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Dahme-Oder-Spree/Beschluss

5.439 Bytes entfernt, 26 März
Umlaufbeschluss 2024-02
<big>'''Archiv'''</big>
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss|Beschlüsse 2023]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2022|Beschlüsse 2022]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2021|Beschlüsse 2021]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2020|Beschlüsse 2020]]
__TOC__
=Beschlüsse 20232024=Beschlüsse 2022=== Umlaufbeschluss 2022-01 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2022-01|dafür= Guido,frank, Riccardo|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= Angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Hosting-Vertrag mit Alfahosting <br />'''Initiator:''' TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h (bis 17.01.2022 23:59) '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen einen Hosting-Vertrag bei Alfahosting abzuschließen, um die Homepage und Mailadressen, sowie weitere Domains wieder zu aktivieren. Die Kosten werden ca. 7€ pro Monat betragen. '''Begründung:''' Strato hat sich als zu kompliziert im Umgang erwiesen, unser Vertrag dort ist an eine Person gebunden, statt an den Regionalverband, das hat letztlich zu einer Sperre geführt. '''Ergebnis:''' Angenommen  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
 == Umlaufbeschluss 20222024-02 01 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20222024-0201 Plakate zur Europa- und Kommunalwahl|dafür= Guido,frankTheBug, Riccardo
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|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' LaVo mit Zahlung der StratoPlakate zur Europa-Rechnungen beauftragen und Kommunalwahl <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 h 48h (bis 1828.13.2022 232024 15:5900)
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand beauftragt den LaVo Vorstand möge beschließen für die Rechnungen DRP96485458 Beschaffung von 1000 Plakaten A1 und DRP94668863 aus dem DOS50 Bauzaun-Guthaben Bannern zur EU und Kommunalwahl 2024 ein Budget von bis zu € 4000 bereit zu bezahlenstellen. Voraussetzung für den Höchstbetrag ist, dass zugesagte Spenden eingehen.
'''Begründung:''' Das Konto des Regionalverbands ist wie beschlossen aufgelöst Wir kandidieren in mehreren Regionen und das Guthaben mittlerweile auf dem Landeskonto eingegangen. Zahlungen müssen also von dort erfolgendie Europawahl unterstützen.
'''Ergebnis:''' Angenommenxxx
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<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2022-03 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2022-03
|dafür= Guido, Frank, Riccardo
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|ergebnis= Angenommen
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}}
</div>
'''Titel:''' Rechtsanwalt gegen Strato einschalten <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 h (bis 20.01.2022 23:59)
 
'''Antragstext:''' Der Vorstand beschließt mit der Vertretung der Interessen des Regionalverbandes gegenüber Strato einen Rechtsanwalt zu beauftragen. Hierbei geht es u.a. um die Herausgabe der Domains und der Daten, sowie Schadensersatzforderungen.
 
'''Begründung:''' Strato hat unsere Domains abgeschaltet, nachdem sie über Wochen nicht in der Lage waren unsere Supportanfragen sinnvoll zu beantworten. Es wurden mehrfach immer wieder die selben Unterlagen angefordert und zugeschickt. Trotzdem zeigt sich der Support unfähig die angeforderten Änderungen durchzuführen. Man ist bei Strato überfordert mit dem Konzept, dass eine Partei nicht im Vereinsregister eingetragen ist und der Vorstand wechseln kann.
Die Kommunikation mit Strato ist dokumentiert. Es sind jetzt rechtliche Schritte notwendig, um unsere Interessen zu wahren.
 
