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Dahme-Oder-Spree/Beschluss

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<big>'''Archiv'''</big>
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2023|Beschlüsse 2023]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2022|Beschlüsse 2022]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2021|Beschlüsse 2021]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2020|Beschlüsse 2020]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2019|Beschlüsse 2019]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2018|Beschlüsse 2018]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2017|Beschlüsse 2017]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2016|Beschlüsse 2016]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2015|Beschlüsse 2015]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2014|Beschlüsse 2014]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2013|Beschlüsse 2013]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2012|Beschlüsse in 2012]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2011|Beschlüsse in 2011]] 
__TOC__
 {{clear}}=Beschlüsse 2024=
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
 == Beschluss 2013-01 =={{Kasten|1='''Titel:''' Infostände Frankfurt(Oder) <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:BlackRocket|BlackRocket]] via [[DOS/Vorstand/Antrag/2013-001| Antrag 2013-001]] <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013Umlaufbeschluss 2024-01-15|Vorstandssitzung 15.01.2013]] '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum Thema Datenschutztag am 28.01.2013 und zum Safer Internet Day am 05.02.2013 in Frankfurt(Oder) zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes Geka FF zu Beauftragung '''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden. '''Ergebnis:''' angenommen}} <div>{{Voting|betreff= Beschluss 2013-01|dafür= FrankGS, HP, TheBug, FrankB|dagegen= |enthalten= |fehlt= Kai|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div> <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == Umlaufbeschluss 2013-02 ==<!-- [[Benutzer:KAI24|KAI24]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20122024-0201 Plakate zur Europa- und Kommunalwahl|dafür= Kai, Geka, Guido, FrankBTheBug, FrankGRiccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= HPChefkoch|ergebnis=Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines NeumitgliedesPlakate zur Europa- und Kommunalwahl <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:KAI24|KAI24]] TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 13bis 28.02.2013 12:30)<br /> '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen3. <br /> '''Begründung2024 15:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung00). <br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen für die Beschaffung von 1000 Plakaten A1 und 50 Bauzaun-Bannern zur EU und Kommunalwahl 2024 ein Budget von bis zu € 4000 bereit zu stellen. Voraussetzung für den Höchstbetrag ist, dass zugesagte Spenden eingehen.
'''ErgebnisBegründung:''' amgenommenWir kandidieren in mehreren Regionen und müssen die Europawahl unterstützen.
'''Ergebnis:''' Angenommen
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<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2013-03 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-03
|dafür= Frank, Kai, Guido, Geka, FrankG, H.-P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=Kann nicht statt finden da keine Genehmigung erteilt wurde.
}}
</div>
'''Titel:''' Infostand IDP-Tag 23. Februar 2013<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (20.2.2013 9:15)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum IDP-Tag am 23.02.2013 in Königs Wusterhausen zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes wird [[Benutzer:KAI24|Kai Hamacher]] Beauftragt.  '''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden. '''Ergebnis:''' angenommen  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->== Umlaufbeschluss 20132024-04 02 ==
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{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20132024-0402 Domain für Wahlkampf sichern|dafür= FrankBTheBug, Guido, GeKa, H.-P., FrankGS, KaiRiccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Chefkoch|ergebnis= angenommenAngenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Bestellung PShopDomain für Wahlkampf sichern <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h 48 h (08bis 28.033.2013 212024 16:2000)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen die erhaltene Zweckgebundene Spende der Piraten aus Eisenhüttenstadt laut Zweck auszugeben Domain "piraten-ödp.de" zu reservieren und die Materialien den Piraten in Hütte zukommen zulassen. Hierbei handelt es sich um die Eingänge auf dem Konto vom 01.03.2013 und 04.03.2013 die zusammen 65,45 ergeben und für Folgende Sachen gedacht sind (laut Verwendungszweck):: 100x [https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=28| Kulie Orange] 30,00€: 10x [https://pshop.igelity.de/shop/articlePräsenz des RV DOS aufzuschalten.php?&aid=123| Kulie Pirat] 29,50 : Verrsandkosten 5,95€:Summe = 65,45€
'''Begründung:''' Zweckgebundene Spenden müssen Zweckgebunden ausgegeben werdenWir haben in LOS für den Kreistag eine gemeinsame Liste mit der ÖDP aufgestellt und benötigen die Domain für den Wahlkampf.
'''Ergebnis:''' angenommenAngenommen
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== Umlaufbeschluss 2013-05 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-05
|dafür= FrankB, H.-P., Guido, FrankGS, GeKa
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Infostand Welltwassertag 23. März 2013<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (12.3.2013 12:30)
 
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum Welltwassertag 23. März 2013 in Storkow zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes wird [[Benutzer:KAI24|Kai Hamacher]] Beauftragt.
 
