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BTW2013/Kandidatur-019: Unterschied zwischen den Versionen

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== Anfrage der AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit ==
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Hallo - die [[AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit]] der Piratenpartei Brandenburg "sammelt" derzeit - in Vorbereitung der bevorstehenden Aufstellungsversammlung am 27./28. Oktober 2012 in Strausberg - von allen Kandidaten für die Bundestagswahl 2013 grundlegende Informationen. Ziel ist, diese Informationen während der Aufstellungsversammlung schnell an die Presse weitergeben zu können und in eigenen Pressemitteilungen, auf der eigenen Landes-Webseite und in Druckmaterialien zu publizieren. Wir würden uns daher sehr freuen, wenn Du uns bereits jetzt folgende Informationen zukommen lassen könntest (entweder hier im Landeswiki oder per E-Mail an presse@piratenbrandenburg.de):
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'''Allgemeine Informationen'''
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Name:
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Alter ''(am 27. bzw. 28. Oktober 2012!)'':
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Beruf / Tätigkeit:
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Mitglied in der Piratenpartei Deutschland seit:
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'''Kontaktdaten'''
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Link zum Wiki-Profil:
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Link zum Twitter-Profil:
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'''Sonstiges'''
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Bitte fasse (in maximal 100 Wörtern!) kurz zusammen,
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wieso Du Mitglied der Piratenpartei Deutschland geworden
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bist und nun für den Deutschen Bundestag kandidierst:
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Bitte fasse (in maximal 100 Wörtern!) kurz zusammen,
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welche politischen und inhaltlichen Schwerpunkte Du im
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Wahlkampf und im Deutschen Bundestag setzen möchtest:
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Sonstiges? Gibt es noch etwas über Dich, was für die Arbeit
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der AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit von Bedeutung sein
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könnte? Falls ja, vermerke dies bitte hier:
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Existiert von Dir bereits ein Foto im "Piraten-Design"
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vor unseren Displays? (siehe zum Beispiel
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http://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:IMG_2670.JPG
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im Landeswiki) - falls ja, verlinke es doch bitte hier oder
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sende es uns per E-Mail an presse@piratenbrandenburg.de:
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Vielen Dank für Deine Hilfe! Es grüßt die [[AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit]] ...
  
 
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Version vom 24. September 2012, 16:57 Uhr

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Name: Thomas Bennühr
Landesliste: nicht mehr
Listenplatz: unbekannt
Direktkandidat: ja
Wahlkreis: 58 (Oberhavel – Havelland II)

Warum kandidiere ich "nicht mehr" für die Landesliste?

Ich habe für die Landesliste kandidiert, weil ich sehr gerne unseren demokratischen Politikansatz auch im Bundestag einbringen würde. Und weil ich sicher bin, aufgrund meiner beruflichen Erfahrungen über eine gute, solide Wissensbasis zu verfügen, die für eine erfolgreiche politische Arbeit im Bundestag notwendig ist.
Ich habe nicht für die Landesliste kandidiert, um Karriere zu machen. Ich habe auch nicht kandidiert, um mich selbst zu verwirklichen oder um an die „Macht“ zu kommen, um meine politischen Vorstellungen durchzusetzen.
Lieber Achim, ich bin auch keine „karrieristische Jammergestalt“ (ich liebe deine Wortwahl), die strategisch alles dransetzt, um sich in Position zu bringen.
Diese Art von Egoismus geht mir ab.
Deshalb kandidiere ich nicht mehr für die Landesliste.

Achim Agnito:

Hallo Thomas, es finden noch viele Wahlen statt und auch Du wirst Deine Möglichkeiten haben. Vielleicht mit ein wenig Abstand könnnen neue positive Ansätze gewonnen werden. Parteiwahlen finden jedes Jahr statt, es gibt aus meiner Sicht in bestimmten Bereichen einiges zu ändern und wenn dies klar gesagt wird, wirkliche inhaltliche Eckpunkte gesetzt werden, dann kann man auch als Beisitzer gewählt werden. Wenn ich mir vorstellen kann Dich zu wählen, können das andere auch. Das Wesentliche beim Karrierismus ist, dass Anspruch und Wirklichkeit nicht ausbalanciert sind. An der Wirklichkeit kann man ständig arbeiten, der Anspruch wächst von allein. Umgekehrt ist weniger toll. Achim

Ich schreibe hier ´ne ganze Menge. Warum?

Einige Brandenburger PIRATEN kennen mich von Mumble-Sitzungen, Landestreffen, AG- oder TF-Sitzungen, KV-Gründungen oder Bundesparteitagen. Und am LPT 2012_1 kann ich leider nicht teilnehmen. Da bin ich schon mit Familie und Rucksack im Urlaub.
Aber wir haben jetzt über 1.000 Mitglieder in Brandenburg. Das heißt, die meisten von euch kennen mich nicht persönlich.
Bei dieser Wahl geht es nicht darum, in reine Verwaltungsämter wie Kreis-, Regional- oder Landesvorstand gewählt zu werden. Hier geht es darum, unsere gemeinsame Politik aktiv im Bundestag zu vertreten. Mitzuhelfen, die Politik in Deutschland auch auf Bundesebene zu erneuern. Es geht auch darum, Verantwortung für 82 Millionen Menschen zu übernehmen. Und es geht natürlich darum, dass wir PIRATEN keine vorübergehende politische Erscheinung sein wollen. Und das wir das klarmachen werden. Und wir die Politik auf Dauer ändern werden.
Ich jedenfalls würde von jemandem, dem ich vertrauen und dessen Kandidatur ich unterstützen soll, möglichst viel wissen wollen.
Ich denke, dir geht das genauso.
Darum habe ich drei Bilder hochgeladen und stelle ich mich so ausführlich vor.
Vielleicht schreibe ich für den ein oder anderen zu viel und zu glatt. Das ist eine Berufskrankheit.
Seht es mir nach :-).
Deshalb auch gleich zu Beginn die möglicherweise wichtigsten Gründe, mich nicht zu nominieren.
  • Meine ehrliche Meinung sage ich gerne auch dann, wenn sie aneckt.
  • Ich bin weder bestechlich noch leicht zu manipulieren.
  • Twitter wird von mir als Plattform für politischen Informationsaustausch genutzt werden und nicht, um reinen Smalltalk zu machen.
  • Ich bin über 50.
  • Mitglied der Piratenpartei bin ich erst seit gut einem Jahr.
  • Sowohl vor Fernsehkameras als auch für Printmedien bin ich erst zweimal interviewt worden.
  • Mehr als 20 Stunden/Woche für die PIRATEN schaffe ich einfach nicht neben meiner Familie und meinem normalen Job.
  • In Neumünster habe ich für den Bundesvorstand kandidiert und werde bei einer genügenden Zahl von Unterstützern auch in Eberswalde für den Landesvorstand kandidieren. Manche unterstellen mir deswegen Karrieregeilheit.
  • Ich setzte mich für gelebte Basisdemokratie in der Piratenpartei ein. Briefwahlen oder dezentrale Parteitage bzw. Aufstellungsversammlungen ermöglichen weit mehr PIRATEN die aktive Mitwirkung als dies bisher der Fall war. Ich halte Gegenargumente wie organisatorische Schwierigkeiten oder die Höhe der Kosten für nicht stichhaltig.
Wer sich jetzt noch nicht entscheiden konnte und mehr über mich erfahren möchte, hier geht´s weiter mit den Fragen der AG TDBD:


Präambel

Dieser Fragenkatalog ist eine Arbeit der AG TDBD und weiterer interessierter Piraten. Er soll dazu dienen, den Kandidaten für die Bundestagswahl 2013 im Voraus die Möglichkeit zu geben, sich vorzustellen und etwas über sich zu erzählen.
Die Beantwortung der Fragen ist selbstverständlich freiwillig, hilft aber anderen dabei, sich bereits im Voraus über die Kandidaten zu informieren.



