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Dahme-Oder-Spree/Beschluss

6.478 Bytes entfernt, 9 April
Umlaufbeschluss 2024-04
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<big>'''Archiv'''</big>
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2023|Beschlüsse 2023]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2022|Beschlüsse 2022]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2021|Beschlüsse 2021]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2020|Beschlüsse 2020]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2019|Beschlüsse 2019]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2018|Beschlüsse 2018]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2017|Beschlüsse in 2017]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2016|Beschlüsse in 2016]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2015|Beschlüsse in 2015]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2014|Beschlüsse in 2014]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2013|Beschlüsse in 2013]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2012|Beschlüsse in 2012]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2011|Beschlüsse in 2011]]
__TOC__
 {{clear}} <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->=Beschlüsse 2024= Umlaufbeschluss 2017-01 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2017-01|dafür= FrankB, TheBug, Mib76, Geka_FF|dagegen= |enthalten= |fehlt= Kai|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Neuaufnahme <br />'''Initiator:''' FrankB <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(18.01.2017 14:00) '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen. '''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung). '''Ergebnis:''' angenommen  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### --> == Umlaufbeschluss 2017-02 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2017-02|dafür= FrankB, TheBug, Mib76, Kai24, Geka_FF|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Aufwandsverzichtsspenden Übername LPT13.1 <br />'''Initiator:''' FrankB <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(18.01.2017) '''Antragstext:''' Der Vorstand beschliesst die Aufwandsverzichtsspenden derPiraten [Namen bekannt] vom LPT13.1 anzuerkennen da die Spende bisherkeine Berücksichtigung fand, wahrscheinlich weil Unterlagen abhandenbekommen sind. '''Begründung:''' Nach erneuter Nachfrage durch die Betroffenen, intensiver Recherche durch den Landesschatzmeister und Rücksprache mit dem Bundesschatzmeister wurde diese Verfahrensweise festgelegt. '''Ergebnis:''' angenommen  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### --> == Umlaufbeschluss 2017-03 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2017-03|dafür= FrankB,Kai24 ,Mib76, TheBug, Geka_FF|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Neuaufnahme <br />'''Initiator:''' FrankB <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(19.01.2017 20:30) '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen. '''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung). '''Ergebnis:''' angenommen  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> 
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== Umlaufbeschluss 20172024-04 01 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20172024-0401 Plakate zur Europa- und Kommunalwahl|dafür= TheBug, Riccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Chefkoch|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Regionalbeauftragter Fürstenwalde/Spree Plakate zur Europa- und Kommunalwahl <br />'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: Zur Stärkung der Piraten in Fürstenwalde/Spree wird als Regionalbeauftragter [[NAME BEKANNT]] für die nächsten 12 Monate benannt.   Aufgaben des RegionalbeauftragtenDer Regional Beauftragte unterstützt den Vorstand DOS bei der Arbeit vor Ort48h (bis 28.Der Regional Beauftrage ist Ansprechpartner der Piraten in der Region. Er unterstützt aktiv die Planung, Organisation und Durchführung von Aktivitäten der Piraten. Er informiert die Piraten der Region über Veranstaltungen und Aktivitäten und lädt zu gemeinsamen Treffen ein.Der Regional Beauftragte ist offizieller Ansprechpartner der Piratenpartei für die jeweilige kommunale Vertretung3.2024 15:00)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen für die Beschaffung von 1000 Plakaten A1 und 50 Bauzaun-Bannern zur EU und Kommunalwahl 2024 ein Budget von bis zu € 4000 bereit zu stellen. Voraussetzung für den Höchstbetrag ist, dass zugesagte Spenden eingehen.
'''Begründung:''' Mitgliederwerbung Wir kandidieren in mehreren Regionen und -haltungmüssen die Europawahl unterstützen.
'''Ergebnis:''' xxxAngenommen
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== Umlaufbeschluss 2017-05 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2017-05
|dafür= [[Benutzer:Geka FF|Geka FF]], [[Benutzer:TheBug|TheBug]], [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:KAI24|Kai]], [[Benutzer:Mib76|Mirko]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Der Beschluss bezieht sich auf die Nutzung der RGS
}}
</div>
'''Titel:''' Nutzungserlaubnis <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden
 
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen: Der RV Dahme-Oder-Spree gestattet der Fraktion GrüBiPi (FFO) die Nutzung der Räume. Es wird für die Nutzung eine Gebühr von 6,00 EUR je Sitzung fällig. Ein Nutzungsvertrag wird abgeschlossen. Die Nutzungsgebühr wird an [https://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Vorstand/Finanzen#Allgemeines das Konto des RV Dahme-Oder-Spree] entrichtet.
 
'''Begründung:''' Um die Zusammenarbeit zu verfestigen, ist auch eine räumlich gemeinsame Nutzung von Vorteil. Zusätzliche Einnahme sind ausserdem immer willkommen.
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
Beschluss wurde in Vorstandssitzung vom 21.2.2017 revidiert, da falsche Daten.
 
