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konstituirenden Vorstandssitzung<br />Datum: 16.06.2018* Ort: Regionalgeschäftsstelle, Holzmarkt 4 a, 15230 Frankfurt (Oder)RGS FFO* DatumBeginn der Sitzung: Samstag, 16. Juni 2018, 19:0031* AnsprechpartnerPad: [[Benutzerhttps:AndyausLOS | AndreasG]] [[Spezial:E-Mail/AndyausLOS| E-Mail]] * Livepad: /revo_dos.piratenpad.de/344
= nächstes Treffen =
* Wann?
Protokoll eingefügt
[[Kategorie:Dahme-Oder-Spree/Treffen|2018]]
= Allgemeines =Vorläufiges Protokoll Vorstandssitzung RV-DOS==
= Protokoll == Anwesende ===# [[Benutzer:AndreasG|Andreas]]# [[Benutzer:KP|K.P.]]# [[Benutzer:SKFF|Skff]]# [[Benutzer:FrankB|FrankB]]# [[Benutzer:Geka_FF|geka]]
=== Gäste ===
# [[Benutzer:Holger|Holger]]
# [[Benutzer:Christoph|Christoph]]
===Protokoll===
==== TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden ====
Andreas begrüßt die Anwesenden
==== TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters ====
Andreas
==== TOP 3 - Wahl des Protokollführers ====
geka
==== TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung ====
jawohl
==== TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit ====
beschlussfähig
==== TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung ====
angenommen
==== TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung ====
entfällt
==== TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen =====
ja
==== TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen ====
angenommen. Zukünftig die Aufnahmeabfrage trennen in Audio und Video.
FrankB nimmt auf
==== TOP 10 - Berichte Schatzmeister ====
==== TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes ====
LDS 36 (0)
LOS 50 (0)
FFO 12 (0)
98 davon 26 Stimmberechtigt (3 schwebend)
Eintritte 2018: 6
Austritte 2018: 18
Stand 16.06.2018
==== TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes ====
: Kontostand 16.06.2018: H 2669,37€
: Handkasse: keine
keine Nachfragen
==== TOP 11 - Anfragen an den Vorstand ====
keine
==== TOP 12 - Anträge an den Vorstand ====
keine
==== TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes ====
==== TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen ====
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Beschluss#Umlaufbeschluss_2018-06
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Beschluss#Umlaufbeschluss_2018-07
==== TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen ====
==== TOP 13.2.1 - Aufgabenverteilung ReVo ====
Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes
Die Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes wird gemeinschaftlich wie folgend festgelegt:
(1. Vorsitzender):
- Vertretung der Partei nach außen
- Einberufung der Vorstandssitzungen
- Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses
- Wahlkampforganisation
- Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise
(2. Vorsitzender):
- Vertretung der Partei nach außen
- Einberufung der Vorstandssitzungen
- Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses
- Wahlkampforganisation
- Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise
(Schatzmeister)
- Aufsicht über die Geschäfte, der laufenden Verwaltung
- Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater, Zuschüsse, laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger, Spendenwesen
- Kontakt mit Landesschatzmeister und Steuerberater
- Mitgliederverwaltung
- Organisation von Informationsmaterialien
- Ansprechpartner technische Infrastruktur
(Beisitzer):
- Öffentlichkeitsarbeit
- Wahlkampforganisation
- Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen
- Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte
Vorstand (mehrheitlich):
- Planung des Jahresprogramms des Vorstands
- Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen
- Fassung von Beschlüssen
- Wahlkampforganisation
- Betreuung der Geschäftsstelle
Abstimmung der Aufgabenverteilung
einstimmig angenommen
==== TOP 13.2.2 - Beschluss Kontozugriff ====
Der Vorstand möge beschließen, daß der Schatzmeister Frank Behr und in Vertretung der 1. Vorsitzende Andreas Grätsch einzelverfügungsberechtigt sind.
Begründung: durch Neuzusammensetzung des Vorstandes ist dies Nötig.
Abstimmung:
einstimmig angenommen
==== TOP 13.2.3 Ausschreibung Regionalbeauftragte ====
Der Regionalvorstand schreibt die Stellen der Regionalbeauftragten der Kreise (je Kreis ein Beauftragter, ehrenamtlich) aus:
Um die Teilnahme von Piraten an Veranstaltungen im Gebiet des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree (LDS, LOS, FFO) zu verbessern, hat der Regionalvorstand, entsprechend dem Beschluss der Hauptversammlung vom 11.8.2012, die Einführung von Regionalbeauftragten auszuschreiben.
Die Aufgabe/Zuständigkeit der Regionalbeauftragten ist es, aktiv im Kreis nach Veranstaltungen zu suchen, bei denen eine Anwesenheit oder Teilnahme von Piraten sinnvoll sein kann, diese den Mitgliedern und dem Vorstand zur Diskussion vorzustellen und ggf. zu organisieren. Hierzu steht der Beauftragte in enger Zusammenarbeit mit dem Vorstand. Außerdem beinhaltet ihre Aufgabe, als Ansprechpartner zu fungieren für:
- Kreistagsfraktionen und andere relevante Gruppen im Landkreis
- Aktionen im Kreis/Region (Terminierung, Planung, Einladung)
Kenntnisse im Umgang mit Wiki, Blog, Sozialen Netzwerken und Mail (PGP) sollten vorhanden sein.
