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Dahme-Oder-Spree/Treffen/2018-06-16

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Regionalverband DOS
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Inhaltsverzeichnis

Vorstandssitzung RV-DOS

Einladung

Einladung und Tagesordnung
Lieber Vorstand, liebe Dahme-Oder-Spree-Piraten, liebe Mandatsträger, liebe Mitleser,
der Regionalvorstand trifft sich zur konstituirenden Vorstandssitzung. Hierzu möchte ich alle interessierten Piraten und Nicht-Piraten einladen.
Die Sitzung wird am 16.06.2018 ab 19:00 in der Regionalgeschäftsstelle, Holzmarkt 4 a, 15230 Frankfurt (Oder) stattfinden.
Es wird unter anderem um die Aufgabenverteilung im Vorstand sowie um die MarinaDOS und weitere geplante Aktionen gehen.
TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters
TOP 3 - Wahl des Protokollführers
TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung
TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
TOP 10 - Berichte Schatzmeister
TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes
TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes
TOP 11 - Anfragen an den Vorstand
TOP 12 - Anträge an den Vorstand
TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes
TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen
TOP 14 - Berichte
TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger
TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit
TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene
TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband
TOP 15 - Nächste Wahltermine
TOP 16 - Sonstiges
TOP 17 - Schließen der Versammlung


Andreas Grätsch
Vorsitzender Regionalverband Dahme-Oder-Spree
Regionalverband Dahme-Oder-Spree
Piratenpartei LV Brandenburg
Holzmarkt 4 a
15230 Frankfurt (Oder)
E-Mail: dos.vorstand@piratenbrandenburg.de

Vorläufiges Protokoll Vorstandssitzung RV-DOS

Datum: 16.06.2018 Ort: RGS FFO Beginn der Sitzung: 19:31 Pad: https://revo_dos.piratenpad.de/344

Anwesende

  1. Andreas
  2. K.P.
  3. Skff
  4. FrankB
  5. geka

Gäste

  1. Holger
  2. Christoph

Protokoll

TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden

Andreas begrüßt die Anwesenden

TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters

Andreas

TOP 3 - Wahl des Protokollführers

geka

TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung

jawohl

TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit

beschlussfähig

TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung

angenommen

TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

entfällt

TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen =

ja

TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen

angenommen. Zukünftig die Aufnahmeabfrage trennen in Audio und Video.
FrankB nimmt auf

TOP 10 - Berichte Schatzmeister

TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes

LDS 36 (0) LOS 50 (0) FFO 12 (0)

98 davon 26 Stimmberechtigt (3 schwebend)

Eintritte 2018: 6 Austritte 2018: 18

Stand 16.06.2018

TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes

: Kontostand 16.06.2018: H 2669,37€
Handkasse: keine

keine Nachfragen

TOP 11 - Anfragen an den Vorstand

keine

TOP 12 - Anträge an den Vorstand

keine

TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes

TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Beschluss#Umlaufbeschluss_2018-06 https://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Beschluss#Umlaufbeschluss_2018-07

TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen

TOP 13.2.1 - Aufgabenverteilung ReVo

Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes Die Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes wird gemeinschaftlich wie folgend festgelegt: (1. Vorsitzender): 

  - Vertretung der Partei nach außen 
  - Einberufung der Vorstandssitzungen 
  - Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses 
  - Wahlkampforganisation 
  - Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise

(2. Vorsitzender): 

  - Vertretung der Partei nach außen 
  - Einberufung der Vorstandssitzungen 
  - Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses 
  - Wahlkampforganisation 
  - Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise

(Schatzmeister) 

  - Aufsicht über die Geschäfte, der laufenden Verwaltung 
    - Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater, Zuschüsse,   laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger,   Spendenwesen 
  - Kontakt mit Landesschatzmeister und Steuerberater 
  - Mitgliederverwaltung 
  - Organisation von Informationsmaterialien 
  - Ansprechpartner technische Infrastruktur

