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<big>'''Archiv'''</big>
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2023|Beschlüsse 2023]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2022|Beschlüsse 2022]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2021|Beschlüsse 2021]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2020|Beschlüsse 2020]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2019|Beschlüsse 2019]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2018|Beschlüsse 2018]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2017|Beschlüsse 2017]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2016|Beschlüsse 2016]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2015|Beschlüsse 2015]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2014|Beschlüsse 2014]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2013|Beschlüsse in 2013]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2012|Beschlüsse in 2012]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2011|Beschlüsse in 2011]]
__TOC__
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Beschluss 2014-01 =={{Kasten|1='''Titel:''' Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01Umlaufbeschluss 2024-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]] '''Antragstext:''' Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Die Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes wird gemeinschaftlich wie folgend festgelegt: (1. Vorsitzender): : - Vertretung der Partei nach außen: - Einberufung der Vorstandssitzungen: - Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses: - Wahlkampforganisation: - Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise (2. Vorsitzender): : - Vertretung der Partei nach außen: - Einberufung der Vorstandssitzungen: - Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses: - Wahlkampforganisation: - Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise (Schatzmeister): - Aufsicht über die Geschäfte, der laufenden Verwaltung: - Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater, Zuschüsse, laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger, Spendenwesen: - Kontakt mit Landesschatzmeister und Steuerberater : - Mitgliederverwaltung : - Organisation von Informationsmaterialien (Beisitzer für Öffentlichkeitsarbeit): : - Öffentlichkeitsarbeit: - Kontakt zur AG PrÖA: - Verantwortung der technischen Infrastruktur: - Wahlkampforganisation: - Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen : - Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte (Beisitzer): congerpirat: - Verantwortung der technischen Infrastruktur+Management des Informationsflusses im Rahmen der Vernetzung: - Monitoring Wiki und Blog: - Berichterstattung über Parteitage übergeordneter Gliederungen (Beisitzer): Klaus Peter/LuhanPe: - Koordination von Projekten+Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte : - Koordination der Wahlkämpfe Kommune + Land, insbesondere Klärung rechtlicher Grundlagen. Vorstand (mehrheitlich): : - Planung des Jahresprogramms des Vorstands : - Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen: - Fassung von Beschlüssen: - Wahlkampforganisation: - Betreuung der Geschäftsstelle '''Begründung:''' Nach der Neuwahl des Vorstandes notwendig da sich die Aufgabenbereiche durch das wählen/nichtwählen bestimmter Funktionen verändert haben '''Ergebnis:''' angenommen}} <div>{{Voting|betreff= Beschluss 2014-01|dafür= TheBug+geka+conger+frankb+kai|dagegen= |enthalten= |fehlt=|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div> <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == Beschluss 2014-02 =={{Kasten|1='''Titel:''' Der Vorstand möge beschließen, die Reisekosten mit 30 ct je km zu erstatten. <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]] '''Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, die Reisekosten mit 30 ct je km zu erstatten.''' '''Begründung:''' '''Ergebnis:''' angenommen}}<div>{{Voting|betreff= Beschluss 2014-02|dafür= TheBug, geka, frankb, conger, kai|dagegen= |enthalten= |fehlt=|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div> <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == Beschluss 2014-03 =={{Kasten|1='''Titel:''' Veröffentlichungen<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|Geka_FF]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]] '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dass PMs auch durch die Regionalverantwortlichen oder der Beisitzer PR nach Bestätigung durch ein weiteres Vorstandsmitglied veröffentlicht/verschickt werden dürfen, das vier-Augenprinzip muss gewahrt werden. '''Begründung:''' '''Ergebnis:''' angenommen}} <div>{{Voting|betreff= Beschluss 2014-03|dafür= TheBug, geka, frankb, conger, kai|dagegen= |enthalten= |fehlt=|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div> <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == Beschluss 2014-04 =={{Kasten|1='''Titel:''' Aufstellungs- und Hauptversammlung <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|Geka_FF]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]] '''Antragstext:''' '''Begründung:''' '''Ergebnis:''' angenommen}} <div>{{Voting|betreff= Beschluss 2014-04|dafür= TheBug, geka, frankb, conger, kai|dagegen= |enthalten= |fehlt=|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div> <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == Beschluss 2014-05 =={{Kasten|1='''Titel:''' Wahlgebietsvorschlag statt Wahlkreise in Frankfurt(Oder)<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|Geka_FF]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]] '''Antragstext:''' Der Vorstand möge Beschließen, in den Gemeinden mit bis zu 35.000 Einwohnern soll ein Wahlgebietsvorschlag und keine Einzelvorschläge für die Wahlkreise aufgestellt werden. '''Begründung:''' '''Ergebnis:''' angenommen}} <div>{{Voting|betreff= Beschluss 2014-05|dafür= TheBug, geka, frankb, conger, kai|dagegen= |enthalten= |fehlt=|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div> <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == Beschluss 2014-06 =={{Kasten|1='''Titel:''' Post Weiterleitung aus LGS <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|Geka_FF]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]] '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, die Post mit personenenbezogenen Daten, die aus der LGS zum DOS-Vorstand weitergeleitet werden sollen, werden bis auf weiteres an frankb@piraten-dos.de geschickt mit PGP-Verschlüsselung, solange bis dos.vorstand@piratenbrandenburg.de et al mit PGP eingerichtet sind. '''Begründung:''' '''Ergebnis:''' angenommen}} <div>{{Voting|betreff= Beschluss 2014-06|dafür= TheBug, geka, frankb, conger, kai|dagegen= |enthalten= |fehlt=|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div><!