Für diese Aufgabe werden engagierte Piraten gesucht, die Spaß an Kommunikation und Organisation haben und die Belange der Piratenpartei vorantreiben möchten. Interessierte können sich formlos bis zur nächsten Vorstandssitzung im Juli 2018 mit einem kurzen Anschreiben an vorstand@piraten-dos.de bewerben. Die Bewerbung steht jedem interessierten Mitglied des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree offen.
Über die endgültige Auswahl/Ernennung wird der Vorstand anhand der Bewerbungen per Beschluss entscheiden (eine Neuausschreibung kann jederzeit durch Antrag von 10% der stimmberechtigten Mitglieder des Regionalverbandes oder durch den Vorstand ausgelöst werden). Rücktritt und Antrag zur Neuausschreibung sind dem Vorstand schrifftlich an die in der Satzung genannte Postadresse mitzuteilen.
Abstimmung
einstimmig angenommen
==== TOP 13.2.4 Marina DOS-Budget ====
Der Vorstand beschliesst ein Budget von 400,00 EUR für die Marina DOS in Hirschluch zur Verfügung zu stellen.
Begründung: Werbung für Parteien ist wichtig.
FrankB: wenn der LDSB eine Datenschutzschulung halten sollte, werden die Kosten durch den LV übernommen.
Abstimmung
einstimmig angenommen
==== TOP 13.2.5 Unterstützung für den Vorstand ====
Der Vorstand möge Beschliessen Geka mit organisatorischen Arbeiten zu betrauen und den Vorstand zu unterstützen.
Begründung: Das ist schon immer so, wurde jetzt aber bemängelt und wird nun offiziell beschlossen.
Abstimmung
einstimmig angenommen
==== TOP 14 - Berichte ====
==== TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger ====
FrankB:
* KT: Zulässigkeit von Anfragen und Anträgen: wurde positiv aufgenommen.
* SVV am Di, 3.7. (Frank ist da wahrscheinlich verhindert)
* Kreiselternbeirat KiTa hat sich gegründet
Skff:
* OB tritt an; in SVV am 4.7. sollen alle Dezernenten und Beigeordenete feststehen. Lt KV müssen Beigeordnete bestimmte Voraussetzungen erfüllen.
* Sommerpause kommt.
Geka:
* Gerstenberger Höfe: TOP wurde in SVV leider abgenickt, obwohl klar war, dass hier gelogen wurde.
==== TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit ====
Zwei blog-Artikel. MOZ-Artikel zur Vorstandswahl kam.
Weiterer blog-Beitrag zur Demo in Schönefeld. Online-Petition dazu läuft. Der Vorstand empfiehlt, die Petition zu zeichnen.
blogs zur HV: beide Beiträge wurden kritisiert, sind aber gründlich nachbereitet und abgestimmt gewesen.
==== TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene ====
BPT: AV Europawahl. Spitzenkandidat Patrick Breyer. Die weiteren Kandidaten sind der EU-Experte Gilles Bordelais, die Lehrerin Sabine Martiny, der Politikwissenschaftler Björn Niklas Semrau, der Wissenschaftler Dr. Franz Josef Schmitt, der ehemalige Berliner Abgeordnete Alexander Spies, der IT-Unternehmer Gregory Engels, der frühere NRW-Landtagsabgeordnete Frank Herrmann und der Weseler Ratsherr Manfred Schramm.
Präambel angenommen
EU-Wahlprogramm angenommen
BPT:
* SÄAs angenommen: Einzelvertretungsbefugnis des 1V.
* BGE aus Wahlprogramm entfernen: abgelehnt
* BGE konkreter umsetzen: angenommen/verschoben auf nächsten BPT
==== TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband ====
* Umsetzung der Neustrukturierung der Gliederungen: läuft.
==== TOP 15 - Nächste Wahltermine ====
- Kommunalwahl - Termin AV in Planung
* Idee: Beschluss zur AV einstellen; zeitnah. Auch finanzielle Planung für Kandidaten überlegen. Fahrplan machen. siehe auch hier: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Nordbrandenburg/Kommunalwahl_2019
==== TOP 16 - Sonstiges ====
; Der Regionalvorstand begrüsst die Entscheidung der Fürstenwalder Piraten, die Arbeit des BFZ Fürstenwalde weiter zu unterstützen.
; GLM: Andreas spricht mit Guido über die Zukunft, da Guido sich bereit erklärt hatte, mit Potsdam zu sprechen; alternativ auch direkt mit Bastian.
Kai merkt an: Ich würde im Zusammenhang mit dem GLM nochmal darauf hinweisen das Bastian mich da mehrfach schlecht gemacht hat. Das GLM steht jeder Zeit abholbereit bei mir. - Ist in Arbeit; der Vorstand wird hier schnellstmöglich tätig.
* BGE-Veranstaltung gestern in FFO
Ca 100 Leute anwesend. Film sehr USA-lastig, eher neoliberale Variante wurde dargestellt. Beispiele auch die neoliberale Variante. Interessant war die Geschichte des BGE.
Diskussion dazu: BGE-Partei ist es egal, wie das BGE aussieht; versteht sich als Sammelbecken. Haben übrigens auch Interesse an Zusammenarbeit bei Wahlen.
* pads werden gelöscht werden. Alternative: RV DOS könnte eigenen Padserver aufsetzen; ist aber noch in Diskussion. Pad-Zugriffe klären.
* ticketsystem: otrs weiter nutzen? redmine nutzen? Beschluss auf nächste Sitzung, erstmal OTRS für alle Vorstandsmitglieder.
==== TOP 17 - Schließen der Versammlung ====
Termin: wird im Laufe der nächsten Woche festgelegt. Turnus: monatlich wird angestrebt.
Ende: 21:05 Uhr