Dahme-Oder-Spree/Treffen/2018-06-16
Regionalverband DOS
Vorstand |
Hauptversammlungen |
Antrag |
Beschlüsse |
Geschäftsstelle |
Mandatsträger |
Regionalbeauftragte |
Kommunales & Stammtische |
Wahlen |
Aktionen |
Treffen & Protokolle |
Marina DOS |
Mitglieder |
Dokumente |
Presse |
Galerie |
Piratenletter |
IT
Vorstandssitzung RV-DOS
Einladung
- Lieber Vorstand, liebe Dahme-Oder-Spree-Piraten, liebe Mandatsträger, liebe Mitleser,
- der Regionalvorstand trifft sich zur konstituirenden Vorstandssitzung. Hierzu möchte ich alle interessierten Piraten und Nicht-Piraten einladen.
- Die Sitzung wird am 16.06.2018 ab 19:00 in der Regionalgeschäftsstelle, Holzmarkt 4 a, 15230 Frankfurt (Oder) stattfinden.
- Es wird unter anderem um die Aufgabenverteilung im Vorstand sowie um die MarinaDOS und weitere geplante Aktionen gehen.
- TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
- TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters
- TOP 3 - Wahl des Protokollführers
- TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
- TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
- TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung
- TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
- TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
- TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
- TOP 10 - Berichte Schatzmeister
- TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes
- TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes
- TOP 11 - Anfragen an den Vorstand
- TOP 12 - Anträge an den Vorstand
- TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes
- TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen
- TOP 14 - Berichte
- TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger
- TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit
- TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene
- TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband
- TOP 15 - Nächste Wahltermine
- TOP 16 - Sonstiges
- TOP 17 - Schließen der Versammlung
- Andreas Grätsch
- Vorsitzender Regionalverband Dahme-Oder-Spree
- Regionalverband Dahme-Oder-Spree
- Piratenpartei LV Brandenburg
- Holzmarkt 4 a
- 15230 Frankfurt (Oder)
- E-Mail: dos.vorstand@piratenbrandenburg.de
Vorläufiges Protokoll Vorstandssitzung RV-DOS
Datum: 16.06.2018 Ort: RGS FFO Beginn der Sitzung: 19:31 Pad: https://revo_dos.piratenpad.de/344
Anwesende
Gäste
Protokoll
TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
Andreas begrüßt die Anwesenden
TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters
Andreas
TOP 3 - Wahl des Protokollführers
geka
TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
jawohl
TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
beschlussfähig
TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung
angenommen
TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
entfällt
TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen =
ja
TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
angenommen. Zukünftig die Aufnahmeabfrage trennen in Audio und Video. FrankB nimmt auf
TOP 10 - Berichte Schatzmeister
TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes
LDS 36 (0) LOS 50 (0) FFO 12 (0)
98 davon 26 Stimmberechtigt (3 schwebend)
Eintritte 2018: 6 Austritte 2018: 18
Stand 16.06.2018
TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes
: Kontostand 16.06.2018: H 2669,37€
- Handkasse: keine
keine Nachfragen
TOP 11 - Anfragen an den Vorstand
keine
TOP 12 - Anträge an den Vorstand
keine
TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes
TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Beschluss#Umlaufbeschluss_2018-06 https://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Beschluss#Umlaufbeschluss_2018-07
TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen
TOP 13.2.1 - Aufgabenverteilung ReVo
Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes Die Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes wird gemeinschaftlich wie folgend festgelegt: (1. Vorsitzender):
- Vertretung der Partei nach außen - Einberufung der Vorstandssitzungen - Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses - Wahlkampforganisation - Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise
(2. Vorsitzender):
- Vertretung der Partei nach außen - Einberufung der Vorstandssitzungen - Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses - Wahlkampforganisation - Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise
(Schatzmeister)
- Aufsicht über die Geschäfte, der laufenden Verwaltung
- Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater, Zuschüsse, laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger, Spendenwesen
- Kontakt mit Landesschatzmeister und Steuerberater
- Mitgliederverwaltung
- Organisation von Informationsmaterialien
- Ansprechpartner technische Infrastruktur
(Beisitzer):
- Öffentlichkeitsarbeit - Wahlkampforganisation - Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen - Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte
Vorstand (mehrheitlich):
- Planung des Jahresprogramms des Vorstands - Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen - Fassung von Beschlüssen - Wahlkampforganisation - Betreuung der Geschäftsstelle
Abstimmung der Aufgabenverteilung
einstimmig angenommen
TOP 13.2.2 - Beschluss Kontozugriff
Der Vorstand möge beschließen, daß der Schatzmeister Frank Behr und in Vertretung der 1. Vorsitzende Andreas Grätsch einzelverfügungsberechtigt sind.
