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Dahme-Oder-Spree/Beschluss

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<big>'''Archiv'''</big>
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2023|Beschlüsse 2023]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2022|Beschlüsse 2022]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2021|Beschlüsse 2021]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2020|Beschlüsse 2020]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2019|Beschlüsse 2019]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2018|Beschlüsse 2018]]
__TOC__
 =Beschlüsse 20202024
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20202024-1 01 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20202024-101 Plakate zur Europa- und Kommunalwahl|dafür= AndyausLOS, MirkoH, MichaFFTheBug, Dr. MühlbergRiccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= FrankKChefkoch|ergebnis= angenommenAngenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme Mitglied Plakate zur Europa- und Kommunalwahl <br />'''Initiator:''' AndyausLOS TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 08bis 28.013.2020 112024 15:3000)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in für die PiratenPartei Deutschland - Regionalverband Dahme-OderBeschaffung von 1000 Plakaten A1 und 50 Bauzaun-SpreeBannern zur EU und Kommunalwahl 2024 ein Budget von bis zu € 4000 bereit zu stellen. Voraussetzung für den Höchstbetrag ist, zuzustimmendass zugesagte Spenden eingehen.
'''Begründung:''' Um Wir kandidieren in mehreren Regionen und müssen die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung)Europawahl unterstützen.
'''Ergebnis:''' angenommenAngenommen
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
 
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->== Umlaufbeschluss 20202024-02 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20202024-02Domain für Wahlkampf sichern|dafür= AndyauslosTheBug, MirkoH, FrankK, MichaFF, Dr. MühlbergRiccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Chefkoch|ergebnis= angenommenAngenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Unterstützung der Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen! Domain für Wahlkampf sichern <br />'''Initiator:''' andyauslos TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stdh (bis 28. Ende 243.01.2020 12.30 Uhr2024 16:00)
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand Vorstand möge beschließen: Der Regionalverband Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland unterstützt die Volksinitiative Domain "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!piraten-ödp.de"zu reservieren und auf die Präsenz des RV DOS aufzuschalten.
'''Begründung:''' Aktuell läuft Wir haben in Brandenburg LOS für den Kreistag eine Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!" -> https://expedition-grundeinkommen.de/<br>Die Volksinitiative hat das Ziel, dass sich der Landtag Brandenburg mit dem vorgelegten Gesetzentwurf zur Erprobung eines bedingungslosen Grundeinkommens im Land Brandenburg befasst und diesen verabschiedet.<br>Die Intention der Volksinitiative stimmt gemeinsame Liste mit der Programatik der Piraten überein ÖDP aufgestellt und ist unterstützenswert, siehe hierzu (Top 9.1: Arbeit und Soziales - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe) : https://wiki.piratenparteibenötigen die Domain für den Wahlkampf.de/Parteiprogramm
'''Ergebnis:''' angenommenAngenommen
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
 
