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Diskussion:Vorstand/Antrag/2010.6

14.646 Bytes entfernt, 09:48, 28. Mär. 2010
→‎II. Fehlende Transparenz der Finanzen des Landesverbandes
{{GreenBox1|1= Den "Sachverhalt" sollte man doch bitte auch verstehen und versuchen korrekt anderen gegenüber darzustellen. --[[Benutzer:Zetzsso|Zetzsso]] 01:12, 27. Mär. 2010 (CET)}}
 
==II. Fehlende Transparenz der Finanzen des Landesverbandes==
 
Der Landesvorstand hat es, trotz Beschlüsse der Basis auf dem Bundesparteitag im Jahr 2009, unterlassen, in einer geeigneten Form die Mitglieder des Landesverbandes über zeitnahe Finanzdaten zu unterrichten.
 
{{GreenBox1|1= siehe http://www.piratenbrandenburg.de/spenden/ unter Punkt [4.] und zum Verständnis einer schatzmeisterlichen Tätigkeit die Anmerkung [Kommentierung des BPT Beschlusses, die nicht nur ich so treffe sondern diverse Verbände]. Ansonsten kann man immer nur wiederholen das die Kontostände auf den Vorstandstreffen protokolliert wurden und im Wiki dort zu finden sind und das wird dem Antragsteller nicht entgangen sein da er dort öfter anwesend war.}}
 
Die Veröffentlichung der Kassenstände als Wiki-Eintragungen [1] brach nachweislich am 24.09.2009 ab. Lediglich in vereinzelten Vorstandssitzungen bis zum 05.01.2010 wurde ein ungefährer Kontostand vorgebracht, eine Verifizierung dieser Daten ist aber bis heute nicht möglich.
 
{{GreenBox1|1= Die Kontostände wurden jeweils in den Vorstandssitzungen benannt. Von Anfang an. Siehe http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kategorie:Landesvorstand_Protokolle Änderbar wäre gewesen diese jeweils unter dem Wiki einzupflegen.}}
 
Mehrfache Aufforderungen seitens der Basis [2], die Veröffentlichung an angedachter und vorher genutzter Stelle wieder aufzunehmen, wurden ignoriert.
 
{{GreenBox1|1= Arthurs Email war an die Mailingliste und nicht an den Vorstand gerichtet, ich habe sie erinnerungstechnisch heute zum ersten Mal überfliegen können und möchte sie nicht auch noch kommentieren müssen, - Grund zu viele unstimmige Topics in einer Mail. --[[Benutzer:Zetzsso|Zetzsso]] 01:12, 27. Mär. 2010 (CET)}}
 
Dieser Sachverhalt trifft auch auf eigene Vorstandsbeschlüsse und protokollierte Aussagen in den Landesvorstandsprotokollen zu [3],[4]. Stattdessen wird nun der letzte aktuelle Stand von Januar 2010 als PDF-Datei auf der Landeswebseite an ungeeigneter Stelle, namentlich bei den Spenden [5], veröffentlicht und diese nur einem kleinen Kreis kund getan.
 
{{GreenBox1|1= Der Ort ist üblich. Der Grund, - der Spender soll wissen was wir brauchen. Das machen nicht nur wir so, sondern diverse Verbände und Parteien. Das Wiki verlinkt zudem dorthin. Eine PDF ist ebenfalls nicht unüblich.--[[Benutzer:Zetzsso|Zetzsso]] 01:12, 27. Mär. 2010 (CET)}}
 
Allerdings werden auch diese Veröffentlichungen nachweislich nicht aktuell gehalten, obwohl der Landesschatzmeister in seiner Aussage auf der ML vom 24.03.2010 um 8:15 Uhr dies behauptet.
Zitat daraus: Nur eine Anmerkung: Die Finanzen werden in Vorstandssitzungen jeweils genannt und protokolliert [seit Oktober, vorher im Wiki frei], im Januar mit der nachfolgenden Darstellung ergänzt und den KV Schatzmeistern genannt. http://www.piratenbrandenburg.de/wp-content/uploads/2010/01/Finanz.pdf Die Liste wird dort aktuell gehalten.
 
{{GreenBox1|1= Genau dort wird der Stand aktuell gehalten und das wurde im Januar dem z.B. Kreisschatzmeister Brandenburgs mitgeteilt. --[[Benutzer:Zetzsso|Zetzsso]] 01:12, 27. Mär. 2010 (CET)}}
 
Was in der Darstellung fehlt ist lediglich der Scan der finanz. Rechenschaftslegung des Jahres 2008. Dessen Abschluss sind ist zweistellig, die KV Schatzmeister haben den im Januar gesehen. Der Scanner und die Zeit für die Darstellung von 14,50 Euro wird sich finden. Eine Rechenschaftslegung 2009 ist bis zum Ende des Folgejahres [2010] notwendig. Rechenschaftsberichte werden gemeinsam, bundesweit erstellt, enthalten die Einahmen und werden von Wirtschaftsprüfern gegengeprüft / erstellt. Die KV sind dessen Unterteil. Andere Tätigkeitsberichte entsprichen formal ggf. nicht einer solchen Darstellung. Alles da.
 