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == Umlaufbeschluss 2014-07 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20142024-0701 Plakate zur Europa- und Kommunalwahl|dafür= K.P., congerpirat, FrankB, Kai_H, GekaTheBug, GuidoRiccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Chefkoch|ergebnis= angenommenAngenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Veranstaltung Freihandelsabkommen mit den USA Plakate zur Europa- und Kommunalwahl <br />'''Initiator:''' K.P. TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden 48h (14bis 28.013.2013 162024 15:4500)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die Teilnahme für die Beschaffung von 1000 Plakaten A1 und 50 Bauzaun-Bannern zur EU und Kommunalwahl 2024 ein Budget von Guido bis zu € 4000 bereit zu befürworten und die anfallenden Kosten stellen. Voraussetzung für die Teilnahme an der Veranstaltung, Freihandelsabkommen mit den USA am 28.01.2013 veranstaltet durch die IHKHöchstbetrag ist, zu übernehmendass zugesagte Spenden eingehen.
'''Begründung:''' Das momentan verhandelte Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU bietet viele neue Chancen aber auch Risiken für Unternehmen in Brandenburg, Unternehmer werden mit Experten Chancen und Risiken diskutieren, sowie einen Ausblick in die Zukunft der deutsch-amerikanischen Handelsbeziehungen geben. Gerade hier sollten wir die Möglichkeit nutzen und mehr auf bestehende Risiken hinzuweisen. Mit Guido könnten wir einen kompetenten Vertreter entsenden. '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == Umlaufbeschluss 2014-08 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2014-08|dafür= FrankB, Guido, K.P., Geka, H.-P., congerpirat, |dagegen= |enthalten= |fehlt= Kai|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Neuaufnahme <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB]] <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(Ende: 19.01.2014 8:20) '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen. '''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung). '''Bemerkung:''' '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == Umlaufbeschluss 2014-09 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2014-09|dafür= FrankB, K.P. , H.-P., Guido, Conger, |dagegen= |enthalten= |fehlt= Kai Geka|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Neuaufnahme <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB]] <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(Ende: 24.01.2014 21:15) '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] Wir kandidieren in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen. '''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung). '''Bemerkung:''' '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == Beschluss 2014-10 =={{Kasten|1='''Titel:''' Beteiligung an Bundes-Plakaten EU Wahl <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|geka]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-02-12| Vorstandssitzung 12.02.2014]] '''Antragstext:''' Der RV-DOS wird sich an den Bundes-Plakaten zur EU Wahl nicht beteiligen, da diese für Brandenburg wenig bis keinen Bezug haben und für den ländlichen Raum optisch schlecht geeignet sind. Der RV DOS wird sich auch nicht an der Finanzierung der Bundes-Plakate beteiligen. Statt dessen sollen die geplanten Plakate von Brandenburg eingesetzt werden. '''Begründung: ''' '''Ergebnis:''' angenommen}}<div>{{Voting|betreff= Beschluss 2014-10|dafür= frankB, geka, TheBug, K.P., kai, congerpirat|dagegen= |enthalten= |fehlt=|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div> <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == Beschluss 2014-11 =={{Kasten|1='''Titel:''' Eigene Plakate für die Kommunalwahl<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|geka]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-02-12| Vorstandssitzung 12.02.2014]] '''Antragstext: Der Vorstand möge beschließen:Der Regionalverband entwickelt eigene Plakate für die Kommunalwahl.Hauptverantwortliche ist geka.''' '''Begründung: ''' '''Ergebnis:''' angenommen}}<div>{{Voting|betreff= Beschluss 2014-11|dafür= geka, FrankB, TheBug,kai, congerpirat,K.P.|dagegen= |enthalten= |fehlt=|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div> <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == Beschluss 2014-12 =={{Kasten|1='''Titel:''' Fahrtkostenerstattung <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-02-12| Vorstandssitzung 12.02.2014]] '''Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, den Beauftragten mehreren Regionen und Helfern für die AV und HV am 15.2.2014 müssen die Fahrtkosten gemäß Fahrtkosten-Antrag RV-DOS zu erstattenEuropawahl unterstützen.''' '''Begründung: '''
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20142024-24 02 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20142024-2402 Domain für Wahlkampf sichern|dafür= TheBug, Hans-Peter, FrankB, gekaRiccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Klaus, KaiChefkoch|ergebnis= angenommenAngenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Beschaffung Kabelbinder Domain für Plakatierung Wahlkampf sichern <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h 48 h (bis 1328.53.2014 132024 16:00)
'''Antragstext:''' Der Vorstand beauftragt Guido Körber 2000 lange und 10000 kleine Kabelbinder zum Gesamtpreis von €233,34 zzglmöge beschließen die Domain "piraten-ödp. Versand de" zu beschaffenreservieren und auf die Präsenz des RV DOS aufzuschalten.
