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Dahme-Oder-Spree/Treffen/2017-01-24

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Lieber Vorstand, liebe Dahme-Oder-Spree Piraten, liebe Mandatsträger, liebe Mitleser, der Regionalvorstand trifft sich am 24. Januar 2017 zur Vorstandssitzung. Hierzu möchte ich alle interessierten Piraten und Nicht-Piraten einladen. Die Sitzung wird eine mumble-Sitzung sein und ab 21:00 Uhr im mumble BB stattfinden.

Wir haben dauerhaft einen Tagesordnungspunkt eingeführt, den Punkt "Berichte der Mandatsträger". Die PIRATEN Dahme-Oder-Spree haben mit 6 Mandaten in Brandenburg über ein Drittel aller Piraten-Mandate in Brandenburg holen können (dazu kommen noch sachkundige Bürger, die von uns in die Vertretungen berufen wurden) und wir möchten eine Synchronisation untereinander und mit den Basispiraten sicherstellen.


TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden 
TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters 
TOP 3 - Wahl des Protokollführers 
TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung 
TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit 
TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung 
TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung 
TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen 
TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen 
TOP 10 - Berichte Schatzmeister
TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes 
TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes 
TOP 11 - Anfragen an den Vorstand 
TOP 12 - Anträge an den Vorstand 
TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes 
TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen 
TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen 
TOP 14 - Berichte
TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger
TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit
TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene
TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband
TOP 15 Nächste Wahltermine
TOP 16 - Sonstiges
TOP 17 - Schließen der Versammlung


Kai Hamacher Vorsitzender Regionalverband Dahme-Oder-Spree Protokollpad: https://revo_dos.piratenpad.de/285

[1] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble [2] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree


Kai Hamacher Vorsitzender Regionalverband Dahme-Oder-Spree

Protokollpad



Teilnehmer

  1. [[Benutzerin:Geka_FF|geka]
  2. [[Benutzer:TheBug|TheBug]
  3. [[Benutzer:KAI24|KAI24]
  4. [[Benutzer:FrankB|]

Entschuldigt

  1. [[Benutzer:mib76|Mirko]


Protokoll

Beginn der Sitzung: 21:15

TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden 
Kai begrüßt die Anwesenden
TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters 
Kai wird einstimmig gewählt
TOP 3 - Wahl des Protokollführers 
Guido wird einstimmig gewählt
TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung 
Es wurde frist- und formgerecht eingeladen.
TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Vier von fünf Vorstandsmitgliedern sind anwesend, also beschlussfähig.
TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung 

Angenommen

TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung 
Protokoll vom 7.12.2016 angenommen.

TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen 

Werden einstimmig zugelassen

TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen 

Werden einstimmig zugelassen. Geka nimmt auf. http://www.scrittura.de/pub/piraten/mumble/Mumble-2017-01-24-21-17-44-mumble.piratenbrandenburg.de-Mixdown-2.ogg

TOP 10 - Berichte Schatzmeister

TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes

LDS 48 (3) LOS 60 (0) FFO 19 (0)

127 (davon 3 Stimmberechtigt)

Stand 24.01.2017


TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes Kontostand 24.01.2016: H 3916,33€ Kasse existiert nicht

Zahlen 2016:

Einnahmen: Geldspenden: 1704,00,- € Zweckgebundene Geldspenden 51,- € Umlagen Bund / wtl. MB + Spende 327,- € LVBB Umlagen/Unterstützung 1178,80 € Saldo Einnahmen 3260,80 €

Ausgaben: Miete GS warm -2482,20 € Porto -101,18 € Geschäftsbetrieb (Telefon/Fax/Internet) -474,35 € Bürobedarf -27,99 € Sonstiger GS-Bedarf -383,58 € Werbung/Öffentlichkeitsarbeit -564,25 € Werbemittel -245,70 € Wahlkampf Landratswahl OS -1594,66 € Saldo Ausgaben -5873,91 €

Gesamt Gewinn/Verlust -2613,11 €

Diskussion über Kosten der Geschäftsstelle. Einnahmenseite muss verbessert werden, sonst müsste die RGS nach der Bundestagswahl geschlossen werden. Bitte dran denken: Aufwandsverzichtsspenden sind für uns leicht verdientes Geld.