Fragen zur Person

1. Wer bist Du? Erzähl' uns was über Dich!

Familie und Beruf
Ich heiße Thomas Bennühr, bin 52 Jahre alt, seit 20 Jahren verheiratet und habe eine Tochter.
Geboren wurde ich in Hamburg, aufgewachsen bin ich in Bonn und Berlin. Eine Besonderheit an meiner Berliner Zeit war, dass wir in Berlin (Ost) wohnten – mein Vater war Mitarbeiter der Ständigen Vertretung der BRD in der DDR – und meine drei Brüder und ich in Berlin (West) in die Schule gingen. Nach meinem Abi 1979 habe ich zuerst in Bonn Volkswirtschaftslehre studiert. 1982 nahm ich aus finanziellen Gründen das Angebot einer Berufsgenossenschaft an, die Ausbildung zum Sachbearbeiter zu machen. Seit 1991 arbeite ich als Revisor und Berater beim Spitzenverband der gesetzlichen Unfallversicherung. Von 1997 bis 2000 absolvierte ich berufsbegleitend den Aufstiegslehrgang für die nächste berufliche Ebene und habe mich unter anderem mit Staatsrecht, Verfassungsrecht und Europarecht beschäftigt.
2003 erfolgte der Umzug nach Glienicke/Nordbahn im Kreis Oberhavel.
Ehrenamtliches und Sport
Während des Studiums machte ich bei der Arbeiterwohlfahrt den Lehrgang für Jugendgruppenleiter. Danach habe ich ehrenamtlich mehrfach Jugendgruppen nach England begleitet. 1982 begann meine Ausbildung im Shaolin Chuan Kung Fu. Den „Schwarzen Gürtel“ erhielt ich 1989. Bis 1992 hatte ich nebenberuflich eine eigene Sportschule. Mein neuer beruflicher Schwerpunkt als Revisor brachte viele mehrtägige Dienstreisen mit sich, so dass die Schule schweren Herzens geschlossen werden musste. Trotzdem gab ich den Sport und die Jugendarbeit nicht ganz auf. Mehrere Jahre lang konnte ich in einem Jugendclub Jugendliche verschiedener Nationalitäten durch die Kampfkunst zusammenbringen. Dann zwangen mich gesundheitliche Gründe das aktive Kung Fu aufgeben. Nach einer fast zehnjährigen Pause unterrichte ich nun seit 2010 Samstagvormittag eine gemischte Eltern/Kinder-Gruppe in Glienicke.
Wie alle in unserer Familie bin auch ich Pazifist. Ich habe deshalb 8 Jahre Ersatzdienst beim Technischen Hilfswerk geleistet und an diversen Hochwassereinsätzen teilgenommen.
Aktuell bin ich ehrenamtlich als Elternsprecher in der Klasse meiner Tochter engagiert, bin Mitglied der Gesamtelternvertretung und des Fördervereins ihrer Schule.
Seit dem wir in Glienicke wohnen, habe ich bei jeder Kommunal-, Landtags-, Bundestags- oder Europawahl ehrenamtlich als Wahlhelfer, zuletzt als Wahlleiter mitgeholfen.
Reisen
Ein wichtiges Hobby für meine Familie ist das selbstorganisierte Reisen. Seit 1996 reisen wir regelmäßig mit dem Rucksack durch Asien. Unsere Tochter begleitet uns seit 2002. Sie hat auf diese Weise schon Indonesien, die Philippinen, Vietnam, und Kambodscha kennengelernt. Für uns ist es wichtig, dass sie nicht nur andere Kulturen sieht, sondern auch die Sicherheit und den Wohlstand in Deutschland richtig einschätzen kann. Der Blickwinkel auf die Welt ändert sich, wenn man Menschen trifft, die mit 50, 30, 20 oder weniger Dollar im Monat auskommen müssen. Wir haben deshalb ein Patenkind in Indonesien, dem wir eine gute Schul- und Berufsausbildung ermöglichen wollen.
Noch mal Beruf
Mein Beruf umfasst die eher trockene Materie der Prüfung von Haushaltsplänen sowie Haushalts- und Jahresrechnungen (Bilanzen) bei Berufsgenossenschaften und Unfallkassen. Dazu gehören auch juristische Prüfungen in unterschiedlichen Rechtsgebieten. Die Arbeit mit Haushalts-, Buchhaltungs- und Sozialdaten, mit Akten, Gesetzen und Gesetzeskommentaren ist für mich dadurch kein unbekanntes Terrain.
Seit gut zwei Jahren beschäftige ich mich intensiv mit Organisationsberatung (SWAT-Analyse, Prozessanalyse, Restrukturierung) bei Unfallversicherungsträgern der öffentlichen Hand. Das Managen, Organisieren und Steuern von Projekten gehört dabei ebenso zu den Aufgaben wie das Moderieren von Workshops. Am Schluss werden die Ergebnisse vor den ehrenamtlichen Vorstandsmitgliedern präsentiert und Fragen werden beantwortet.
Man schätzt mich als einen sachverständigen, fairen und lösungsorientiert arbeitenden Menschen. In Verhandlungen bleibt die Gesprächsführung verbindlich, stichhaltige Argumente werden berücksichtigt, der eigene Standpunkt wird klar vertreten. Dabei führen neben den klassischen ZDF (Zahlen, Daten, Fakten) auch „weiche“ Faktoren zum Erfolg. Andere respektieren, ihnen zuhören, ihre Argumente gelten lassen. Nur mit Sozialkompetenz bleiben bei Verhandlungen keine frustrierten Verlierer auf der Strecke, mit denen man in Zukunft nicht mehr rechnen darf.
Gesundheit und Belastbarkeit
Vor zwei Jahren hatte ich einen Burn Out und war über ein halbes Jahr arbeitsunfähig. In dieser Zeit konnte ich mich intensiv mit Antistresstechniken beschäftigen. Darüber hinaus bin ich mit Reiki in Kontakt gekommen und habe auf diesem Weg einige sehr nette Menschen kennengelernt. Das Zusammenspiel zwischen Antistresstechniken, Meditationsübungen aus dem Kung Fu und Reiki hat aus mir einen sehr entspannten Menschen gemacht. Ich habe gelernt, zwischen Wichtig und Unwichtig zu unterscheiden. Die Konzentration auf das Wesentliche ist deutlich sinnvoller, als auf vielen Hochzeiten zu tanzen und nichts wirklich zu bewegen.


2. Wo wohnst Du und welcher Gliederung gehörst Du gegebenenfalls an?

Ich wohne in Glienicke/Nordbahn und bin Mitglied im Kreisverband Oberhavel.

3. Seit wann bist Du für die PIRATEN aktiv?

Als Wahlleiter eines Wahlbüros in Glienicke hatte ich die PIRATEN auch schon 2009 auf dem Wahlschein gesehen, aber das Interesse wurde damals noch nicht geweckt. Da waren die PIRATEN noch Exoten und das Programm irgendwie nur für Insider sichtbar.
Nach der Berlinwahl 2011 habe ich das erste Mal bewusst von den PIRATEN Notiz genommen. Ein Blick ins Programm und seit dem 26.09.2011 bin ich Mitglied (Bund Nr. 18104) im Landesverband Brandenburg. Die Beurteilung, ob ich „aktiv“ bin, überlasse ich gerne Dritten. Einen Hinweis auf meine Aktivitäten gibt sicherlich mein Logbuch

4. Warst Du bereits in einer anderen Partei? Falls ja, bist Du ausgetreten und warum?

Nein. Die anderen Parteien mit ihren überholten Top-Down-Strukturen haben mich eher abgeschreckt.

5. Warst Du für das Ministerium für Staatssicherheit tätig?

Nein. Aber die Stasi hat während der Berliner Zeit eine Akte über meine Familie, also sicher auch über mich, angelegt.

Tätigkeit in und für die Piratenpartei

6. Was hast Du bisher mit den, und für die, PIRATEN gemacht?

Pirat bin ich erst seit September 2011.Trotzdem glaube ich, bisher schon das ein oder andere mit und für die PIRATEN gemacht zu haben. Den besten Überblick darüber erhält man auch hier über meine Benutzerseite Thomas(OHV) und mein Logbuch.
Was nicht im Logbuch steht ist, dass ich so oft wie möglich mit anderen Menschen über die Piratenpartei rede. Viele sind erst erstaunt, dass ich überzeugter Pirat bin, dann aber deutlich interessiert daran, mal von einem „echten“ PIRATEN mehr über die Hintergründe, Arbeitsweisen und Ziele der Piratenpartei zu erfahren.
Das Erstaunen ist besonders groß, wenn ich beruflich in meinem Blaumann, sprich Anzug und Krawatte, also optisch eher konservativ, unterwegs bin. Diese Art der Mitgliederwerbung von unten macht mir besonders viel Spaß. Einmal hatte ich so die Gelegenheit, mit drei Mitarbeiterinnen von Warner Brothers in Zug von Hamburg nach Berlin ins Gespräch zu kommen. Thema war natürlich zuerst das Urheberrecht. Nachdem ich ein bisschen über uns geplaudert hatte, verschwand die Ablehnung, wandelte sich in Skepsis und am Schluss in Interesse.
Aktuell arbeite ich mit zwei weiteren PIRATEN daran, eine Gruppe in Glienicke aufzubauen - die PIRATEN Glienicke – deren Zielsetzung kommunalpolitische Ausrichtung haben soll.

