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<big>'''Archiv'''</big>
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2023|Beschlüsse 2023]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2022|Beschlüsse 2022]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2021|Beschlüsse 2021]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2020|Beschlüsse 2020]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2019|Beschlüsse 2019]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2018|Beschlüsse 2018]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2017|Beschlüsse 2017]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2016|Beschlüsse 2016]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2015|Beschlüsse 2015]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2014|Beschlüsse 2014]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2013|Beschlüsse 2013]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2012|Beschlüsse in 2012]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2011|Beschlüsse in 2011]]
__TOC__
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Beschluss 2013-01 =={{Kasten|1='''Titel:''' Infostände Frankfurt(Oder) <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:BlackRocket|BlackRocket]] via [[DOS/Vorstand/Antrag/2013-001| Antrag 2013-001]] <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013Umlaufbeschluss 2024-01-15|Vorstandssitzung 15.01.2013]] '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum Thema Datenschutztag am 28.01.2013 und zum Safer Internet Day am 05.02.2013 in Frankfurt(Oder) zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes Geka FF zu Beauftragung '''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden. '''Ergebnis:''' angenommen}} <div>{{Voting|betreff= Beschluss 2013-01|dafür= FrankGS, HP, TheBug, FrankB|dagegen= |enthalten= |fehlt= Kai|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div> <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == Umlaufbeschluss 2013-02 ==<!-- [[Benutzer:KAI24|KAI24]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20122024-0201 Plakate zur Europa- und Kommunalwahl|dafür= Kai, Geka, Guido, FrankBTheBug, FrankGRiccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= HPChefkoch|ergebnis=Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines NeumitgliedesPlakate zur Europa- und Kommunalwahl <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:KAI24|KAI24]] TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 13bis 28.023.2013 122024 15:3000)<br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name entfernt] in für die Piratenpartei, Regionalverband DahmeBeschaffung von 1000 Plakaten A1 und 50 Bauzaun-Oder-SpreeBannern zur EU und Kommunalwahl 2024 ein Budget von bis zu € 4000 bereit zu stellen. Voraussetzung für den Höchstbetrag ist, zuzustimmendass zugesagte Spenden eingehen. <br />
'''Begründung:''' Um Wir kandidieren in mehreren Regionen und müssen die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung)Europawahl unterstützen. <br />
'''Ergebnis:''' amgenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->== Umlaufbeschluss 2013-03 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2013-03|dafür= Frank, Kai, Guido, Geka, FrankG, H.-P.|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung=Kann nicht statt finden da keine Genehmigung erteilt wurde. }}</div>'''Titel:''' Infostand IDP-Tag 23. Februar 2013<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (20.2.2013 9:15) '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum IDP-Tag am 23.02.2013 in Königs Wusterhausen zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes wird [[Benutzer:KAI24|Kai Hamacher]] Beauftragt. '''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden. '''Ergebnis:''' angenommenAngenommen
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20132024-05 02 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20132024-0502 Domain für Wahlkampf sichern|dafür= FrankBTheBug, H.-P., Guido, FrankGS, GeKaRiccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Chefkoch|ergebnis= angenommenAngenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Infostand Welltwassertag 23. März 2013Domain für Wahlkampf sichern <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden h (12bis 28.3.2013 122024 16:3000)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1die Domain "piraten-ödp. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum Welltwassertag 23. März 2013 in Storkow de" zu übernehmen 2. mit der Anmeldung reservieren und Durchführung auf die Präsenz des Infostandes wird [[Benutzer:KAI24|Kai Hamacher]] BeauftragtRV DOS aufzuschalten.
'''Begründung:''' Infostände dienen Wir haben in LOS für den Kreistag eine gemeinsame Liste mit der Parteiwerbung, wir wollen uns ÖDP aufgestellt und unsere Themen benötigen die Domain für den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werdenWahlkampf.
