3.826
Bearbeitungen
Änderungen
→Umlaufbeschluss 2024-04
<!-- preload-Vorlage: Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Vorlage -->
<big>'''Archiv'''</big>
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2023|Beschlüsse 2023]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2022|Beschlüsse 2022]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2021|Beschlüsse 2021]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2020|Beschlüsse 2020]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2019|Beschlüsse 2019]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2018|Beschlüsse 2018]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2017|Beschlüsse 2017]]
__TOC__
=Beschlüsse 20192024=
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20192024-01 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20192024-01Plakate zur Europa- und Kommunalwahl|dafür= Andyauslos, FrankB, MirkoHTheBug, SKRiccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Beschaffung von Grossplakaten und Wahlwerbemitteln <br />'''Initiator:''' Andyauslos <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h Ende 5.3.19 22.30 '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen 470,- € Kosten zu übernehmen für die Bestellung von 10 Grossplakaten a 39,50 € , 6 Warnwesten a 6,90 € und Kleinmaterial im P-Shop. '''Begründung :''' Materialien werden für Europa- und Kommunalwahl benötigt '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### --> == Umlaufbeschluss 2019-02 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2019-02|dafür= Andreas, Frank, Steffen,Mirko, K.P.|dagegen= |enthalten= |fehlt= Chefkoch
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Wiederholung AVs für LOS Plakate zur Europa- und Gemeinden Kommunalwahl <br />'''Initiator:''' AndreasG TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (bis 28.3.2024 15:00)
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand Vorstand möge Beschließen zu den Aufstellungsversammlungen der Piratenpartei Regionalverband DOS beschließen für die Beschaffung von 1000 Plakaten A1 und 50 Bauzaun-Bannern zur EU und Kommunalwahl am 26.052024 ein Budget von bis zu € 4000 bereit zu stellen.2019 Voraussetzung für den Kreistag Oder-Spree und die zugehörigen Städte und Gemeinden einzuladen. Die Komplette Einladung: [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2019-03-10| Einladung AV 10.03Höchstbetrag ist, dass zugesagte Spenden eingehen.19]]
'''Begründung:''' Wir kandidieren in mehreren Regionen und müssen die Europawahl unterstützen.
'''Ergebnis:''' angenommenAngenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20192024-04 02 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20192024-0402 Domain für Wahlkampf sichern|dafür= AndreasG, FrankB, SKTheBug, Riccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= KlausP, MirkoHChefkoch|ergebnis= angenommenAngenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Budget Domain für Wahlkampf für Kandidaten sichern <br />'''Initiator:''' FrankB TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h 48 h (Ende 05bis 28.043.172024 16:2000)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:die Domain "piraten-ödp.de" zu reservieren und auf die Präsenz des RV DOS aufzuschalten.
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20192024-07 03 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20192024-0703 Lizenz für Wordpress Plugin erwerben|dafür= AndyausLOSTheBug, Mirko, FrankB, SK, K.P.Riccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Chefkoch|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Kampagne mit Google-Adwords <br />'''Initiator:''' AndyausLOS <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h Ende 19.04.2019 20:30 '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen ein Budget in Höhe von 600,- Euro für eine Kampagne mit Google-Adwords in den Regionen unserer Kandidaten zur Kommunalwahl bereitzustellen und Cyano als Projektverantwortlichen zu ernennen. Projektbezogene Spenden und Sachspenden sollen zusätzlich zum beschlossenen Budget verwendet werden dürfen. Ziel der Kampagnen soll sein, mit Bannern die Sichtbarkeit der Piraten bei der Google Suche zu bestimmten Keywords (Kernthemen der Piraten, wie Internet, Sicherheit, Upload-Filter, Bundes-Trojaner usw.) deutlich zu erhöhen und zu dominieren. Die Klickpreise sollen unter 10 Cent liegen, um sogenannten Rest-Traffic abzugreifen. Auf der beworbenen Zielseite (Landingpage) haben die Kandidaten die Gelegenheit, sich vorzustellen. Als Interaktion werden Mailinglisten, Spendenaufrufe und ein Aufnahmeantrag für die Piraten angeboten. Zusätzlich Kontakt und Supporter-Angebote zur Registrierung. Über die Auswertung können wir prüfen, ob wir in der Zielgruppe gründeln. On Top, vielleicht auch neue Mitglieder gewinnen. '''Begründung:''' Moderne Art des Wahlkampfs zur Kommunalwahl sollte dringend erprobt werden. '''Ergebnis:''' xxx <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->== Umlaufbeschluss 2019-08 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2019-08|dafür= AndyausLOS, K.P., MirkoH, SK, FrankB|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= Das Budget der Taskforce Wahlkampf sowie des Landesverbandes Brandenburg ist hier nicht betroffen. Dort entscheiden die TF WK und der Landesvorstand und sind auch dafür verantwortlich.