7. Welche Projekte oder Inhalte waren bisher Deine Schwerpunkte?

Hier in Oberhavel habe ich seit meiner Wahl als Beisitzer in den Vorstand des Kreisverbandes im November 2011 die Erweiterung der ortsgebundenen Stammtische in Oranienburg um Stammtische in anderen Städten/Gemeinden in Oberhavel angestoßen. Ziel ist es, in möglichst vielen Städten und Gemeinden Oberhavels Stammtische stattfinden zu lassen, die von PIRATEN vor Ort organisiert werden. Das Ganze steht unter dem Motto „PIRATEN gehen Offline“. Wir gehen auf die Bürgerinnen und Bürger zu und warten nicht ab, bis sie Zugang zu unserer Internetpräsenz finden. Kommunalpolitik findet vor Ort statt.
Startpunkt dafür war die gut angenommene Info-Veranstaltung der PIRATEN im März 2012 in Glienicke. Der dort erstmals getestete „Wunschzettel für Bürgerinnen und Bürger - Mit welchen politischen Themen sollen sich die PIRATEN beschäftigen?“ setzt sich nach und nach durch und wird hoffentlich fester Bestandteil der Stammtische werden.
Die CREW Presse und Öffentlichkeitsarbeit in OHV wurde zusammen mit Holger Vorbeck und Bernd Grotzsch gegründet. Wichtige Ergebnisse waren die Bewerbungen um den LPT 2012_1 und die erste Ausgabe der PiN, der Piraten News in Oberhavel, die über 300 Mal als Printversion abgegeben wurde und online verfügbar ist. Treibende Kraft bei der PiN ist Holger, Danke dafür an dich. Die zweite Ausgabe des PiN soll in Kürze erscheinen. Zwischenzeitlich hat sich das Team um Jürgen Frei erweitert.
Ich beschäftige mich auch mit dem Thema Basisdemokratie in der Piratenpartei. Wenn der weit überwiegende Teil der Mitglieder nicht an LPT oder BPT teilnimmt – in Neumünster waren es gerade mal knapp 5% der Mitglieder – müssen wir Wege finden, wie wir unserem Anspruch auf basisdemokratische Prozesse gerecht werden. Dies kann z.B. durch Briefwahl und/oder dezentrale Parteitage geschehen. Hier in Brandenburg kann ich mir gut vorstellen, das jeder Kreis- oder Regionalverband seinen Mitgliedern auch bei Landesparteitagen die Möglichkeit eröffnet, aktiv an Wahlhandlungen oder Abstimmungen teilzunehmen ohne lange Wege oder Übernachtungen in Kauf nehmen zu müssen. Die technischen Herausforderungen dezentraler Parteitage werden wir bewältigen.
Aktuell habe ich einen Antrag an den Landesvorstand formuliert, in dem ich dafür plädiere, unsere Aufstellungsversammlung für die Kandidatenwahl nur zum Teil zentral durchzuführen.
Die Kandidaten zur Wahl eines Wahlkreisbewerbers sollten grundsätzlich in einer „Versammlung der im Zeitpunkt ihres Zusammentritts im Wahlkreis zum Deutschen Bundestag wahlberechtigten Mitglieder der Partei“ gewählt werden (§ 21 Abs. 1 Satz 2 Bundeswahlgesetz). Das bedeutet für Brandenburg, dass in jedem der zehn Wahlkreise unsere jeweiligen Direktkandidaten gewählt werden, um möglichst viele Brandenburger PIRATEN eine problemlose Teilnahme an diesen Wahlen zu ermöglichen. Die Kandidaten für die Landesliste werden anschließend auf einer zentralen Mitgliederversammlung gewählt.
Ergänzung als aktueller Sachstand dazu
Der Landesvorstand hat meinen Antrag am 02.07.2012 abgelehnt. Schade. Ich bin sicher, dass die Nominierung der Direktkandidaten in ihren Wahlkreisen eine höhere Mitgliederbeteiligung ermöglicht hätte. Oder war das etwa gar nicht gewollt? Ein Schelm, wer Arges dabei denkt.
Nun, wir haben dadurch die Chance vertan, unserem basisdemokratischem Anspruch gerechter zu werden. Und die Anzahl der Pressemitteilungen in Zusammenhang mit der Nominierung unseren Kandidaten für die Bundestagswahl haben wir auf eine reduziert. Eine strategische Meisterleistung.
Es wäre so einfach gewesen. Bastian als unser erfahrener Piratenveteran im Hintergrund hat, so wie ich ihn kenne, sicherlich schon alle Unterlagen und zu beachtenden Formalien für die Aufstellung der Landesliste und der Direktkandidaten vorbereitet. Wir hätten genügend Piraten gefunden, um drei oder vier Teams zusammenzustellen, die als Versammlungs- und Wahlleitung in den jeweiligen Wahlkreisen geholfen hätten.
Eine sauber aufbereitete Checkliste, ein paar Schulungen, ein Probedurchlauf, drei bis vier Termine, Einladung der stimm- und wahlberechtigten Mitglieder in den jeweiligen Wahlkreisen, das wäre es gewesen. Als Abschluss jeder Wahl noch einmal eine Kontrolle durch unsere Juristen, ob tatsächlich keine Fehler gemacht wurden. Und fertig.
Der Zeitfaktor spielt keine so große Rolle, Zeit haben wir wahrlich noch genug. Wie gesagt, wer einen Weg sucht, findet einen. Wenn er denn einen finden will.
Aber wer weiß, vielleicht warf da das aktuelle Urteil des BVerG zum Wahlgesetz seine Schatten schon voraus?
Thomas Bennühr 15:55, 26. Jul. 2012 (CEST)
Ein weiterer Schwerpunkt meiner politischen Arbeit war die Initiierung der Taskforce Haushalt und Finanzen. Hier kann ich mein berufliches Wissen einbringen. Ich bin überzeugt, dass unsere politischen Ziele nur dann eine Chance auf Durchsetzung haben, wenn die Finanzierung gesichert ist. Das ist auch der Grund, weshalb ich auf Bundesebene in der vor kurzem gegründeten AG Haushalt Mitglied geworden bin.
Neben Geld spielt auch das Erkennen wirtschaftlicher und politischer Zusammenhänge eine große Rolle. Deshalb bin ich seit Gründung Mitglied der Brandenburger AG Politik.
In der Brandenburger AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit bin ich ebenfalls Mitglied, obwohl ich zu meiner Schande gestehen muss, nicht sonderlich aktiv zu sein.
Der Rico macht das einfach zu gut ;-).
An der Marina Mumble Brandenburg nehme ich so oft wie möglich teil. Leider überschnitt sich der Termin in der Vergangenheit häufig mit Stammtischterminen in OHV :-(.
Wann immer es geht, nehme ich an den Sitzungen des Landesvorstandes teil.

8. Welchen Aktivitäten bist Du innerhalb von Arbeitsgemeinschaften, Crews oder Gliederungen nachgegangen?

Siehe die Antworten zu 6 und 7.

9. Bist Du noch anderen politischen Aktivitäten nachgegangen?

Nein, wenn man von der gelegentlichen Teilnahme an Demos gegen Atomkraft in den 80ern in Bonn absieht. Seit wir in Brandenburg wohnen, habe ich mich bei allen Wahlen als Wahlhelfer, zuletzt als Wahlleiter engagiert.
Aber ob das unter politische Aktivitäten zählt?

Fragen zum Mandat

10. Welche Motivation bewegt Dich zu Deiner Kandidatur?

Ganz ehrlich? Ich habe zwar schon seit längeren mit dem Gedanken gespielt, für uns als Kandidat bei der Bundestagswahl anzutreten. Aber erst am Pfingstwochenende wurde der Gedanke konkreter (warum könnt ihr auf meiner Benutzerseite unter Ärgerliches Thomas(OHV) sehen). Meine Freunde fragten mich, warum ich denn nicht kandidieren würde. Das führte dann zu heißen familieninternen Diskussionen.
Und ob du es glaubst oder nicht, lieber @RedHairPirat (geändert, da falsch geschrieben) ;-) , deine Twitterreaktion war tatsächlich der letzte Anstoß für meine Entscheidung, die auch von der Familie getragen wird.
Ausschlaggebender Grund für die Kandidatur ist sicher auch, dass mich die fehlende Transparenz der Politik ärgert. Auch gefällt mir nicht, dass die Bürger bei wichtigen Entscheidungen bewusst nicht beteiligt werden. Unsere Politiker denken erst an sich, dann an ihre Partei und irgendwo ganz hinten stehen die, die eigentlich ganz vorne stehen sollten. Wir. Die Bürger. Die Menschen.
Außerdem macht es einfach Spaß, PIRAT zu sein und mit anderen PIRATEN Politik zu gestalten. Wir sind schon jetzt der Anlass für erste politische Veränderungen. Wir wirken wie eine Adrenalinspritze auf die Demokratie. Und das ist gut so. ( geklaut bei Wowereit )

11. Willst du die Landesliste auf Platz 1 anführen? Wenn ja, warum?

Auch ganz ehrlich: ja, ich werde mich freuen, wenn ihr euch dafür entscheidet, dass die Landesliste durch mich angeführt wird.
Bei dem aktuell noch geltenden Wahlrecht und optimistischen 10% auf Bundesebene werden aus Brandenburg ein, vielleicht zwei oder drei Landeslistenkandidaten in den Bundestag einziehen.
Um unsere Politik im Bundestag erfolgreich vertreten zu können, werden meiner Meinung nach politisches Engagement und Idealismus alleine nicht ausreichen.
Gute Ideen sind wichtig. Doch erst wenn sie mit Leidenschaft, vollem Einsatz und solidem Handwerk vertreten werden, ist auch die erfolgreiche politische Umsetzung erreichbar.
Mein Handwerkszeug sind Kenntnisse verschiedener Rechtsbereiche, Erfahrungen in konstruktiver und zielorientierter Verhandlungsführung und eine gewisse Medienerfahrung. Mir wird nachgesagt, in den meisten dieser Punkte über mehr als Grundkenntnisse zu verfügen. Das alles wird sehr hilfreich sein, um im politischen Tagesgeschäft nicht ausgebootet zu werden.
Ich will, dass unser Politikverständnis abfärbt und zu einer Selbstverständlichkeit wird. Deswegen würde ich gerne auf Platz 1 der Landesliste für uns kandidieren.
Für den Fall, dass ihr mich nominiert und ich dann auch gewählt werde, mache ich hier ein Versprechen:
Von dem Nettobetrag, den ich als Mitglied des Bundestages von der ersten ausgezahlten Abgeordnetenentschädigung (§ 11 Abs. 1 und 3 AbgG) erhalte, wird monatlich der Betrag, der mein Vollzeit-Nettogehalt vor der Wahl übersteigt, zu gleichen Teilen der Piratenpartei Brandenburg und sozialen Projekten gespendet. Und das natürlich solange ich unsere Politik im Bundestag vertrete.

12. Für wie teamfähig hältst Du Dich?

Teamarbeit ist Zukunft. Ein gutes Team wird vieles schaffen. Es zeichnet sich dadurch aus, dass sich alle beteiligen, die gleichen Rechte haben und zusammen tragfähige Antworten auf Herausforderungen finden. Im Team kann durchaus kontrovers diskutiert werden, aber der Umgang miteinander soll respektvoll, sachlich, fair und zielorientiert bleiben. Unstimmigkeiten in Team werden offen angesprochen und die gefundenen Ergebnisse gemeinsam vertreten. Bei Fehlern wird nicht nach Schuldigen, sondern nach Lösungen gesucht.
Kurz gesagt, mir macht es Spaß im Team zu arbeiten. Je nach Rahmenbedingungen kann ich ein Team moderierend leiten, organisatorische Eckpunkte setzen, thematisch Impulse geben, rein unterstützend tätig sein (z.B. Protokoll führen oder Ergebnisse zusammenstellen) oder ganz einfach nur mitarbeiten. Ich bin da nicht festgelegt. In einem Team sollte jedes Mitglied das machen, was es am besten beherrscht. Um mal einen Ex-Kanzler zu zitieren: Wichtig ist, was am Ende rauskommt.
Wer TEAM jedoch als „Toll Ein Anderer Macht´s“ definiert oder sich auf Kosten anderer profilieren will, hat sicher keinen Spaß mit mir als Teammitglied.

13. Wie willst Du nach der Wahl den Kontakt zur Basis, deinen Wählern aufrecht erhalten, um auf die jeweils aktuellen Themen einzugehen und diese im Bundestag vertreten?

