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K
→Diskursfähigkeit
Ein ganz wesentliches Manko ist die Unverbindlichkeit zwischen und die unzureichende Diskussion auf Landesparteitagen. Dies bildet viel Raum für Intrigen, aber wenig für zielversprechende Arbeit.
Wir müssen es schaffen, verbindliche und basisdemokratisch legitimierte Entwicklungsschritte wesentlich häufiger als einmal im Jahr zu gehen. dazu Dazu bieten sich einerseits informelle Landestreffen an, um konkrete Probleme in möglichst großer Runde abzustimmen, zum Anderen das Instrument des sog. Online-Parteitages.
Die Umsetzung des (beschlossenen) Online-Parteitages fehlt völlig, und die Problematik von verbindlichen, transparenten und unmanipulierbaren, aber geheimen Abstimmungen ist auch nicht gelöst und kann m.E. auch nicht völlig gelöst werden. Denkbar sind aber offene (Klarnamens-)Abstimmungen für Anträge, für die niemand geheime Abstimmung verlangt, und geheime Meinungsbilderstellungen, die dann ggf. auf Präsenzparteitagen bestätigt werden.
Was hier möglich ist, sollte eine AG (oder ein AK) Online-Parteitag erarbeiten und möglichst auch mit einer funktionierenden Gliederung (oder mehreren) testen, um einen Best-Practice-Vorschlag zu erarbeiten, der im Landesverband umgesetzt werden kann. Wenn ein solcher Vorschlag vorliegt, sollte zur Umsetzung ein Beauftragter eingesetzt werden. Zielvorstellung hierfür ist 2016, so dass in den kommenden zwei Jahren das Verfahren festigen gefestigt werden kann.
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