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{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
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== Umlaufbeschluss 20172024-06 02 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20172024-0602 Domain für Wahlkampf sichern|dafür= TheBug, Riccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Chefkoch|ergebnis= ZurückgezogenAngenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Nutzungserlaubnis RGS FFO Domain für Wahlkampf sichern <br />'''Initiator:''' geka TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen: Der RV Dahme-Oder-Spree gestattet der Fraktion GrüBiPi h (FFO) die Nutzung der Räumebis 28. Es wird für die Nutzung eine Gebühr von 0,50 EUR je Stunde fällig. Ein Nutzungsvertrag wird abgeschlossen. Die Nutzungsgebühr wird an das Konto des RV Dahme-Oder-Spree entrichtet. Der Beschluss 2017-05 soll gleichzeit unwirksam werden, da er auf falscher Annahme beruht3'''Begründung2024 16:''' Um die Zusammenarbeit zu verfestigen, ist auch eine räumlich gemeinsame Nutzung von Vorteil. Zusätzliche Einnahme sind ausserdem immer willkommen.  '''Ergebnis:''' Zurückgezogen  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses-->00)
<!'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen die Domain "piraten-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, zödp.Bde" zu reservieren und auf die Präsenz des RV DOS aufzuschalten. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2017-07 ==<div style="float'''Begründung:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2017-07|dafür= FrankB, KaiH, MirkoH|dagegen= |enthalten= |fehlt= Guido, Geka |ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>Titel: NeuaufnahmenInitiator: FrankB Zeitraum ''' Wir haben in LOS für Beschlussfassung:48h(17.03.2017 21:20) Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme den Kreistag eine gemeinsame Liste mit der Mitglieder [Name entfernt] ÖDP aufgestellt und [Name entfernt] in benötigen die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmenDomain für den Wahlkampf.
Begründung'''Ergebnis: Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).''' Angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== beschluss angelegt ==
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20172024-08 03 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20172024-08|dafür= geka|dagegen= TheBug, FrankB|enthalten= Mib76|fehlt= |ergebnis= |bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Protokolle <br />'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />'''Zeitraum 03 Lizenz für Beschlussfassung:''' 24 Stunden '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: Es werden ab sofort keine Mitschnitte mehr von Vorstandssitzungen und anderen Treffen des Regionalverband Dahme-Oder-Spree angefertigt.Mitschnitte von vor dem 16. Dezember 2016 sind sowohl auf privaten Datenträgern, als auch auf parteieigenen Systemen unverzüglich zu löschen. '''Begründung:''' Als Partei mit Kernthemen im IT-Bereich sollte uns der Schutz unserer eigenen Daten ebenfalls am Herzen liegen. Es ist niemandem damit gedient, wenn die Dienste von uns allen die Stimmprofile anfertigen können und auch die Art, wie wir sprechen, auswerten können. '''Ergebnis:''' xxx  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->== Umlaufbeschluss 2017-09 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2017-09Wordpress Plugin erwerben|dafür= [[Benutzer:KAI24|KAI]], [[Benutzerin:Geka_FF|geka]], [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|TheBug]], [[Benutzer:Mib76|Mib76]]Riccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Chefkoch|ergebnis= angenommenAngenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Ausstellen einer Spendenquittung Lizenz für Wordpress Plugin erwerben <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:KAI24|KAI]] theBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24STD 14.04.2017 12 UHR 24 h (bis 154.044.2017 12 UHR '''Antragstext2024 23:''' Der Vorstand möge beschließen die Sachspende von [Name bekannt] anzunehmen und dem Spender eine Spendenbescheinigung auszustellen. Der Wert der Giveaways und Streuartikel mit Piratenlogo wird auf 1.000,- € geschätzt.00)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen für das Wordpress der Seite piraten-oedp das Plugin Astra Pro zu lizenzieren. Dafür fallen Kosten von knapp € 50 pro Jahr an.
'''Begründung:''' Streumaterial und Giveaway Wird für diverse Wahlkämpfeden Wahlkampf benötigt
'''Ergebnis:''' angenommenAngenommen
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20172024-10 04 == 03.05.2017
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20172024- 1004|dafür= FrankBTheBug, GuidoChefkoch, KaiRiccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommenAngenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kostenübernahme Segways mieten für Wahlkampfstand 27,50 € Wahlkampf <br />'''Initiator:''' Kai TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 12 Std24 h (bis 9. 034.05.2017 20 Uhr - 04.05.2017 8 Uhr2024 15:00)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen die das vorliegende Angebot von Frau Popp für zwei Segways für den Wahlkampf anzunehmen. Die Kosten für einen Stand belaufen sich auf € 3000 und sind vom RV zu übernehmen. Dieser dient zum Unterschriften sammeln zur BTW
'''Begründung:''' Dient den Zielen der ParteiDie zwei Segways dienen uns als mobile Wahlkampfstände.
'''Ergebnis:''' angenommenAngenommen
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