Schön, dass hier zwischen Basis und Wählern nicht unterschieden wird. Für mich ist die Basis nicht nur, wer Mitglied der Piratenpartei ist, sondern jeder Mensch in Deutschland.
Wenn meine Kandidatur zur Folge hat, dass ich ein Bundestagsmandat erhalte, so wird dies in erster Linie nicht mein Erfolg, sondern der Erfolg der politischen Arbeit aller PIRATEN sein.
Wie bisher werden wir uns weiter mit wichtigen aktuellen und zukünftigen Themen beschäftigen, diese ausführlich diskutieren und Positionspapiere erstellen. Wenn es zeitlich möglich ist, werde ich mich in den Themenbereichen, die mir persönlich wichtig sind, als PIRAT an der Diskussion beteiligen. Hauptaufgabe eines Abgeordneten der PIRATEN wird es jedoch sein, unsere gemeinsam gefundenen Positionen im Bundestag erfolgreich zu vertreten.
Ansonsten habe ich vor, so oft wie möglich an Mumblesitzungen, Stammtischen, Kreis-, Landes- und Bundesparteitagen und Landes- oder Bundestreffen oder Marinas teilzunehmen. Das ist aus meiner Sicht der Dinge wesentlich, um den direkten Kontakt zu den Menschen, online oder real, nicht zu verlieren. Ich will die Bodenhaftung behalten und der Gefahr begegnen, vom politischen System aufgesogen zu werden.
Außerdem würde mir sonst etwas fehlen.
Und politisch relevante Themen werden natürlich brühwarm getwittert.

13a. Wie sollte die Zusammenarbeit zwischen Dir als Bundestagsabgeordneten, der möglichen Bundestagsfraktion, der Parteibasis und den Wählern am Besten gestaltet werden? (Hab die Frage 13 mal zweigeteilt. Liest sich einfacher.)

Ich gehe davon aus, dass wir unser Instrumentarium zur parteiinternen politischen Willensbildung weiter ausbauen werden. Liquid Feedback z.B. halte ich grundsätzlich für sinnvoll, um ein Meinungsbild von der Basis zu erhalten. Kritisch sehe ich hier allerdings noch die Möglichkeit der Delegation von Stimmen und dass nur eine geringe prozentuale Anzahl der Mitglieder LQFB aktiv nutzt. Hier gibt es noch Optimierungspotential.
Die Zusammenarbeit in der Fraktion soll so transparent wie möglich gestaltet werden. Regelmäßige Real-Life-Treffen und der persönliche Austausch sind für die politische Arbeit vor Ort ebenso wichtig wie virtuelle Treffen. Das gemeinsame Ziel muss sein, dass unsere offiziellen politischen Forderungen im Zusammenspiel zwischen Piratenbasis und Fraktion abgestimmt sind und von jedem Fraktionsmitglied überzeugend vertreten werden können.
Auch hier sehe ich mich als konstruktiv handelnden Teamplayer. Wenn wir politisch in Deutschland etwas bewegen wollen, müssen wir geschlossen auftreten. Das kann im Einzelfall auch dazu führen, dass man die Ziele der Mehrheit ggf. über seine persönlichen Ziele stellen muss.
Meinem Grundsatz, dass die Forderung und Durchsetzung politischer Ziele mit meinem Gewissen vereinbar sein muss, werde ich aber auch in Zukunft treu bleiben.
Um den Kontakt zu den Bürgern auch konkret aufrecht zu erhalten, sind ein Bürgerbüro im Wahlkreis und die eigene Homepage zwei von vielen Möglichkeiten. Was tatsächlich umgesetzt werden kann, wird sich zeigen. Bei tatkräftiger Unterstützung durch Teams aus der Basis sind auch weitere Varianten denkbar.

14. Hast Du vor, neben dem Mandat noch einem Beruf nachzugehen?

Nein. Das Mandat als Abgeordneter lässt nach meiner Auffassung keinen Spielraum für eine weitere berufliche Tätigkeit. Die Arbeit ist anspruchs- und verantwortungsvoll. Wenn man das Mandat ernst nimmt, kann man Bundestagsabgeordneter nicht im Nebenjob sein. Hier ist voller Einsatz gefordert.
Auch in den sitzungsfreien Wochen meinem Beruf nachzugehen, halte ich für ausgeschlossen. In diese Zeit wird die Kontaktpflege mit der Basis durch Besuch von Veranstaltungen, Bürgersprechstunden und Mitarbeit in piratigen Arbeitsgruppen erfolgen. Außerdem muss die Zeit genutzt werden, um sich auf die Themen der nächsten Sitzungswochen vorzubereiten.
Wer also glaubt, neben einer 60 + Woche als MdB noch Zeit für einen Beruf zu haben, wird beides nicht richtig gut machen.

15. Warum willst Du Berufspolitiker werden?

Wer behauptet denn so etwas?
Berufspolitiker sind für mich Leute, der schon früh bei irgendeiner Jugendorganisation einer Partei eingestiegen sind und danach nicht oder nur wenig „richtig“ gearbeitet hat.
Berufspolitiker haben den Kontakt zu den Menschen verloren. Sie handelt ausschließlich karriereorientiert und macht deshalb keine Politik für Menschen. Ihr Engagement ist nur darauf ausgerichtet, selber an der Macht zu bleiben.
Ich will deshalb kein Berufspolitiker zu werden.
Ich will als Abgeordneter zusammen mit der Fraktion der Piratenpartei unsere Grundsätze und Visionen überzeugend vertreten. Und unser Land positiv verändern.

16. Was sind Deine Ziele und für wen möchtest Du sie erreichen? Bitte gib in deiner Antwort auch deine Prioritäten an.

Meine Ziele? Das ist eine weit gefasste Frage, auf die ich differenziert antworten muss.
1. Privat möchte ich ganz spießig mit meiner Frau alt werden. Meiner Tochter möchte ich eine gute Ausbildung und damit eine gute Startposition für ihr Leben verschaffen.
Um weiterhin mit dem Rucksack als Gepäck durch die Welt reisen zu können, möchte ich gesund bleiben. Und so alt werden, dass ich vielleicht mal mit Enkeln spielen kann.
Ach ja, ich will es endlich schaffen, meine BMW R25/3, die noch fünf Jahre älter ist als ich, fertig zu restaurieren.
2. Beruflich habe ich alles erreicht, was ich erreichen wollte. Ich fühle mich wohl, werde angemessen bezahlt, bin anerkannt und werde geschätzt.
Die Arbeit macht mir trotz hoher zeitlicher Belastung Spaß, ist abwechslungsreich und birgt immer wieder neue Herausforderungen.
3. Politisch. Ja politisch ist ein breites Feld. Da muss ich etwas ausholen.
Immer wieder habe ich mich in den letzten Jahren darüber geärgert, dass die Politiker sich mehr und mehr von den Bürgern und Bürgerinnen entfernen und die Entscheidungen zunehmend intransparenter erscheinen.
Man hatte den Eindruck, dass sich Klüngel, Korruption und Filz in der Politik ausbreiten. Steuergeschenke an die politische Klientel wurden gemacht, gleichzeitig aber auch neue Schulden.
Immer mehr junge „Berufspolitiker“ erschienen auf der Bildfläche, die in der Politik Karriere machen wollten, vorher aber nur wenig Erfahrung in der Arbeitswelt gesammelt hatten.
Das Wort „Machtpolitiker“ tauchte auf und Basta-Entscheidungen wurden gefällt.
Wahlversprechen wurden gemacht und nicht gehalten. Großprojekte wie Stuttgart 21 oder BER wurden überwiegend an den Interessen der Wirtschaft ausgerichtet, Bürgerinteressen standen selten im Fokus.
Politiker machten immer weniger Politik für die Bürger und Bürgerinnen. Aktuelle Politik dient anscheinend nur dem eigenen Machterhalt und orientiert sich an Wahlergebnissen und Prozenten.
Politisch aktiv werden wollte ich also schon länger. Aber erst als PIRAT fühle ich mich so wohl, dass ich politisch geworden bin.
Meine persönlichen politischen Ziele sind mittelfristig:
  • Politik transparent machen
  • für mehr Bürgerbeteiligung, z.B. durch Bürgerhaushalte eintreten
  • gezielte Haushaltskonsolidierung vorantreiben / keine Neuverschuldung
  • Schulpolitik modernisieren und bundesweit einheitlich gestalten
  • Korruptionsbekämpfung
  • ein militärisch und sozial friedliches Europa
Für diese Ziele werde ich mich auch innerparteilich einsetzen.
4. Mein Ziel als MdB wäre auch, dass ich unsere Politik gerne in verschiedene ständige Ausschüssen des Bundestages einfließen lassen würde. Da wäre als Beispiel natürlich zuerst der Haushaltsausschuss, gefolgt vom Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union, der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe oder der Verteidigungsausschuss zu nennen. Aber es gibt ja 22 Ausschüsse, zum Teil noch mit Unterausschüssen. Und allen wird unser Politikverständnis gut tun.
Daneben ist es für mich selbstverständlich, dass ich die von uns basisdemokratisch beschlossenen Themen mit dem Ziel der Umsetzung in die politische Debatte einbringen werde. Da wir eine Themenpartei sind, die nicht dogmatisch an irgendwelchen politischen Ausrichtungen festgezurrt ist, sehe ich einen erheblichen Gestaltungsspielraum.
Es klingt zwar sehr idealistisch, aber ums mit Martin Luther King zu sagen:
I have a Dream!
Und mein Traum unterscheidet sich nicht so sehr von dem Martin Luther Kings. Mein Traum ist, dass die Politik sich als oberste Ziele für Freiheit, Frieden und Gerechtigkeit für alle Menschen einsetzt. Mein Traum ist, dass die Politik erkennt, dass nur soziale Sicherheit und gute Bildung diese Ziele erreichbar werden lassen. Mein Traum ist, dass die Politik erreicht, dass es den Menschen egal ist, wie man aussieht, wo man herkommt, welchen Glauben man hat und was man besitzt.
Martin Luther King hatte den Traum, dass die Menschen nur nach ihrem Charakter beurteilt werden. Den Traum träume ich auch.

17. Auf welcher Grundlage triffst Du Entscheidungen in schwierigen Fragen?

Entscheidungsgrundlage werden immer die Fakten sein.
Aber die Frage zielt offensichtlich mehr auf die Vorgehensweise ab. Wann immer die Möglichkeit besteht, werden die vorliegenden Fakten zur Auswertung und Ergänzung der Fraktion und der mit dieser Thematik befassten PIRATEN-Arbeitsgruppe zur Verfügung gestellt. :Ich gehe davon aus, dass ich im Falle meiner Kandidatur mit einem Kompetenzteam zusammenarbeiten kann, das dann natürlich auch eingebunden wird.
Die Basis kann per Twitter am Entscheidungsprozess beteilig werden. Wenn Zeit ist, wird auch ein Meinungsbild über Liquid Feedback eingeholt. Die endgültige Entscheidung wird jedoch immer in Abhängigkeit der parteiinternen Beschlüsse oder hilfsweise der Meinungsbilder gefällt.
Sollte die Faktenlage und/oder die Zeit für die Beteiligung anderer nicht ausreichend sein, wird die Entscheidung entweder verschoben oder es muss individuell nach bestem Wissen und Gewissen entschieden werden.

