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→Umlaufbeschluss 2024-04
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<big>'''Archiv'''</big>
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2023|Beschlüsse 2023]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2022|Beschlüsse 2022]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2021|Beschlüsse 2021]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2020|Beschlüsse 2020]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2019|Beschlüsse 2019]]
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__TOC__
=Beschlüsse 20192024= <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->== Umlaufbeschluss 2019-01 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2019-01|dafür= Andyauslos, FrankB, MirkoH, SK|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Beschaffung von Grossplakaten und Wahlwerbemitteln <br />'''Initiator:''' Andyauslos <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h Ende 5.3.19 22.30 '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen 470,- € Kosten zu übernehmen für die Bestellung von 10 Grossplakaten a 39,50 € , 6 Warnwesten a 6,90 € und Kleinmaterial im P-Shop. '''Begründung :''' Materialien werden für Europa- und Kommunalwahl benötigt '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20192024-02 01 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20192024-0201 Plakate zur Europa- und Kommunalwahl|dafür= Andreas, Frank, Steffen,MirkoTheBug, K.P.Riccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Chefkoch
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Wiederholung AVs für LOS Plakate zur Europa- und Gemeinden Kommunalwahl <br />'''Initiator:''' AndreasG TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (bis 28.3.2024 15:00)
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand Vorstand möge Beschließen zu den Aufstellungsversammlungen der Piratenpartei Regionalverband DOS beschließen für die Beschaffung von 1000 Plakaten A1 und 50 Bauzaun-Bannern zur EU und Kommunalwahl am 26.052024 ein Budget von bis zu € 4000 bereit zu stellen.2019 Voraussetzung für den Kreistag Oder-Spree und die zugehörigen Städte und Gemeinden einzuladen. Die Komplette Einladung: [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2019-03-10| Einladung AV 10.03Höchstbetrag ist, dass zugesagte Spenden eingehen.19]]
'''Begründung:''' Wir kandidieren in mehreren Regionen und müssen die Europawahl unterstützen.
'''Ergebnis:''' angenommenAngenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20192024-04 02 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20192024-0402 Domain für Wahlkampf sichern|dafür= AndreasG, FrankB, SKTheBug, Riccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= KlausP, MirkoHChefkoch|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Budget Wahlkampf für Kandidaten <br />'''Initiator:''' FrankB <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 05.04.17:20) '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: Jedem Kandidaten werden zur Kommunalwahl für Wahlwerbung (Plakate, Flyer etc.) einmalig - auch, wenn er auf mehreren Listen kandidiert - 200,00 € zur Verfügung gestellt. Die Bestellungen werden nach Rücksprache mit dem Schatzmeister bzw. durch den Schatzmeister veranlasst. Gegebenenfalls ist mit dem Vorstand ein Mehrbedarf zu klären. '''Begründung:''' '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### --> == Umlaufbeschluss 2019-5 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2019-5|dafür= AndyausLOS, FrankB, SK|dagegen= |enthalten= |fehlt= MirkoH, K.P. |ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Neuaufnahme Mitglied <br />'''Initiator:''' AndyausLOS <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h Ende 07.04.2019 22:40 '''Antragstext:'''Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutaschland - Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen. '''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung). '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### --> == Umlaufbeschluss 2019-6 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2019-6|dafür= |dagegen= AndyausLOS, FrankB, SK|enthalten= |fehlt= MirkoH, K.P. |ergebnis= abgelehntAngenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Einheitliche CI im Domain für Wahlkampf sichern <br />'''Initiator:''' Riccardo TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h Ende 7(bis 28.43.19 23 Uhr2024 16:00)
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand Vorstand möge beschließen, für den Kommunalwahlkampf eine einheitliche CI (z. Bdie Domain "piraten-ödp. de" zu reservieren und auf die Präsenz des RV Nord) für alle Kandidaten festzulegen und deren Einhaltung zu überprüfen, um einen Wiedererkennungseffekt zu erzielen. Die Font- und Designvorgaben der Bundespartei sind dabei zu beachten. Ausgaben für Wahlkampfmittel sind nicht zu erstatten, wenn deren äußere Erscheinung in grobem Widerspruch zur beschlossenen CI stehtDOS aufzuschalten.
'''Begründung:''' Es ist im allgemeinen sehr wichtig Wir haben in LOS für den Kreistag eine gemeinsame Liste mit der ÖDP aufgestellt und benötigen die Piratenpartei und auch Domain für unseren Regionalverband das die CI umgesetzt wird. Nur mit einem einheitlichen Auftreten kann ein Erfolg auch sichergestellt werdenden Wahlkampf.
