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<big>'''Archiv'''</big>
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2023|Beschlüsse 2023]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2022|Beschlüsse 2022]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2021|Beschlüsse 2021]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2020|Beschlüsse 2020]]
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* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2018|Beschlüsse 2018]]
__TOC__
=Beschlüsse 20202024=
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20202024-01 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20202024-01Plakate zur Europa- und Kommunalwahl|dafür= AndyausLOS, MirkoH, MichaFFTheBug, Dr. MühlbergRiccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= FrankKChefkoch|ergebnis= angenommenAngenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme Mitglied Plakate zur Europa- und Kommunalwahl <br />'''Initiator:''' AndyausLOS TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 08bis 28.013.2020 112024 15:3000)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in für die PiratenPartei Deutschland - Regionalverband Dahme-OderBeschaffung von 1000 Plakaten A1 und 50 Bauzaun-SpreeBannern zur EU und Kommunalwahl 2024 ein Budget von bis zu € 4000 bereit zu stellen. Voraussetzung für den Höchstbetrag ist, zuzustimmendass zugesagte Spenden eingehen.
'''Begründung:''' Um Wir kandidieren in mehreren Regionen und müssen die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung)Europawahl unterstützen.
'''Ergebnis:''' angenommenAngenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20202024-02 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20202024-02Domain für Wahlkampf sichern|dafür= AndyauslosTheBug, MirkoH, FrankK, MichaFF, Dr. MühlbergRiccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Chefkoch|ergebnis= angenommenAngenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Unterstützung der Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen! <br />'''Initiator:''' andyauslos <br />'''Zeitraum Domain für Beschlussfassung:''' 48 Std. Ende 24.01.2020 12.30 Uhr '''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen: Der Regionalverband Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland unterstützt die Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!" '''Begründung:''' Aktuell läuft in Brandenburg eine Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!" -> https://expedition-grundeinkommen.de/<br>Die Volksinitiative hat das Ziel, dass sich der Landtag Brandenburg mit dem vorgelegten Gesetzentwurf zur Erprobung eines bedingungslosen Grundeinkommens im Land Brandenburg befasst und diesen verabschiedet.<br>Die Intention der Volksinitiative stimmt mit der Programatik der Piraten überein und ist unterstützenswert, siehe hierzu (Top 9.1: Arbeit und Soziales - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe) : https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->== Umlaufbeschluss 2020-03 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2020-03|dafür= TheBug, Dirk, Thomas|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= LaVo stimmt ebenfalls ab}}</div>'''Titel:''' Durchführung einer Hauptversammlung Wahlkampf sichern <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (bis 528.23.2020 232024 16:5900) '''Antragstext:''' Der kommissarische Vorstand beschließt:<br>Am 15.3.2020 ab 10:30 wird eine Hauptversammlung zum primären Zweck der Wahl eines neuen Regionalvorstands durchgeführt. Veranstaltungsort ist das GZSZ, Karl-Marx-Str. 116, 12529 Schönefeld. Vorläufige Tagesordnung: TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den komm. Vorstand TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters TOP 03 - Wahl des Protokollführers TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstände - Zeitraum 2018/2019 TOP 12.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2018/2019 TOP 12.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2018/2019 TOP 12.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2018/2019 TOP 12.4 - Entlastung des Vorstandes - Zeitraum 2018/2019 TOP 13 - Tätigkeitsberichte der Vorstände - Zeitraum 2019 bis Rücktritt TOP 13.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2019 bis Rücktritt TOP 13.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2019 bis Rücktritt TOP 13.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2019 bis Rücktritt TOP 13.4 - Entlastung des Vorstandes - Zeitraum 2019 bis Rücktritt TOP 14 - Tätigkeitsberichte der kom. Vorstände - Zeitraum 2020 TOP 14.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2020 TOP 14.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2020 TOP 14.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2020 TOP 14.4 - Entlastung des kom. Vorstandes - Zeitraum 2020 TOP 15 - Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Regionalverbandes TOP 15.1 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes TOP 16 - Beschluss zum Schiedsgericht TOP 16.1 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes TOP 16.2 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter TOP 17 - ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer TOP 18 - Satzungsänderungsanträge TOP 19 - Programmänderungsanträge TOP 20 - Sonstige Anträge TOP 21 - Sonstiges
'''Ergebnis:''' Angenommen
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20202024-04 03 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20202024-0403 Lizenz für Wordpress Plugin erwerben|dafür= TheBug, Thomas, DirkRiccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Chefkoch
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Zugangsdaten zu Social Media und Website Lizenz für Wordpress Plugin erwerben <br />'''Initiator:''' TheBug theBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Bis 0624 h (bis 4.024.2020 2024 23:5900)
'''Antragstext:''' Der zurückgetretene ReVo DOS wird dazu aufgefordert die Zugangsdaten Vorstand möge beschließen für das Wordpress der Seite piraten-oedp das Plugin Astra Pro zu Social Media Accounts, die dem Regionalverband zuzurechnen sind (insbesondere Facebook-Seite, sowie Twitteraccount @PiratenDOS), sowie zur Website und Domain lizenzieren. Dafür fallen Kosten von knapp € 50 pro Jahr an Guido Körber zu übergeben.