18. Welche Kenntnisse und Fähigkeiten bringst Du für Dein Mandat als Mitglied des Bundestages mit?

Mein Beruf bringt es mit sich, dass ich mich in Gesetzen wie z.B. den Sozialgesetzbüchern genauso schnell zurechtfinde wie in Verwaltungsabläufen und -strukturen. Die regelmäßige Einarbeitung auch in neue, schwierige Themenbereiche und die Erfassung der wesentlichen Inhalte ist etwas, was mich beruflich seit langem begleitet. Die Erfahrung in den verschiedenen Sach- und Rechtsgebieten ist dabei sehr hilfreich.
Man hat mich mal als Generalist mit breiter Wissensbasis beschrieben. Ich denke, da ist was Wahres dran. Deswegen habe ich auch kein Problem damit, andere anzusprechen, wenn ich etwas nicht weiß.
Kennzeichnend für mich ist, dass ich mich erst dann tief und intensiv in Einzelthemen einarbeite, wenn es erforderlich ist. Dann aber schnell und mit aller Kraft. Da ist es sehr nützlich, dass Arbeits- und Zeitmanagement für mich nichts Unbekanntes ist.
Meine Erfahrungen als Moderator kann ich nutzen, um unsere Grundwerte Transparenz, Datenschutz, Bürgerbeteiligung und Freiheit der persönlichen Entfaltung auch vor einer größeren Menschenmenge leidenschaftlich zu vertreten.
All das wird mir helfen, um als Mitglied des Bundestags gut und erfolgreich arbeiten zu können.
Um für die Akzeptanz unserer politischen Ziele einzutreten.

Fragen zu politischen Themen

19. Wie stehst Du zu Europa (politisch wie kulturell)?

Die Europäische Union mit ihren mittlerweile 27 Mitgliedsländern, 5 Kandidatenländern und 3 potentiellen Kandidatenländern ist ein Glücksfall für die auf ihrem Gebiet wohnenden Menschen. Sie ist Garant dafür, dass es selbst bei Spannungsfällen zwischen Mitgliedsstaaten nicht zu militärischen Auseinandersetzungen kommen wird, sondern politische Lösungen auf diplomatischem Wege erreicht werden können. Aus Krisen wie der aktuelle Banken- und Finanzkrise werden wir durch den europäischen Gedanken gestärkt hervorgehen.
Die herrschende Reise- und Wohnortwahlfreiheit wird in Europa zu einem weiteren Verwischen der nationalen und kulturellen Unterschiede führen. Wie aktuell in wirtschaftlich schwierigen Zeiten wird es verstärkt zu Wanderbewegungen zwischen den Ländern kommen. Menschen aus wirtschaftlich schlechter gestellten Gebieten werden in besser gestellte Gebiete abwandern.
Auch der ganz Europa betreffenden demographischen Wandel wird in naher Zukunft dafür sorgen, dass flexible, gut ausgebildete und qualifizierte Arbeitskräfte in Staaten mit hoch technologisierten Wirtschaftszweigen zu einer begehrten Ressource werden.
Auf der anderen Seite ist es denkbar, dass immer mehr ältere Menschen in Gebiete abwandern, die klimatisch und landwirtschaftlich reizvoll sind oder geringere Lebenshaltungskosten haben.
Langfristig könnte sich Europa noch stärker als bisher zu überwiegend touristisch und dienstleistungsorientierten Gebieten, Gebieten mit produzierendem Gewerbe und Gebieten mit landwirtschaftlicher Produktion entwickeln.
Die nationalen politischen Interessen werden sich auf lange Sicht den Interessen der Menschen in Europa unterordnen.
Kritisch hinterfragt werden müssen die demokratischen Strukturen und Legitimationen der Europäischen Institutionen und ihrer Organe genauso wie die Bezahlung der dort Beschäftigten.
Handlungsbedarf ist sicherlich auch bei Fragen zur Migration von Menschen, die nicht in Mitgliedstaaten der EU beheimatet sind, gegeben. Soll Europa sich abschotten, öffnen oder vor Ort aktive Hilfestellung durch Verbesserung der Lebensumstände leisten?
Um es auf den Punkt zu bringen: Ich sehe mich mehr und mehr als Europäer mit deutschem Migrationshintergrund.
Obwohl mir die Unzulänglichkeiten der Europäischen Union bewusst sind.
Wir PIRATEN haben hier noch ein weites Feld zu beackern.


20. Welche Einstellung hast Du zu Militäreinsätzen?

Krieg ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln schrieb Carl von Clausewitz.
Und so lange es ganze Industriezweige gibt, die davon leben, Waffen zu produzieren, solange wird es Kriege geben.
Persönlich halte ich Militäreinsätze für Verschwendung. Wenn nur ein Teil des Geldes, das im Irak, Libyen und Afghanistan für Militäreinsätze ausgegeben worden ist, in diesen Ländern in die Infrastruktur, Bildung und Wirtschaft gesteckt worden wäre, würde die Welt dort jetzt anders aussehen. Ganz abgesehen von den tausenden überwiegend junger Menschen, die vollkommen sinnlos entweder getötet oder seelisch bzw. körperlich verkrüppelt wurden.
Obwohl ich Pazifist bin, würde ich humanitären Missionen und erforderlichenfalls auch von den Vereinten Nationen beschlossenen Blauhelmeinsätzen zur Friedenssicherung zustimmen, wenn dies von uns so beschlossen wird.

21. Wie siehst Du die Piratenpartei im Parteienspektrum der Bundesrepublik Deutschland?

Wir sind in den letzten Jahren überproportional gewachsen. Menschen vieler politischer Richtungen und viele Menschen, die sich bisher nicht für Politik interessiert haben, sind Mitglied der Piratenpartei geworden.
Angezogen wurden sie, weil wir neu, weil wir anders sind.
Wir sind eine Themenpartei und deshalb nicht einfach im klassischen Rechts – Links- Muster zu verorten.
Unsere Politik wird geprägt durch den Glauben an Transparenz, Bürgerbeteiligung, Freiheit und Privatsphäre.
Eine starke soziale Komponente zeigen unser Engagement für das Bedingungslose Grundeinkommen, den flächendeckenden Mindestlohn und eine zukunftsorientierte Bildungspolitik.
Die gesellschaftspolitisch wichtigen Bereiche Haushaltspolitik, Wirtschafts- und Umweltpolitik wachsen und gewinnen an Bedeutung.
Die Piratenpartei ist eine Partei für die Menschen.
Insofern sehe ich sie da, wo ich mich selber auch sehe: sozial engagiert und liberal.
<Bitte nicht mit der FDP gleichsetzen, die ich als reine Klientelpartei ablehne.>


22. Welches sind Deiner Meinung nach die wesentlichen Kernthemen der Piratenpartei und welche sind Dir persönlich wichtig?

Das Meiste habe ich bei der vorhergehenden Frage schon beantwortet. Grundsätzlich haben wir keine unwichtigen Themen.
Mir persönlich ist jedoch am wichtigsten, dass politische Entscheidungen im Sinne der Menschen demokratisch, transparent und jederzeit nachvollziehbar gefällt werden.
Ganz wichtig für mich ist auch, dass wir ein klares Statement gegen Rechts haben.
Menschenverachtende und totalitäre Systeme, vollkommen egal welcher Prägung, finde ich zum Kotzen.
Die Leugnung bzw. Verharmlosung der nationalsozialistischen Verbrechen oder des Holocaust ist für mich ein No-Go.
Mit Menschen, die glauben, solche Aussagen unterstützen, verteidigen oder relativieren zu müssen, habe ich ein erhebliches Tolerierungsproblem.


23. Wie vertraut bist Du mit dem politischen System im Bund und im Land (Gesetzgebungskompetenzen und -verfahren, Verfassungsorgane, ...)?

Vorlesungen in Staats- und Verfassungsrecht gehörten genauso wie die Grundzüge des Europarechts zu meiner Ausbildung für den höheren Dienst. Ich bin kein Spezialist für diese Rechtsgebiete, aber der Ablauf des Gesetzgebungsverfahren auf der politischen Ebene (beim Bund auf der Grundlage von GG, GO BT und GO BR) ist mir bekannt.
Nach der ersten Lesung im Bundestag wird der Entwurf i. d. R. durch den zuständigen Fachausschuss unter Beteiligung der Experten der jeweiligen Fraktionen beraten.
In diesem Stadium haben die Fraktionen die größte Möglichkeit zur Einflussnahme. Hier muss Fachkompetenz gegeben sein, um argumentativ mithalten zu können. Und das gilt auch, wenn wir auf piratige Schwarmintelligenz zurückgreifen. Wer sich nicht selber in die Materie eingelesen und sie verstanden hat, wird auch die Argumente des Schwarms nicht überzeugend vertreten können.
Unter Zugrundelegung der Beschlussempfehlung des Fachausschusses kommt der Gesetzesentwurf in die zweite parlamentarische Beratung. Dort wird über Änderungsvorschläge und den Gesetzesentwurf debattiert und abgestimmt.
Auch hier können wir noch gestalten und versuchen, unsere Vorstellungen einfließen zu lassen.
Am Ende der dritten Beratung muss der Bundestag das Gesetz mit einfacher Mehrheit, bei verfassungsändernden Gesetzen mit zwei Drittel Mehrheit beschließen.
Wenn danach der Bundesrat dem Gesetz ebenfalls zustimmt oder nicht widerspricht, ist das Gesetz zustande gekommen. Es wird über die Bundesregierung dem Bundespräsidenten zur Unterzeichnung vorgelegt. Wenn alle Hürden genommen sind, erfolgt die Gesetzesverkündung im Bundesgesetzblatt und das Gesetz tritt zum genannten Zeitpunkt in Kraft.
Darüber hinaus ist mir der verwaltungstechnische Ablauf eines Gesetzgebungsverfahrens vertraut. Das geht vom Referentenentwurf über die ressortübergreifenden Abstimmungen bis hin zum Gesetzentwurf mit Gesetzesbegründung in Papierform als Bundestagsdrucksache, der die parlamentarische Beratung auslöst.
Legislative, Exekutive und Judikative sind keine Fremdwörter ohne Inhalt für mich.
Gewaltenteilung und Föderalismus sind wichtige Grundpfeiler unserer Demokratie.
Ich bin kein Jurist. Aber ich glaube, dass ich über ein solides Grundwissen in Bezug auf unser politisches System verfüge.