{{GreenBox1|1= Genau. Zum Bestaunen der vielen Nullen kann man nun unter http://www.piratenbrandenburg.de/spenden/ den RB 2008 begutachten der Ende 2009 bundesweit für alle erstellt wurde und Grundlage der Zulassung zur Parteienfinanzierung ist.--[[Benutzer:Zetzsso|Zetzsso]] 01:12, 27. Mär. 2010 (CET)}}
 
Nach mehreren Anfragen darauf wird am 25.03.2010 eine aktualisiertere Fassung für März 2010 veröffentlicht.
 
{{GreenBox1|1= Ähm. Wir haben März, der ist noch nicht mal rum. Vorher war ein normaler Stand von Ende Januar 2010 drin. Arbeiten wir ehrenamtlich oder müssen wir uns wegen Tagen auseinandersetzen? --[[Benutzer:Zetzsso|Zetzsso]] 01:12, 27. Mär. 2010 (CET)}}
 
Ebenso wird mittels nicht verifizierbarer Aussagen versucht die Meinung der Basis dahingehend zu lenken, dass an der finanziellen Lage des Landesverbandes alleinig der Bundesverband schuldig ist.
 
{{GreenBox1|1= Das sind zwei falsche Aussagen auf einmal. Erstens geht es uns genauso wie der gesamten Partei was Finanzen betrifft und das wird sich länger so halten. Zweitens wurde der Bundesverband nicht für schuldig erklärt. Es wurde lediglich festgestellt das eine Zusage nicht gehalten werden konnte und das sogar plausibel ist. --[[Benutzer:Zetzsso|Zetzsso]] 01:12, 27. Mär. 2010 (CET)}}
 
Zitat aus der Mail auf der ML vom 24.03.2010 um 8:24 Uhr: [...]Rückwirkend wurde die Zusage durch den Bund gebrochen, Verbindlichkeiten aus Bundesumlagen für die Länder Sachsen-Anhalt und Brandenburg auszugleichen.[...].
 
{{GreenBox1|1= Genau.--[[Benutzer:Zetzsso|Zetzsso]] 01:12, 27. Mär. 2010 (CET)}}
 
Es gibt keinen prüfbaren Beleg für die Aussage des Landesschatzmeister.
 
{{GreenBox1|1= Warum sollte ich jede Mail zwischen Schatzmeistern veröffentlichen? Ich führe nicht für jede meiner Aussagen eine öffentliche Nachweislegung, sondern das ist ggf. einfach so. Es ist mein Job solche Dinge zu bearbeiten und eine ggf. Änderungen beim Bundesverband zu erwirken. Wie ich das als Schatzmeister mache ist Schatzmeistersache. Ich werde diese Mails nicht veröffentlichen, die jetzt plötzlich als Grund für Parteitage herhalten. Wenn der "Nachweis" gewünscht wird, den bitte ich unter Bundesvorstandsprotokollen die selbe Geschichte für Sachsen - Anhalt herauszusuchen und durchzulesen. Ggf. kann man bei Rene Emcke oder Martin Müller aus LSA nachzufragen, die können analoges bestätigen.}}
 
Eher gibt es bereits auf der ersten Vorstandssitzung nach dem LPT im Oktober 2009 die Aussage des Landesschatzmeister, dass der Bundesschatzmeister aus rechtlichen Gründen nicht auf die Anteile des Bundesverbandes verzichten kann.
 
{{GreenBox1|1= Genau. Satzung bleibt Satzung das war das Fazit der Wirtschaftsprüfung, diese ist unter finanziellen Gesichtspunkten auf Durchführung zu prüfen und der Staat als Verwalter von Steuermitteln will wissen ob wir unsere eigenen finanziellen Spielregeln einhalten.--[[Benutzer:Zetzsso|Zetzsso]] 01:12, 27. Mär. 2010 (CET)}}
 
Im Protokoll vom 17.10.2009 des Landesvorstandes [6] findet sich hierzu folgende Aussage: Wie auf dem Landesparteitag berichtet, wird der Bundesverband nicht auf den Bundesanteil aus rechtlichen Gründen verzichten können, daher muss entgegen den Zusagen des Bundesschatzmeisters dieser Teil an den Bund überwiesen werden. Bis zur Klärung des Umstandes der rückwirkenden Aufhebung des Verzichtes auf den Bundesanteil empfiehlt der Landeschatzmeister ein Ausgabenstopp bzw. finanzielle Zurückhaltung.
 