'''Ergebnis:''' abgelehntAngenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20192024-08 03 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20192024-0803 Lizenz für Wordpress Plugin erwerben|dafür= AndyausLOSTheBug, K.P., MirkoH, SK, FrankBRiccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Chefkoch|ergebnis= angenommen|bemerkung= Das Budget der Taskforce Wahlkampf sowie des Landesverbandes Brandenburg ist hier nicht betroffen. Dort entscheiden die TF WK und der Landesvorstand und sind auch dafür verantwortlich.}}</div>'''Titel:''' Verteilung Wahlkampfgelder <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Skff|Skff]] ([[Benutzer Diskussion:Skff|Diskussion]]) <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h - Ende: 2019-04-22 22:30 '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: <br>Der Vorstand wird die vom Landesverband zugeteilten Mittel für den Wahlkampf (2000,- €) möglichst gleichmäßig auf die Kandidaten verteilen, behält sich aber vor, bei entsprechender Begründung diese Mittel anders zu verteilen. Desweiteren wird der Regionalverband aus eigenen Mitteln das Budget um 600,- € aufstocken, sodass 2600,- € zur Verfügung stehen (zweckgebundene Spenden können diesen Rahmen erweitern). Die Bestellungen werden nach Rücksprache mit dem Schatzmeister durch diesen veranlasst. Gegebenenfalls ist mit dem Vorstand ein Mehrbedarf zu klären. Die bisherige Praxis, eigene Designs und gewünschte Materialien vor der Beauftragung dem Rechnungsempfänger vorzustellen, wird beibehalten. Wahlwerbemittel, die der Vorstand oder Kandidaten und Beauftragete im Namen des Vorstands bestellen, sind Eigentum des Regionalverbandes. Jegliches Recht der Nutzung und Verwertung von Bildern, Texten und anderen elektronischen wie analogen Inhalten geht damit an den Regionalverband über. Das Impressum lautet auf den Regionalvorstand, das heißt u.a. V.i.S.d.P. ist namentlich der 1. Vorsitzende mit Adresse der Regionalgeschäftsstelle. '''Begründung:''' <br>Nach ausführlicher interner Disskusion im Regionalvorstand, ob ein Kandidat das Recht hat, das Nutzungsrecht an seinen -von der Piratenpartei finanzierten- Plakaten der Partei zu untersagen, möchte der Regionalvorstand mit dieser Änderung eine Klarstellung treffen, um finanziellen Schaden am Regionalverband zu vermeiden. '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->== Umlaufbeschluss 2019-09 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2019-09|dafür= AndyausLOS, FrankB|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' GLM auf dem Brückenfest am 1. Mai 2019 in FF Lizenz für Wordpress Plugin erwerben <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Skff|Skff]] ([[Benutzer Diskussion:Skff|Diskussion]]) theBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h - Ende: 2019-04-29 24 h (bis 4.4.2024 23:5000)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: <br>Zum Brückenfest am 1. Mai 2019 soll für das Wordpress der Seite piraten-oedp das GLM geordert werdenPlugin Astra Pro zu lizenzieren.Die anfallenden Dafür fallen Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) sollen übernommen werden.Die anfallenden Transportkosten für das GLM von Potsdam nach Frankfurt (Oder) und zurück sollen übernommen werden.Mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes wird, auf Grund mehrjähriger Erfahrung, Geka beauftragtknapp € 50 pro Jahr an.
'''Begründung:''' <br>Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen Wird für den Bürgern auf der Straße näher bringen.Dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimitteln finanziert werden.Wahlkampf benötigt
'''Ergebnis:''' xxxAngenommen
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20192024-10 04 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20192024-1004|dafür= AndyausLOSTheBug, Chefkoch, Riccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Wahlkampfhelfer Segways mieten für Wahlkampf <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Skff|Skff]] ([[Benutzer Diskussion:Skff|Diskussion]]) TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h - Ende24 h (bis 9.4.2024 15: 2019-04-30 00:10)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: <br>1das vorliegende Angebot von Frau Popp für zwei Segways für den Wahlkampf anzunehmen.) Kristos Thingilouthis wird zur Unterstützung des Wahlkampfes in FF Die Kosten belaufen sich auf € 3000 und EH eingeladen.<br>2.) Reisekosten und Aufwandsentschädigung werden durch den sind vom RV DOS übernommenzu übernehmen.
'''Begründung:''' <br>Kristos ist Die zwei Segways dienen uns als mehrjähriger PolGef der PP (a.D.) ein in Wahlkämpfen und politischen Argumentationen erfahrener PIRAT. Seine Unterstützung wird uns inhaltlich aber auch arbeitstechnisch sehr helfenmobile Wahlkampfstände.
'''Ergebnis:''' xxxAngenommen