Das Kompetenzteam

Wir haben in Brandenburg viele engagierte Menschen, die deutlich jünger sind als ich. Als Mitglied des Bundestages verfügt man über ein Personalkostenbudget für ein eigenes Team.
Meine Vorstellung ist, dass sich das Team aus diesen Engagierten zusammensetzt. Sie können die Legislaturperiode nutzen, um politische Erfahrung zu sammeln. Das wird uns allen nutzen.

Im Wahlkampf

Der Wahlkampf beginnt für mich persönlich mit der Wahl auf die Landesliste.
Sollte ich für Platz eins oder zwei nominiert werden, werde ich für die heiße Phase des Wahlkampfes die Freistellung für zwei Monate bei meinem Arbeitgeber (leider ohne Gehaltsweiterzahlung ;-( ) beantragen.
Ein großer Teil meines Urlaubs und meiner Freizeit wird ebenfalls für den Wahlkampf draufgehen. Wahlkampf muss mit hundert Prozent Einsatz gemacht werden.
Brandenburg ist ein Flächenland. Es reicht für Kandidaten der Landesliste nicht, wenn sie nur im eigenen Wahlkreis aktiv werden. Viele Reisen und Übernachtungen werden nötig sein, um die Wahlkampfteams vor Ort zu unterstützen und unser Politikverständnis auch in strukturschwächeren Gebieten bekannt zu machen. Das wird Zeit und Geld kosten.
Zeit nehme ich mir. Und mit dem Sparen habe ich als Optimist auch schon angefangen.


Schlusswort und Platz für weitere Fragen

Papier ist ebenso geduldig wie das Internet. Behaupten kann man viel. Nur das persönliche Kennenlernen eines Menschen kann einen Eindruck vermitteln, wie jemand wirklich tickt.
Deshalb bin ich gerne bereit, mich auch direkt euren Fragen zu stellen. Wenn ich es irgendwie terminlich hinbekomme, werde ich gerne zu euren Stammtischen oder anderen Veranstaltungen kommen und ihr könnt mich persönlich grillen und testen.
Sprecht mich einfach an.
Oder stellt weiter unter eure Fragen an mich. Ich bin jetzt zwar einige Zeit in Urlaub, aber danach werden die Fragen sofort beantwortet. Vielleicht auch schon vorher, wenn ich im Dschungel von Malaysia ein Internetcafé finde ;-).
Die möglicherweise wichtigsten Gründe für meine Nominierung noch mal in Kurzfassung.
  • Man kann mich nicht so leicht verbiegen. Meine ehrliche Meinung werde ich weiterhin sagen.
  • Ich bin nicht bestechlich und nicht leicht zu manipulieren.
  • Als MdB wird Twitter von mir als Plattform für politischen Informationsaustausch genutzt werden. Für Smalltalk wird kaum Zeit bleiben.
  • Mit über 50 habe ich schon einige Herausforderungen in meinem Leben gemeistert.
  • Politik hat mich früher eher angewidert. Jetzt bin ich schon fast ein Jahr aktives und überzeugtes Mitglied der Piratenpartei. Und es macht mir unbändigen Spaß.
  • Weder bei Interviews vor Fernsehkameras noch für Printmedien bin ich nervös.
  • Momentan arbeite ich neben den 45 bis 50 Stunden in meinem Job noch rund 20 Stunden pro Woche für die PIRATEN. Die Belastung als MdB werden meine Familie und ich aushalten.
  • Ich brauche keine Karriere mehr zu machen. Wer mir Karrieregeilheit unterstellt, sollte sich vielleicht an die eigene Nase fassen.
  • Ich setzte mich für gelebte Basisdemokratie und Bürgerbeteiligung, nicht nur in der Piratenpartei ein. Gegenargumente wie organisatorische Schwierigkeiten oder die Kosten halte ich nicht für stichhaltig. Wer sucht, findet den Weg.
Wer Ähnlichkeiten mit den möglicherweise wichtigsten Gründen, die gegen meine Nominierung sprechen, feststellen sollte…. Es kommt halt wie immer auf den Blickwinkel an.

Weitere Fragen

Hier kannst du weitere Fragen stellen. Wie gesagt, ich werde sie so schnell wie möglich beantworten.
So, Urlaub vorbei. Gestern sind wir zurückgekommen. Und nach vier Wochen Reis, Fisch, Hühnchen und Nudeln ist so´n Schwarzbrot mit deftigem Käse echt ein Genuss.
Erstmal alle beruflichen E-Mails abgearbeitet, Post beantwortet, Rasen gemäht, Teichpumpe repariert usw.
Und jetzt ist Zeit für die Antworten.
Thomas Bennühr 21:37, 23. Jul. 2012 (CEST)
  • Da du ein Versprechen bezüglich deines Einkommens als Bundestagabgeordneter machst, hätte ich von dir gern gewußt was und wieviel du bisher an die Partei gespendet hast (Stichtag 21.06.2012).
Gern. In 2011 war es die über zwanzig Jahre alte Ikea-Couch und der dazugehörende Ikea-Sessel. Zum Wegwerfen zu schade werden sie nun in der LGS gerne genutzt.
In 2012 waren es 150 € als zweckbezogenen Spende (Spendenbescheinigung habe ich schon) und 40 € als nicht zweckbezogene Spende an den KV OHV (Spendenbescheinigung habe ich noch nicht), eine Zusage zur Finanzierung eines Sonnenschirms vor der NRW-Wahl – der ist jetzt da und wird jetzt mit 40 € bezahlt – also erst nach dem 21.06.12.
Dann noch geschätzt 60, 70 € an direkten Barspenden ohne Spendenbescheinigung bei den Bundesparteitagen in Offenbach und Kiel sowie in die „Getränkekasse“ in der LGS.
Die Spenden sind also eher anlassbezogen als regelmäßig.


  • Kann es sein das wir annehmen dürfen dass du bei den angedachten Spenden ähnlich rechnen willst wie bei deiner Mitgliedschaft, von September 2011 - Juni 2012, "seit gut einem Jahr"? Dürfte ja bei deine Mathe-Kenntnissen kein Versehen sein.
Ende Juni war ich 9 Monate Mitglied der Piratenpartei. Um bei Mathe zu bleiben... In Bezug auf mein Eintrittsdatum kann man kaufmännisch aufrunden. In Bezug auf den Termin der Aufstellungsversammlung Ende Okt. / Anfang Nov. 2012, dann bin ich 13 Monate PIRAT, kann man kaufmännisch abrunden. Das Ergebnis ist die Formulierung „seit gut einem Jahr“.
Zur eigentlichen Frage der monatlichen Spenden.
Wenn die Basis sich dafür entscheidet, mich für die Landesliste zu nominieren und sich daraus ein Bundestagsmandat ergibt, werde ich mein Vollzeit-Gehalt aus meiner jetzigen Tätigkeit genauso veröffentlichen wie die Bezüge als Abgeordneter.
Das Netto aus den Abgeordnetenbezügen kann ich zurzeit nur sehr grob schätzen. Es wird wahrscheinlich zwischen 1.200 und 1.700 € über meinem dann aktuellen letzten Vollzeit-Nettogehalt liegen.
Die Abrechnung wird transparent und für jeden nachprüfbar auf meiner Benutzerseite zu finden sein. Und in Bezug auf die Spendenhöhe wird aufgerundet.
Ich kandidiere nicht, um als Bundestagsabgeordneter endlich mehr Geld zu verdienen als bisher. Ich kandidiere, um unsere politischen Ideen auf Bundesebene zu vertreten.


  • Antwort zu Frage 5: Wenn du Kenntnis von der Stasi-Akte deiner Familie hast, weshalb vermutest du dann nur auch erwähnt worden zu sein?
Ich weiß, dass es eine Stasiakte über unsere Familie gibt. Mein Vater hat sie vollständig vorliegen. Und er hat sich entsprechend geäußert. Mich interessiert jedoch nicht, ob und was die Stasi über mich gesammelt hat. Das ist Schnee von gestern.


  • Aus deiner Antwort zu Frage 6 schließe ich das du Fachmann auf dem Gebiet des Urheberrechtes bist. Bist du bereit auf unserem Kommunalpolitischen Bürgerstammtisch in Werneuchen mit den ansässigen Autoren zu fachsimpeln? Nur wenn deine wöchentlichen 20 Std. noch nicht aufgebraucht sind.
Ich bin kein Fachmann für Urheberrecht. Aber das war natürlich das Einstiegsthema der Mitarbeiterinnen von Warner Brothers. Meine Themen in der Diskussion waren transparente Politik, Bürgerbeteiligung, Korruptionsbekämpfung und die basisdemokratischen Prozesse bei den PIRATEN.
Insofern bin ich nicht der Richtige, um über das Urheberrecht zu fachsimpeln. Aber ich komme gerne, falls der RV Barnim-Uckermark ein Kandidatengrillen veranstaltet. Als Mitglied des Vorstands des RV kannst du das ja mal anregen. Ein Termin wird sich schon finden.


  • Frage 10: Du hast recht ich glaube nicht das meine "Twitterreaktion" ausschlaggebend für deine Kandidatur war. Bist du sicher das du Ursache und Wirkung bzw. Aktion und Reaktion nicht verwechselst? Ich bin mir nicht so sicher, habe aber auch nur ein wenig Psychologie studiert.
zu 1: Dachte ich mir schon.
zu 2: Ich bin mir sicher. Deine psychologische Schnellanalyse und freundliche Unterstellung auf Twitter war der endgültige Auslöser für die Kandidatur.


