Benutzer:Tojol/Verschiedenes/LaVo-2015

Beisitzer im Vorstand

Halb zog sie ihn, halb sank er hin

Nun bin ich also doch im LaVo. Lange war ich unsicher, ob ich mich zur Wahl stellen sollte, aber meine eigene Unschlüssigkeit ist durch die erfreulich hohe Zustimmung erst mal überdeckt. Wollen wir hoffen, dass der neue Vorstand - im Sinne des Landesverbandes - konstruktiv arbeiten kann.

Gewählt bin ich mit der Aussage, als Beisitzer eher die Aufgaben eines PolGF (als eines GenSek) zu erfüllen, ohne dass das damit verbundene Aufgabenspektrum wirklich definiert ist. Für mich bedeutet dies vor allem, die Programmatik des Landesverbandes in einen zukunftsfähigen Zustand zu überführen und die interne Diskursfähigkeit zu verbessern.

Was wäre idealerweise zu erreichen?

• Der Landesverband stellt im 1. Halbjahr 2019 überzeugende Kandidaten für die vss. im September stattfindenden Landtagswahlen auf.

• Ebenfalls im 1. Halbjahr 2019 werden

• • ein konsolidiertes Wahlprogramm als Grundlage für den Wahlkampf verabschiedet und

• • ein neuer LaVo gewählt, so dass ein LaVo-Wechsel nicht den Wahlkampf belastet.

Unbedingt erforderlich für einen Bedeutungszuwachs der Piratenpartei auch in Brandenburg ist ein Wiedereinzug der Piraten ins Berliner Abgeordnetenhaus im September(?) 2016. Hier sollte deutlichste (personelle und falls nötig und möglich auch finanzielle und organisatorische) Unterstützung durch den Landesverband erfolgen. Für die Landtagswahlen am 13. März 2016 in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sind Ressourcen angesichts der nur sehr geringen Wahlchancen nur insoweit einzusetzen, dass ein Antreten zur Wahl und eine Präsenz während des Wahlkampfes ermöglicht wird. Gleiches gilt für die Wahl in Sachsen-Anhalt am 13. März 2016, wobei hier wegen der räumlichen "Nähe" personelle und organisatorische Unterstützung leichter fallen dürfte.

Programmatik

Unsere Programmatik im Landesverband halte ich inhaltlich im Wesentlichen für gut; allerdings ist sie chaotisch geordnet und in dieser Form nicht geeignet, potentiellen Wählern vermittelt zu werden, und sie bietet auch den eigene Kandidaten und Wahlkämpfern kaum eine hilfreiche Handhabe.

Das Grundsatzprogramm ist einigermaßen stringent und lesbar, aber in Teilen veraltet.

Das Wahlprogramm setzt sich aus einer Vielzahl von Anträgen unterschiedlichster Qualität zusammen, die kein einheitliches Wahlprogramm bilden. Es sollte radikal entschlackt werden; viele Teile gehören ins (zu überarbeitende) Grundsatzprogramm; andere sind Positionen des Landesverbandes, die nicht in den Fokus eines Wahlkampfes gehören, sondern Antworten auf vertiefende Nachfragen bilden - und auch den Brandenburger Piraten vermitteln, wofür wir in konkreten Fällen stehen.

Positionspapiere stellen Momentaufnahmen und längerfristige Ansichten zu bestimmten, konkreten, Problemen dar. Bei ihnen ist eine Durchstrukturierung nicht sinnvoll, sie sollten allerdings regelmäßig auf Relevanz überprüft werden.

Hier strebe ich eine Überarbeitung in drei Schritten an:

• Feststellung des Ist-Zustandes und Erarbeitung eines zu erreichenden Zieles. Dies halte ich für den für mich persönlich schwierigsten Schritt. Hier muss Überzeugungsarbeit geleistet werden, wobei eine Balance zwischen eigenen Wunschvorstellungen und heterogenen Anforderungen seitens aktiver oder auch ansonsten passiver Piraten gefunden werden muss und die auch bei der Umsetzung beibehalten werden muss.