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20202024-03 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20202024-03Lizenz für Wordpress Plugin erwerben|dafür= TheBug, Riccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Chefkoch|ergebnis= in AbstimmungAngenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Durchführung einer Hauptversammlung Lizenz für Wordpress Plugin erwerben <br />'''Initiator:''' TheBug theBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 24 h (bis 54.24.2020 2024 23:5900)
'''Antragstext:''' Der kommissarische Vorstand beschließt:<br>Am 15.3.2020 ab 10:30 wird eine Hauptversammlung zum primären Zweck möge beschließen für das Wordpress der Wahl eines neuen Regionalvorstands durchgeführt. Veranstaltungsort ist Seite piraten-oedp das GZSZ, Karl-Marx-StrPlugin Astra Pro zu lizenzieren. 116, 12529 SchönefeldDafür fallen Kosten von knapp € 50 pro Jahr an.
Vorläufige Tagesordnung'''Begründung: ''' Wird für den Wahlkampf benötigt
TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den komm. Vorstand'''Ergebnis:''' Angenommen
TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters
TOP 03 <!- Wahl - ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des ProtokollführersBeschlusses-->
TOP <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->== Umlaufbeschluss 2024-04 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2024- Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung04|dafür= TheBug, Chefkoch, Riccardo|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= Angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Segways mieten für Wahlkampf <br />'''Initiator:''' TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 h (bis 9.4.2024 15:00)
TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen das vorliegende Angebot von Frau Popp für zwei Segways für den Wahlkampf anzunehmen. Die Kosten belaufen sich auf € 3000 und sind vom RV zu übernehmen.
TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung'''Begründung:''' Die zwei Segways dienen uns als mobile Wahlkampfstände.
TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen'''Ergebnis:''' Angenommen
TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
TOP 09 <!- Beschluss der Geschäftsordnung- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses-->
TOP 10 <!- Wahl des Wahlleiters und - #### Bitte Titel in der WahlhelferBetreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->== Umlaufbeschluss 2024-05 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2024-05 - Beschaffung von Wahlwerbemitteln|dafür= TheBug, Riccardo|dagegen= |enthalten= |fehlt= Chefkoch|ergebnis= Angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Beschaffung von Wahlwerbemitteln <br />'''Initiator:''' TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (bis 29.4.2024 17:00)
TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen ein Budget von € 2000 für die Beschaffung von Wahlwerbemitteln wie Aufkleber, Flaschenöffner, Kugelschreiber, Störerplakate etc. zur Verfügung zu stellen.
TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstände - Zeitraum 2018/2019'''Begründung:''' Der Wahlkampf geht in die heiße Phase
TOP 12.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2018/2019'''Ergebnis:''' Angenommen
TOP 12.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2018/2019
TOP 12.3 <!- Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2018/2019  TOP 12.4 - Entlastung des Vorstandes - Zeitraum 2018/2019  TOP 13 ab hier nichts mehr ändern! - Tätigkeitsberichte der Vorstände - Zeitraum 2019 bis Rücktritt>{{clear}} TOP 13.1 <!- Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2019 bis Rücktritt  TOP 13.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2019 bis Rücktritt  TOP 13.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2019 bis Rücktritt  TOP 13.4 - Entlastung Ende des Vorstandes - Zeitraum 2019 bis Rücktritt  TOP 14 - Tätigkeitsberichte der kom. Vorstände - Zeitraum 2020  TOP 14.1 Beschlusses- Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2020  TOP 14.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2020  TOP 14.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2020  TOP 14.4 - Entlastung des kom. Vorstandes - Zeitraum 2020  TOP 15 - Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Regionalverbandes  TOP 15.1 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes  TOP 16 - Beschluss zum Schiedsgericht  TOP 16.1 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes  TOP 16.2 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter  TOP 17 - ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer  TOP 18 - Satzungsänderungsanträge  TOP 19 - Programmänderungsanträge  TOP 20 - Sonstige Anträge  TOP 21 - Sonstiges  TOP 22 - Schließen der Versammlung>
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2024-06 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2024-06 Domain umleiten für Wahlkampf
|dafür= Riccardo, TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= offen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Domain umleiten für Wahlkampf <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (bis 5.5.2024 21:00)
Informationen zum Veranstaltungsort'''Antragstext:<br>Das GZSZ ist eine Ausbildungsgaststätte, Karl''' Der Vorstand möge beschließen die Domain piraten-Marx-Strdos. 116, 12529 Schönefeld. Es ist ein Mindestverzehr von € 150 zu garantieren, weitere Kosten fallen nicht an. Die Räumlichkeiten bieten Platz de für 20die Dauer des Kommunalwahlkampfes 2024 auf die Domain piraten-30 Leute, Beamer ist vorhanden und kann benutzt werdenödp. Ein Frühstückbuffet ist vereinbart, Kosten pro Person sind € 8,50 inklde umzuleiten. einem Heißgetränk (vorherige, verbindliche Anmeldung an Guido). Die Räumlichkeiten sind ebenerdig und weitgehend barrierefrei.https://gzsz.eatbu.com/?lang=de
'''Begründung:''' Durch Für den Rücktritt des gesamten Regionalvorstands sind kurzfristige Neuwahlen notwendigWahlkampf brauchen wir alle Reichweite, die wir kriegen können.
'''Ergebnis:''' Neuoffen
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