* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2023|Beschlüsse 2023]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2022|Beschlüsse 2022]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2021|Beschlüsse 2021]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2020|Beschlüsse 2020]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2019|Beschlüsse 2019]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2018|Beschlüsse 2018]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2017|Beschlüsse 2017]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2016|Beschlüsse 2016]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2015|Beschlüsse 2015]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2014|Beschlüsse in 2014]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2013|Beschlüsse in 2013]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2012|Beschlüsse in 2012]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2011|Beschlüsse in 2011]]

 {{clear}}=Beschlüsse 2024=

 == Umlaufbeschluss 20152024-01 ==

|betreff= Umlaufbeschluss 20152024-01Plakate zur Europa- und Kommunalwahl|dafür= [[Benutzerin:Geka_FF]], TheBug, K.P., Frank BRiccardo

|fehlt= Chefkoch|ergebnis= angenommenAngenommen

'''Titel:''' PfeiffenPlakate zur Europa-Aufkleber und Kommunalwahl <br />'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF]] TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden 48h (08bis 28.013.2015 142024 15:00 Uhr)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten in Höhe für die Beschaffung von 1000 Plakaten A1 und 50 Bauzaun-Bannern zur EU und Kommunalwahl 2024 ein Budget von ca 30 Euro für Pfeiffenaufkleber bis zu übernehmen. 2. mit der Bestellung der Aufkleber Angelika Meier € 4000 bereit zu beauftragenstellen. Die Pfeiffen werden Voraussetzung für Demos gegen Rechte/Nazis verwendetden Höchstbetrag ist, dass zugesagte Spenden eingehen.

'''Begründung:''' Give aways dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns Wir kandidieren in mehreren Regionen und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werdenmüssen die Europawahl unterstützen.

'''Ergebnis:''' angenommenAngenommen

'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:Die Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes wird gemeinschaftlich wie folgend festgelegt:: (1. Vorsitzender):: - Vertretung der Partei nach außen, Einberufung der Vorstandssitzungen, Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses, Wahlkampforganisation, Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise: (2. Vorsitzender):: - Vertretung der Partei nach außen, Einberufung der Vorstandssitzungen, Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses, Wahlkampforganisation, Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise: (Schatzmeister): - Aufsicht über die Geschäfte, der laufenden Verwaltung, Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater, Zuschüsse, laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger, Spendenwesen, Kontakt mit Landesschatzmeister und Steuerberater, Mitgliederverwaltung, Organisation von Informationsmaterialien: (Beisitzer (Geka)):: - Öffentlichkeitsarbeit, Kontakt zur AG PrÖA, Verantwortung der technischen Infrastrukturorganisation<!- Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen- Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte, social Media (twitter, facebook etc), Pflege und Erweiterung des Presseverteilers, Kontakte zur Presse hegen und pflegen. Wiki-Betreuung.: (Beisitzer): (K.P./Jürgen/Ronny):- Koordination von Projekten+Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte- Koordination #### Bitte Titel in der Wahlkämpfe Kommune + LandBetreffzeile oben angeben, insbesondere Klärung rechtlicher Grundlagenz.:Vorstand (mehrheitlich)::- Planung des Jahresprogramms des Vorstands- Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen- Fassung von Beschlüssen- Wahlkampforganisation- Betreuung der Geschäftsstelle '''Begründung:''' Nach der Neuwahl des Vorstandes notwendig da sich die Aufgabenbereiche durch das wählen/nichtwählen bestimmter Funktionen verändert habenB. '''Ergebnis:''' angenommen}} <div>{{Voting|betreff= Beschluss 2015-02|dafür= TheBug, Kai, FrankB, Geka, Ronny, Klaus, Jürgen|dagegen= |enthalten= |fehlt=|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div><!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des BeschlussesUmlaufbeschluss xxx #### -->

