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Dahme-Oder-Spree/Beschluss

7.970 Bytes entfernt, 27 April
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<big>'''Archiv'''</big>
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2023|Beschlüsse 2023]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2022|Beschlüsse 2022]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2021|Beschlüsse 2021]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2020|Beschlüsse 2020]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2019|Beschlüsse 2019]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2018|Beschlüsse 2018]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2017|Beschlüsse in 2017]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2016|Beschlüsse in 2016]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2015|Beschlüsse in 2015]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2014|Beschlüsse in 2014]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2013|Beschlüsse in 2013]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2012|Beschlüsse in 2012]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2011|Beschlüsse in 2011]]
__TOC__
 {{clear}}=Beschlüsse 2024=
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20172024-01 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20172024-01Plakate zur Europa- und Kommunalwahl|dafür= FrankB, TheBug, Mib76, Geka_FFRiccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= KaiChefkoch|ergebnis= angenommenAngenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme Plakate zur Europa- und Kommunalwahl <br />'''Initiator:''' FrankB TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(18bis 28.013.2017 142024 15:00)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in für die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-OderBeschaffung von 1000 Plakaten A1 und 50 Bauzaun-SpreeBannern zur EU und Kommunalwahl 2024 ein Budget von bis zu € 4000 bereit zu stellen. Voraussetzung für den Höchstbetrag ist, zuzustimmendass zugesagte Spenden eingehen.
'''Begründung:''' Um Wir kandidieren in mehreren Regionen und müssen die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung)Europawahl unterstützen.
'''Ergebnis:''' angenommenAngenommen
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<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
 
== Umlaufbeschluss 2017-02 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2017-02
|dafür= FrankB, TheBug, Mib76, Kai24, Geka_FF
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufwandsverzichtsspenden Übername LPT13.1 <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(18.01.2017)
 
'''Antragstext:''' Der Vorstand beschliesst die Aufwandsverzichtsspenden der
Piraten [Namen bekannt] vom LPT13.1 anzuerkennen da die Spende bisher
keine Berücksichtigung fand, wahrscheinlich weil Unterlagen abhanden
bekommen sind.
 
'''Begründung:''' Nach erneuter Nachfrage durch die Betroffenen, intensiver Recherche durch den Landesschatzmeister und Rücksprache mit dem Bundesschatzmeister wurde diese Verfahrensweise festgelegt.
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
 
