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Dahme-Oder-Spree/Beschluss

13.322 Bytes entfernt, 9 April
Umlaufbeschluss 2024-04
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<big>'''Archiv'''</big>
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2023|Beschlüsse 2023]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2022|Beschlüsse 2022]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2021|Beschlüsse 2021]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2020|Beschlüsse 2020]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2019|Beschlüsse 2019]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2018|Beschlüsse in 2018]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2017|Beschlüsse in 2017]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2016|Beschlüsse in 2016]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2015|Beschlüsse in 2015]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2014|Beschlüsse in 2014]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2013|Beschlüsse in 2013]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2012|Beschlüsse in 2012]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2011|Beschlüsse in 2011]]
__TOC__
=Beschlüsse 2024=
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20182024-01 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20182024-01Plakate zur Europa- und Kommunalwahl|dafür= FrankB, GuidoTheBug, KaiRiccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Chefkoch|ergebnis= angenommenAngenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Antrag auf ein Budget für Valentinstag Plakate zur Europa- und Kommunalwahl <br />'''Initiator:''' Riccardo via Mail an Vorstand TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(Ende 10bis 28.023.2018 132024 15:2000)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, für die Piraten Aktion zum Valentinstag Beschaffung von 1000 Plakaten A1 und 50 Bauzaun-Bannern zur EU und Kommunalwahl 2024 ein Budget in Höhe von 59,00€ zuzüglich 9,90€ Express Versand sprich 68,90€ zur Verfügung bis zu € 4000 bereit zu stellen.Begründung: Die Piraten DOS möchten am Valentinstag in Fürstenwalde und Frankfurt/Oder Rosen mit Kondomen und Herzen Verteilen um Präsenz zu zeigen. Aus diesem Grund sollen 100 Orange Rosen bestellt werden. Kondome und Herzen sind noch vorrätig. Der Schatzmeister möge bei www.bezahlbare-blumen.deVoraussetzung für den Höchstbetrag ist, 10 Pakete Marie Claire Rosen bestellen. Und mit Express Lieferung DPD bis 18 Uhr zum 13.02 an das Mitglied Riccardo liefern lassendass zugesagte Spenden eingehen.
'''Begründung:''' Aktion zum ValentinstagWir kandidieren in mehreren Regionen und müssen die Europawahl unterstützen.
'''Ergebnis:''' angenommenAngenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Umlaufbeschluss 2018-02 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2018-02
|dafür= Guido, Frank, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Teilnahme am Brückenfest in Frankfurt <br />
'''Initiator:''' geka <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h (06.04.2018)
 
'''Antragstext:''' Der RV Dahme-Oder-Spree nimmt am Brückenfest 2018 in Frankfurt (Oder) mit einem eigenen Stand teil und übernimmt die Kosten in Höhe von max 110 EUR. Mit der Organisation werden geka und Riccardo betraut.
 
'''Begründung:''' Stände dienen der Parteienwerbung und sind daher wichtig zur Werbung neuer Mitglieder und der Bekanntmachung von unseren politischen Ideen.
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
 