Begründung: durch Neuzusammensetzung des Vorstandes ist dies Nötig. Abstimmung: einstimmig angenommen
TOP 13.2.3 Ausschreibung Regionalbeauftragte
Der Regionalvorstand schreibt die Stellen der Regionalbeauftragten der Kreise (je Kreis ein Beauftragter, ehrenamtlich) aus: Um die Teilnahme von Piraten an Veranstaltungen im Gebiet des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree (LDS, LOS, FFO) zu verbessern, hat der Regionalvorstand, entsprechend dem Beschluss der Hauptversammlung vom 11.8.2012, die Einführung von Regionalbeauftragten auszuschreiben. Die Aufgabe/Zuständigkeit der Regionalbeauftragten ist es, aktiv im Kreis nach Veranstaltungen zu suchen, bei denen eine Anwesenheit oder Teilnahme von Piraten sinnvoll sein kann, diese den Mitgliedern und dem Vorstand zur Diskussion vorzustellen und ggf. zu organisieren. Hierzu steht der Beauftragte in enger Zusammenarbeit mit dem Vorstand. Außerdem beinhaltet ihre Aufgabe, als Ansprechpartner zu fungieren für: - Kreistagsfraktionen und andere relevante Gruppen im Landkreis - Aktionen im Kreis/Region (Terminierung, Planung, Einladung) Kenntnisse im Umgang mit Wiki, Blog, Sozialen Netzwerken und Mail (PGP) sollten vorhanden sein. Für diese Aufgabe werden engagierte Piraten gesucht, die Spaß an Kommunikation und Organisation haben und die Belange der Piratenpartei vorantreiben möchten. Interessierte können sich formlos bis zur nächsten Vorstandssitzung im Juli 2018 mit einem kurzen Anschreiben an vorstand@piraten-dos.de bewerben. Die Bewerbung steht jedem interessierten Mitglied des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree offen. Über die endgültige Auswahl/Ernennung wird der Vorstand anhand der Bewerbungen per Beschluss entscheiden (eine Neuausschreibung kann jederzeit durch Antrag von 10% der stimmberechtigten Mitglieder des Regionalverbandes oder durch den Vorstand ausgelöst werden). Rücktritt und Antrag zur Neuausschreibung sind dem Vorstand schrifftlich an die in der Satzung genannte Postadresse mitzuteilen.
Abstimmung einstimmig angenommen
TOP 13.2.4 Marina DOS-Budget
Der Vorstand beschliesst ein Budget von 400,00 EUR für die Marina DOS in Hirschluch zur Verfügung zu stellen. Begründung: Werbung für Parteien ist wichtig.
FrankB: wenn der LDSB eine Datenschutzschulung halten sollte, werden die Kosten durch den LV übernommen.
Abstimmung einstimmig angenommen
TOP 13.2.5 Unterstützung für den Vorstand
Der Vorstand möge Beschliessen Geka mit organisatorischen Arbeiten zu betrauen und den Vorstand zu unterstützen.
Begründung: Das ist schon immer so, wurde jetzt aber bemängelt und wird nun offiziell beschlossen.