'''Begründung:''' Werden Wir haben in LOS für den Endspurt zur Kommunalwahl umgehend benötigtKreistag eine gemeinsame Liste mit der ÖDP aufgestellt und benötigen die Domain für den Wahlkampf.
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20142024-27 03 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20142024-2703 Lizenz für Wordpress Plugin erwerben|dafür= [[Benutzer:TheBug|TheBug]], [[Benutzer:K.P.|K.P.]], [[Benutzerin:Geka_FF|geka]],[[Benutzer:FrankB|FrankB]]Riccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Chefkoch|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' TTIP Flyer 1000 Stück beschaffen Lizenz für Wordpress Plugin erwerben <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:TheBug|TheBug]] theBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h 24 h (bis 244.64.2014 2024 23:5900)
'''Antragstext:''' Der RV Vorstand möge 1000 Stück TTIP Flyer über den PShop beschaffen:http://shopbeschließen für das Wordpress der Seite piraten-oedp das Plugin Astra Pro zu lizenzieren.piratenparteiDafür fallen Kosten von knapp € 50 pro Jahr an.de/index.php?dispatch=products.view&product_id=27
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20142024-29 04 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20142024-2904|dafür= TheBug, Hans-Peter, [[Benutzerin:Geka_FF|geka]]Chefkoch, K.P.Riccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommenAngenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kosten Segways mieten für Saal, TTIP in Schönefeld Wahlkampf <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:TheBug|TheBug]] ([[Benutzer Diskussion:TheBug|Diskussion]]) 17:41, 22. Jul. 2014 (CEST) <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h 24 h (bis 229.74.2014 182024 15:00)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen die €40 Saalmiete das vorliegende Angebot von Frau Popp für zwei Segways für den Vortrag "TTIP, was ist das eigentlich?" zu übernehmenWahlkampf anzunehmen. Die €40 Kosten belaufen sich auf € 3000 und sind nur fällig, wenn weniger als €200 Getränkerechnung (durch die Teilnehmer selber vom RV zu bezahlen) anfallenübernehmen.
'''Begründung:''' Unterstützung des WahlkampfesDie zwei Segways dienen uns als mobile Wahlkampfstände.
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20142024-30 05 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20142024-3005 - Beschaffung von Wahlwerbemitteln|dafür= K.P. TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= offen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Plakate FrankB <br />'''Initiator:''' FrankB <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h 31.07.2014 22:10 '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: die Bestellung Beschaffung von 100 Kandidatenplakaten für FrankB zum preis von 109,52€ zu veranlassen. '''Begründung:''' Die Hüttepiraten wollen am 18.8. Plakate bekleben mit dem Foto Ihres Direktkandidaten um dann am 23./24.8. die Laternen in Hütte damit zu Plakatieren. Der Schatzmeister wird in den nächsten Wochen Wahlspenden einwerfen um das zu finanzieren. '''Ergebnis:''' xxx <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->== Umlaufbeschluss 2014-31 ==<div style="float:left;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2014-31|dafür= TheBug, H.-P., [[Benutzerin:Geka_FF|geka]], K.P.|dagegen= |enthalten= |fehlt= Kai, FrankB|ergebnis= angenommen|bemerkung= Ich löse dann den Auftrag aus, TheBug}}</div>'''Titel:''' Druck von Postkarten mit Motiv "Milliarden Aufgeraucht" Wahlwerbemitteln <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h48 h (bis 29.4.2024 17:00)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen 2500 Postkarten mit dem Motiv "Milliarden aufgeraucht" drucken ein Budget von € 2000 für die Beschaffung von Wahlwerbemitteln wie Aufkleber, Flaschenöffner, Kugelschreiber, Störerplakate etc. zur Verfügung zu lassen. Die Kosten belaufen sich auf castellen. 80 Euro
'''Begründung:''' Das Motiv ist leider nicht für das Großplakat am Flughafen genommen worden, trifft aber auf sehr viel positive Reaktion. Als Postkarte können wir es vielfältig verwenden und ggf. auch Der Wahlkampf geht in die Rückseite bei Bedarf bedrucken. heiße Phase
'''Ergebnis:''' Angenommenoffen