(Beisitzer): 

  - Öffentlichkeitsarbeit 
  - Wahlkampforganisation 
  - Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen 
  - Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte

Vorstand (mehrheitlich): 

  - Planung des Jahresprogramms des Vorstands 
  - Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen 
  - Fassung von Beschlüssen 
  - Wahlkampforganisation 
  - Betreuung der Geschäftsstelle

Abstimmung der Aufgabenverteilung

einstimmig angenommen

TOP 13.2.2 - Beschluss Kontozugriff

Der Vorstand möge beschließen, daß der Schatzmeister Frank Behr und in Vertretung der 1. Vorsitzende Andreas Grätsch einzelverfügungsberechtigt sind. 

Begründung: durch Neuzusammensetzung des Vorstandes ist dies Nötig.

Abstimmung:
einstimmig angenommen

TOP 13.2.3 Ausschreibung Regionalbeauftragte

Der Regionalvorstand schreibt die Stellen der Regionalbeauftragten der Kreise (je Kreis ein Beauftragter, ehrenamtlich) aus: Um die Teilnahme von Piraten an Veranstaltungen im Gebiet des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree (LDS, LOS, FFO) zu verbessern, hat der Regionalvorstand, entsprechend dem Beschluss der Hauptversammlung vom 11.8.2012, die Einführung von Regionalbeauftragten auszuschreiben. Die Aufgabe/Zuständigkeit der Regionalbeauftragten ist es, aktiv im Kreis nach Veranstaltungen zu suchen, bei denen eine Anwesenheit oder Teilnahme von Piraten sinnvoll sein kann, diese den Mitgliedern und dem Vorstand zur Diskussion vorzustellen und ggf. zu organisieren. Hierzu steht der Beauftragte in enger Zusammenarbeit mit dem Vorstand. Außerdem beinhaltet ihre Aufgabe, als Ansprechpartner zu fungieren für: - Kreistagsfraktionen und andere relevante Gruppen im Landkreis - Aktionen im Kreis/Region (Terminierung, Planung, Einladung) Kenntnisse im Umgang mit Wiki, Blog, Sozialen Netzwerken und Mail (PGP) sollten vorhanden sein. Für diese Aufgabe werden engagierte Piraten gesucht, die Spaß an Kommunikation und Organisation haben und die Belange der Piratenpartei vorantreiben möchten. Interessierte können sich formlos bis zur nächsten Vorstandssitzung im Juli 2018 mit einem kurzen Anschreiben an vorstand@piraten-dos.de bewerben. Die Bewerbung steht jedem interessierten Mitglied des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree offen. Über die endgültige Auswahl/Ernennung wird der Vorstand anhand der Bewerbungen per Beschluss entscheiden (eine Neuausschreibung kann jederzeit durch Antrag von 10% der stimmberechtigten Mitglieder des Regionalverbandes oder durch den Vorstand ausgelöst werden). Rücktritt und Antrag zur Neuausschreibung sind dem Vorstand schrifftlich an die in der Satzung genannte Postadresse mitzuteilen.

Abstimmung einstimmig angenommen

TOP 13.2.4 Marina DOS-Budget

Der Vorstand beschliesst ein Budget von 400,00 EUR für die Marina DOS in Hirschluch zur Verfügung zu stellen. Begründung: Werbung für Parteien ist wichtig.

FrankB: wenn der LDSB eine Datenschutzschulung halten sollte, werden die Kosten durch den LV übernommen.

Abstimmung einstimmig angenommen

TOP 13.2.5 Unterstützung für den Vorstand

Der Vorstand möge Beschliessen Geka mit organisatorischen Arbeiten zu betrauen und den Vorstand zu unterstützen.

Begründung: Das ist schon immer so, wurde jetzt aber bemängelt und wird nun offiziell beschlossen.