'''Ergebnis:''' Angenommen
 
 
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2022-04 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2022-04
|dafür= Guido, Frank, Riccardo
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|ergebnis= angenommen
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}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines neuen Mitglieds <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen dem Aufnahmeantrag gem. OTRS-ticket LVBB#1054977 zuzustimmen. '''Ergebnis:''' Angenommen  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->== Umlaufbeschluss 20222024-05 02 ==
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{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20222024-0502 Domain für Wahlkampf sichern|dafür= TheBug, Frank, Riccardo
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|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Änderung der Postanschrift Domain für Wahlkampf sichern <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h 48 h (bis 3028.43.2022 232024 16:5900)
'''Antragstext:''' Die Postanschrift Der Vorstand möge beschließen die Domain "piraten-ödp.de" zu reservieren und ladungsfähige Adresse auf die Präsenz des Regionalverbands wird bis auf Weiteres verlegt nach: Friedhofsweg 15, 12529 Schönefeld (beim 2RV DOS aufzuschalten. Vorsitzenden Guido Körber)
'''Begründung:''' Die Landesgeschäftsstelle diente bisher als Postadresse, diese wird jedoch aufgelöst Wir haben in LOS für den Kreistag eine gemeinsame Liste mit der ÖDP aufgestellt und steht ab dem 1.5.2022 nicht mehr zur Verfügungbenötigen die Domain für den Wahlkampf.
'''Ergebnis:''' Angenommenxxx
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### --> =Beschlüsse 2023= Umlaufbeschluss 2022-06 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2022-06|dafür= Guido, Frank, Riccardo|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= Angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Teilnahme am Maifest in Teltow <br />'''Initiator:''' TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h '''Antragstext:''' Der RV-DOS nimmt am Maifest in Teltow mit dem GLM teil. '''Ergebnis:''' Angenommen  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->== Umlaufbeschluss 2022-07 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2022-07|dafür= TheBug, Riccardo|dagegen= |enthalten= |fehlt= Frank|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Aufnahme eines neuen Mitglieds <br />'''Initiator:''' TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' bis 30.06.22 23:59 '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen das Mitglied (Daten sind dem Vorstand bekannt) in den RV DOS aufzunehmen. '''Ergebnis:''' Angenommen  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->== Umlaufbeschluss 2022-08 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2022-08|dafür= Guido, Riccardo,frank|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= Angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Pirate Future Camp durchführen <br />'''Initiator:''' TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' bis 20.07.2022 23:59 '''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen: Vom 19.08 bis 22.08.22 veranstaltet der RV DOS das Future Camp 2022 als parteiinterne Bildungsveranstaltung. Mit der Organisation wird der 1. Vorsitzende beauftragt. Für die Veranstaltung schafft der Vorstand ein Budget in Höhe von 250€, Spenden erhöhen das Budget. Der Beauftragte ist angehalten bei anderen Gliederungen und dem Bundesverband um Zuschüsse zu werben. '''Begründung:''' Innerparteiliche Bildung ist eine wesentlich Säule der Parteiarbeit. Mit dem Future Camp soll allen Mitgliedern der Zugang zu einer solchen Veranstaltung ermöglicht werden. Der genaue Ablauf sowie alle Speaker werden auf einer Webseite zeitnah veröffentlicht. '''Ergebnis:''' Angenommen  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
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|fehlt= Chefkoch|ergebnis= angenommen
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}}
'''Begründung:''' xxx
'''Ergebnis:''' xxxangenommen
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 == Umlaufbeschluss 2023-01 02 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2023-0102|dafür= TheBug, Riccardo
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|fehlt= Frank|ergebnis= Angenommen
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}}
'''Begründung:''' Zur Landratswahl in LDS stehen drei Kandidaten zur Wahl, Susanne Rieckhof die Kandidatin der SPD ist momentan stellv. Landrätin, Sven Herzberger ist parteilos und momentan Bürgermeister der Gemeinde Zeuthen. Der dritte Kandidat ist von der AfD und damit grundsätzlich indiskutabel. Sven Herzberger ist einigen Piraten bekannt und erscheint als die beste Wahl. Er wird von praktisch allen Parteien unterstützt, die keine eigenen Kandidaten aufgestellt haben. Eine Entscheidung im ersten Wahlgang zu erlangen, ohne Stichwahl in der der rechtsaussen-Kandidat unnötige Aufmerksamkeit bekommt, wäre zu begrüßen.
'''Ergebnis:''' xxxAngenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
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