'''Begründung:'''Die Aussenkommunikation muss weiter laufen und die Zugänge werden auch zur Bekanntmachung der Mitgliederversammlung mit Neuwahl eines Vorstandes Wird für den Wahlkampf benötigt.Ausserdem müssen die Zugangsdaten dem nächsten Vorstand übergeben werden.
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20202024-05 04 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20202024-0504|dafür= [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])TheBug, DirkChefkoch, TheBugRiccardo
|dagegen=
|enthalten=
}}
</div>
'''Titel:''' Absage der Hauptversammlung am 15.03.2020<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])<br />'''Zeitraum Segways mieten für Beschlussfassung:''' 24h '''Antragstext:''' Der kommissarische Vorstand möge beschließen: Die für den 15.03.2020 geplante Hauptversammlung des Regionalverbandes DOS ist auf Grund der neuen Gefahrensituation im Zusammenhang mit der Corona-Epidemie abgesagt. Über möglicherweise entstehende Kosten für die kurzfristige Absage wird mit dem Landesverband eine Einigung angestrebt. Ein Ersatztermin wird festgelegt, sobald die derzeitige Situation dies zulässt. '''Begründung:''' Angesichts der behördlichen Empfehlungen im Zusammenhang mit der Corona-Epidemie ist die Hauptversammlung derzeit nicht durchführbar. '''Ergebnis:''' Angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->== Umlaufbeschluss 2020-06 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2020-06|dafür= [[Benutzer:Harderdi |Dirk Harder ]], [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]], [[Benutzer:TheBug|TheBug]]|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Hauptversammlung am 20.06.2020 Wahlkampf <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 24 h (bis 269.054.2020 182024 15:00) '''Antragstext:'''Der kommissarische Vorstand beschließt:<br>Am 20.06.2020 ab 17:00 wird eine Hauptversammlung zum primären Zweck der Wahl eines neuen Regionalvorstands durchgeführt. Veranstaltungsort ist Altes Rathaus, Am Markt 1, 15517 Fürstenwalde/Spree. Vorläufige Tagesordnung: TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den komm. Vorstand TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters TOP 03 - Wahl des Protokollführers TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20202024-07 05 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20202024-0705 - Beschaffung von Wahlwerbemitteln|dafür=[[Benutzer:Harderdi |Dirk Harder ]], [[Benutzer:TheBug|TheBug]], [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommenoffen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Beauftragung für Kontodaten Beschaffung von Wahlwerbemitteln <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (bis 2629.054.2020 182024 17:00)
'''Antragstext:''' Der kom. Vorstand beauftragt Frank Kage damit den Kontozugang zu nutzenmöge beschließen ein Budget von € 2000 für die Beschaffung von Wahlwerbemitteln wie Aufkleber, Flaschenöffner, Kugelschreiber, um aktuelle Kontodaten und Kontoauszüge Störerplakate etc. zur Verfügung zu stellen.
'''Begründung:''' Zugang zum Konto ist aktuell nicht anders möglich.Der Wahlkampf geht in die heiße Phase
'''Ergebnis:''' Angenommenoffen