TOP 11 - Anfragen an den Vorstand 

Es liegen keine vor.

TOP 12 - Anträge an den Vorstand 

Es liegen keine vor.

TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes 
TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen 
Umlaufbeschluss 2017-01  Neuaufnahme eines Mitgliedes           Angenommen
Umlaufbeschluss 2017-02  Aufwandsverzichtsspende annehmen   Angenommen
Umlaufbeschluss 2017-03  Neuaufnahme eines Mitgliedes           Angenommen
TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen 

Umlaufbeschluss 2017-04

Titel: Regionalbeauftragter LOS Initiator: geka Zeitraum für Beschlussfassung: 24 Stunden Antragstext: Der Vorstand möge beschließen: Zur Stärkung der Piraten in LOS wird als Regionalbeauftragter Riccardo Popp für die nächsten 12 Monate benannt.

Aufgaben des Regionalbeauftragten Der Regional Beauftragte unterstützt den Vorstand DOS bei der Arbeit vor Ort. Der Regional Beauftrage ist Ansprechpartner der Piraten in der Region. Er unterstützt aktiv die Planung, Organisation und Durchführung von Aktivitäten der Piraten. Er informiert die Piraten der Region über Veranstaltungen und Aktivitäten und lädt zu gemeinsamen Treffen ein. Der Regional Beauftragte ist offizieller Ansprechpartner der Piratenpartei für die jeweilige kommunale Vertretung.

Begründung: Mitgliederwerbung und -haltung. Ergebnis: Einstimmig angenommen


TOP 14 - Berichte
TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger

Frank: Nicht viel passiert. Anfrage in SVV Eisenhüttenstadt vorbereitet. Kai: Landrat wird im Kreistag gewählt, da Quorum nicht erreicht wurde, 16 Bewerber stehen zur Verfügung. Ronny: Hafen KW überrascht von Wegfall der Braunkohle, knapp vor Pleite. Will jetzt auf Containerumschlag setzen. Fraktion krieselt.

§ 30 Rechte der Gemeindevertreter (1) Die Gemeindevertreter üben ihr Amt nach ihrer freien, dem Gemeinwohl verpflichteten Überzeugung im Rahmen des geltenden Rechts aus. Sie sind an Aufträge nicht gebunden. (2) Die Gemeindevertreter dürfen an der Übernahme und Ausübung ihrer Tätigkeit nicht gehindert oder in ihrem Dienst- oder Arbeitsverhältnis benachteiligt werden. Stehen sie in einem Dienst- oder Arbeitsverhältnis, ist es unzulässig, sie aufgrund ihrer Tätigkeit als Gemeindevertreter zu entlassen oder ihnen aus diesem Grund zu kündigen. Den Gemeindevertretern, die in einem Dienst- oder Arbeitsverhältnis stehen, ist die für ihre Tätigkeit erforderliche freie Zeit zu gewähren. (3) Jeder Gemeindevertreter hat das Recht, in der Gemeindevertretung sowie in den Ausschüssen, in denen er Mitglied ist, das Wort zu ergreifen, Vorschläge einzubringen, Fragen und Anträge zu stellen und sie zu begründen (aktives Teilnahmerecht) sowie bei Beschlüssen seine Stimme abzugeben. Er hat das Recht, auch an nichtöffentlichen Sitzungen der Ausschüsse, in denen er nicht Mitglied ist, als Zuhörer teilzunehmen (passives Teilnahmerecht). In diesem Fall steht ihm ein Sitzungsgeld nicht zu. Satz 2 gilt nicht für einen befangenen Gemeindevertreter. (4) Gemeindevertreter haben Anspruch auf Ersatz ihrer Auslagen und ihres Verdienstausfalls. Sie können eine angemessene Aufwandsentschädigung erhalten. Der ehrenamtliche Bürgermeister, der Vorsitzende der Gemeindevertretung und ihre Stellvertreter sowie die Vorsitzenden von Ausschüssen und Fraktionen können eine zusätzliche Aufwandsentschädigung erhalten. Das Nähere regelt eine Entschädigungssatzung. Der Minister des Innern kann durch Rechtsverordnung Regelungen über die Anspruchsvoraussetzungen für den Ersatz des Verdienstausfalls und der Aufwandsentschädigungen sowie deren Höchstsätze treffen.

