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Benutzer:Thomas(OHV)

669 Bytes hinzugefügt, 14:20, 7. Mai 2012
Ziele
* Entschuldung durch Haushaltskontrolle
**Auf Landes- und Bundesebene müssen wir es als Ziel ansehen, die ausufernden Schulden nicht nur einzudämmen, sondern abzubauen. Das geht nur durch kluge Haushalts- und Steuerpolitik.
* Korruptionsbekämpfung
**Korruption ist ein Problem. Um Korruption auch und besonders auf der politischen Ebene zu verhindern, sollten klare Regelungen getroffen werden. Inm öffentlichen Dienst Beschäftigte haben schon wegen der Annahme geringfügiger Geschenke oder dem reinen Anschein der Vorteilsnahme mit beruflichen Konsequenzen zu rechnen. Nicht so die Politiker. Die Richtlinien der Landes- und Bundesregierung zur Korruptionsbekämpfung müssen überarbeitet und entsprechend erweitert werden.
* Stabiles Europa
* Dazu beitragen, dass die Mitgliederzahl der PIRATEN in Brandenburg vierstellig und die kommenden Wahlergebnisse zweistellig werden.
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