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<big>'''Archiv'''</big>
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2023|Beschlüsse 2023]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2022|Beschlüsse 2022]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2021|Beschlüsse 2021]]
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__TOC__
=Beschlüsse 20212024= =Beschlüsse 2020=
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20202024-01 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20202024-01Plakate zur Europa- und Kommunalwahl|dafür= AndyausLOS, MirkoH, MichaFFTheBug, Dr. MühlbergRiccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= FrankKChefkoch|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Neuaufnahme Mitglied <br />'''Initiator:''' AndyausLOS <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 08.01.2020 11:30) '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutschland - Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen. '''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung). '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### --> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### --> == Umlaufbeschluss 2020-02 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2020-02|dafür= Andyauslos, MirkoH, FrankK, MichaFF, Dr. Mühlberg|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommenAngenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Unterstützung der Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen! <br />'''Initiator:''' andyauslos <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Std. Ende 24.01.2020 12.30 Uhr '''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen: Der Regionalverband Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland unterstützt die Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!" '''Begründung:''' Aktuell läuft in Brandenburg eine Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!" -> https://expedition-grundeinkommen.de/<br>Die Volksinitiative hat das Ziel, dass sich der Landtag Brandenburg mit dem vorgelegten Gesetzentwurf Plakate zur Erprobung eines bedingungslosen Grundeinkommens im Land Brandenburg befasst und diesen verabschiedet.<br>Die Intention der Volksinitiative stimmt mit der Programatik der Piraten überein und ist unterstützenswert, siehe hierzu (Top 9.1: Arbeit und Soziales Europa- Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe) : https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->== Umlaufbeschluss 2020-03 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2020-03|dafür= TheBug, Dirk, Thomas|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= LaVo stimmt ebenfalls ab}}</div>'''Titel:''' Durchführung einer Hauptversammlung Kommunalwahl <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h 48h (bis 528.23.2020 232024 15:5900) '''Antragstext:''' Der kommissarische Vorstand beschließt:<br>Am 15.3.2020 ab 10:30 wird eine Hauptversammlung zum primären Zweck der Wahl eines neuen Regionalvorstands durchgeführt. Veranstaltungsort ist das GZSZ, Karl-Marx-Str. 116, 12529 Schönefeld. Vorläufige Tagesordnung: TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den komm. Vorstand TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters TOP 03 - Wahl des Protokollführers TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
'''Ergebnis:''' Angenommen
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20202024-0502 Domain für Wahlkampf sichern|dafür= [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])TheBug, Dirk, TheBugRiccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Chefkoch
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Absage der Hauptversammlung am 15.03.2020<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])<br />'''Zeitraum Domain für Beschlussfassung:''' 24h '''Antragstext:''' Der kommissarische Vorstand möge beschließen: Die für den 15.03.2020 geplante Hauptversammlung des Regionalverbandes DOS ist auf Grund der neuen Gefahrensituation im Zusammenhang mit der Corona-Epidemie abgesagt. Über möglicherweise entstehende Kosten für die kurzfristige Absage wird mit dem Landesverband eine Einigung angestrebt. Ein Ersatztermin wird festgelegt, sobald die derzeitige Situation dies zulässt. '''Begründung:''' Angesichts der behördlichen Empfehlungen im Zusammenhang mit der Corona-Epidemie ist die Hauptversammlung derzeit nicht durchführbar. '''Ergebnis:''' Angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->== Umlaufbeschluss 2020-06 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2020-06|dafür= [[Benutzer:Harderdi |Dirk Harder ]], [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]], [[Benutzer:TheBug|TheBug]]|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Hauptversammlung am 20.06.2020 Wahlkampf sichern <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (bis 2628.053.2020 182024 16:00) '''Antragstext:'''Der kommissarische Vorstand beschließt:<br>Am 20.06.2020 ab 17:00 wird eine Hauptversammlung zum primären Zweck der Wahl eines neuen Regionalvorstands durchgeführt. Veranstaltungsort ist Altes Rathaus, Am Markt 1, 15517 Fürstenwalde/Spree. Vorläufige Tagesordnung: TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den komm. Vorstand TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters TOP 03 - Wahl des Protokollführers TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20202024-08 03 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20202024-X0803 Lizenz für Wordpress Plugin erwerben|dafür= TheBug, Riccardo, Frank (Fernmündlich)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Chefkoch
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' LimeSurvey mit Kontaktdaten befüllen Lizenz für Wordpress Plugin erwerben <br />'''Initiator:''' TheBug theBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 24 h (bis 34.104.2020 02024 23:3000)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen den Landesschatzmeister für das Wordpress der Seite piraten-oedp das Plugin Astra Pro zu bitten die aktuellen Mailadressen der Mitglieder des RV DOS als Gruppe im LimeSurvey anzulegen, damit der RV Umfragen lizenzieren. Dafür fallen Kosten von knapp € 50 pro Jahr an die Gliederungsmitglieder verschicken kann.