'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
 
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<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20132024-06 03 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20132024-0603 Lizenz für Wordpress Plugin erwerben|dafür= FrankBTheBug, Guido, GeKa, H.-P., FrankGS, KaiRiccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Chefkoch|ergebnis= angenommenAngenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Fahrtkosten zum Infostand Weltwassertag + Änderung UB 2013-5Lizenz für Wordpress Plugin erwerben <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] theBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden 24 h (19bis 4.34.2013 222024 23:1000)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Änderung Inhalt UB 2013für das Wordpress der Seite piraten-5: Veranstaltungsort ist Lübben und Veranstaltungstag oedp das Plugin Astra Pro zu 22.03.2013. 2. die anfallenden Transportkosten der Arbeitsmaterialien für den Infostand zum Thema Weltwassertag 22lizenzieren. März 2013 in Lübben zu übernehmen und eine km- Pauschale Dafür fallen Kosten von -,30€ knapp € 50 pro km zu erstattenJahr an. Fahrt von Fürstenwalde nach Lübben und zurück (eine Strecke 62km macht 124km * 0,30€ = 37,20)
'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen Wird für den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.Wahlkampf benötigt
'''Ergebnis:''' xxxAngenommen
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20132024-07 04 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20132024-0704|dafür= FrankBTheBug, GeKaChefkoch, H.-P., FrankGSRiccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommenAngenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Infostand Früling der Freiheit Frankfurt(Oder) Segways mieten für Wahlkampf <br />'''Initiator:''' GeKa TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h24 h (5bis 9.4.2013 202024 15:00) '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:Der RV-DOS wird am 06.04.2013 in Frankfurt(Oder) Einen Infostand zumThema "Frühling der Freiheit" Veranstalten. Anfallenden Kosten fürMaterial wie Blumen Flyer und Plakate werden übernehmen. SebastianBretag wird Vorort die Organisation übernehmen. '''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsereThemen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vomVorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden. '''Bemerkung:''' Der Infostand wurde von Sebastian Bretag schon angemeldet erübernimmt die Standgebühr.
'''ErgebnisAntragstext:''' angenommenDer Vorstand möge beschließen das vorliegende Angebot von Frau Popp für zwei Segways für den Wahlkampf anzunehmen. Die Kosten belaufen sich auf € 3000 und sind vom RV zu übernehmen.
'''Begründung:''' Die zwei Segways dienen uns als mobile Wahlkampfstände.
  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == Beschluss 2013-08 =={{Kasten|1='''Titel:''' Holi-Festival Beeskow 20.04.2013 <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-04-04|Vorstandssitzung 04.04.2013]] '''Antragstext:''' Der Vorstand beschließt am Fest für kulturelle Vielfalt am 20.4. in Beeskow teil zu nehmen. An den Veranstalter wird eine Spende von 50 Euro für den Organisationsaufwand gezahlt. Frank Behr übernimmt die Organisation. '''Begründung:''' '''Ergebnis:''' angenommen}} <div>{{Voting|betreff= Beschluss 2013-01|dafür= FrankGS, HP, TheBug, FrankB, GeKa|dagegen= |enthalten= |fehlt= Kai|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div> <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == Umlaufbeschluss 2013-09 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2013-09|dafür= Hans-Peter, TheBug, congerpirat, FrankB, Kai,Geka|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= einstimmig angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Antrag des KV Havelland an den RV DOS - Vorverlegung LPT 13.1 <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]] <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' verkürzt-eilt : 24 Stunden (26.04.2013, 13.00 Uhr) '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen : 1. Den Antrag an den Vorstand - 2013-02 vom 19.04.2013 (Initiator : Raimond Heydt (KV Havelland)); Inhalt :- auch der RV DOS möge sich für die schnellstmögliche Vorverlegung den LPT 13.1 einsetzen;- abzulehnen. 2. An der MarinaBB am 26.04. nehmen für den RV DOS Kai Hamacher und Hans-Peter Delius teil und vertreten unseren Standpunkt dort. '''Begründung:''' Wir als Vorstand sind allein für die Belange des RV DOS zuständig und wollen uns nicht an den persönlichen Streitigkeiten innerhalb des LVBB beteiligen, Wir lassen uns nicht zum Spielball anderer KV machen,um uns parleiisch auf eine Seite des Streits zu stellen. Wir wollen objektiv,ergebnisoffen und unabhängig gemäß den Statuten der PiratenPartei BB handeln. '''Ergebnis:''' einstimmig angenommenAngenommen