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20172024-03 02 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20172024-0302 Domain für Wahlkampf sichern|dafür= FrankB,Kai24 ,Mib76, TheBug, Geka_FFRiccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Chefkoch|ergebnis= angenommenAngenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />'''Initiator:''' FrankB <br />'''Zeitraum Domain für Beschlussfassung:''' 48h(19.01.2017 20:30) '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen. '''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung). '''Ergebnis:''' angenommen  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->== Umlaufbeschluss 2017-04 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2017-04|dafür= |dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= |bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Regionalbeauftragter Fürstenwalde/Spree Wahlkampf sichern <br />'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: Zur Stärkung der Piraten in Fürstenwalde/Spree wird als Regionalbeauftragter [[NAME BEKANNT]] für die nächsten 12 Monate benannt.   Aufgaben des RegionalbeauftragtenDer Regional Beauftragte unterstützt den Vorstand DOS bei der Arbeit vor Ort.Der Regional Beauftrage ist Ansprechpartner der Piraten in der Region. Er unterstützt aktiv die Planung, Organisation und Durchführung von Aktivitäten der Piraten. Er informiert die Piraten der Region über Veranstaltungen und Aktivitäten und lädt zu gemeinsamen Treffen ein.Der Regional Beauftragte ist offizieller Ansprechpartner der Piratenpartei für die jeweilige kommunale Vertretung.  '''Begründung:''' Mitgliederwerbung und -haltung. '''Ergebnis:''' xxx  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->== Umlaufbeschluss 2017-05 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2017-05|dafür= [[Benutzer:Geka FF|Geka FF]], [[Benutzer:TheBug|TheBug]], [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:KAI24|Kai]], [[Benutzer:Mib76|Mirko]] |dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= Der Beschluss bezieht sich auf die Nutzung der RGS}}</div>'''Titel:''' Nutzungserlaubnis <br />'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen: Der RV Dahme-Oder-Spree gestattet der Fraktion GrüBiPi h (FFO) die Nutzung der Räume. Es wird für die Nutzung eine Gebühr von 6,00 EUR je Sitzung fälligbis 28. Ein Nutzungsvertrag wird abgeschlossen3. Die Nutzungsgebühr wird an [https2024 16://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Vorstand/Finanzen#Allgemeines das Konto des RV Dahme-Oder-Spree] entrichtet.  '''Begründung:''' Um die Zusammenarbeit zu verfestigen, ist auch eine räumlich gemeinsame Nutzung von Vorteil. Zusätzliche Einnahme sind ausserdem immer willkommen. '''Ergebnis:''' angenommen Beschluss wurde in Vorstandssitzung vom 21.2.2017 revidiert, da falsche Daten. <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### --> == Umlaufbeschluss 2017-06 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2017-06|dafür= |dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= Zurückgezogen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Nutzungserlaubnis RGS FFO <br />'''Initiator:''' geka <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen: Der RV Dahme-Oder-Spree gestattet der Fraktion GrüBiPi (FFO00) die Nutzung der Räume. Es wird für die Nutzung eine Gebühr von 0,50 EUR je Stunde fällig. Ein Nutzungsvertrag wird abgeschlossen. Die Nutzungsgebühr wird an das Konto des RV Dahme-Oder-Spree entrichtet. Der Beschluss 2017-05 soll gleichzeit unwirksam werden, da er auf falscher Annahme beruht. '''Begründung:''' Um die Zusammenarbeit zu verfestigen, ist auch eine räumlich gemeinsame Nutzung von Vorteil. Zusätzliche Einnahme sind ausserdem immer willkommen.  '''Ergebnis:''' Zurückgezogen  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### --> == Umlaufbeschluss 2017-07 ==<div style="float'''Antragstext:right;''' Der Vorstand möge beschließen die Domain ">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2017piraten-07|dafür= FrankB, KaiH, MirkoH|dagegen= |enthalten= |fehlt= Guido, Geka |ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>Titel: NeuaufnahmenInitiator: FrankB Zeitraum für Beschlussfassung:48h(17ödp.03de" zu reservieren und auf die Präsenz des RV DOS aufzuschalten.2017 21:20)
Antragstext'''Begründung: Der Vorstand möge beschließen, ''' Wir haben in LOS für den Kreistag eine gemeinsame Liste mit der Neuaufnahme der Mitglieder [Name entfernt] ÖDP aufgestellt und [Name entfernt] in benötigen die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmenDomain für den Wahlkampf.
Begründung'''Ergebnis: Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).''' Angenommen
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
 == Umlaufbeschluss 20172024-08 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2017-08|dafür= geka|dagegen= TheBug, FrankB|enthalten= Mib76|fehlt= |ergebnis= |bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Protokolle <br />'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: Es werden ab sofort keine Mitschnitte mehr von Vorstandssitzungen und anderen Treffen des Regionalverband Dahme-Oder-Spree angefertigt.Mitschnitte von vor dem 16. Dezember 2016 sind sowohl auf privaten Datenträgern, als auch auf parteieigenen Systemen unverzüglich zu löschen. '''Begründung:''' Als Partei mit Kernthemen im IT-Bereich sollte uns der Schutz unserer eigenen Daten ebenfalls am Herzen liegen. Es ist niemandem damit gedient, wenn die Dienste von uns allen die Stimmprofile anfertigen können und auch die Art, wie wir sprechen, auswerten können. '''Ergebnis:''' xxx  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->== Umlaufbeschluss 2017-09 03 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20172024-0903 Lizenz für Wordpress Plugin erwerben|dafür= [[Benutzer:KAI24|KAI]], [[Benutzerin:Geka_FF|geka]], [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|TheBug]], [[Benutzer:Mib76|Mib76]]Riccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Chefkoch|ergebnis= angenommenAngenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Ausstellen einer Spendenquittung Lizenz für Wordpress Plugin erwerben <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:KAI24|KAI]] theBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24STD 14.04.2017 12 UHR 24 h (bis 154.044.2017 12 UHR2024 23:00)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen die Sachspende von [Name bekannt] anzunehmen und dem Spender eine Spendenbescheinigung auszustellen. Der Wert für das Wordpress der Giveaways und Streuartikel mit Piratenlogo wird auf 1Seite piraten-oedp das Plugin Astra Pro zu lizenzieren.000,- Dafür fallen Kosten von knapp geschätzt50 pro Jahr an.
'''Begründung:''' Wird für den Wahlkampf benötigt
 '''Begründung:''' Streumaterial und Giveaway für diverse Wahlkämpfe '''Ergebnis:''' angenommen  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == Umlaufbeschluss 2017-10 == <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2017- 10|dafür= FrankB, Guido, Kai|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Kostenübernahme für Wahlkampfstand 27,50 € <br />'''Initiator:''' Kai <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 12 Std. 03.05.2017 20 Uhr - 04.05.2017 8 Uhr '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen die Kosten für einen Stand zu übernehmen. Dieser dient zum Unterschriften sammeln zur BTW '''Begründung:''' Dient den Zielen der Partei '''Ergebnis:''' angenommenAngenommen
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20172024-11 04 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20172024-1104|dafür= [[Benutzerin:TheBug|Guido]], [[Benutzerin:KAI24|Kai]], [[Benutzerin:Geka_FF|geka]], FrankChefkoch, MirkoRiccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommenAngenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines neuen Mitglieds Segways mieten für Wahlkampf <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 h (bis 219.54.2017 232024 15:5900)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen ein Neumitglied aufzunehmendas vorliegende Angebot von Frau Popp für zwei Segways für den Wahlkampf anzunehmen. Die Kosten belaufen sich auf € 3000 und sind vom RV zu übernehmen. Name ist dem Vorstand bekannt
'''Begründung:'''Die zwei Segways dienen uns als mobile Wahlkampfstände.
'''Ergebnis:''' angenommenAngenommen
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
 <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->== Umlaufbeschluss 20172024-12 05 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20172024-1205 - Beschaffung von Wahlwerbemitteln|dafür= Mirco, Guido, KaiTheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommenoffen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kosten für Veranstaltung mit Buvo Beschaffung von Wahlwerbemitteln <br />'''Initiator:''' Kai TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24STd ab dem 04.06.2017 15.00 Uhr '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen 60 € Kosten zu übernehmen für den Empfang des 1 Vorsitzenden der Piratenpartei '''Begründung:''' Besuch des Buvo in Fürstenwalde '''Ergebnis:''' angenommen  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->== Umlaufbeschluss 2017-13 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2017-13|dafür= FrankB, Guido, Kai|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= |bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Neuaufnahme <br />'''Initiator:''' FrankB <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h48 h (05bis 29.074.2017 122024 17:3000'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
'''BegründungAntragstext:''' Um Der Vorstand möge beschließen ein Budget von € 2000 für die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimierenBeschaffung von Wahlwerbemitteln wie Aufkleber, Flaschenöffner, Kugelschreiber, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; AbsStörerplakate etc.2 der Regionalverbandssatzung)zur Verfügung zu stellen.
'''Begründung:''' Der Wahlkampf geht in die heiße Phase
'''Ergebnis:''' xxxoffen
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