• Bildung einer AG oder eines AK Programmatik oder ähnliches, der die federführende Aufgabe übertragen wird, für einen kommenden LPT einen Programmvorschlag (Grundsatzprogramm, Wahlprogramm, Positionspapiere) zu erstellen, der formal den Zielvorstellungen entspricht und inhaltlich akzeptabel ist. Dieser Vorschlag sollte -aufgrund der transparenten und sachorientierten Vorarbeit- geeignet sein, mit eine Zweidrittelmehrheit im Jahr 2016 verabschiedet zu werden.

• Idealerweise -nach meinen Vorstellungen- wären dies ein gut gegliedertes Grundsatzprogramm, ein (fast) leeres Wahlprogramm, und eine Vielzahl von Positionspapieren unterschiedlichster Art, für die allerdings eine inhaltliche Übersicht existiert, um sich zurechtzufinden. Das Grundsatzprogramm, die Positionspapiere und aktuelle Probleme bilden dann die Grundlage, um in den Jahren 2017 und 2018 ein neues Wahlprogramm zu erarbeiten. Idealerweise sollte es aus Anträgen bestehen, die bereits so formuliert sind, dass sie ein homogenes Programm bilden; da dies aber nicht zu erwarten ist; sollte die AG (oder der AK) Programmatik daraus ein konsolidiertes Wahlprogramm zur Verabschiedung im 1. Halbjahr 2019 erarbeiten.

Wenn diese Schritte erfolgreich gegangen werden, hätten wir m.E. eine wesentlich bessere (Überzeugungs-)Grundlage für den Landtagswahlkampf 2019 als 2014.

Diskursfähigkeit

Ein ganz wesentliches Manko ist die Unverbindlichkeit zwischen und die unzureichende Diskussion auf Landesparteitagen. Dies bildet viel Raum für Intrigen, aber wenig für zielversprechende Arbeit.

Wir müssen es schaffen, verbindliche und basisdemokratisch legitimierte Entwicklungsschritte wesentlich häufiger als einmal im Jahr zu gehen. Dazu bieten sich einerseits informelle Landestreffen an, um konkrete Probleme in möglichst großer Runde abzustimmen, zum Anderen das Instrument des sog. Online-Parteitages.

Die Umsetzung des (beschlossenen) Online-Parteitages fehlt völlig, und die Problematik von verbindlichen, transparenten und unmanipulierbaren, aber geheimen Abstimmungen ist auch nicht gelöst und kann m.E. auch nicht völlig gelöst werden. Denkbar sind aber offene (Klarnamens-)Abstimmungen für Anträge, für die niemand geheime Abstimmung verlangt, und geheime Meinungsbilderstellungen, die dann ggf. auf Präsenzparteitagen bestätigt werden.

Was hier möglich ist, sollte eine AG (oder ein AK) Online-Parteitag erarbeiten und möglichst auch mit einer funktionierenden Gliederung (oder mehreren) testen, um einen Best-Practice-Vorschlag zu erarbeiten, der im Landesverband umgesetzt werden kann. Wenn ein solcher Vorschlag vorliegt, sollte zur Umsetzung ein Beauftragter eingesetzt werden. Zielvorstellung hierfür ist 2016, so dass in den dann kommenden zwei Jahren das Verfahren gefestigt werden kann und auch Hinweise liefert, wie dies im öffentlichen kommunalen oder Landesbereich genutzt werden kann,

Erscheinungsbild

Wir sind die IT-Partei, aber unsere Online-Präsenz ist zwar ausgeprägt, aber unübersichtlich und teilweise fehlerhaft. Sie bildet -neben aktiver Öffentlichkeitsarbeit- aber unsere primäre Schnittstelle zu den Wählern und auch innerhalb des Landesverbandes. Sie muss überarbeitet und präsentabel werden. Dies könnte die Aufgabe einer AG Online-Präsenz sein.

Öffentlichkeitsarbeit, und zwar aktive, ist derzeit zwar gegenüber der inneren Festigung des Landesverbandes zweitrangig, in den zwei Jahren vor der nächsten Wahlen im Land und auf kommunaler Ebene (also ab 2017) unabdingbar. Hierzu müssen Strukturen geschaffen werden, die besser funktionieren als die Kakophonie, abgewechselt mit ohrenbetäubender Stille, der letzten Jahre.

Wenn das alles nicht klappt: Und ward nicht mehr gesehn.