  • Frage 11: "Gute Ideen sind wichtig. Doch erst wenn sie mit Leidenschaft, vollem Einsatz und solidem Handwerk vertreten werden"... Deine Aussage. Wolltest du mit dieser Antwort sagen dass alle anderen Kandidaten nicht in der Lage sind gute Ideen mit Leidenschaft, vollem Einsatz und soliden "handwerklichen" Fähigkeiten vertreten können? Haben demnach unsere anderen Kandidaten "nur" politisches Engagement und Idealismus, du aber die besondere Begabung Interessen besonders geschickt und zielorientiert zu vertreten?
Frage 11 möchte eine Antwort darauf, ob und ggf. warum ich die Landesliste auf Platz 1 anführen will. Dein Zitat ist nicht vollständig und deine Fragestellung suggeriert Ansichten, die ich nicht geäußert habe. Du verdrehst hier bewusst oder unbewusst etwas.
Zur Klarstellung. Eine erfolgreiche politische Umsetzung guter Ideen ist meiner Meinung nach auf Dauer nur erreichbar, wenn die drei wesentlichen Faktoren Leidenschaft, Einsatzwille und solides Handwerkszeug zusammentreffen. Zu meinen "Handwerkszeug" gehören u.a. auch Kenntnisse in konstruktiver und zielorientierter Verhandlungsführung und erste Erfahrungen im Zusammenspiel mit den Medien. Diese Kenntnisse und Erfahrungen glaube ich bei einer Nominierung für Platz 1 der Landesliste und/oder als Direktkandidat nutzen zu können. Zu meinen sonstigen Kenntnissen und Erfahrungen habe ich mich, genau wie die meisten anderen Kandidaten auch, bei Frage 18 geäußert.


  • Ich danke dir für die Beantwortung des ersten Teiles meiner Fragen an dich im Voraus.
Ich freue mich auf den nächsten Teil deiner Fragen. Diesmal geht´s mit der Beantwortung auch schneller.

Wie stehst du zum BGE? Falls positiv:

  • Welche Optionen siehst du für eine mögliche Piratenfraktion im BT für das BGE zu arbeiten?
  • Kannst du konkretere Angaben dazu machen, wie du dir eine Einführung und endgültige Ausgestaltung des BGE vorstellst (negative Einkommenssteuer, Finanzierung durch Mehrwertsteuer o.a.)?
  • Wirst du dich persönlich aktiv an der Arbeit für ein BGE beteiligen oder andere Themenfelder priorisieren?
  • Welchen Fortschritte im Bezug auf das BGE kann eine mögliche Piratenfraktion im BT deiner Meinung nach in der kommenden Legislaturperiode realistischerweise erreichen?

--MKopielski P (Diskussion) 14:27, 11. Sep. 2012 (CEST)

Sonstige Reaktionen

Hallo Jürgen,

Bei Punkt 1, Deine erste Frage, kann ich hilfreich sein. Nachdem ich bestimmt 30 Minuten mir die hochinteressanten, äusserst inhaltsschweren und keineswegs überflüssigen Buchstabenzusammenstellungen von Thomas B. rein gezogen habe (das Logbuch zweifelsfrei ein Meilenstein in textgesteuerter Piratenkommunikation) kann ich Dir schon vorab Auskunft geben: Der Dezember war der Spendenmonat: Kekse und Würstchen und schließlich Couch und Sessel (alles Leder). Danach ging es ab zu Kandidatur Nr. 1. In diesem Zusammenhang möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch noch zwei Sessel auf dem Dachboden rumzustehen habe. Ich habe übrigens gleich den von Thomas B. angeführten Anzugtest (Logbuch)durchgeführt (ein Psychologe unter uns, endlich), bin also mit einen Anzug über die Fussgängerzone von Pritzwalk gelaufen, stell Dir vor, keiner hat irgendwie mich argwöhnisch angeschaut. Der Toleranztest war bestanden. Tolle Typen diese Pritzwalker. Aber einer hat dann doch eine Bemerkung gemacht: Äh, Krawattenheini, bist wohl von den Piraten?" "Nee, ich mach nur einen Test." "Ach so, na denn, ich dacht schon du wärst von den Piraten." "Nee, ich mach nur einen Test." "Na ja denn, ich dacht...". Das ging dann noch eine Weile so weiter. Werde ich in meinem Logbuch unbedingt ausführlich darstellen. Eine ernsthafte Auseinandersetzung mit unseren Thomas habe ich mir verkniffen, war verlockend aber beim Lesen nagten schon Selbstzweifel an mir: Der tolle Thomas mit seinen tollen Privatstorys, sein eigener toller Biograph und alles so toll aufbereitet und dann ich, ich kleiner unscheinbarer Wicht, habe nie mit den Landesvorsitzenden drei Stunden sprechen können, war nie mit Schlömer auf einen Grill und habe nie am Mekong aus dem Rucksack eine Klappstulle kramen dürfen. Er wird mir aber erhalten bleiben, denn Thomas B. wird überall kandidieren und immer werden ihn Piraten dazu anregen.....Wenn er dann bei den Kommunalwahlen gelandet ist, kann er ja die Aufwandsentschädigung gänzlich spenden, .....Benutzer:Achim Ag (Agnito)

Hallo Achim,
auf deiner Benutzerseite hast du unter anderem geschrieben, dass dir der Umgangston auf dem Mailinglisten nicht gefällt. Immer die gleichen Spätpupertierenden.
Du forderst die engagierte Diskussion. Du forderst Transparenz, Dialogfähigkeit und professionelles Arbeiten.
Du forderst, dass andere Meinungen, andere Herangehensweisen toleriert werden.
Nun, das was du forderst, finde ich in deinem sehr schön polemischen Beitrag nicht. Aber trotzdem danke, dass du versucht hast, schon mal für mich zu antworten.
Und falls du mal Tipps brauchst, um mit kleinem Geld und Rucksack ein paar Wochen in Asien unterwegs zu sein: gerne. Eine wichtige Sache dazu aber vorweg.
Das sind keine Pauschalreisen mit Reiseführer, da musst du schon selber aus den Puschen kommen, sonst wird das nichts.
Wenn du doch noch engagierte, dialogfähige oder professionelle Fragen zu meiner Person oder meiner Kandidatur hast, stell sie einfach.
Ich werde schnell, offen und ehrlich antworten.
Viele Grüße Thomas Bennühr 21:37, 23. Jul. 2012 (CEST)

Hallo Thomas,

ich wünschte, das polemische Element in meinem Beitrag könnte zugunsten einer inhaltlichen Diskussion zurück genommen werden, aber leider habe ich trotz allem Bemühens bei dem Vielschreiber Thomas keinen Ansatzpunkt gefunden der diese inhaltliche Diskussion ermöglicht. Es geht immer nur um Thomas Bennühr, um Thomas Bennühr und wenn es sich noch mal und noch mal im Kreise dreht, zum Schluss kommt immer nur Thomas Bennühr heraus. Das ist aber zu wenig.

Die angebotenen Tipps für eine Tour durch Asien, danke. Ich war in den späten 70zigern in Indien, nicht für vier Wochen, über vier Monate, ohne Rucksack, das ist das erste Stück was Dir geklaut wird. Aber wozu ist das wichtig? Ich könnte Deine privaten Seiten in Deinen Textbeiträgen (also alles) und zwar in vielen Punkten leicht toppen, aber was hätte das für einen Sinn? Die Piratenpartei ist eine politische Partei und transportiert politische Inhalte (im Idealfall) und ist keine Selbsterfahrungs-,Selbsthilfegruppe oder ein Podium für Selbstdarsteller. Hingegen am "Idealfall" sollte (und müßte) gearbeitet werden. Da kannst auch Du Deinen Beitrag leisten......Benutzer:Achim Ag

Hallo Achim,
ganz bewusst habe ich in der Kandidatur sehr viel über den Menschen Thomas Bennühr geschrieben. Über wen denn sonst?
Ich will mehr Informationen über mich geben als „nein“, „ja“ oder „uneingeschränkt“. Das wäre mir zu wenig gewesen. Ich habe mich so dargestellt, wie ich bin
und wie ich in meinem direkten privaten und beruflichen Umfeld wahrgenommen werde.
Die Kandidatur ist nicht darauf ausgerichtet, möglichst wenig Angriffpunkte zu bieten. Und zwar ganz bewusst. Stromlinienförmige Politiker, die ihr Fähnlein nach dem Wind richten,
haben wir bei den etablierten Parteien genug. Solche Menschen haben bisher verhindert, dass ich politisch aktiv geworden bin.
PIRAT bin ich, weil ich die Hoffnung habe, dass diese Typen bei uns noch lange brauchen, bis sie ihr Plenum finden. Aber wahrscheinlich werden sie es finden.
Es wird zur Bildung von Cliquen, Geklüngel, Machtwissen und Pöstchenschieberei kommen. Da werde ich nicht mitspielen und hoffe dann auch auf andere kritische Basispiraten.
Toleranz ist ebenfalls ein wichtiger Aspekt für mich. Du hast meinen „Anzug-Test“ ins Lächerliche gezogen. Für mich war er wichtig.
Ich hätte auch mit meinen üblichen Cargohosen und einem tollen PIRATEN T-Shirt auftauchen können. Schön angepasst halt.
Aber für mich war es wichtig zu wissen, ob Äußerlichkeiten bei den PIRATEN toleriert werden. Und das wurden sie. Sonst wäre ich kein PIRAT mehr.
Ehrlichkeit ist für mich auch ein wesentlicher Faktor. Wenn ich z.B. behaupte, dass ich Pazifist bin, dann stimmt das auch. Und ich werde auf Fragen ehrlich antworten.
Bei Fragen, die meine Privatsphäre zu sehr tangieren nehme ich mir jedoch heraus, keine Antwort zu geben.)
Dir ist meine „Vielschreiberei“ zu wenig. Dann stell Fragen. Oder noch besser, organisiere ein Kandidatengrillen bei euch.
Ich komme sicher, wenn der Termin nicht gerade mitten in der Woche ist und ich beruflich irgendwo in Deutschland unterwegs bin.
Und vielleicht kommen ja noch andere Kandidaten…
Viele Grüße Thomas Bennühr 19:35, 24. Jul. 2012 (CEST)

