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Dahme-Oder-Spree/Beschluss

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<big>'''Archiv'''</big>
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2023|Beschlüsse 2023]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2022|Beschlüsse 2022]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2021|Beschlüsse 2021]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2020|Beschlüsse 2020]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2019|Beschlüsse 2019]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2018|Beschlüsse 2018]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2017|Beschlüsse in 2017]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2016|Beschlüsse in 2016]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2015|Beschlüsse in 2015]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2014|Beschlüsse in 2014]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2013|Beschlüsse in 2013]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2012|Beschlüsse in 2012]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2011|Beschlüsse in 2011]]
__TOC__
 {{clear}}=Beschlüsse 2024=
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20172024-01 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20172024-01Plakate zur Europa- und Kommunalwahl|dafür= FrankB, TheBug, Mib76, Geka_FFRiccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= KaiChefkoch|ergebnis= angenommenAngenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme Plakate zur Europa- und Kommunalwahl <br />'''Initiator:''' FrankB TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(18bis 28.013.2017 142024 15:00)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in für die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-OderBeschaffung von 1000 Plakaten A1 und 50 Bauzaun-SpreeBannern zur EU und Kommunalwahl 2024 ein Budget von bis zu € 4000 bereit zu stellen. Voraussetzung für den Höchstbetrag ist, zuzustimmendass zugesagte Spenden eingehen.
'''Begründung:''' Um Wir kandidieren in mehreren Regionen und müssen die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung)Europawahl unterstützen.
'''Ergebnis:''' angenommenAngenommen
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== Umlaufbeschluss 2017-02 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2017-02
|dafür= FrankB, TheBug, Mib76, Kai24, Geka_FF
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufwandsverzichtsspenden Übername LPT13.1 <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(18.01.2017)
 
'''Antragstext:''' Der Vorstand beschliesst die Aufwandsverzichtsspenden der
Piraten [Namen bekannt] vom LPT13.1 anzuerkennen da die Spende bisher
keine Berücksichtigung fand, wahrscheinlich weil Unterlagen abhanden
bekommen sind.
 
'''Begründung:''' Nach erneuter Nachfrage durch die Betroffenen, intensiver Recherche durch den Landesschatzmeister und Rücksprache mit dem Bundesschatzmeister wurde diese Verfahrensweise festgelegt.
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
 
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{{clear}}
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<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20172024-03 02 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20172024-0302 Domain für Wahlkampf sichern|dafür= FrankB,Kai24 ,Mib76, TheBug, Geka_FFRiccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Chefkoch|ergebnis= angenommenAngenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme Domain für Wahlkampf sichern <br />'''Initiator:''' FrankB TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h48 h (19bis 28.013.2017 202024 16:3000)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband DahmeDomain "piraten-Oder-Spree, zuzustimmenödp.de" zu reservieren und auf die Präsenz des RV DOS aufzuschalten.
'''Begründung:''' Um Wir haben in LOS für den Kreistag eine gemeinsame Liste mit der ÖDP aufgestellt und benötigen die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung)Domain für den Wahlkampf.
'''Ergebnis:''' angenommenAngenommen
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== Umlaufbeschluss 2017-04 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2017-04
|dafür=
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Regionalbeauftragter Fürstenwalde/Spree <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden
 
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:
 
Zur Stärkung der Piraten in Fürstenwalde/Spree wird als Regionalbeauftragter [[NAME BEKANNT]] für die nächsten 12 Monate benannt.
 
 
Aufgaben des Regionalbeauftragten
Der Regional Beauftragte unterstützt den Vorstand DOS bei der Arbeit vor Ort.
Der Regional Beauftrage ist Ansprechpartner der Piraten in der Region. Er unterstützt aktiv die Planung, Organisation und Durchführung von Aktivitäten der Piraten. Er informiert die Piraten der Region über Veranstaltungen und Aktivitäten und lädt zu gemeinsamen Treffen ein.
Der Regional Beauftragte ist offizieller Ansprechpartner der Piratenpartei für die jeweilige kommunale Vertretung.
 
 
'''Begründung:''' Mitgliederwerbung und -haltung.
 
'''Ergebnis:''' xxx
 
 
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<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2017-05 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2017-05
|dafür= [[Benutzer:Geka FF|Geka FF]], [[Benutzer:TheBug|TheBug]], [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:KAI24|Kai]], [[Benutzer:Mib76|Mirko]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Der Beschluss bezieht sich auf die Nutzung der RGS
}}
</div>
'''Titel:''' Nutzungserlaubnis <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden
 
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen: Der RV Dahme-Oder-Spree gestattet der Fraktion GrüBiPi (FFO) die Nutzung der Räume. Es wird für die Nutzung eine Gebühr von 6,00 EUR je Sitzung fällig. Ein Nutzungsvertrag wird abgeschlossen. Die Nutzungsgebühr wird an [https://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Vorstand/Finanzen#Allgemeines das Konto des RV Dahme-Oder-Spree] entrichtet.
 
'''Begründung:''' Um die Zusammenarbeit zu verfestigen, ist auch eine räumlich gemeinsame Nutzung von Vorteil. Zusätzliche Einnahme sind ausserdem immer willkommen.
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
Beschluss wurde in Vorstandssitzung vom 21.2.2017 revidiert, da falsche Daten.
 
