Benutzer:Tojol/Verschiedenes/AnträgeBPT2012.2
Inhaltsverzeichnis
Zu den Anträgen auf dem Bundesparteitag 2012.2 in Bochum
- Dies ist eine persönliche Meinungsfindung, die nicht zum Zweck der innerparteilichen Diskussion geschrieben ist.
Tagesordnungsalternativen
- schlecht
- Vorzug
- schlecht
- vielleicht
relevante Anträge zu Umwelt und Energie
Gruppe "Umwelt und Verbraucherschutz"
TA1: Platz - / TA2: 71 / TA3: 36 / TA4: -
zustimmen
- PA188 - umweltpolitische Ziele (Wahlprogramm 2013) (Wahlprogramm) (Schulterschlußantrag) (PA188)
-/17/-/35
Kontra: "preisgünstige" Energie gleichrangig zu "umweltfreundliche"; Klimawandel & Peak Oil unangemesssen berücksichtigt; keine gesteuerte Restrukturierung des ländlichen Raums; keine Förderung von Fahrrad & Fuß
Pro: die anderen Teile scheinen besser
mangels Alternativen eher annehmen
- PA208 - Verantwortungsvoller Umgang mit radioaktivem Material und Atommüll (Wahlprogramm) (Jürgen Stemke)
74/-/-/-
Kontra: Merkwürdige Prioritäten in der Energiepolitik; ungeklärte Frage der sicheren Lagerung bis auf weiteres
ablehnen
- PA209 - Atompolitik (Wahlprogramm) (Jürgen Stemke)
61/-/-/-
Kontra: Begründung als Teil des Antrags; ungeklärte Frage der sicheren Lagerung bis auf weiteres
Pro: besserer Verbund mit Energiewende
eher annehmen
- PA241 - Klimaschutz (Wahlprogramm) (LordSnow, danebod)
64/-/-/-
Pro: dringend notwendig
Kontra: Formulierungsschwächen, wenig Konkretes
eher annehmen
- PA471 - Klimapolitik (Grundsatzprogramm) (Christopher Schrage)
-/-/-/-
- PA553 - Energiewende solidarisch finanzieren (Wahlprogramm) (JanB, LordSnow, danebod)
26/-/-/-
Pro: tendenziell richtig
Kontra: zuwenig Rücksicht auf Einzelfälle
eher annehmen
Gruppe Landwirtschaft
- PA082 - Subventionen in der Landwirtschaft (Wahlprogramm) (AG Landwirtschaft)
-/84/-/52
zustimmen
- PA084 - Stärkung der Landwirtschaft (Grundsatzprogramm) (AG Landwirtschaft)
-/39/-/79
zustimmen
- PA085 - Landwirtschaft ohne grüne Gentechnik (Wahlprogramm) (AG Landwirtschaft)
89/95/-/58
Kontra: schlecht formuliert
eher ablehnen
- PA086 - keine industrielle Tierproduktion (Wahlprogramm) (AG Landwirtschaft)
-/-/-34
zustimmen
- PA088 - natürliche Ressourcen (Wahlprogramm) (AG Landwirtschaft)
-/-/-/-
- PA258 - Erhalt und Förderung der Moore in Deutschland (Wahlprogramm) (Michael Berndt)
-/-/-/-
71/-/-/-
zustimmen
relevante Anträge zu Bauen, Verkehr und Infrastruktur
- PA302 - Kostenfreier ÖPNV (Wahlprogramm) (Steffen Hannemann)
- -/-/-/72
Kontra: viel zu kurz
ablehnen
- 92/-/-/-
Kontra: unausgereift
ablehnen
- PA547 - Bauen, Verkehr und Infrastruktur im Grundsatzprogramm der PIRATEN (Grundsatzprogramm) (AG Bauen und Verkehr)
- -/-/-/48
Pro: gute Ansätze, das Behandelte ist ok
Kontra: keine Berücksichtigung des demographischen Wandels und Peak Oil; keine Bevorzugung umweltfreundlicher Verkehrsalternativen
eher ablehnen
relevante Wirtschaftsanträge
- -/3/6/3
Kontra: Regulierung von "für die Daseinsvorsorge notwendig erachteten Gütern und Leistungen" zu unkonkret;
Pro: "Zwischenformen von Individual- und Kollektiveigentum oder eigentumsähnliche Nutzungsrechte"; greift viele Probleme auf, insbesondere hinsichtlich Ressourcenverbrauch
Kontra Quis custodiet ipsos custodes? Staatliche Allmacht; Glaube an segensreiche Wirkung konkreter staatlicher Beteiligung an Wirtschaft; keine Rücksicht auf Herausforderung durch Schuldenkrise, Klimawandel, Peak Oil etc. Zu kurz gedacht.
ablehnen
(Laura Dornheim)
- -/9/7/5
Kontra: zu sehr auf Deutschland beschränkt, unausgereift; keine echten
ablehnen
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- PA444 - Grundsatzprogramm Wirtschaft, Finanzen und Soziales - freiheitlich, gerecht und nachhaltig (Grundsatzprogramm) (AG Wirtschaft, AG Geldordnung und Finanzpolitik und die Sozialpiraten)
- -/20/8/4
Kontra: Merkwüdige Prioritätenreihenfolge in Modul 2; passiver "Umweltschutz" statt angemessene Nutzungsbepreisung; zu sehr verhaftet in jetziger Wirtschaftsordnung
Pro: "too big to fail"; vernünftige Kompromisse hinsichtlich Subventionen
eher annehmen
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