'''Ergebnis:''' angenommenAngenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20132024-07 03 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20132024-0703 Lizenz für Wordpress Plugin erwerben|dafür= FrankBTheBug, GeKa, H.-P., FrankGSRiccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Chefkoch|ergebnis= angenommenAngenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Infostand Früling der Freiheit Frankfurt(Oder) Lizenz für Wordpress Plugin erwerben <br />'''Initiator:''' GeKa theBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h24 h (5bis 4.4.2013 202024 23:00)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:Der RVfür das Wordpress der Seite piraten-DOS wird am 06.04oedp das Plugin Astra Pro zu lizenzieren.2013 in Frankfurt(Oder) Einen Infostand zumThema "Frühling der Freiheit" Veranstalten. Anfallenden Dafür fallen Kosten fürMaterial wie Blumen Flyer und Plakate werden übernehmen. SebastianBretag wird Vorort die Organisation übernehmenvon knapp € 50 pro Jahr an.
'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsereThemen Wird für den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vomVorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.Wahlkampf benötigt
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20132024-13 04 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20132024-1304|dafür= FrankBTheBug, KaiHChefkoch, GeKa, H.-P., Guido, FrankGSRiccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommenAngenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' bestellung Shop - Kompass über die Arbeit der AGs in der Piratenpartei Segways mieten für Wahlkampf <br />'''Initiator:''' FrankB TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h 24 h (30bis 9.064.2013 142024 15:3000)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge Beschließen 700 "Kompass über die Arbeit der AGs in der Piratenpartei" im PShop zu bestellen und zum beschließen das vorliegende Angebot von Frau Popp für zwei Segways für den Wahlkampf zur Verfügung zustellenanzunehmen. Dies wären 63,98€ ( 7 x 9,14€ Versandkostenfrei), der Regionalverband übernimmt die ZahlungDie Kosten belaufen sich auf € 3000 und sind vom RV zu übernehmen.
'''Begründung:''' xxxDie zwei Segways dienen uns als mobile Wahlkampfstände.
'''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == Umlaufbeschluss 2013-14 ==<div style="left;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2013-14|dafür= FrankB, FrankGS, H.-P., Guido|dagegen= |enthalten= |fehlt= KaiH, GeKa|ergebnis=angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' bestellung Shop - Wahlprogramm <br />'''Initiator:''' Guido Körber <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 6h (07.07.2013 12:30) '''Antragstext:''' Der Vorstand möge Beschließen 200 "Wahlprogramm BTW 2013 - Zeitung" im PShop zu bestellen und zum Wahlkampf zur Verfügung zustellen. Dies wären 88,32€ (incl. Versandkosten), der Regionalverband übernimmt die Zahlung. '''Begründung:''' xxx '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == Umlaufbeschluss 2013-15 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2013-15|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido|dagegen= |enthalten= Hans-Peter|fehlt= Kai|ergebnis=angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Großplakat am Flughafen aufstellen <br />'''Initiator:''' Guido Körber <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (19.07.2013 23:00) '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen am Flughafen Schönefeld im Rahmen der Wahlwerbung für die Bundestagswahl 2013 ein Großplakat aufzustellen. Eine Genehmigung liegt bereits vor. Die Kosten für Plakataufstellung und Druck werden bei etwa 600 Euro liegen. Das Geld soll über Spenden eingeworben werden. Sollte der Betrag bis zum 24.7.2013 nicht komplett zusammen gekommen sein, ist ein Beschluss über die Finanzierung zu treffen. '''Begründung:''' xxx '''Ergebnis:''' angenommenAngenommen
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Beschluss 2013Umlaufbeschluss 2024-16 05 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013Umlaufbeschluss 2024-1605 - Beschaffung von Wahlwerbemitteln|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Kai, Hans-PeterTheBug, GuidoRiccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Chefkoch|ergebnis= angenommenAngenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Regionalbeauftragter LDS Beschaffung von Wahlwerbemitteln <br />'''Initiator:''' Vorstand TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 2448 h (bis 29.074.20132024 17:00)
'''Antragstext:''' Der Vorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree ernennt Michael Nüster zum Regionalbeauftragten LDSmöge beschließen ein Budget von € 2000 für die Beschaffung von Wahlwerbemitteln wie Aufkleber, Flaschenöffner, Kugelschreiber, Störerplakate etc. Die Ernennung des Regionalbeauftragten gilt bis auf Widerruf. Die Aufgaben des Regionalbeauftragten ergeben sich aus dem Beschluss-2012-57 der HVS DOSzur Verfügung zu stellen.