Benutzer:Achim Ag

Stichwort „Kandidatengrill“: Ich finde schon, dass es eine gute Idee wäre einen „Kandidatengrill“ zu organisieren. Wie Du ja aus meiner Benutzerseite heraus gelesen haben wirst, mache ich hin und wieder solche Grilltage. Allerdings richten sich die Einladungen nicht an die ortsansässigen Piraten (leider). Ich lebe in einem Regionalverband der es in hervorragender Weise geschafft hat weniger Aktive nach der Gründung als vorher zu haben. Die Konsequenz ist, es würde kein Pirat erscheinen (letzte Vollversammlung: 5 Piraten anwesend, die sich dann auch in den Vorstand gewählt haben). Insofern kann ich hier nicht hilfreich sein.Benutzer:Achim Ag

Schade eigentlich. Ich finde Kandidatengrillen nämlich auch sehr wichtig. Da kann man als Kandidat/in nicht erst lange überlegen und formulieren.
Da muss man authentisch sein. Und die Basis kann sich sehr gut ein Bild von dem Menschen machen, der da vorne steht und gewählt werden will.
Es können sowohl "Unterstützer" als auch "Nicht-Unterstützer" Fragen stellen. Bei Unsicherheiten kann nachgehakt werden, auch unfaire Fragen sind erlaubt.
Man kann versuchen, die möglicherweise sorgsam aufgebaute Fassade der Kandidaten anzukratzen, sie unter Druck setzen usw.
Einzelbefragungen oder Podiumsdiskussionen sind möglich.
Eigentlich ein Muss für Demokraten - und für PIRATEN ganz besonders. Andererseits, die etablierten Parteien machen das ja auch nicht.
Wäre traurig, wenn wir schon soweit wären, oder?
Ich werde jedenfalls versuchen, hier im KV Oberhavel die PIRATEN zu überzeugen, dass wir alle Kandidaten mal zum Grillen einladen. Mal sehen, wer sich traut...
Und es wäre super, wenn alle anderen Gliederungen in Brandenburg ihren Mitglieder ebenfalls die Gelegenheit geben würden, als Basis die Kandidaten direkt zu befragen.
Oder wenn der Landesvorstand jetzt oder nach dem LPT 2012_2 eine entsprechende Initiative starten würde.
Thomas Bennühr 16:12, 26. Jul. 2012 (CEST)
  • Antworten und Nachfragen zum gestellten Antrag 2012-034 und deiner Analyse und "Feststellung" in deiner Kandidatur (FireFox 12:23, 27. Jul. 2012 (CEST))
  • Zitat: "Ich bin sicher, dass die Nominierung der Direktkandidaten in ihren Wahlkreisen eine höhere Mitgliederbeteiligung ermöglicht hätte. Oder war das etwa gar nicht gewollt? Ein Schelm, wer Arges dabei denkt."
  • die Nominierung der Direkt-Kandidaten erfolgt durch Wahlhandlungen der stimmberechtigten Mitglieder der Piratenpartei in den jeweiligen Wahlkreisen. Wer soll sonst die Direkt-Kandidaten des Wahlkreises nominieren? Wenn es dir um den Nominierungsort geht: du bist Vorstand des KV OHV und dazu die Frage meinerseits: hast Du Dich bisher darum bemüht, mit dem KV Havelland ins Gespräch zu kommen und darüber breitflächig zu diskutieren, wo ihr - als betroffene Kreisverbände des gleichen Wahlkreises - eure Nominierung des Direktkandidaten durchführt?
  • Die Unterstellung, die Du dort abgegeben ist, finde ich persönlich mehr als anmaßend.
  • Hast Du Dich bereits mit dem Sachverhalt Deiner eingebrachten Punkte im Antrag auseinandergesetzt?
  • Punkt a wurde bereits beantwortet - dazu bedarf es keinen Beschluss des Antrages durch den Landesvorstand: es ist gesetzliche Grundlage (und wird auch voraussichtlich so bleiben). Wo dies stattfindet, ist "egal". Die zentrale AV ist ein Angebot. Bitte kontaktiere hierzu den KV HVL
  • Punkt b gefährdet massiv die Listenaufstellung. Wenn ein Wahlkreis es aus welchen Gründen nicht schafft, die Nominierung seines Kandidaten durchzuführen, würde es keine Landesliste geben. Dieser Punkt - so wie gestellt - ist definitiv abzulehnen.
  • Punkt c gefährdet massiv die Listenaufstellung. Selbst wenn rechtlich eine dezentrale Veranstaltung für die Landesliste möglich sei, ist eine 100%-ige bidirektionale Anbindung sämtlicher "Außenstellen" zu gewährleisten - inkl. Backup bei Ausfall. Nachfragen an die Kandidaten sind von jedem Ort zu ermöglichen. Ein Testlauf startet in Bochum. Wir wollen/sollen dies aber verbindlich ohne Grundlagen und im Märkischen Outback und Breitbandweißfleckenland durchführen? Wer führt die Akkreditierung durch an den unterschiedlichen Standorten zur gleichen Zeit? Du schreibst selbst, wo ein Wille ist, findet man einen Weg: deswegen wirst Du Dir sicherlich dazu bereits Gedanken gemacht haben. Das ist allemal besser, als dem Landesvorstand wissentlich etwas zu unterstellen.
  • eine Abänderung des Antrages war durch Nicht-Anwesenheit nicht gegeben. Vorherige Fragen/Kommentare/Anmerkungen sind vom Antragsteller nicht berücksichtigt worden

Hallo Micha,

warum ziehst Du Dir den Schuh an? Gemeint habe ich eher die Piraten, die sofort gegen den Antrag waren.
Ixylon hat das Ganze in der Diskussion zum Antrag auf den Punkt gebracht. Und wenn deine Erläuterungen dazu Ende Mai auf der Mailingliste zu lesen gewesen wären, hätte ich den Antrag nicht gestellt.
Ich bin der Meinung, dass der Landesvorstand im vergangenen Jahr seine Arbeit im Großen und Ganzen geräuschlos und mit recht gutem Ergebnis gemacht hat. Aber wir sind alle keine Politprofis, die das Wahlrecht und das Wahlverfahren beherrschen.
Ich wünsche mir deshalb, dass der Vorstand in Bezug auf die BTW direkt und aktiv mit einem Unterstützungsangebot (z.B. Schulung der rechtlichen Grundlagen, der Versammlungsleitung, der Wahlleitung, Checklisten, Begleitung und Kontrolle der Aufstellungsversammlungen) auf die KV/RV/SV zugeht und nicht abwartet, dass diese selber aktiv werden.
Lass uns ein Team bilden, das kurzfristig ein Zeit- und Schulungskonzept entwirft. Lass uns verhindern, dass in den Wahlkreisen, die eine eigene AV machen wollen, formelle Fehler passieren.
Zu meinem Antrag vom 02.07.2012 noch ein paar Worte. Ich wollte dadurch erreichen, dass der Vorstand sich konstruktiv mit dem Thema beschäftigt. Das hast du auf der Diskussionsseite getan. Danke dafür.
Das „eine Abänderung des Antrages … durch Nicht-Anwesenheit nicht gegeben“ war und „Vorherige Fragen/Kommentare/Anmerkungen … vom Antragsteller nicht berücksichtigt worden“ sind liegt daran, dass ich in Urlaub war. Auf der Mailingliste Brandenburg hatte ich darauf hingewiesen.
Ich will hier keinen Streit vom Zaun brechen. Schließlich haben wir ein gemeinsames Ziel. Durch Transparenz, Bürgerbeteiligung und unbequeme Ehrlichkeit die politische Landschaft verändern. Also lasst uns alle in Zukunft konstruktiv zusammenarbeiten und ohne Polemik und verletzende Dialektik sachlich diskutieren.
So wie es sein sollte.

Thomas Bennühr 20:23, 31. Jul. 2012 (CEST)

Anfrage der AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Hallo - die AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Piratenpartei Brandenburg "sammelt" derzeit - in Vorbereitung der bevorstehenden Aufstellungsversammlung am 27./28. Oktober 2012 in Strausberg - von allen Kandidaten für die Bundestagswahl 2013 grundlegende Informationen. Ziel ist, diese Informationen während der Aufstellungsversammlung schnell an die Presse weitergeben zu können und in eigenen Pressemitteilungen, auf der eigenen Landes-Webseite und in Druckmaterialien zu publizieren. Wir würden uns daher sehr freuen, wenn Du uns bereits jetzt folgende Informationen zukommen lassen könntest (entweder hier im Landeswiki oder per E-Mail an presse@piratenbrandenburg.de):

Allgemeine Informationen
Name: 
Alter (am 27. bzw. 28. Oktober 2012!): 
Beruf / Tätigkeit: 
Familienstand: 
Wohnort: 
Wahlkreis-Nummer: 
Mitglied in der Piratenpartei Deutschland seit: 
Ämter/Funktionen innerhalb der Piratenpartei Deutschland: 
relevante Mitgliedschaften in Organisationen/Institutionen: 


Kontaktdaten
E-Mail-Adresse: 
Telefonnummer: 
Link zum Wiki-Profil: 
Link zum Twitter-Profil: 


Sonstiges
Bitte fasse (in maximal 100 Wörtern!) kurz zusammen, 
wieso Du Mitglied der Piratenpartei Deutschland geworden 
bist und nun für den Deutschen Bundestag kandidierst: 

Bitte fasse (in maximal 100 Wörtern!) kurz zusammen, 
welche politischen und inhaltlichen Schwerpunkte Du im 
Wahlkampf und im Deutschen Bundestag setzen möchtest: 

Sonstiges? Gibt es noch etwas über Dich, was für die Arbeit 
der AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit von Bedeutung sein
könnte? Falls ja, vermerke dies bitte hier: 

Existiert von Dir bereits ein Foto im "Piraten-Design" 
vor unseren Displays? (siehe zum Beispiel 
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:IMG_2670.JPG 
im Landeswiki) - falls ja, verlinke es doch bitte hier oder 
sende es uns per E-Mail an presse@piratenbrandenburg.de:

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