 Abs. 1 Satz 2 Bundeswahlgesetz). Das bedeutet für Brandenburg, dass in jedem der zehn Wahlkreise unsere jeweiligen Direktkandidaten gewählt werden, um möglichst viele Brandenburger PIRATEN eine problemlose Teilnahme an diesen Wahlen zu ermöglichen. Die Kandidaten für die Landesliste werden anschließend auf einer zentralen Mitgliederversammlung gewählt.
:: ''' Ergänzung als aktueller Sachstand dazu '''
::Der Landesvorstand hat meinen Antrag am 02.07.2012 abgelehnt. Schade. Ich bin sicher, dass die Nominierung der Direktkandidaten in ihren Wahlkreisen eine höhere Mitgliederbeteiligung ermöglicht hätte. Oder war das etwa gar nicht gewollt? Ein Schelm, wer Arges dabei denkt.
::Nun, wir haben dadurch die Chance vertan, unserem basisdemokratischem Anspruch gerechter zu werden. Und die Anzahl der Pressemitteilungen in Zusammenhang mit der Nominierung unseren Kandidaten für die Bundestagswahl haben wir auf eine reduziert. Eine strategische Meisterleistung.
::Es wäre so einfach gewesen. Bastian als unser erfahrener Piratenveteran im Hintergrund hat, so wie ich ihn kenne, sicherlich schon alle Unterlagen und zu beachtenden Formalien für die Aufstellung der Landesliste und der Direktkandidaten vorbereitet. Wir hätten genügend Piraten gefunden, um drei oder vier Teams zusammenzustellen, die als Versammlungs- und Wahlleitung in den jeweiligen Wahlkreisen geholfen hätten.
::Eine sauber aufbereitete Checkliste, ein paar Schulungen, ein Probedurchlauf, drei bis vier Termine, Einladung der stimm- und wahlberechtigten Mitglieder in den jeweiligen Wahlkreisen, das wäre es gewesen. Als Abschluss jeder Wahl noch einmal eine Kontrolle durch unsere Juristen, ob tatsächlich keine Fehler gemacht wurden. Und fertig.
::Der Zeitfaktor spielt keine so große Rolle, Zeit haben wir wahrlich noch genug. Wie gesagt, wer einen Weg sucht, findet einen. Wenn er denn einen finden will.
::Aber wer weiß, vielleicht warf da das aktuelle Urteil des BVerG zum Wahlgesetz seine Schatten schon voraus?
::[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]] 15:55, 26. Jul. 2012 (CEST)
:Ein weiterer Schwerpunkt meiner politischen Arbeit war die Initiierung der Taskforce Haushalt und Finanzen. Hier kann ich mein berufliches Wissen einbringen. Ich bin überzeugt, dass unsere politischen Ziele nur dann eine Chance auf Durchsetzung haben, wenn die Finanzierung gesichert ist. Das ist auch der Grund, weshalb ich auf Bundesebene in der vor kurzem gegründeten AG Haushalt Mitglied geworden bin.