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<big>'''Archiv'''</big>
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2023|Beschlüsse 2023]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2022|Beschlüsse 2022]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2021|Beschlüsse 2021]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2020|Beschlüsse 2020]]
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* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2018|Beschlüsse 2018]]
__TOC__
=Beschlüsse 20202024=
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20202024-01 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20202024-01Plakate zur Europa- und Kommunalwahl|dafür= AndyausLOS, MirkoH, MichaFFTheBug, Dr. MühlbergRiccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= FrankKChefkoch|ergebnis= angenommenAngenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme Mitglied Plakate zur Europa- und Kommunalwahl <br />'''Initiator:''' AndyausLOS TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 08bis 28.013.2020 112024 15:3000)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in für die PiratenPartei Deutschland - Regionalverband Dahme-OderBeschaffung von 1000 Plakaten A1 und 50 Bauzaun-SpreeBannern zur EU und Kommunalwahl 2024 ein Budget von bis zu € 4000 bereit zu stellen. Voraussetzung für den Höchstbetrag ist, zuzustimmendass zugesagte Spenden eingehen.
'''Begründung:''' Um Wir kandidieren in mehreren Regionen und müssen die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung)Europawahl unterstützen.
'''Ergebnis:''' angenommenAngenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20202024-02 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20202024-02Domain für Wahlkampf sichern|dafür= AndyauslosTheBug, MirkoH, FrankK, MichaFF, Dr. MühlbergRiccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Chefkoch|ergebnis= angenommenAngenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Unterstützung der Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen! <br />'''Initiator:''' andyauslos <br />'''Zeitraum Domain für Beschlussfassung:''' 48 Std. Ende 24.01.2020 12.30 Uhr '''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen: Der Regionalverband Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland unterstützt die Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!" '''Begründung:''' Aktuell läuft in Brandenburg eine Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!" -> https://expedition-grundeinkommen.de/<br>Die Volksinitiative hat das Ziel, dass sich der Landtag Brandenburg mit dem vorgelegten Gesetzentwurf zur Erprobung eines bedingungslosen Grundeinkommens im Land Brandenburg befasst und diesen verabschiedet.<br>Die Intention der Volksinitiative stimmt mit der Programatik der Piraten überein und ist unterstützenswert, siehe hierzu (Top 9.1: Arbeit und Soziales - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe) : https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->== Umlaufbeschluss 2020-03 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2020-03|dafür= TheBug, Dirk, Thomas|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= LaVo stimmt ebenfalls ab}}</div>'''Titel:''' Durchführung einer Hauptversammlung Wahlkampf sichern <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (bis 528.23.2020 232024 16:5900) '''Antragstext:''' Der kommissarische Vorstand beschließt:<br>Am 15.3.2020 ab 10:30 wird eine Hauptversammlung zum primären Zweck der Wahl eines neuen Regionalvorstands durchgeführt. Veranstaltungsort ist das GZSZ, Karl-Marx-Str. 116, 12529 Schönefeld. Vorläufige Tagesordnung: TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den komm. Vorstand TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters TOP 03 - Wahl des Protokollführers TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
'''Ergebnis:''' Angenommen
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20202024-05 03 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20202024-0503 Lizenz für Wordpress Plugin erwerben|dafür= [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])TheBug, Dirk, TheBugRiccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Chefkoch