Abstimmung einstimmig angenommen
TOP 14 - Berichte
TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger
FrankB: * KT: Zulässigkeit von Anfragen und Anträgen: wurde positiv aufgenommen. * SVV am Di, 3.7. (Frank ist da wahrscheinlich verhindert) * Kreiselternbeirat KiTa hat sich gegründet Skff: * OB tritt an; in SVV am 4.7. sollen alle Dezernenten und Beigeordenete feststehen. Lt KV müssen Beigeordnete bestimmte Voraussetzungen erfüllen. * Sommerpause kommt. Geka: * Gerstenberger Höfe: TOP wurde in SVV leider abgenickt, obwohl klar war, dass hier gelogen wurde.
TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit
Zwei blog-Artikel. MOZ-Artikel zur Vorstandswahl kam. Weiterer blog-Beitrag zur Demo in Schönefeld. Online-Petition dazu läuft. Der Vorstand empfiehlt, die Petition zu zeichnen. blogs zur HV: beide Beiträge wurden kritisiert, sind aber gründlich nachbereitet und abgestimmt gewesen.
TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene
BPT: AV Europawahl. Spitzenkandidat Patrick Breyer. Die weiteren Kandidaten sind der EU-Experte Gilles Bordelais, die Lehrerin Sabine Martiny, der Politikwissenschaftler Björn Niklas Semrau, der Wissenschaftler Dr. Franz Josef Schmitt, der ehemalige Berliner Abgeordnete Alexander Spies, der IT-Unternehmer Gregory Engels, der frühere NRW-Landtagsabgeordnete Frank Herrmann und der Weseler Ratsherr Manfred Schramm. Präambel angenommen EU-Wahlprogramm angenommen BPT: * SÄAs angenommen: Einzelvertretungsbefugnis des 1V. * BGE aus Wahlprogramm entfernen: abgelehnt * BGE konkreter umsetzen: angenommen/verschoben auf nächsten BPT
TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband
* Umsetzung der Neustrukturierung der Gliederungen: läuft.
TOP 15 - Nächste Wahltermine
- Kommunalwahl - Termin AV in Planung * Idee: Beschluss zur AV einstellen; zeitnah. Auch finanzielle Planung für Kandidaten überlegen. Fahrplan machen. siehe auch hier: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Nordbrandenburg/Kommunalwahl_2019
TOP 16 - Sonstiges
- Der Regionalvorstand begrüsst die Entscheidung der Fürstenwalder Piraten, die Arbeit des BFZ Fürstenwalde weiter zu unterstützen.
- GLM
- Andreas spricht mit Guido über die Zukunft, da Guido sich bereit erklärt hatte, mit Potsdam zu sprechen; alternativ auch direkt mit Bastian.
Kai merkt an: Ich würde im Zusammenhang mit dem GLM nochmal darauf hinweisen das Bastian mich da mehrfach schlecht gemacht hat. Das GLM steht jeder Zeit abholbereit bei mir. - Ist in Arbeit; der Vorstand wird hier schnellstmöglich tätig.
- BGE-Veranstaltung gestern in FFO
Ca 100 Leute anwesend. Film sehr USA-lastig, eher neoliberale Variante wurde dargestellt. Beispiele auch die neoliberale Variante. Interessant war die Geschichte des BGE. Diskussion dazu: BGE-Partei ist es egal, wie das BGE aussieht; versteht sich als Sammelbecken. Haben übrigens auch Interesse an Zusammenarbeit bei Wahlen.
- pads werden gelöscht werden. Alternative: RV DOS könnte eigenen Padserver aufsetzen; ist aber noch in Diskussion. Pad-Zugriffe klären.
- ticketsystem: otrs weiter nutzen? redmine nutzen? Beschluss auf nächste Sitzung, erstmal OTRS für alle Vorstandsmitglieder.
TOP 17 - Schließen der Versammlung
Termin: wird im Laufe der nächsten Woche festgelegt. Turnus: monatlich wird angestrebt. Ende: 21:05 Uhr