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Diskussion:Vorstand/Antrag/2010.6

4.426 Bytes hinzugefügt, 09:50, 28. Mär. 2010
Dings
{{GreenBox1|1= Den "Sachverhalt" sollte man doch bitte auch verstehen und versuchen korrekt anderen gegenüber darzustellen. --[[Benutzer:Zetzsso|Zetzsso]] 01:12, 27. Mär. 2010 (CET)}}
===DingsIII. Problematik Kreiskonten=== Der Anforderung an den Landesschatzmeister, den gegründeten Kreisverbänden ein Unterkonto einzurichten, wurde bis zum heutigen Tage nicht nachgekommen.  {{GreenBox1|1= Es gibt keine Verpflichtung / Anforderung an den Landesverband Unterkonten für Dritte zu eröffnen. Das ganze Gegenteil ist der Fall, Kreisverbände unterliegen mit Aufstellung eines Vorstandes einer Eigenverantwortung Konten zu eröffnen. Das Angebot des Landesverbandes Unterkonten einzurichten, wurde aus kooperativem Anlass begründet und wurde wegen Finanzgebahren und Darstellungen eines Kreisverbandes für alle aufgehoben. Ein Landesverband wird seine Haftung in solchen Fällen weitestmöglich eingrenzen.--[[Benutzer:Zetzsso|Zetzsso]] 09:50, 28. Mär. 2010 (CEST)}} Stattdessen sollten die Kreisschatzmeister für den Kreisverband ein Konto auf sich selbst anlegen, der Nachweis dazu liegt als Mail bei mindestens einem Kreisschatzmeister vor.  {{GreenBox1|1= Temporärkonten zum Zwecke von Zeitbrücken sind keine Seltenheit, nicht einmal in der Piratenpartei und unterliegen benannte Anforderungen von Dokumentation, Schließung und Zweckverpflichtung. --[[Benutzer:Zetzsso|Zetzsso]] 09:50, 28. Mär. 2010 (CEST)}} Dies würde das Abwandern von Parteigeldern auf ein privates Konto ermöglichen, worauf die Partei keinerlei Zugriff mehr hätte. Da ein Privatkonto durch Beschluss jederzeit arrestierbar, pfändbar oder aufrechenbar ist, verbietet sich eine solche Konstruktion von selbst. Zudem könnte dies den Straftatbestand der Veruntreuung (§ 266 StGB) erfüllen. {{GreenBox1|1= Eine apodiktische Kausalität zwischen Untreue und Konten besteht nicht. Ein Kreisschatzmeister ist verpflichtet Dokumentation und Buchung aller Konten ordnungsgemäß zu betreiben und geht andernfalls in Privathaftung. Ich danke dahingehend für die Wiederholung meiner eigenen Ermahnung, nur bitte ich sie korrekt in Zusammenhänge zu setzen, sonst müsste ich von Nachrede ausgehen. --[[Benutzer:Zetzsso|Zetzsso]] 09:50, 28. Mär. 2010 (CEST)}} Des Weiteren wurde durch den Landesschatzmeister nicht darüber aufgeklärt, wieso die Eröffnung der Unterkonten derart lange Zeit in Anspruch nahm - eigene Nachforschungen haben ergeben, dass die GLS-Bank (als Hausbank der PIRATEN) in der Lage ist, kurzfristig Unterkonten einzurichten. Idealerweise macht dies der Kontoinhaber online selbst.  {{GreenBox1|1= Der Landesverband pflegt eine gemeinsame Mailingliste der Schatzmeister. Den Kreisschatzmeistern wurde vor längerer Zeit mitgeteilt das der Landesverband die Haftung für Kreisverbände nicht übernimmt und eigene Konten wie überall in der Piratenpartei zu eröffnen sind. Dabei wird es auch bleiben, da der LV diesbezüglich keine Verpflichtung zur Mithaftung besitzt. Zum zweiten wurde der Bank mitgeteilt das sie Auskunftsersuchen von Dritten entsprechend des Bankgeheimnisses nicht zu beantworten hat. Wir haben dort andernfalls angekündigt eine Kündigung auszusprechen und den Auskunftssuchenden mitgeteilt das sie für Geschäftsschäden im Zweifel selbst haften und Grundsätze der Piratenpartei mißachten.--[[Benutzer:Zetzsso|Zetzsso]] 09:50, 28. Mär. 2010 (CEST)}} Eigene Recherchen haben ebenso ergeben, dass es an einem bisher nicht eingereichten Dokument seitens des Landesverbandes lag.  {{GreenBox1|1= Ein Unterkonto wird ggf. durch alle Bevollmächtigen eingerichtet und unterschrieben. Dazu gehören LV-Gliederung und KV-Gliederung. Und jetzt beschreibe man mir wo die Unterschrift von KV-Gliederung Brandenburg an der Havel ist. Es gibt sie nicht. --[[Benutzer:Zetzsso|Zetzsso]] 09:50, 28. Mär. 2010 (CEST)}} Trotz monatelangem Hinhalten und Beteuern gegenüber den Kreisschatzmeistern, dass die Unterkonteneröffnung weiter verfolgt wird, wurde das Unterfangen ohne ausreichende Begründung seitens des Landesschatzmeisters eingestellt. Die Arbeitsfähigkeit der gegründeten Kreisverbände wird dadurch stark eingeschränkt. {{GreenBox1|1= Laut Aussage des Kreisverbandes Brandenburg, ist es innerhalb einer Woche möglich zu ein Konto selbst zu eröffnen. Dort ist man der Empfehlung des LSM und dem einfachem Gang zur Sparkasse endlich gefolgt. Es gibt kein Problem selbst aktiv zu sein und Arbeitsfähigkeit wahrzunehmen, entsprechend den Mitteilungen eines Landesschatzmeisters. Man muss sie ggf. nur akzeptieren können. --[[Benutzer:Zetzsso|Zetzsso]] 09:50, 28. Mär. 2010 (CEST)}}
=Anmerkung von Marek und entsprechende Entgegnungen von Firefox=
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