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Absage der Hauptversammlung am 15.03.2020<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h '''Antragstext:''' Der kommissarische Vorstand möge beschließen: Die Lizenz für den 15.03.2020 geplante Hauptversammlung des Regionalverbandes DOS ist auf Grund der neuen Gefahrensituation im Zusammenhang mit der Corona-Epidemie abgesagt. Über möglicherweise entstehende Kosten für die kurzfristige Absage wird mit dem Landesverband eine Einigung angestrebt. Ein Ersatztermin wird festgelegt, sobald die derzeitige Situation dies zulässt. '''Begründung:''' Angesichts der behördlichen Empfehlungen im Zusammenhang mit der Corona-Epidemie ist die Hauptversammlung derzeit nicht durchführbar. '''Ergebnis:''' Angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->== Umlaufbeschluss 2020-06 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2020-06|dafür= [[Benutzer:Harderdi |Dirk Harder ]], [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]], [[Benutzer:TheBug|TheBug]]|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Hauptversammlung am 20.06.2020 Wordpress Plugin erwerben <br />'''Initiator:''' TheBug theBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 24 h (bis 264.054.2020 182024 23:00) '''Antragstext:'''Der kommissarische Vorstand beschließt:<br>Am 20.06.2020 ab 17:00 wird eine Hauptversammlung zum primären Zweck der Wahl eines neuen Regionalvorstands durchgeführt. Veranstaltungsort ist Altes Rathaus, Am Markt 1, 15517 Fürstenwalde/Spree. Vorläufige Tagesordnung: TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den komm. Vorstand TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters TOP 03 - Wahl des Protokollführers TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20202024-08 04 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20202024-X0804|dafür= TheBug, Chefkoch, Riccardo, Frank (Fernmündlich)
|dagegen=
|enthalten=
}}
</div>
'''Titel:''' LimeSurvey mit Kontaktdaten befüllen Segways mieten für Wahlkampf <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 24 h (bis 39.104.2020 02024 15:3000)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen das vorliegende Angebot von Frau Popp für zwei Segways für den Landesschatzmeister Wahlkampf anzunehmen. Die Kosten belaufen sich auf € 3000 und sind vom RV zu bitten die aktuellen Mailadressen der Mitglieder des RV DOS als Gruppe im LimeSurvey anzulegen, damit der RV Umfragen an die Gliederungsmitglieder verschicken kannübernehmen.
'''Begründung:''' Das Tool eignet sich hervorragend, um schnell Meinungsbilder von den Mitgliedern einzuholen und so die Beteiligung zu verbessernDie zwei Segways dienen uns als mobile Wahlkampfstände.
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20202024-09 05 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20202024-0905 - Beschaffung von Wahlwerbemitteln|dafür= GuidoTheBug, Riccardo,Frank
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= |ergebnis= |bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Beauftragung für BPT Orga <br />'''Initiator:''' TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (bis 23.10.2020 0:45) '''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen: Riccardo Popp wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Bundesvorstand, die notwendigen organisatorischen Vorbereitungen, inklusive der Kommunikation, Abstimmung und ggf. Vertragsabschlüsse mit Behörden, für die Durchführung des Bundesparteitags in Fürstenwalde zu treffen. '''Begründung:''' Der RV DOS hat sich um den BPT zusammen mit dem LV beworben und ist teilweise für die Durchführung mit verantwortlich. Dazu sind ggf. auch Vereinbarungen u.ä. mit Behörden notwendig. '''Ergebnis:''' xxx <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->== Umlaufbeschluss 2020-10 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2020-10|dafür= Frank, Riccardo, Guido|dagegen= |enthalten= |fehlt= Chefkoch
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Einleitung einer OM Beschaffung von Wahlwerbemitteln <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h 48 h (bis 129.124.2020 232024 17:5900)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen eine Ordnungsmaßnahme gegen ein Mitglied einzuleitenBudget von € 2000 für die Beschaffung von Wahlwerbemitteln wie Aufkleber, Flaschenöffner, Kugelschreiber, Störerplakate etc. Der LaVo wird in den Vorgang einbezogenzur Verfügung zu stellen.
'''Begründung:''' Wegen der Wahrung der Persönlichkeitsrechte werden keine weiteren Details veröffentlicht.Der Wahlkampf geht in die heiße Phase
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20202024-11 06 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20202024-1106 Domain umleiten für Wahlkampf|dafür= GuidoRiccardo, RiccardoTheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= offen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines neuen Mitglieds Domain umleiten für Wahlkampf <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h 48 h (bis 165.125.2020 232024 21:59:5900)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen den Antrag die Domain piraten-dos.de für die Dauer des Kommunalwahlkampfes 2024 auf Mitgliedschaft (Daten sind dem Vorstand bekannt) anzunehmendie Domain piraten-ödp.de umzuleiten.
'''Begründung:''' Für den Wahlkampf brauchen wir alle Reichweite, die wir kriegen können.
'''Ergebnis:''' offen