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Dahme-Oder-Spree/Beschluss

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<big>'''Archiv'''</big>
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2023|Beschlüsse 2023]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2022|Beschlüsse 2022]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2021|Beschlüsse 2021]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2020|Beschlüsse 2020]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2019|Beschlüsse 2019]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2018|Beschlüsse 2018]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2017|Beschlüsse in 2017]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2016|Beschlüsse in 2016]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2015|Beschlüsse in 2015]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2014|Beschlüsse in 2014]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2013|Beschlüsse in 2013]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2012|Beschlüsse in 2012]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2011|Beschlüsse in 2011]]
__TOC__
 {{clear}}=Beschlüsse 2024=
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20172024-01 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20172024-01Plakate zur Europa- und Kommunalwahl|dafür= FrankB, TheBug, Mib76, Geka_FFRiccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= KaiChefkoch|ergebnis= angenommenAngenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme Plakate zur Europa- und Kommunalwahl <br />'''Initiator:''' FrankB TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(18bis 28.013.2017 142024 15:00)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in für die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-OderBeschaffung von 1000 Plakaten A1 und 50 Bauzaun-SpreeBannern zur EU und Kommunalwahl 2024 ein Budget von bis zu € 4000 bereit zu stellen. Voraussetzung für den Höchstbetrag ist, zuzustimmendass zugesagte Spenden eingehen.
'''Begründung:''' Um Wir kandidieren in mehreren Regionen und müssen die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung)Europawahl unterstützen.
'''Ergebnis:''' angenommenAngenommen
{{clear}}
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<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20172024-02 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20172024-02Domain für Wahlkampf sichern|dafür= FrankB, TheBug, Mib76, Kai24, Geka_FFRiccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Chefkoch|ergebnis= angenommenAngenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufwandsverzichtsspenden Übername LPT13.1 Domain für Wahlkampf sichern <br />'''Initiator:''' FrankB TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h48 h (18bis 28.013.20172024 16:00)
'''Antragstext:''' Der Vorstand beschliesst möge beschließen die Aufwandsverzichtsspenden derPiraten [Namen bekannt] vom LPT13Domain "piraten-ödp.1 anzuerkennen da de" zu reservieren und auf die Spende bisherkeine Berücksichtigung fand, wahrscheinlich weil Unterlagen abhandenbekommen sindPräsenz des RV DOS aufzuschalten.
'''Begründung:''' Nach erneuter Nachfrage durch Wir haben in LOS für den Kreistag eine gemeinsame Liste mit der ÖDP aufgestellt und benötigen die Betroffenen, intensiver Recherche durch Domain für den Landesschatzmeister und Rücksprache mit dem Bundesschatzmeister wurde diese Verfahrensweise festgelegtWahlkampf.
'''Ergebnis:''' angenommenAngenommen
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<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
 
== Umlaufbeschluss 2017-03 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2017-03
|dafür= FrankB,Kai24 ,Mib76, TheBug, Geka_FF
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(19.01.2017 20:30)
 