{{GreenBox1|1= Genau. Damals war, vom BSM die Aussage bundesweit (!) zugegangen, dass alle Anteile bezahlt werden müssen, obwohl vorher für einzelne, kleinere Länder Ausnahmeregelungen getroffen wurden, - damit der Wahlkampf finanzierbar ist. Brandenburg konnte übrigens die Umlagen jederzeit bezahlen, hätte dann aber keine Spielraum für Plakate, Flyer und Öffentlichkeitsarbeit gehabt. Der damalige Ausgabenstopp war temporär und ist ebenfalls in anderen Bundesländern ein Vorstandsmittel, bis hin zum Bundesverband. --[[Benutzer:Zetzsso|Zetzsso]] 01:12, 27. Mär. 2010 (CET)}}
 
Allein diese Aussage steht konträr zum Inhalt der Mail vom 24.03.2010. Eine Zusage des Bundesschatzmeister kann nicht als verbindlich gesehen werden ohne den Beschluss des gesamten Vorstandes.
 
{{GreenBox1|1= Nein sie ist nicht konträr. Die eine Aussage bezieht sich auf Verzicht von Umlagen, die andere auf Refinanzierung von Umlagen, beides sind übliche Voranfragen bei Bundesvorständen. Zusätzlich hat das Land Sachsen - Anhalt zwei Testanträge gestellt die selben Inhalt hatten. Beide wurden abgelehnt. In der Mail vom 24.3.2010 wird daher gesagt das die Umlage durch den Verband praktisch gestundet wird und keine REFINAZIERUNG der zu leistenden Umlagen durch den Bundesverband anstehen wird. Das war dann nämlich der bundesschatzmeisterliche Gegenvorschlag. All das ist bundesweit normal.--[[Benutzer:Zetzsso|Zetzsso]] 01:12, 27. Mär. 2010 (CET)}}
 
Der Bundesverband, vertreten durch den Bundesvorstand, ist an die ihr selbst auferlegte Satzung gebunden und diesem stehen die Anteile der Mitgliedsbeiträge zu - besonders im Hinblick ordnungsgemäßer Buchführung und der Aussicht und Realisierung auf/der Parteienfinanzierung. Sollten eventuelle Rücklagen dafür anderweitig verwendet worden sein, so ist dies ein Problem des Landesverbandes, vertreten durch den Landesvorstand / Landesschatzmeister.
 
{{GreenBox1|1= Verstehe ich nicht. Wie man den Aufstellungen entnehmen kann ist kein Problem vorhanden und normal schwache Finanzdecke bundesweit gegeben. Natürlich versucht jeder Verband das beste rauszuholen, das ist meine Aufgabe. Eine nicht ordnungsgemäße Buchführung liegt im übrigen nicht vor. Sollte dem so gewesen sein, würden wir die Parteienfinanzierung nicht erreicht haben und ich verbitte mir solche Nebensätze entschieden. --[[Benutzer:Zetzsso|Zetzsso]] 01:12, 27. Mär. 2010 (CET)}}
 
Dieser zu Grunde liegende Sachverhalt ist laut Aussagen nachweislich mindestens seit dem Landesparteitag vom 03.10.2009 bekannt, da diese Information auf dieser Mitgliederversammlung verkündet worden sein soll. [6]
 
{{GreenBox1|1= Den "Sachverhalt" sollte man doch bitte auch verstehen und versuchen korrekt anderen gegenüber darzustellen. --[[Benutzer:Zetzsso|Zetzsso]] 01:12, 27. Mär. 2010 (CET)}}
 
{{GreenBox1|1= WIRD weiter kommentiert. Momentan Ausweise des LV in Arbeit.}}
 
===III. Problematik Kreiskonten===
 
Der Anforderung an den Landesschatzmeister, den gegründeten Kreisverbänden ein Unterkonto einzurichten, wurde bis zum heutigen Tage nicht nachgekommen.
 
{{GreenBox1|1= Es gibt keine Verpflichtung / Anforderung an den Landesverband Unterkonten für Dritte zu eröffnen. Das ganze Gegenteil ist der Fall, Kreisverbände unterliegen mit Aufstellung eines Vorstandes einer Eigenverantwortung Konten zu eröffnen. Das Angebot des Landesverbandes Unterkonten einzurichten, wurde aus kooperativem Anlass begründet und wurde wegen Finanzgebahren und Darstellungen eines Kreisverbandes für alle aufgehoben. Ein Landesverband wird seine Haftung in solchen Fällen weitestmöglich eingrenzen.--[[Benutzer:Zetzsso|Zetzsso]] 09:47, 28. Mär. 2010 (CEST)}}
 
Stattdessen sollten die Kreisschatzmeister für den Kreisverband ein Konto auf sich selbst anlegen, der Nachweis dazu liegt als Mail bei mindestens einem Kreisschatzmeister vor.
 