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20182024-03 02 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20182024-0302 Domain für Wahlkampf sichern|dafür= FrankB, TheBug, KaiHRiccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Chefkoch|ergebnis= angenommenAngenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahmen Domain für Wahlkampf sichern <br />'''Initiator:''' FrankB TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h48 h (03bis 28.053.2017 152024 16:00)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme der Mitglieder [Name entfernt] die Domain "piraten-ödp.de" zu reservieren und [Name entfernt] in auf die PiratenPartei Deutaschland - Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmenPräsenz des RV DOS aufzuschalten.
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung). '''Ergebnis:''' angenommen  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}} <!-- #### Bitte Titel Wir haben in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### --> == Umlaufbeschluss 2018-04 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2018-04|dafür= [[Benutzer:KAI24|KAI24]], TheBug, FrankB|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Einberufung HV18.1. Vorstandsneuwahl <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:KAI24|KAI24]] <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24STD (Ende: 03.05.2018 20:00) '''Antragstext:''' Der Vorstand möge die Hauptversammlung 2018.1. zur Vorstandsneuwahl für den 03.06.2018 im Gasthaus Zum Ketschendorfer, Lange Str. 62, 15517 Fürstenwalde Einzuladen. Die Einladung wird Fristgerecht auf den Blog gestellt und an die Mitglieder Versand. <blockquote width=80%; style="background:#f4f4ff; border: 2px solid #999; border-right-width: 2px">'''Einladung:''' :Liebe Piraten, :nach einem spannenden Jahr ist es mal wieder soweit. Neuwahlen stehen an. :Dazu laden wir euch gerne zu unserer Hauptversammlung ein. Die Einberufung erfolgt aufgrund eines Vorstandsbeschlusses vom 01.05.2018.:Diese soll am Sonntag, 03.06.2018 im Gasthaus Zum Ketschendorfer, Lange Str. 62, 15517 Fürstenwalde, statt finden.  :Ort: Gasthaus Zum Ketschendorfer, Lange Str. 62, 15517 Fürstenwalde:Akkreditierung LOS für die Hauptversammlung: ab 14.00 Uhr :Beginn der Hauptversammlung: 14:30 Uhr :Anträge zur Versammlung können hier eingereicht werden:http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/DOS/HV_2018 :Alternativ können die Anträge auch an den Vorstand eingereicht werden. :Um zur Hauptversammlung stimmberechtigt zu sein, dürft Ihr Kreistag eine gemeinsame Liste mit den Beitragszahlungen nicht Rückstand sein (§3 Abs. 4 der Landessatzung). :Tagesordnung :TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand:TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters:TOP 03 - Wahl des Protokollführers:TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung:TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit:TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung:TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen:TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen:TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung:TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer:TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer:TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstände:TOP 13 - Bericht der Rechnungsprüfer:TOP 14 - Entlastung des Vorstandes:TOP 15.1 - Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Regionalverbandes:TOP 15.2 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes:TOP 16 - Beschluss zum Schiedsgericht:TOP 16.1 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht ÖDP aufgestellt und Wahl des Schiedsgerichtes:TOP 16.2 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten für benötigen die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter:TOP 17 - ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer:TOP 18 - Satzungsänderungsanträge:TOP 19 - Programmänderungsanträge:TOP 20 - Sonstige Anträge:TOP 21 - Sonstiges:TOP 22 - Schließen der Versammlung :Liebe Grüße:Kai Hamacher Vorsitzender Regionalverband Dahme-Oder-Spree:Regionalverband Dahme-Oder-Spree :Piratenpartei LV Brandenburg :Holzmarkt 4 a:15230 Frankfurt (Oder):E-Mail: dos.vorstand@piratenbrandenburg.de :Telefon (0176) 71561340 :Telefax (0331) 6475 8964</blockquote>  '''Begründung:''' Die Jährliche Neuwahl des Regionalvorstandes. '''Ergebnis:''' angenommen  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}} <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->== Umlaufbeschluss 2018-05 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2018-05|dafür= Frank. Guido,Kai|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' GLM auf Fürstenwalder Stadtfest <br />'''Initiator:''' Riccardo <br />'''Zeitraum Domain für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 26.05.18 16:12) '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen das GLM zum Zwecke der Werbung auf dem Stadtfest Fürstenwalde zu platzieren von Samstag 26.05 bis Sonntag 27.05.2018 '''Begründung:''' Durch das abparken des GLM machen wir kostenlose Werbung für die Piraten Parteiden Wahlkampf.
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2018-06 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2018-06
|dafür=AndyausLOS, FrankB, Mirko, SK
|dagegen=
|enthalten=K.P.FfO
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahmen <br />
'''Initiator:''' AndyausLOS <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Std (Ende 08.06.2018 20:08)
 