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
 
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
 
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20172024-04 03 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20172024-0403 Lizenz für Wordpress Plugin erwerben|dafür= TheBug, Riccardo
|dagegen=
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|fehlt= Chefkoch|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Regionalbeauftragter Fürstenwalde/Spree Lizenz für Wordpress Plugin erwerben <br />'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] theBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: Zur Stärkung der Piraten in Fürstenwalde/Spree wird als Regionalbeauftragter [[NAME BEKANNT]] für die nächsten 12 Monate benannth (bis 4.   Aufgaben des RegionalbeauftragtenDer Regional Beauftragte unterstützt den Vorstand DOS bei der Arbeit vor Ort.Der Regional Beauftrage ist Ansprechpartner der Piraten in der Region. Er unterstützt aktiv die Planung, Organisation und Durchführung von Aktivitäten der Piraten. Er informiert die Piraten der Region über Veranstaltungen und Aktivitäten und lädt zu gemeinsamen Treffen ein.Der Regional Beauftragte ist offizieller Ansprechpartner der Piratenpartei für die jeweilige kommunale Vertretung4.2024 23:00)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen für das Wordpress der Seite piraten-oedp das Plugin Astra Pro zu lizenzieren. Dafür fallen Kosten von knapp € 50 pro Jahr an.
'''Begründung:''' Mitgliederwerbung und -haltung.Wird für den Wahlkampf benötigt
'''Ergebnis:''' xxxAngenommen
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20172024-05 04 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20172024-0504|dafür= [[Benutzer:Geka FF|Geka FF]], [[Benutzer:TheBug|TheBug]], [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:KAI24|Kai]]Chefkoch, [[Benutzer:Mib76|Mirko]] Riccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen|bemerkung= Der Beschluss bezieht sich auf die Nutzung der RGS}}</div>'''Titel:''' Nutzungserlaubnis <br />'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen: Der RV Dahme-Oder-Spree gestattet der Fraktion GrüBiPi (FFO) die Nutzung der Räume. Es wird für die Nutzung eine Gebühr von 6,00 EUR je Sitzung fällig. Ein Nutzungsvertrag wird abgeschlossen. Die Nutzungsgebühr wird an [https://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Vorstand/Finanzen#Allgemeines das Konto des RV Dahme-Oder-Spree] entrichtet.  '''Begründung:''' Um die Zusammenarbeit zu verfestigen, ist auch eine räumlich gemeinsame Nutzung von Vorteil. Zusätzliche Einnahme sind ausserdem immer willkommen. '''Ergebnis:''' angenommen Beschluss wurde in Vorstandssitzung vom 21.2.2017 revidiert, da falsche Daten. <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### --> == Umlaufbeschluss 2017-06 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2017-06|dafür= |dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= ZurückgezogenAngenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Nutzungserlaubnis RGS FFO Segways mieten für Wahlkampf <br />'''Initiator:''' geka TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden24 h (bis 9.4.2024 15:00)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen: Der RV Dahme-Oder-Spree gestattet der Fraktion GrüBiPi (FFO) die Nutzung der Räume. Es wird beschließen das vorliegende Angebot von Frau Popp für zwei Segways für die Nutzung eine Gebühr von 0,50 EUR je Stunde fällig. Ein Nutzungsvertrag wird abgeschlossenden Wahlkampf anzunehmen. Die Nutzungsgebühr wird an das Konto des Kosten belaufen sich auf € 3000 und sind vom RV Dahme-Oder-Spree entrichtet. Der Beschluss 2017-05 soll gleichzeit unwirksam werden, da er auf falscher Annahme beruhtzu übernehmen.
'''Begründung:''' Um die Zusammenarbeit zu verfestigen, ist auch eine räumlich gemeinsame Nutzung von Vorteil. Zusätzliche Einnahme sind ausserdem immer willkommenDie zwei Segways dienen uns als mobile Wahlkampfstände.
'''Ergebnis:''' ZurückgezogenAngenommen
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
 == Umlaufbeschluss 20172024-07 05 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20172024-0705 - Beschaffung von Wahlwerbemitteln|dafür= FrankB, KaiHTheBug, MirkoHRiccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Guido, Geka |ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>Titel: NeuaufnahmenInitiator: FrankB Zeitraum für Beschlussfassung:48h(17.03.2017 21:20) Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme der Mitglieder [Name entfernt] und [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen. Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == beschluss angelegt == <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->== Umlaufbeschluss 2017-08 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2017-08|dafür= geka|dagegen= TheBug, FrankB|enthalten= Mib76|fehlt= Chefkoch|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Protokolle Beschaffung von Wahlwerbemitteln <br />'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden48 h (bis 29.4.2024 17:00)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: Es werden ab sofort keine Mitschnitte mehr ein Budget von Vorstandssitzungen und anderen Treffen des Regionalverband Dahme-Oder-Spree angefertigt.Mitschnitte € 2000 für die Beschaffung von vor dem 16Wahlwerbemitteln wie Aufkleber, Flaschenöffner, Kugelschreiber, Störerplakate etc. Dezember 2016 sind sowohl auf privaten Datenträgern, als auch auf parteieigenen Systemen unverzüglich zur Verfügung zu löschenstellen.
'''Begründung:''' Als Partei mit Kernthemen im IT-Bereich sollte uns der Schutz unserer eigenen Daten ebenfalls am Herzen liegen. Es ist niemandem damit gedient, wenn Der Wahlkampf geht in die Dienste von uns allen die Stimmprofile anfertigen können und auch die Art, wie wir sprechen, auswerten können.heiße Phase
'''Ergebnis:''' xxxAngenommen
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20172024-09 06 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20172024-0906 Domain umleiten für Wahlkampf|dafür= KAIRiccardo, TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= offen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Ausstellen einer Spendenquittung Domain umleiten für Wahlkampf <br />'''Initiator:''' [[KAI24|KAI24]] TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24STD 14.04.2017 12 UHR 48 h (bis 155.045.2017 12 UHR '''Antragstext2024 21:''' Der Vorstand möge beschließen die Sachspende von [Name bekannt] anzunehmen und dem Spender eine Spendenbescheinigung auszustellen. Der Wert der Giveaways und Streuartikel mit Piratenlogo wird auf 1.000,- € geschätzt.00)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen die Domain piraten-dos.de für die Dauer des Kommunalwahlkampfes 2024 auf die Domain piraten-ödp.de umzuleiten.
'''Begründung:''' Streumaterial und Giveaway für diverse WahlkämpfeFür den Wahlkampf brauchen wir alle Reichweite, die wir kriegen können.
'''Ergebnis:''' xxxoffen
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