Absatz 3 steht über jeder Geschäftsordnung


Steffen: Bisher hauptsächlich Dinge in nichtöffentlichen Sitzungen.

Geka: Probleme Sitzungen und Arbeit zu kombinieren.

Kai: Hauptausschuss hat neuen Vorsitzenden gewählt (CDU) mit Stimmen von AfD und Linke.

TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit

Geka nicht viel zu berichten.

TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene

Michael Bernt hat Energiepolitik der AfD auseinander genommen. TeamPolGF Sitzung immer im wöchentlichen Wechsel mit Mumble zur Bundestagswahl, alle eingeladen mit zu machen. Teillegalisierung von Cannabis auch dank Input von Piraten.

TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband

Aufstellungeversammlung durchgeführt, 5 der 10 Direktkandidaten sind gesetzt. UUs können gesammelt werden. Unterlagen hier: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundestagswahl_2017#Unterst.C3.BCtzungsunterschriften

TOP 15 Nächste Wahltermine 26.03.2017 Saarland 07.05.2017 Schleswig Holstein 14.05.2017 NRW 24.09.2017 Bundestag 2018: Wahl des Oberbürgermeisters Frankfurt (Oder) 2018: Wahl des Oberbürgermeisters Fürstenwalde/Spree 2018: Wahl des Oberbürgermeisters Königs Wusterhausen Frühjahr 2019: Kommunalwahl (alle 5 Jahre):

   ** Kreistag
   ** Gemeindevertretung/Stadtverordnetenversammlung
   ** Bürgermeister 
   ** Ortsbeiräte/Ortsvorsteher

Frühjahr 2019: Europaparlament (alle 5 Jahre) Herbst 2019: Landtag Brandenburg (alle 5 Jahre) 2019: Wahl des Bürgermeisters Schönefeld

Termine 11.02.2017 Treffen zur Landes-Presse 17/18.06.2017 Marina Kagel **andenken**


TOP 16 - Sonstiges

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:RGS_DOS-Klammer.jp


Termine:

   02.02.2017 Stammtisch in Fürstenwalde: Bundesteilhabegesetz
    Do, 2.2.2017        ab 18 Uhr: Öffentliche Fraktionssitzung der GrüBiPi, RGS Piraten DOS, Holzmarkt
   02.02.2017 Info-Stammtisch der Dahme-Oder-Spree-Piraten in Königs Wusterhausen.
   06.02.2017 Info-Stammtisch der Dahme-Oder-Spree-Piraten in Eisenhüttenstadt

RGS Öffnungszeiten:

    Mi, 08.02.2017 18:00-20:00 SK SVV-Vorbereitung in der RGS (immer einen Tag vor der SVV Frankfurt)
    Fr, 10.02.2017 von 16-20 Uhr RGS offen (geka)
    Do, 16.02.2017 ab 19 Uhr: PiraSi,  RGS FFO, Holzmarkt (immer 3. Donnerstag im Monat)

weitere RGS-Termine: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/RGS/Zeiten

TOP 17 - Schließen der Versammlung

Nächste Sitzung: Mumble 21.2.2017 Sitzung schließt um 22:46