9.063
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Mit zunehmender Dauer der Amtszeit dieses Vorstands häufen sich Beschlüsse dieser Art (ich erinnere nur an die Zahlungsausgänge an Hamburg und Bremen, was kommt noch?). Es scheint sinnvoll, wenn der Vorstand sich vorzeitig einem Votum der Mitglieder stellt.
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Da einigen von Euch ganz offensichtlich die GO des Bundesvorstandes nicht bekannt ist, hier der Link dazu: http://vorstand.piratenpartei.de/die-geschaeftsordnung/#Art._6_Wirksamkeit_von_Beschlssen
<br> Ich erlaube mir insbesondere auf Art. 6 der Geschäftsordnung hinzuweisen, wonach eine "Veto-Frist" von 18 Stunden besteht. Der Beschluss wurde gestern Nacht in der BuVo-Sitzung getroffen, Ende der Sitzung 21.29 Uhr, findet sich hier: https://buvo2014.piratenpad.de/BuVo-Sitzung-2015-02-26 Ein etwaiges "Veto" musste dem BuVo also noch vor 15.29 Uhr übermittelt werden.
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So und jetzt dürfen mir hier alle "Besserwisser" gerne einmal erklären wie sich der gegebene Zeitdruck mit einer Diskussion im Landesverband, einem (anschließenden) Beschlussantrag des Landesvorstandes, Berufstätigkeit pp. vereinbaren lässt. Ach ja, der Landesvorsitzende (der sich sicherlich in solchen Fällen morgens beim Lesen des BuVo-Protokolles immer spontan einen Tag frei nimmt) muss sich schließlich auch noch an den BuVo wenden, um das Landesvotum zu beantragen.
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Und noch ein Wort an agnitio - ich freue mich schon sehr auf deine Bewerbung beim Wahlparteitag (Juni/Juli) für ein Vorstandsamt, du wirst sicherlich viel über deine Erfolge in der Gliederung/im Landesverband für die PIRATEN berichten können.
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Mit freundlichen Grüßen -von einem an diesem Abend doch sehr nachdenklich gewordenen- Andreas Schramm