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
 == Umlaufbeschluss 20132024-10 05 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20132024-1005 - Beschaffung von Wahlwerbemitteln|dafür= FrankB, Hans-Peter,GekaTheBug, KaiRiccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= TheBug, CongerpiratChefkoch|ergebnis= angenommenAngenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neu Ausschreibung des Regionalbeauftragten für LDS Beschaffung von Wahlwerbemitteln <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h 48 h (27bis 29.04.2012 22:20) Um die Teilnahme von Piraten an Veranstaltungen im Gebiet des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree zu verbessern hat der Regionalvorstand, entsprechend dem Beschluss der Hauptversammlung vom 11.8.2012, die Einführung von Regionalbeauftragten auszuschreiben. Die Aufgabe/Zuständigkeit der Regionalbeauftragten ist es, aktiv im Kreis nach Veranstaltungen zu suchen, bei denen eine Anwesenheit oder Teilnahme von Piraten sinnvoll sein kann, diese den Mitgliedern und dem Vorstand zur Diskussion vorzustellen und ggf. zu organisieren.Hierzu stehen die Beauftragten in enger Zusammenarbeit mit dem Vorstand4.Außerdem beinhaltet ihre Aufgabe, als Ansprechpartner zu fungieren für2024 17:- Kreistagsfraktionen und anderer relevanter Gruppen im Landkreis- Aktionen im Kreis / Region (Terminierung, Planung, Einladung00)Kenntnisse im Umgang mit Wiki, Blog, Sozialen Netzwerken und Mail (PGP) sollten vorhanden sein. Für diese Aufgabe werden engagierte Piraten gesucht, die Spaß haben an Kommunikation und Organisation haben und die Belange der Piratenpartei vorantreiben möchten.Interessierte können sich formlos bis zur nächsten Vorstandssitzung am 21.05.2013 mit einem kurzen Anschreiben an vorstand@piraten-dos.de bewerben.Die Bewerbung steht jedem interessierten Mitglied des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree offen.
Über '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen ein Budget von € 2000 für die endgültige Auswahl/Ernennung wird der Vorstand anhand der Bewerbungen per Beschluss entscheiden (eine Neuausschreibung kann jederzeit durch Antrag Beschaffung von 10% der stimmberechtigten Mitglieder des Regionalverbandes oder durch den Vorstand ausgelöst werden)Wahlwerbemitteln wie Aufkleber, Flaschenöffner, Kugelschreiber, Störerplakate etc.Rücktritt und Antrag zur Neuausschreibung sind dem Vorstand schrifftlich an die in der Satzung genannte Postadresse mitzuteilenVerfügung zu stellen.
'''Begründung:''' Um Der Wahlkampf geht in die Teilnahme von Piraten an Veranstaltungen im Gebiet des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree zu verbessern hat der Regionalvorstand, entsprechend dem Beschluss der Hauptversammlung vom 11.8.2012, die Einführung von Regionalbeauftragten auszuschreiben.<br />heiße Phase
'''Ergebnis:''' angenommenAngenommen
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
 
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
 ==Umlaufbeschluss 20132024-1106 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20132024-1106 Domain umleiten für Wahlkampf|dafür= FranB, Hans-Peter, Geka, congerpiratRiccardo, TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= KaiLOS|ergebnis= angenommenoffen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kostenübernahme Domain umleiten für 2 Plakate zum Infostand "Brückenfest" in FFO Wahlkampf <br />'''Initiator:''' Hans-Peter/BlackRocket TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (29bis 5.04.2013,185.2024 21:00 Uhr)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen die Domain piraten-dos. Die Kostenübernahme de für zwei neue Plakate für unseren Aufsteller.Die vorhandenen sind veraltet und nicht passend zur Thematik die Dauer des BrückenfestesKommunalwahlkampfes 2024 auf die Domain piraten-ödp. Kosten : 35,-€ Die Crew Odertreidler spendet 35,00 €de umzuleiten.
'''Begründung:''' Die Maßnahme dient dem Interesse der PiratenPartei, Für den Bürgern unsere Anliegen direkt näher zu bringen. Es handelt sich zudem um eine zweckgebundene SpendeWahlkampf brauchen wir alle Reichweite, die auch zweckgebunden ausgegeben werden musswir kriegen können.
'''Ergebnis:''' offen
TheBug
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