'''Begründung:''' Das Tool eignet sich hervorragend, um schnell Meinungsbilder von Wird für den Mitgliedern einzuholen und so die Beteiligung zu verbessern.Wahlkampf benötigt
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20202024-09 04 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20202024-0904|dafür= Guido, Riccardo,Frank|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= |bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Beauftragung für BPT Orga <br />'''Initiator:''' TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (bis 23.10.2020 0:45) '''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen: Riccardo Popp wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Bundesvorstand, die notwendigen organisatorischen Vorbereitungen, inklusive der Kommunikation, Abstimmung und ggf. Vertragsabschlüsse mit Behörden, für die Durchführung des Bundesparteitags in Fürstenwalde zu treffen. '''Begründung:''' Der RV DOS hat sich um den BPT zusammen mit dem LV beworben und ist teilweise für die Durchführung mit verantwortlich. Dazu sind ggf. auch Vereinbarungen u.ä. mit Behörden notwendig. '''Ergebnis:''' xxx <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->== Umlaufbeschluss 2020-10 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2020-10|dafür= FrankChefkoch, Riccardo, Guido
|dagegen=
|enthalten=
}}
</div>
'''Titel:''' Einleitung einer OM Segways mieten für Wahlkampf <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h 24 h (bis 19.124.2020 232024 15:5900)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen eine Ordnungsmaßnahme gegen ein Mitglied einzuleitendas vorliegende Angebot von Frau Popp für zwei Segways für den Wahlkampf anzunehmen. Der LaVo wird in den Vorgang einbezogenDie Kosten belaufen sich auf € 3000 und sind vom RV zu übernehmen.
'''Begründung:''' Wegen der Wahrung der Persönlichkeitsrechte werden keine weiteren Details veröffentlichtDie zwei Segways dienen uns als mobile Wahlkampfstände.
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20202024-11 05 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20202024-1105 - Beschaffung von Wahlwerbemitteln|dafür= GuidoTheBug, Riccardo, Frank
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Chefkoch
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines neuen Mitglieds Beschaffung von Wahlwerbemitteln <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h 48 h (bis 1629.124.2020 232024 17:59:5900)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen den Antrag auf Mitgliedschaft (Daten sind dem Vorstand bekannt) anzunehmenein Budget von € 2000 für die Beschaffung von Wahlwerbemitteln wie Aufkleber, Flaschenöffner, Kugelschreiber, Störerplakate etc. zur Verfügung zu stellen.
'''Begründung:''' Der Wahlkampf geht in die heiße Phase
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20202024-12 06 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20202024-1206 Domain umleiten für Wahlkampf|dafür= Guido, Riccardo ,FrankTheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= offen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Mitgliederbetreuung Domain umleiten für Wahlkampf <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h 48 h (bis 15.15.2021, 192024 21:00)
'''Antragstext:''' Zur Unterstützung Der Vorstand möge beschließen die Domain piraten-dos.de für die Dauer des Schatzmeisters wird der 1. Vorsitzende Riccardo Popp an der Mitgliederbetreuung mitarbeiten, dazu ist ihm Zugriff Kommunalwahlkampfes 2024 auf die Mitgliedsdaten einzuräumen. '''Ergebnis:''' xxx <!Domain piraten-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->== Umlaufbeschluss 2021-01 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2021-01|dafür= TheBug|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= |bemerkung= }}</div>'''Titel:''' LV mit der Aufstellung der BTW-Kandidaten beauftragen <br />'''Initiator:''' TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' bis Sonntag 28ödp.2de umzuleiten.2021 23:59
'''AntragstextBegründung:''' Der Regionalvorstand möge beschließen dem Landesverband Für den Wahlkampf brauchen wir alle Reichweite, die Durchführung der Aufstellungsversammlungen für die Direktkandidaten im Gebiet des RV DOS zu übertragenwir kriegen können.
'''Ergebnis:''' xxxoffen