}}</div>'''Titel:''' Verteilung Wahlkampfgelder <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Skff|Skff]] ([[Benutzer Diskussion:Skff|Diskussion]]) <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h - Ende: 2019-04-22 22:30 '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: <br>Der Vorstand wird die vom Landesverband zugeteilten Mittel für den Wahlkampf (2000,- €) möglichst gleichmäßig auf die Kandidaten verteilen, behält sich aber vor, bei entsprechender Begründung diese Mittel anders zu verteilen. Desweiteren wird der Regionalverband aus eigenen Mitteln das Budget um 600,- € aufstocken, sodass 2600,- € zur Verfügung stehen (zweckgebundene Spenden können diesen Rahmen erweitern). Die Bestellungen werden nach Rücksprache mit dem Schatzmeister durch diesen veranlasst. Gegebenenfalls ist mit dem Vorstand ein Mehrbedarf zu klären. Die bisherige Praxis, eigene Designs und gewünschte Materialien vor der Beauftragung dem Rechnungsempfänger vorzustellen, wird beibehalten. Wahlwerbemittel, die der Vorstand oder Kandidaten und Beauftragete im Namen des Vorstands bestellen, sind Eigentum des Regionalverbandes. Jegliches Recht der Nutzung und Verwertung von Bildern, Texten und anderen elektronischen wie analogen Inhalten geht damit an den Regionalverband über. Das Impressum lautet auf den Regionalvorstand, das heißt u.a. V.i.S.d.P. ist namentlich der 1. Vorsitzende mit Adresse der Regionalgeschäftsstelle. '''Begründung:''' <br>Nach ausführlicher interner Disskusion im Regionalvorstand, ob ein Kandidat das Recht hat, das Nutzungsrecht an seinen -von der Piratenpartei finanzierten- Plakaten der Partei zu untersagen, möchte der Regionalvorstand mit dieser Änderung eine Klarstellung treffen, um finanziellen Schaden am Regionalverband zu vermeiden. '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->== Umlaufbeschluss 2019-09 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2019-09|dafür= AndyausLOS, FrankB, K.P., SK, Mirko|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= Abgerechnet wird mit Formularen / Anträgen des und nach Bestimmungen des RV DOS respektive LV Brandenburg}}</div>'''Titel:''' GLM auf dem Brückenfest am 1. Mai 2019 in FF <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Skff|Skff]] ([[Benutzer Diskussion:Skff|Diskussion]]) <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h - Ende: 2019-04-29 23:50 '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: <br>Zum Brückenfest am 1. Mai 2019 soll das GLM geordert werden.Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) sollen übernommen werden.Die anfallenden Transportkosten für das GLM von Potsdam nach Frankfurt (Oder) und zurück sollen übernommen werden.Mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes wird, auf Grund mehrjähriger Erfahrung, Geka beauftragt. '''Begründung:''' <br>Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen.Dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimitteln finanziert werden. '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### --> == Umlaufbeschluss 2019-10 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2019-10|dafür= AndyausLOS, FrankB, SK, K.P., Mirco|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= Abgerechnet wird mit Formularen / Anträgen des und nach Bestimmungen des RV DOS respektive LV Brandenburg }}</div>'''Titel:''' Wahlkampfhelfer <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Skff|Skff]] ([[Benutzer Diskussion:Skff|Diskussion]]) <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h - Ende: 2019-04-30 00:10 '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: <br>1.) Kristos Thingilouthis wird zur Unterstützung des Wahlkampfes in FF und EH eingeladen.<br>2.) Reisekosten und Aufwandsentschädigung werden durch den RV DOS übernommen. '''Begründung:''' <br>Kristos ist als mehrjähriger PolGef der PP (a.D.) ein in Wahlkämpfen und politischen Argumentationen erfahrener PIRAT. Seine Unterstützung wird uns inhaltlich aber auch arbeitstechnisch sehr helfen. '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->== Umlaufbeschluss 2019-11 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2019-11|dafür= [[Benutzer:FrankB|FrankB]] mib76, [[Benutzer:Skff|SK]], AndyausLOS|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Umlaufbeschluss 2019-11 Lizenz für Wordpress Plugin erwerben <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] theBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden 24 h (bis 274.54.2019 212024 23:05 Uhr00)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen:beschließen für das Wordpress der Seite piraten-oedp das Plugin Astra Pro zu lizenzieren. Dafür fallen Kosten von knapp € 50 pro Jahr an.
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20192024-13 04 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20192024-1304|dafür= AndyausLOSTheBug, FrankBChefkoch, Skff, K.P., mib76Riccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Neuaufnahme Mitglied <br />'''Initiator:''' AndyausLOS <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 20.8.2019 22:30) '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutaschland - Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen. '''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung). '''Ergebnis:''' Angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->== Umlaufbeschluss 2019-14 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2019-14|dafür= FrankB, AndreasG, MirkoH, SK, K.P.|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Einberufung HV 2019.1 Segways mieten für Wahlkampf <br />'''Initiator:''' FrankB TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h 24 h (Ende 21bis 9.104.2019 172024 15:06 '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen zur Hauptversammlung 2019.1. mit Vorstandsneuwahl für Sonntag, den 17.11.2019 im Fürstenberger Partyservice, Königstraße 47, 15890 Eisenhüttenstadt einzuladen. Die Einladung wird fristgerecht auf den Blog gestellt und an die Mitglieder versandt. Der Regionalverband kommt für die Kosten der Veranstaltung bis zu einer höhe von 200,- auf.00)
'''Begründung:''' Jährliche Neuwahl des VorstandesDie zwei Segways dienen uns als mobile Wahlkampfstände.
'''Ergebnis:''' Angenommen