'''Begründung:''' '''Ergebnis:''' Angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == Beschluss 2013-17 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Beschluss 2013-17|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido|dagegen= |enthalten= Hans-Peter|fehlt= Kai|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Postkarten <br />'''Initiator:''' Vorstand <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013 '''Antragstext:''' Der Regionalvorstand solle Beschließen die Bezahlung der Postkartenbestellung der FFO-Piraten Wahlkampf geht in Höhe von 28,47 + ggf. anfallenden Versandkosten zu übernehmen. '''Begründung:''' '''Ergebnis:''' Angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == Beschluss 2013-18 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Beschluss 2013-18|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido, Hans-Peter, Kai|dagegen= |enthalten= |fehlt=|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Kommunalwahlprogramm erstellen <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Pirat37304|Holger_DOS]] <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013 '''Antragstext:''' Antrag 2013-005, von der letzten Sitzung vertagt, wird vom Vorstand dahin beantwortet, dass ein Koordinator für die Erstellung des Kommunalwahlprogramms gesucht wird, bald möglichst eine Antragsfabrik im Wiki eröffent wird und der Vorstand die Hauptversammlung dazu auffordern wird eine Programm-Hauptversammlung für die Kommunalwahlen zu beschließen. '''Begründung:''' '''Ergebnis:''' Angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == Beschluss 2013-19 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Beschluss 2013-19|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido, Hans-Peter, Kai|dagegen= |enthalten= |fehlt=|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Großplakat am Flughafen Schönefeld stellen <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:TheBug|Guido Körber]] <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013 '''Antragstext:''' Der Vorstand beschließt die Finanzierung des Großplakates zu übernehmen. '''Begründung:''' Spendenzusagen sind vorhanden, so dass voraussichtlich keine oder nur geringe Belastung beim RV verbleibt. '''Ergebnis:''' Angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == Beschluss 2013-20 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Beschluss 2013-20|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido, Hans-Peter, Kai|dagegen= |enthalten= |fehlt=|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Hauptversammlung einberufen <br />'''Initiator:''' Vorstand <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013 '''Antragstext:''' Einladung zur Hauptversammlung am 07.09.2013 in Königs Wusterhausen. Kompletter Einladungstext wird hier veröffentlicht: [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-09-07] '''Begründung:''' Die satzungsgemäße Neuwahl des Regionalvorstandesheiße Phase
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20132024-21 06 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20132024-2106 Domain umleiten für Wahlkampf|dafür= H.-P.Riccardo,Guido; FrankB; Kai; Frank-conger; GekaTheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= einstimmig angenommenoffen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme Domain umleiten für Wahlkampf <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]] TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 31.07.2013 00.11 Uhr '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen. '''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen 48 h (§ 2; Absbis 5.2 der Regionalverbandssatzung)5. '''Ergebnis:''' einstimmig angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->== Umlaufbeschluss 2013-22 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2013-22|dafür= H.-P.;Guido, Geka, Frank-conger, FrankB,|dagegen= |enthalten= |fehlt= Kai_LOS|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Neuaufnahmen <br />'''Initiator2024 21:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]] <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 03.08.2013, 00:30 Uhr '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme der Neumitglieder [Name entfernt]und [Name entfernt]in die PiratenPartei Deutschland, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen. '''Begründung:''' Um dieAufnahme eines neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2,Abs.2 der Regionalverbandsatzung). '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->== Umlaufbeschluss 2013-23 ==<div style="float:right;">{{Voting{{Kasten|1='''Titel:''' Infostände Schöneiche und Erkner <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:KAI24|KAI24]] via <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''05.08.2013 ''' |betreff= Umlaufbeschluss 2013-23|dafür= [[Benutzer:KAI24|KAI24]]|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= |bemerkung= </div>'''Titel:''' Infostände <br />'''Initiator:[[Benutzer:KAI24|KAI24]]''' <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 05.8.2013 '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen 2 Infostände in Erkner und Schöneiche zu beschließen.
'''Antragstext:''' Der Pirat MVorstand möge beschließen die Domain piraten-dos. Lde für die Dauer des Kommunalwahlkampfes 2024 auf die Domain piraten-ödp. wird am 28.8 in den Orten Infostände mit der Piratin A.D.B durchführen.Es entstehen keine Kostende umzuleiten.
'''Begründung:'''Infostände dienen der ParteienwerbungFür den Wahlkampf brauchen wir alle Reichweite, die wir kriegen können.
'''Ergebnis:''' xxxoffen