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<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
 == Umlaufbeschluss 20172024-06 03 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20172024-0603 Lizenz für Wordpress Plugin erwerben|dafür= TheBug, Riccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Chefkoch|ergebnis= ZurückgezogenAngenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Nutzungserlaubnis RGS FFO Lizenz für Wordpress Plugin erwerben <br />'''Initiator:''' geka theBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden24 h (bis 4.4.2024 23:00)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen: Der RV Dahmebeschließen für das Wordpress der Seite piraten-Oder-Spree gestattet der Fraktion GrüBiPi (FFO) die Nutzung der Räumeoedp das Plugin Astra Pro zu lizenzieren. Es wird für die Nutzung eine Gebühr Dafür fallen Kosten von 0,knapp € 50 EUR je Stunde fällig. Ein Nutzungsvertrag wird abgeschlossen. Die Nutzungsgebühr wird pro Jahr an das Konto des RV Dahme-Oder-Spree entrichtet. Der Beschluss 2017-05 soll gleichzeit unwirksam werden, da er auf falscher Annahme beruht.
'''Begründung:''' Um die Zusammenarbeit zu verfestigen, ist auch eine räumlich gemeinsame Nutzung von Vorteil. Zusätzliche Einnahme sind ausserdem immer willkommen. Wird für den Wahlkampf benötigt
'''Ergebnis:''' ZurückgezogenAngenommen
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
 == Umlaufbeschluss 20172024-07 04 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20172024-0704|dafür= FrankBTheBug, KaiHChefkoch, MirkoHRiccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Guido, Geka
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
Titel: Neuaufnahmen
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung:48h(17.03.2017 21:20)
 
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme der Mitglieder [Name entfernt] und [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
 
Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
 
 
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<!-- Ende des Beschlusses-->
 
== beschluss angelegt ==
 
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2017-08 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2017-08
|dafür= geka
|dagegen= TheBug, FrankB
|enthalten= Mib76
|fehlt=
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Protokolle Segways mieten für Wahlkampf <br />'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stundenh (bis 9.4.2024 15:00)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: Es werden ab sofort keine Mitschnitte mehr das vorliegende Angebot von Vorstandssitzungen Frau Popp für zwei Segways für den Wahlkampf anzunehmen. Die Kosten belaufen sich auf € 3000 und anderen Treffen des Regionalverband Dahme-Oder-Spree angefertigt.Mitschnitte von vor dem 16. Dezember 2016 sind sowohl auf privaten Datenträgern, als auch auf parteieigenen Systemen unverzüglich vom RV zu löschenübernehmen.
'''Begründung:''' Als Partei mit Kernthemen im IT-Bereich sollte Die zwei Segways dienen uns der Schutz unserer eigenen Daten ebenfalls am Herzen liegen. Es ist niemandem damit gedient, wenn die Dienste von uns allen die Stimmprofile anfertigen können und auch die Art, wie wir sprechen, auswerten könnenals mobile Wahlkampfstände.
'''Ergebnis:''' xxxAngenommen
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20172024-09 05 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20172024-0905 - Beschaffung von Wahlwerbemitteln|dafür= [[Benutzer:KAI24|KAI]], [[Benutzerin:Geka_FF|geka]], [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|TheBug]], [[Benutzer:Mib76|Mib76]]Riccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Chefkoch|ergebnis= angenommenAngenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Ausstellen einer Spendenquittung Beschaffung von Wahlwerbemitteln <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:KAI24|KAI]] TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24STD 14.04.2017 12 UHR 48 h (bis 1529.044.2017 12 UHR '''Antragstext2024 17:''' Der Vorstand möge beschließen die Sachspende von [Name bekannt] anzunehmen und dem Spender eine Spendenbescheinigung auszustellen. Der Wert der Giveaways und Streuartikel mit Piratenlogo wird auf 1.000,- € geschätzt.00)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen ein Budget von € 2000 für die Beschaffung von Wahlwerbemitteln wie Aufkleber, Flaschenöffner, Kugelschreiber, Störerplakate etc. zur Verfügung zu stellen.
'''Begründung:''' Streumaterial und Giveaway für diverse WahlkämpfeDer Wahlkampf geht in die heiße Phase
'''Ergebnis:''' angenommenAngenommen
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20172024-10 06 == 03.05.2017
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20172024- 1006 Domain umleiten für Wahlkampf|dafür= FrankBRiccardo, Guido, KaiTheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommenoffen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kostenübernahme Domain umleiten für Wahlkampfstand 27,50 € Wahlkampf <br />'''Initiator:''' Kai TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 12 Std48 h (bis 5. 035.05.2017 20 Uhr - 04.05.2017 8 Uhr2024 21:00)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen die Kosten Domain piraten-dos.de für einen Stand zu übernehmendie Dauer des Kommunalwahlkampfes 2024 auf die Domain piraten-ödp.de umzuleiten. Dieser dient zum Unterschriften sammeln zur BTW
'''Begründung:''' Dient Für den Zielen der ParteiWahlkampf brauchen wir alle Reichweite, die wir kriegen können.
'''Ergebnis:''' angenommenoffen
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