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme der Mitglieder [Name entfernt],[Name entfernt]und [Name entfernt]in die PiratenPartei Deutschland - Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
 
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
 
'''Ergebnis:''' engenommen
 
 
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
 == Umlaufbeschluss 20182024-07 03 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20182024-0703 Lizenz für Wordpress Plugin erwerben|dafür= AndyausLOSTheBug, FrankB, MirkoH, SKRiccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Chefkoch|ergebnis= angenommenAngenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahmen Lizenz für Wordpress Plugin erwerben <br />'''Initiator:''' AndyausLOS theBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Std 24 h (Ende 09bis 4.064.2018 212024 23:1500)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, für das Wordpress der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutschland Seite piraten- Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmenoedp das Plugin Astra Pro zu lizenzieren. Dafür fallen Kosten von knapp € 50 pro Jahr an.
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung). Wird für den Wahlkampf benötigt
'''Ergebnis:''' engenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->== Beschluss 2018-08 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Beschluss 2018-08|dafür= AndreasG, FrankB, KlausP, SteffebK|dagegen= |enthalten= |fehlt= MirkoH|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes <br />'''Initiator:''' AndreasG <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' ReVoSi 16.06.2018 '''Antragstext:'''  Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes Die Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes wird gemeinschaftlich wie folgend festgelegt: (1. Vorsitzender): - Vertretung der Partei nach außen - Einberufung der Vorstandssitzungen - Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses - Wahlkampforganisation - Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise (2. Vorsitzender): - Vertretung der Partei nach außen - Einberufung der Vorstandssitzungen - Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses - Wahlkampforganisation - Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise (Schatzmeister) - Aufsicht über die Geschäfte, der laufenden Verwaltung - Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater, Zuschüsse, laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger, Spendenwesen - Kontakt mit Landesschatzmeister und Steuerberater - Mitgliederverwaltung - Organisation von Informationsmaterialien - Ansprechpartner technische Infrastruktur(Beisitzer): - Öffentlichkeitsarbeit - Wahlkampforganisation - Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen - Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte Vorstand (mehrheitlich): - Planung des Jahresprogramms des Vorstands - Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen - Fassung von Beschlüssen - Wahlkampforganisation - Betreuung der Geschäftsstelle  '''Begründung:''' Nach Vorstandsneuwahl nötig '''Ergebnis:''' angenommen  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->== Beschluss 2018-09 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Beschluss 2018-09|dafür= AndreasG, FrankB, KlausP, SteffebK|dagegen= |enthalten= |fehlt= MirkoH|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Beschluss Kontozugriff <br />'''Initiator:''' FrankB <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' ReVoSi 16.06.2018 '''Antragstext:'''  Der Vorstand möge beschließen, daß der Schatzmeister Frank Behr und in Vertretung der 1. Vorsitzende Andreas Grätsch einzelverfügungsberechtigt sind.    '''Begründung:''' durch Neuzusammensetzung des Vorstandes ist dies Nötig. '''Ergebnis:''' angenommen  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### --> == Beschluss 2018-10 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Beschluss 2018-10|dafür= AndreasG, FrankB, KlausP, SteffebK|dagegen= |enthalten= |fehlt= MirkoH|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Ausschreibung Regionalbeauftragte <br />'''Initiator:''' FrankB <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' ReVoSi 16.06.2018 '''Antragstext:'''  Der Regionalvorstand schreibt die Stellen der Regionalbeauftragten der Kreise (je Kreis ein Beauftragter, ehrenamtlich) aus:Um die Teilnahme von Piraten an Veranstaltungen im Gebiet des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree (LDS, LOS, FFO) zu verbessern, hat der Regionalvorstand, entsprechend dem Beschluss der Hauptversammlung vom 11.8.2012, die Einführung von Regionalbeauftragten auszuschreiben.Die Aufgabe/Zuständigkeit der Regionalbeauftragten ist es, aktiv im Kreis nach Veranstaltungen zu suchen, bei denen eine Anwesenheit oder Teilnahme von Piraten sinnvoll sein kann, diese den Mitgliedern und dem Vorstand zur Diskussion vorzustellen und ggf. zu organisieren. Hierzu steht der Beauftragte in enger Zusammenarbeit mit dem Vorstand. Außerdem beinhaltet ihre Aufgabe, als Ansprechpartner zu fungieren für:- Kreistagsfraktionen und andere relevante Gruppen im Landkreis - Aktionen im Kreis/Region (Terminierung, Planung, Einladung) Kenntnisse im Umgang mit Wiki, Blog, Sozialen Netzwerken und Mail (PGP) sollten vorhanden sein.Für diese Aufgabe werden engagierte Piraten gesucht, die Spaß an Kommunikation und Organisation haben und die Belange der Piratenpartei vorantreiben möchten. Interessierte können sich formlos bis zur nächsten Vorstandssitzung im Juli 2018 mit einem kurzen Anschreiben an vorstand@piraten-dos.de bewerben. Die Bewerbung steht jedem interessierten Mitglied des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree offen.Über die endgültige Auswahl/Ernennung wird der Vorstand anhand der Bewerbungen per Beschluss entscheiden (eine Neuausschreibung kann jederzeit durch Antrag von 10% der stimmberechtigten Mitglieder des Regionalverbandes oder durch den Vorstand ausgelöst werden). Rücktritt und Antrag zur Neuausschreibung sind dem Vorstand schrifftlich an die in der Satzung genannte Postadresse mitzuteilen. '''Begründung:''' xxx '''Ergebnis:''' angenommen  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->== Beschluss 2018-11 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Beschluss 2018-11|dafür= AndreasG, FrankB, KlausP, SteffebK|dagegen= |enthalten= |fehlt= MirkoH|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Marina DOS-Budget <br />'''Initiator:''' FrankB <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' ReVoSi 16.06.2018 '''Antragstext:'''  Der Vorstand beschliesst ein Budget von 400,00 EUR für die Marina DOS in Hirschluch zur Verfügung zu stellen. '''Begründung:''' Werbung für Parteien ist wichtig. '''Ergebnis:''' angenommen  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->== Beschluss 2018-12 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Beschluss 2018-11|dafür= AndreasG, FrankB, KlausP, SteffebK|dagegen= |enthalten= |fehlt= MirkoH|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Unterstützung für den Vorstand <br />'''Initiator:''' FrankB <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' ReVoSi 16.06.2018 '''Antragstext:'''  Der Vorstand möge Beschliessen Geka mit organisatorischen Arbeiten zu betrauen und den Vorstand zu unterstützen. '''Begründung:''' Das ist schon immer so, wurde jetzt aber bemängelt und wird nun offiziell beschlossen. '''Ergebnis:''' angenommenAngenommen
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
 
== &nbsp; ==
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20182024-12 04 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20182024-1204|dafür= Mib76TheBug, KlausP.Chefkoch, Riccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Marina DOS Segways mieten für Wahlkampf <br />'''Initiator:''' Andreas TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stundenh (bis 9.4.2024 15:00)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, das Riccardo als Beauftragter der Marina DOS dafür sorgt, dass das Gläserne Mobil nach Hirschluch transportiert wirdvorliegende Angebot von Frau Popp für zwei Segways für den Wahlkampf anzunehmen. Eventuell entstehende Die Kosten werden über das Budget der Marina DOS gedecktbelaufen sich auf € 3000 und sind vom RV zu übernehmen.
'''Begründung:''' Für die Aussenwirkung sowie Presse- und Öffentlichkeitsarbeit ist das GM - unser Aushängeschild - bedeutend und sollte bei einer Veranstaltung wie der Marina DOS zum Einsatz kommenDie zwei Segways dienen uns als mobile Wahlkampfstände.
'''Ergebnis:''' xxxAngenommen
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