Benutzer:Tojol/Berichte/2012-11-10-Netzgifel-BürgerEnergieBerlin

Bericht zu

Netzgipfel der BürgerEnergie Berlin

am 10. November 2012 in der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin

• http://www.buerger-energie-berlin.de/netzgipfel

• Begrüßung durch Louise Neumann-Cosel, Vorstand BEB; Peter Masloch ist wegen Rückenproblemen verhindert

• • Fokus auf Bürgerbeteiligung

• • Tagung dient v.a. der Werbung von weiteren Genossen

• Grußwort Prof.Dr. Friederike Maier, Vizepräsidentin HWR (Gastgeberin)

• • Vorstellung Nachhaltigkeits-relevanter Studiengänge

• Hartmut Dassner, Vorsitzender Aufsichtsrat BEB

• • Stichpunkte zur Begründung BEB / Netzübernahme

• • 1. DaseinsvorsorgeGesellschaftliche Teilhabe:statt Privatisierungswahn

• • 2. Teil der Energiewende: Kooperation mit Energietisch, kein Ausbremsen erneuerbarer Energien

• • 3. Genosschenschaftliches Modell zur maximalen Mitwirkung von Bürgern

• • 4. Rekommunalisierung: scheint durch SPD-interne Strukturen (Stöß statt Wowereit/Müller etc.) und Drängen des Berliner Energietisches befördert worden zu sein

• • 5. Mitbewerber: ua. Vattenfall etc; Neugründung des Landes BerlinEnergie GmbH mit Land Berlin 51%, daneben soll es Stadtwerke geben; 49% sollen vergeben werden

• • Netz noch in Vattenfall-Hand, wenig Interesse an Abgabe; politische Rahmenbedingungen müssen stimmen, daß BEB als kompetent genug gesehen werden

• • Genossenschaft als Korrektiv zur Staatswirtschaft

• • Fragen von politischer Seite: "Bringt BEB nennenswerten Finanzbeitrag?" Entwicklung abhängig von Erfolgsaussichten - verstärkende Wechselwirkung; nachhaltige

Anlagemöglichkeiten gesucht

• • bei guten Rahmenbedingungen können institutionelle Anleger hinzugenommen werden

• • finanzielle Realisierungsmöglichkeiten werden als realistisch angesehen

• • Kompetenzpartner sind vorhanden; das Netz wird derzeit von kompetenten Mitarbeitern betrieben, deren würden selbstverständlich weiter genutzt

• • politische Gratwanderung, ob Vattenfall senatsintern eher abgelehnt wird

• Diskussion zu politischen Rahmenbedingungen (Teilnehmer der Parteien im Abgeordnetenhaus; Piraten: Pavel Meyer, energiepolitischer Sprecher, Grüne: Michael Schäfer, Linke: Harald Wolf, CDU Danny Freymark, SPD: Daniel Buchholz)

• • Warum muß mich das als Stromkunde interessieren, wer den Strom liefert? - Partizipation hinsichtlich Gewinn und Gestaltung; Wolf: Dezentralisierung, Interaktion, Netzwerk ertüchtigen; Meye: Netze in Nutzerhand, Lizenz zum Gelddrucken, Kontrolle über Ausgestaltung, Bedürfnisse der Bürger (gute Resonaz im Publikum)

• • Welche Kriteren für Partner an Berlin Energie?

• • • Buchholz: längere organisatorische Dartsellung der Komplikationen: BerlinEnergie muß wettbewerbsfähig sein;

• • • CDU: "freier Wettbbewerb, sicherer Strom, Vattenfall sozial engagiert" -trotzdem Sympathie (für BerlinEnergie und/oder BEB)

• • Grüne Unterstützung? Schäfer: Kommt auf das Wie an; kein Interesse an neuem öffentlichen Großunternehmen zum Kaputtmachen

• • Procedere und Sicherstellung der Transparenz der Entscheidungsfindung des Senats? Wolf: BerlinEnergie sicherereres Verfahren, um öffentlichen Einfluß zu sichern, aber bisher nur ungenügende Hülle; Meyer: Hamburger Modell politischer Opportunismus zugunsten Vattenfall

In der folgenden offenen Diskussion zeigte sich -mit Abstrichen bei der CDU- parteienübergreifend Sympathie für ein Modell "Berlin Eenergie mit Bürger Energie Berlin als Partner." Auf die Entscheidungskompetenz des Senats -nicht der Abgeordneten- wurde mehrfach hingewiesen.

Im nachfolgenden Workshop zu Genossenschaften als Gesellschaftsform wurden vor allem die direkten (demokratischen) Einflußmöglichkeiten (statt Shareholder-Interessen) hingewiesen, mit denen echte Partizipation statt Abhängigkeit von Konzernen möglich werde.

Thomas Langen - 2012-11-11