== Beschluss 2015Umlaufbeschluss 2024-03 =={{Kasten|1='''Titel:''' Ausschreibung Regionalbeauftragte LDS + LOS <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 08.01.2015 '''Antragstext:''' Der Regionalvorstand schreibt die Stelle des Regionalbeauftragten LDS und LOS (je Kreis ein Beauftragter, ehrenamtlich) aus:Um die Teilnahme von Piraten an Veranstaltungen im Gebiet des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree zu verbessern hat der Regionalvorstand, entsprechend dem Beschluss der Hauptversammlung vom 11.8.2012, die Einführung von Regionalbeauftragten auszuschreiben.Die Aufgabe/Zuständigkeit der Regionalbeauftragten ist es, aktiv im Kreis nach Veranstaltungen zu suchen, bei denen eine Anwesenheit oder Teilnahme von Piraten sinnvoll sein kann, diese den Mitgliedern und dem Vorstand zur Diskussion vorzustellen und ggf. zu organisieren. Hierzu stehen die Beauftragten in enger Zusammenarbeit mit dem Vorstand. Außerdem beinhaltet ihre Aufgabe, als Ansprechpartner zu fungieren für:- Kreistagsfraktionen und anderer relevanter Gruppen im Landkreis - Aktionen im Kreis / Region (Terminierung, Planung, Einladung)Kenntnisse im Umgang mit Wiki, Blog, Sozialen Netzwerken und Mail (PGP) sollten vorhanden sein.Für diese Aufgabe werden engagierte Piraten gesucht, die Spaß haben an Kommunikation und Organisation haben und die Belange der Piratenpartei vorantreiben möchten. Interessierte können sich formlos bis zur nächsten Vorstandssitzung am 03.02.2015 mit einem kurzen Anschreiben an vorstand@piraten-dos.de bewerben. Die Bewerbung steht jedem interessierten Mitglied des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree offen.Über die endgültige Auswahl/Ernennung wird der Vorstand anhand der Bewerbungen per Beschluss entscheiden (eine Neuausschreibung kann jederzeit durch Antrag von 10% der stimmberechtigten Mitglieder des Regionalverbandes oder durch den Vorstand ausgelöst werden).Rücktritt und Antrag zur Neuausschreibung sind dem Vorstand schrifftlich an die in der Satzung genannte Postadresse mitzuteilen. '''Begründung:'''  '''Ergebnis:''' angenommen}} <div>{{Voting|betreff= Beschluss 2015-03|dafür= TheBug, Kai, FrankB, Geka, Ronny, Klaus, Jürgen|dagegen= |enthalten= |fehlt=|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div><!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == Beschluss 2015-04 =={{Kasten|1='''Titel:''' Budget Aufwandsentschädigung <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 08.01.2015 '''Antragstext:''' Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Ein Budget von € 500 für Aufwandsentschädigung bis einschließlich 31.12.2015 wird bereit gestellt. '''Begründung:'''  '''Ergebnis:''' angenommen}} <div>{{Voting|betreff= Beschluss 2015-04|dafür= TheBug, Kai, FrankB, Geka, Ronny, Klaus, Jürgen|dagegen= |enthalten= |fehlt=|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div><!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->== Umlaufbeschluss 2015-05 ==

|betreff= Umlaufbeschluss 20152024-0502 Domain für Wahlkampf sichern|dafür= K.P.TheBug, Geka, FrankB, Kai, TheBugRiccardo

|fehlt= Jürgen, RonnyChefkoch|ergebnis= angenommenAngenommen

'''Titel:''' GLM kaufen Domain für Wahlkampf sichern <br />

'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (bis 428.3.2015 232024 16:59 '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen an den Landesvorstand den Antrag zu stellen, dass RV DOS zusammen mit dem SV Potsdam das Gläserne Mobil erwirbt. Als Kaufpreis sind maximal 2000 € anzusetzen. Die jährlichen Betriebskosten liegen bei etwa 300 €. Kaufpreis und Betriebskosten tragen die beiden Gliederungen jeweils zur Hälfte. Die Umsetzung dieses Beschlusses ist daran geknüpft, dass beide Gliederungen sich dazu entschließen und die Mitglieder der Gliederungen dies unterstützen.00)

'''Begründung:''' Das GLM ist ein gutes Hilfsmittel Wir haben in LOS für den Kreistag eine gemeinsame Liste mit der ÖDP aufgestellt und benötigen die Domain für den Wahlkampf und andere Aktionen und wird momentan leider vernachlässigt.

== Umlaufbeschluss 20152024-07 03 ==

|betreff= Umlaufbeschluss 20152024-0703 Lizenz für Wordpress Plugin erwerben|dafür= K.P., TheBug, FrankB, KaiH, gekaRiccardo

|fehlt= Ronny, Jürgen Chefkoch|ergebnis= angenommen Angenommen

'''Titel:''' 16.04. Aktion Aufrecht bestehen! – 10 Jahre Hartz IV sind genug! Lizenz für Wordpress Plugin erwerben <br />'''Initiator:''' [[Benutzerin:K.P.|K.P.]] theBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72 Stunden 24 h (04bis 4.044.2015- 182024 23:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: Das Aktionsbündnis Frankfurter Montagsdemo anlässlich des bundesweiten dezentralen Aktionstages kostenlos mit Standelementen für das Wordpress der Seite piraten-oedp das Plugin Astra Pro zu unterstützenlizenzieren. Der ausleihenden Untergliederung entstehen keine Dafür fallen Kosten, da der Transport vom Aktionsbündnis selbst organisiert wird. Für eventuell entstehende Beschädigungen haftet das Aktionsbündnisvon knapp € 50 pro Jahr an.

