Eberswalde/Stadtverordnetenversammlung/2010-04-29

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Original TOP der 18. Sitzung der STVV Eberswalde

Top5 Informationen der Vorsitzenden

• Wechsel von Beiräten
• Beantwortung von Fragen aus den Ausschusssitzungen und STVV

Top6 Einwohnerfragestunde

• Anfrage zu Märker Maerker-Brandenburg

• grundsätzlich ja aber Übersteigt mom. die Stadtverwaltung

• Schulung der Mitarbeiter, Umstellung der Infrastruktur in der Stadtverwaltung

Habe nach der STVV ein Gesprächsangebot des zuständigen Beigeordneten der Stadt bekommen

• Anfrage zu Parkleitsystem

• ja es fehlt ein Parkleitsystem, aber Vorsicht nicht zuviel Schilder in die Stadt

Top7 Tätigkeitsbericht des Kulturbeirates

• Bericht des Kulturbeirates

• Erarbeitung einer To und GO
• wollen die Kultur in Ebw bereichern
• hoffen somit unter anderen den Wegzug aufzuhalten

Top8 Information aus der Stadtverwaltung

• Bericht des BG zu aktuellem

• Schließung des Flughafens soll nicht zur Diskussion stehen

• Einbeziehung von WHG zwecks Rückbau von Gebäuden in der Stadt

• etwa 1000 Leerstandswohnungen

• Umbenennung der FH in HNE (Hochschule für nachhaltige Energie)
• Netto will in Brandenburgischen Viertel bleiben

• möchte aber keine weitere Einmischung von Politik und Presse (Netto)

• Lob an alle ehrenamtlichen Mitarbeiter
• Begann mit den Ortsvorstehern Besichtigungen
• 07.05. Workshop Synagogenfläche
• Vorstellung der nächsten Termine aus Bereich Kultur und Sport

Punkt 9

• Haushaltsplan 2010

• Anmerkung wegen Umstellung auf Dopischen System

Punkt10 Anfragen und Anregungen der Fraktionen

• Schulmittel für finanz. Benachteiligten Schüler direkt, wenn denn heute beschlossen, dann direkt in der Schule
• Theo Steil scheint mom. kein Interesse mehr an der Sondermüllverbrennungsanlage zu haben
• Anregung das alle Anträge erst in die Ausschüsse gehen und dann erst in die STVV

Top10.2 Transparenz der Sitzungen des Zoobeirates

• Problem das die Sitzungen immer schon um 16.00 Uhr beginnen
• Kritik dahingehend das somit die arbeitenden Ausgeschlossen werden
• Anregung das die Termine für die Sitzungen besser vorher bekannt gemacht werden

Punkt13 Ab-und Bestellung von Mitgliedern des Kinder- und Jugendparlamentes

• Neuwahl eines Mitglieds in das Kinder- und Jugendparlament

Beschlussvorlagen

Punkt15.5 Parkraumbewirtschaftungskonzept

• Diskussion rund um das Parkraumbewirtschaftungskonzeptes

• neues Parkhaus ja oder nein

• Vorlage abgelehnt

== Punkt15.12 Rekommunalisierung der Stadtwerke

• Diskussion um die Rekomunalisierung der Stadtwerke

• Prüfung mit offenem Ausgang

Vorlage angenommen