{{GreenBox1|1= Temporärkonten zum Zwecke von Zeitbrücken sind keine Seltenheit, nicht einmal in der Piratenpartei und unterliegen benannte Anforderungen von Dokumentation, Schließung und Zweckverpflichtung. --[[Benutzer:Zetzsso|Zetzsso]] 09:47, 28. Mär. 2010 (CEST)}}
 
Dies würde das Abwandern von Parteigeldern auf ein privates Konto ermöglichen, worauf die Partei keinerlei Zugriff mehr hätte. Da ein Privatkonto durch Beschluss jederzeit arrestierbar, pfändbar oder aufrechenbar ist, verbietet sich eine solche Konstruktion von selbst. Zudem könnte dies den Straftatbestand der Veruntreuung (§ 266 StGB) erfüllen.
 
{{GreenBox1|1= Eine apodiktische Kausalität zwischen Untreue und Konten besteht nicht. Ein Kreisschatzmeister ist verpflichtet Dokumentation und Buchung aller Konten ordnungsgemäß zu betreiben und geht andernfalls in Privathaftung. Ich danke dahingehend für die Wiederholung meiner eigenen Ermahnung, nur bitte ich sie korrekt in Zusammenhänge zu setzen, sonst müsste ich von Nachrede ausgehen. --[[Benutzer:Zetzsso|Zetzsso]] 09:47, 28. Mär. 2010 (CEST)}}
 
Des Weiteren wurde durch den Landesschatzmeister nicht darüber aufgeklärt, wieso die Eröffnung der Unterkonten derart lange Zeit in Anspruch nahm - eigene Nachforschungen haben ergeben, dass die GLS-Bank (als Hausbank der PIRATEN) in der Lage ist, kurzfristig Unterkonten einzurichten. Idealerweise macht dies der Kontoinhaber online selbst.
 
{{GreenBox1|1= Der Landesverband pflegt eine gemeinsame Mailingliste der Schatzmeister. Den Kreisschatzmeistern wurde vor längerer Zeit mitgeteilt das der Landesverband die Haftung für Kreisverbände nicht übernimmt und eigene Konten wie überall in der Piratenpartei zu eröffnen sind. Dabei wird es auch bleiben, da der LV diesbezüglich keine Verpflichtung zur Mithaftung besitzt. Zum zweiten wurde der Bank mitgeteilt das sie Auskunftsersuchen von Dritten entsprechend des Bankgeheimnisses nicht zu beantworten hat. Wir haben dort andernfalls angekündigt eine Kündigung auszusprechen und den Auskunftssuchenden mitgeteilt das sie für Geschäftsschäden im Zweifel selbst haften und Grundsätze der Piratenpartei mißachten.--[[Benutzer:Zetzsso|Zetzsso]] 09:47, 28. Mär. 2010 (CEST)}}
 
Eigene Recherchen haben ebenso ergeben, dass es an einem bisher nicht eingereichten Dokument seitens des Landesverbandes lag.
 
{{GreenBox1|1= Ein Unterkonto wird ggf. durch alle Bevollmächtigen eingerichtet und unterschrieben. Dazu gehören LV-Gliederung und KV-Gliederung. Und jetzt beschreibe man mir wo die Unterschrift von KV-Gliederung Brandenburg an der Havel ist. Es gibt sie nicht. --[[Benutzer:Zetzsso|Zetzsso]] 09:47, 28. Mär. 2010 (CEST)}}
 
Trotz monatelangem Hinhalten und Beteuern gegenüber den Kreisschatzmeistern, dass die Unterkonteneröffnung weiter verfolgt wird, wurde das Unterfangen ohne ausreichende Begründung seitens des Landesschatzmeisters eingestellt. Die Arbeitsfähigkeit der gegründeten Kreisverbände wird dadurch stark eingeschränkt.
 
{{GreenBox1|1= Laut Aussage des Kreisverbandes Brandenburg, ist es innerhalb einer Woche möglich zu ein Konto selbst zu eröffnen. Dort ist man der Empfehlung des LSM und dem einfachem Gang zur Sparkasse endlich gefolgt. Es gibt kein Problem selbst aktiv zu sein und Arbeitsfähigkeit wahrzunehmen, entsprechend den Mitteilungen eines Landesschatzmeisters. Man muss sie ggf. nur akzeptieren können. --[[Benutzer:Zetzsso|Zetzsso]] 09:47, 28. Mär. 2010 (CEST)}}
 
{{GreenBox1|1= WIRD weiter kommentiert. Momentan Ausweise des LV in Arbeit.}}
=Anmerkung von Marek und entsprechende Entgegnungen von Firefox=
Niemand
4.328
Bearbeitungen
Abgerufen von „https://wiki.piratenbrandenburg.de/Spezial:Mobiler_Unterschied/13481“

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