'''Begründung:''' Die Piratenpartei tritt Wird für ein Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe ein. den Wahlkampf benötigt

'''Ergebnis:''' angenommenAngenommen

== Umlaufbeschluss 20152024-08 04 ==

|betreff= Umlaufbeschluss 20152024-0804|dafür= Kai, Geka, KPTheBug, TheBugChefkoch, FrankBRiccardo

|ergebnis= angenommenAngenommen

'''Titel:''' Marina DOS Segways mieten für Wahlkampf <br />

'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 h (bis 59.54.2015 232024 15:5900)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:Den Termin das vorliegende Angebot von Frau Popp für zwei Segways für die Marina DOS auf den 13Wahlkampf anzunehmen./14. Juni 2015 Die Kosten belaufen sich auf € 3000 und sind vom RV zu verlegenübernehmen.

Als Veranstaltungsort den Campingplatz Kagel zu nehmen'''Begründung:''' Die zwei Segways dienen uns als mobile Wahlkampfstände.

Zwei Tagungsräume für € 200 für zwei Tage vor Ort anzumieten. '''Begründung:''' Änderung des Termins ist notwendig, da bei der ursprünglichen Terminauswahl übersehen wurde, dass am 30./31. Mai viele Jugendweihefeiern statt finden. Daher war kein geeigneter Veranstaltungsort frei. Der gewählte Veranstaltungsort ist preisgünstig und gut geeignet. '''Ergebnis:''' angenommen  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == Umlaufbeschluss 2015-09 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2015-09|dafür= [[Benutzerin:Geka_FF|Geka]], [[Benutzerin:Kai24|Kai24]]|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= |bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Versandkostenübernahme Postkarten aus Sachsen <br />'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|Geka]] <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten in Höhe von ca 30 Euro für Versand von Postkarten aus Sachsen zu übernehmen. 2. mit der Bestellung der Postkarten ist Angelika Meier zu beauftragen.  '''Begründung:''' Give aways dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.  '''Ergebnis:''' xxxAngenommen

== Umlaufbeschluss 20152024-10 05 ==

|betreff= Umlaufbeschluss 20152024-1005 - Beschaffung von Wahlwerbemitteln|dafür= FrankBTheBug, K.P.Riccardo

|fehlt= Chefkoch|ergebnis= Angenommen

'''Titel:''' Neuaufnahme <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB]] <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(Ende: 16.06.2015 10:30) '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen. '''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung). '''Bemerkung:'''  '''Ergebnis:''' offen  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->== Umlaufbeschluss 2015-11 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2015-11|dafür= TheBug, [[Benutzerin:Geka_FF|geka]], FrankB, Kai, K.P.|dagegen= |enthalten= |fehlt= Ronny, Jürgen|ergebnis= Angenommen|bemerkung= Zahlung an PShop wird ausgelöst (TheBug)}}</div>'''Titel:''' Beteiligung am Crowdfunding für den Wahlkampfshop Beschaffung von Wahlwerbemitteln <br />

'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h 48 h (bis 23:59 1329.074.20152024 17:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließenein Budget von € 2000 für die Beschaffung von Wahlwerbemitteln wie Aufkleber, Flaschenöffner, Kugelschreiber, dass der RV-DOS sich am Crowdfunding für den Wahlkampfshop mit € 50 beteiligtStörerplakate etc. zur Verfügung zu stellen.

Details zum Wahlkampfshop sind hier zu finden:http://vorstand.piratenpartei.de/2015/07/06/crowdfunding-wahlkampfshop/ '''Begründung:''' Mit dem Wahlkampfshop verbessern wir unsere Versorgung mit Wahlkampfmaterial.Der Wahlkampf geht in die heiße Phase

== Umlaufbeschluss 20152024-12 06 ==

|betreff= Umlaufbeschluss 20152024-1206 Domain umleiten für Wahlkampf|dafür= Riccardo, TheBug

|ergebnis= offen

'''Titel:''' Fahrtkosten Domain umleiten für BPT Wahlkampf <br />'''Initiator:''' FrankB, TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (bis 235.75.2015 232024 21:5900)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen dem Vorstand und Interresierten Mitgliedern die Domain piraten-dos.de für die Dauer des Regionalverbandes Kommunalwahlkampfes 2024 auf die Reise zum BPT am 25./26.7.2015 in Würzburg zu ermöglichenDomain piraten-ödp. Hierzu dürfen nach Rücksprache mit dem Schatzmeiser Fahrtkostenanträge gestellt werdende umzuleiten.

'''Begründung:''' Der Vorstand möchte möglichst vielen Mitgliedern Für den Wahlkampf brauchen wir alle Reichweite, die Teilnahme am BPT ermöglichen. Zudem wird erfahrungsgemäß der weit überwiegende Teil der Kosten gespendetwir kriegen können.

'''Ergebnis:''' xxxoffen