Abstimmung einstimmig angenommen

TOP 14 - Berichte

TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger

FrankB:
* KT: Zulässigkeit von Anfragen und Anträgen: wurde positiv aufgenommen.
* SVV am Di, 3.7. (Frank ist da wahrscheinlich verhindert)
* Kreiselternbeirat KiTa hat sich gegründet
Skff:
* OB tritt an; in SVV am 4.7. sollen alle Dezernenten und Beigeordenete feststehen. Lt KV müssen Beigeordnete bestimmte Voraussetzungen erfüllen. 
* Sommerpause kommt.
Geka:
* Gerstenberger Höfe: TOP wurde in SVV leider abgenickt, obwohl klar war, dass hier gelogen wurde.

TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit

Zwei blog-Artikel. MOZ-Artikel zur Vorstandswahl kam.
Weiterer blog-Beitrag zur Demo in Schönefeld. Online-Petition dazu läuft. Der Vorstand empfiehlt, die Petition zu zeichnen.
blogs zur HV: beide Beiträge wurden kritisiert, sind aber gründlich nachbereitet und abgestimmt gewesen.

TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene

BPT: AV Europawahl. Spitzenkandidat Patrick Breyer. Die weiteren Kandidaten sind der EU-Experte Gilles Bordelais, die  Lehrerin Sabine Martiny, der Politikwissenschaftler Björn Niklas Semrau,  der Wissenschaftler Dr. Franz Josef Schmitt, der ehemalige Berliner  Abgeordnete Alexander Spies, der IT-Unternehmer Gregory Engels, der  frühere NRW-Landtagsabgeordnete Frank Herrmann und der Weseler Ratsherr  Manfred Schramm.
Präambel angenommen
EU-Wahlprogramm angenommen
BPT: 
* SÄAs angenommen: Einzelvertretungsbefugnis des 1V. 
* BGE aus Wahlprogramm entfernen: abgelehnt
* BGE konkreter umsetzen: angenommen/verschoben auf nächsten BPT

TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband

* Umsetzung der Neustrukturierung der Gliederungen: läuft.

TOP 15 - Nächste Wahltermine

- Kommunalwahl - Termin AV in Planung 
* Idee: Beschluss zur AV einstellen; zeitnah. Auch finanzielle Planung für Kandidaten überlegen. Fahrplan machen. siehe auch hier: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Nordbrandenburg/Kommunalwahl_2019

TOP 16 - Sonstiges

Der Regionalvorstand begrüsst die Entscheidung der Fürstenwalder Piraten, die Arbeit des BFZ Fürstenwalde weiter zu unterstützen.
GLM
Andreas spricht mit Guido über die Zukunft, da Guido sich bereit erklärt hatte, mit Potsdam zu sprechen; alternativ auch direkt mit Bastian.

Kai merkt an: Ich würde im Zusammenhang mit dem GLM nochmal darauf hinweisen das Bastian mich da mehrfach schlecht gemacht hat. Das GLM steht jeder Zeit abholbereit bei mir. - Ist in Arbeit; der Vorstand wird hier schnellstmöglich tätig.

  • BGE-Veranstaltung gestern in FFO

Ca 100 Leute anwesend. Film sehr USA-lastig, eher neoliberale Variante wurde dargestellt. Beispiele auch die neoliberale Variante. Interessant war die Geschichte des BGE. Diskussion dazu: BGE-Partei ist es egal, wie das BGE aussieht; versteht sich als Sammelbecken. Haben übrigens auch Interesse an Zusammenarbeit bei Wahlen.

  • pads werden gelöscht werden. Alternative: RV DOS könnte eigenen Padserver aufsetzen; ist aber noch in Diskussion. Pad-Zugriffe klären.
  • ticketsystem: otrs weiter nutzen? redmine nutzen? Beschluss auf nächste Sitzung, erstmal OTRS für alle Vorstandsmitglieder.

TOP 17 - Schließen der Versammlung

Termin: wird im Laufe der nächsten Woche festgelegt. Turnus: monatlich wird angestrebt. Ende: 21:05 Uhr

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